Rechte von Menschen mit Behinderungen

Aktionspläne sind ein weit verbreitetes Instrument, um die UN-BRK koordiniert, ressortübergreifend und unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen umzusetzen.

Arbeit vermittelt soziale Zugehörigkeit und bestimmt die gesellschaftliche Anerkennung einer Person ebenso wie ihre Selbstachtung. Den Lebensunterhalt selbst verdienen zu können, ermöglicht Selbstbestimmung und ist wesentliches Element menschenwürdiger Lebensführung.

Inklusive Bildung, ob in der Schule oder in anderen Bildungsbereichen, ist in Deutschland noch lange keine Realität. Dieser Befund steht im Gegensatz zur Verpflichtung aus der UN-BRK, das bestehende Bildungssystem so zu reformieren, dass es niemanden wegen einer Behinderung ausgrenzt.

Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung gehören zu den grundlegenden Prinzipien der UN-BRK. Der Schutz vor Diskriminierung ist zugleich Schutz der Menschenwürde. Um Gleichberechtigung und Beseitigung von Diskriminierungen zu fördern, ist die Bereitstellung und Gewähreistung von angemessenen Vorkehrungen ein entscheidender Faktor.

Frauen mit Behinderungen sind oft mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt: Sie werden nicht nur aufgrund ihrer Beeinträchtigung, sondern auch aufgrund ihres Geschlechts benachteiligt. Die UN-BRK verpflichtet staatliche Stellen, gezielte Maßnahmen für die Gleichberechtigung von Frauen mit Behinderungen zu treffen.

Menschen mit Behinderungen begegnen häufig Hürden beim Zugang zu gesundheitlichen Diensten und Einrichtungen. Aus der UN-BRK leitet sich jedoch die Pflicht des Staates ab, durch geeignete Maßnahmen Gesundheitsschutz und diskriminierungsfreien Zugang zu gesundheitlicher Versorgung für alle gleichermaßen zu garantieren.

Menschen mit Behinderungen sind vor Gewalt und Missbrauch zu schützen, ihre körperliche und seelische Unversehrtheit ist zu wahren und sie dürfen nicht aufgrund ihrer Beeinträchtigung in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt werden.

Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht, das für Menschen mit Behinderungen von zentraler Bedeutung ist, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe.

Die aktive und informierte Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an allen sie betreffenden Entscheidungen ist eine grundsätzliche Voraussetzung für ihre gleichberechtigte Teilhabe. Menschen mit Behinderungen haben das Recht, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken.

Menschen mit Behinderungen haben – genau wie alle anderen Menschen auch – das Recht, selbst zu entscheiden, wo und mit wem sie leben möchten. Sie dürfen nicht auf auf ein Leben in stationären Wohnformen festgelegt werden, sondern unabhängig von Art und Schwere der Beeinträchtigung muss ein Leben in der Gemeinschaft möglich sein.