Europarat

Menschenrechtsabkommen des Europarats

Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verabschiedete der Europarat weitere verbindliche Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Zusammen mit der EMRK bilden sie die Grundlage des europäischen Menschenrechtsschutzes.

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Die Europäische Sozialcharta von 1961 ergänzt die Europäische Menschenrechtskonvention im Bereich der sozialen Rechte. 1996 wurde die Revidierte Europäische Sozialcharta verabschiedet, die weitere Rechte sowie ein Diskriminierungsverbot enthält.

Die Konvention verfolgt einen präventiven Ansatz gegen Folter durch ein System regelmäßiger Besuche in den Vertragsstaaten.

Die Konvention stellt als erstes rechtsverbindliches Dokument Menschenhandel ausdrücklich in einen menschenrechtlichen Kontext. Sie kennzeichnet Menschenhandel als Menschenrechtsverletzung und betont den Respekt für die Opferrechte und Schutz der Opfer.

Das sogenannte Istanbul-Konvention verfolgt unter anderem die Ziele, Betroffene vor Gewalt zu schützen, einen Beitrag zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau zu leisten und die Möglichkeiten der Strafverfolgung zu verbessern

Das Rahmenübereinkommen verbietet jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit. Es verpflichtet die Mitgliedstaaten zum Schutz der Freiheitsrechte und zu umfänglichen Fördermaßnahmen zu Gunsten der nationalen Minderheiten.

Die Charta soll die traditionell in einem Staat gesprochenen Minderheiten- und Regionalsprachen schützen und fördern und damit dazu beitragen, das kulturelle Erbe in Europa zu bewahren.