Kinderrechte

Kindgerechte Justiz

Worum geht es?

© DIMR/Dóra Ferenczy

Kinder – gemäß Artikel 1 der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) alle Personen unter 18 Jahren – können in unterschiedlichen Kontexten mit der Justiz in Berührung kommen: Als (Opfer-)Zeug_innen, als (eigenständige) Verfahrensbeteiligte, als Betroffene oder mitunter auch als Angeklagte im Jugendstrafverfahren.

Von zentraler Bedeutung ist dabei stets die Frage, wie die Justiz ihrem staatlichen Auftrag gerecht werden und zugleich die besonderen Rechte und Belange der involvierten Kinder wahren kann.
 

Was sind die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention?

Artikel 12 Absatz 2 UN-KRK sieht vor, dass jedes Kind das Recht hat, in allen das Kind berührenden Gerichts- oder Verwaltungsverfahren gehört zu werden. Dieses Recht muss im Zusammenspiel mit dem Recht auf vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls (best interests of the child) aus Artikel 3 Absatz 1 UN-KRK angewandt werden. In dem General Comment No. 12 „The right of the child to be heard“ (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) macht der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes konkrete Vorgaben für eine kindgerechte Anhörung eines Kindes. Zu berücksichtigen sind darüber hinaus die  Leitlinien des Europarates für eine kindgerechte Justiz. Diese zeichnet sich im Wesentlichen dadurch aus, dass das Gerichtsverfahren auf eine Achtung der Würde des Kindes ausgerichtet ist. Hierzu gehören eine kindgerechte Sprache und ein kindgerechtes Anhörungssetting – also eine Umgebung, die vertrauensfördernd und nicht einschüchternd oder bedrohlich wirkt, weshalb Gerichtssäle für die Anhörung von Kindern häufig nicht in Betracht kommen. Das Kind muss ferner vor, während und nach der Anhörung alters- und entwicklungsgerecht über das Verfahren, die ihm zustehenden Rechte und die Relevanz seiner Aussage informiert werden; hierzu gehört auch eine Rückmeldung nach Verfahrensende. Und schließlich hat das Kind ein Recht auf Begleitung und Unterstützung durch qualifizierte Fachpersonen. Eine kindgerechte Justiz erfordert von den verantwortlichen Berufsgruppen, insbesondere von Richter_innen und Rechtsanwält_innen besondere Kenntnisse. Aus diesem Grund sind Fortbildungsverpflichtungen notwendig, um eine kindgerechte Justiz zu gewährleisten.

Was macht die Monitoring-Stelle?

Die Monitoring-Stelle befasst sich seit Aufnahme ihrer Arbeit 2015 intensiv mit dem Thema. Auf Basis der Studie „Kindgerechte Justiz - Wie der Zugang zum Recht für Kinder und Jugendliche verbessert werden kann“ (PDF, 217 KB, nicht barrierefrei) hat die Monitoring-Stelle in der Vergangenheit staatliche Stellen und die Zivilgesellschaft über die Grundsätze einer kindgerechten Justiz informiert und hierzu beraten. Die Monitoring-Stelle erarbeitet derzeit im Rahmen eines Pilot-Prozesses Kinderrechte-Indikatoren zum Recht auf Anhörung eines Kindes im gerichtlichen Verfahren aus Artikel 12 Absatz 2 UN-KRK; hierbei fokussiert sie sich auf das familiengerichtliche Verfahren.

Ansprechpartner_innen

Claudia Kittel

Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention

Telefon: 030 259 359 - 241

E-Mail: kittel(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Stephan Gerbig

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon: 030 259 359 - 475

E-Mail: gerbig(at)institut-fuer-menschenrechte.de

nach oben