Rechtsstaat

In vielen Ländern erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren aushebeln wollen und Menschenrechte zunehmend ablehnen. Auch wenn die Anerkennung der Menschenrechte in Deutschland auf einem stabilen Fundament steht, ist zu beobachten, dass auch hierzulande der Rechtsstaat und seine Institutionen infrage gestellt werden.

Diese Entwicklungen fordern die Menschenrechte grundlegend heraus und bedürfen menschenrechtlicher Antworten.

Das Institut will verstärkt für die Menschenrechte sowie insbesondere den Schutz und die Anerkennung der Bedeutung rechtsstaatlicher Institutionen und Verfahren werben sowie zu einem förderlichen Umfeld für die Umsetzung der Menschenrechte beitragen. Das Institut will sich dafür einsetzen, dass menschenrechtliche und rechtsstaatliche Garantien nicht unterlaufen werden, unter anderem durch die Dokumentation von Diskursverschiebungen und Angriffen auf menschenrechtliche Standards.