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Information | 10/2024

Das Recht auf Nahrung in bewaffneten Konflikten

Bewaffnete Konflikte sind eine Hauptursache für Hunger und Mangelernährung und tragen zu Verletzungen des Menschenrechts auf Nahrung bei. Dabei sind Staaten verpflichtet, auch in kriegerischen Auseinandersetzungen den Zugang zu Nahrung zu gewährleisten und die…

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09/2024

Appell für eine kurzfristig zu erreichende Regelung zur Verbesserung der Situation ehemaliger Vertragsarbeiter*innen aus Mosambik in der DDR

Ehemalige DDR-Vertragsarbeiter*innen aus Mosambik warten immer noch auf die ihnen zugesagten Leistungen und eine Anerkennung des ihnen entstandenen Unrechts. Allerdings ist bislang keine Entwicklung in dieser Angelegenheit festzustellen. Daher fordern das…

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Stellungnahme | 09/2024

Umfassendes Verständnis der Kinderrechte verankern

Entwurf eines Gesetzes zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Nordrhein-Westfalen

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist der Einladung gefolgt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen „Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum…

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Analyse/Studie | 09/2024

Zusammenfassung: Erkenntnisse des Kinder- und Jugendrechte- Monitorings in Hessen

2. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Politik und Bildung

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration im Zeitraum 2023 - 2024 das Monitoring der Kinder- und Jugendrechte in Hessen durchgeführt. Im…

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Analyse/Studie | 09/2024

Erkenntnisse des Kinder- und Jugendrechte-Monitorings in Hessen

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Politik und Bildung

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration im Zeitraum 2023–2024 das Monitoring der Kinder- und Jugendrechte in Hessen durchgeführt. Im…

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Factsheet | 09/2024

Empfehlungen von GRETA für Deutschland 2024

Neue Empfehlungen der Expert*innengruppe im Rahmen der 3. Evaluationsrunde für Deutschland

Die Expert*innengruppe des Europarats GRETA veröffentlichte am 7.07.2024 ihren dritten Evaluationsbericht zu Deutschland. Der Schwerpunkt lag auf dem Zugang zu Rechtsschutz und Entschädigung für Betroffene von Menschenhandel. Der Bericht würdigt die…

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Stellungnahme | 09/2024

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ enthält Einschränkungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die EU-Recht und Verfassungsrecht zuwiderlaufen. Das Institut äußert in einer…

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Stellungnahme | 09/2024

Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Verfahrens 1 BvL 1/24

(BGH XII ZB 459/22)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Rahmen des Verfahrens 1 BvL 1/24 des Bundesverfassungsgerichts im April 2024 eine Stellungnahme eingereicht und auf die Gefahren einer Ausweitung von ärztlichen Zwangsmaßnahmen hingewiesen. Im Verfahren prüft das…

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Factsheet | 09/2024

Änderungen der EU-Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer

Überblick über die wichtigsten Neuerungen

Am 14. Juli 2024 ist die geänderte EU-Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opferin Kraft getreten. Die neue Richtlinie beinhaltet zum Teil grundlegende Änderungen in wesentlichen Bereichen. So wurden…

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EZ | 08/2024

El Sistema Interamericano de Derechos Humanos

Los sistemas regionales de derechos humanos son una parte importante de la protección de los derechos humanos. Ellos complementan y refuerzan el sistema internacional de derechos humanos. El Sistema Interamericano de Derechos Humanos fue desarrollado por la…

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