Menschenrechtsschutz

Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem

Deutschland hat sich mit der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (United Nations, UN) und dem Europarat sowie mit der Ratifikation zahlreicher Menschenrechtsverträge in das internationale und europäische Menschenrechtsschutzsystem eingebunden. Zudem ist Deutschland als Mitglied der Europäischen Union an die EU-Grundrechtecharta gebunden. Die aus den Menschenrechtsverträgen entstehenden individuellen Rechte und Verpflichtungen des Staates sind völkerrechtlich verbindlich und müssen von allen Vertragsstaaten umgesetzt werden.

Vereinte Nationen

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In der Folge entstanden neun rechtsverbindliche Abkommen, die heute die Grundlage des internationalen Menschenrechtsschutzes bilden. Wichtigstes Gremium im Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen ist der Menschenrechtsrat.

Europäische Union

Die Grundsätze der Europäischen Union zum Schutz der Menschen- und Grundrechte sind im Vertrag über die Europäische Union (EUV) und in der Charta der Grundrechte niedergelegt. Die Grundrechtecharta definiert die Rechte und Freiheiten der Menschen, die in der Europäischen Union leben.

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