Europarat

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (European Commission against Racism and Intolerance, ECRI) ist ein unabhängiges Gremium, das vom Europarat mit dem Ziel eingerichtet wurde, die Situation in Bezug auf Rassismus in seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen und Antisemitismus zu überwachen.

Seit 2012 umfasst das Mandat auch die Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität.

Die Kommission wurde 1993 auf Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats eingerichtet. 1994 nahm ECRI seine Arbeit auf. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI.

Kommission

Die Kommission setzt sich aus 47 unabhängigen Expert_innen aus allen Mitgliedstaaten des Europarats zusammen.

Zu den Aufgaben der Kommission gehören vor allem die Erstellung von Länderberichten, die Veröffentlichung von Allgemeinen politischen Empfehlungen sowie die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft.

Länderbesuche und -berichte

ECRI untersucht regelmäßig die Situation in allen 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Die Untersuchungen sind in Prüfungsrunden von jeweils fünf Jahren organisiert und umfassen acht bis zehn Länder pro Jahr.

Die Ergebnisse der Untersuchungen sowie Empfehlungen, wie die Situation in den jeweiligen Ländern verbessert werden könnte, werden in Länderberichten veröffentlicht. Vor der Erstellung jedes neuen Berichts wird ein Länderbesuch organisiert, um ein möglichst umfassendes Bild der Situation im Land zu erhalten. Während des Besuchs trifft die ECRI-Delegation wichtige staatliche und nichtstaatliche Akteure in dem betreffenden Land.

Der Bericht wird erst nach einem vertraulichen Dialog mit dem betreffenden Staat veröffentlicht. Seit der vierten Prüfungsrunde findet zwei Jahre nach der Veröffentlichung ein Follow-up Prozess statt, wobei zwei Empfehlungen aus dem Bericht als Prioritäten ausgewählt werden.

Die Länderberichte sind in Englisch und Französisch sowie in der jeweiligen Landessprache auf der Webseite der Kommission abrufbar.

Allgemeine politische Empfehlungen

Eine weiterer Tätigkeitbereich von ECRI ist die Veröffentlichung von Allgemeinen Politischen Empfehlungen (General Policy Recommendations, GPR). Die Empfehlungen dienen als Richtlinien für die Erstellung von nationalen Strategien und Aktionsplänen.

Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen (NGOs)

ECRI arbeitet eng mit Nichtregierungsorganisationen, Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und nationalen Gleichstellungsgremien zusammen. Sie sind sowohl verlässliche Informationsquellen als auch wichtige Ansprechpartner im Rahmen der Länderbesuche. Auf nationaler Ebene finden nach der Veröffentlichung der ECRI-Länderberichte bisweilen runde Tische (Round tables) mit Vertreter_innen des Staates und der Zivilgesellschaft statt, um über die im Bericht festgestellten Probleme sowie die Umsetzung der Empfehlungen zu beraten.

ECRI und Deutschland

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