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Information | 09/2021

Die Rechte älterer Menschen mit Behinderungen

Bericht der Sonderberichterstatterin für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Die UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschreibt in ihrem Bericht die weltweit besonders schutzbedürftige Situation von älteren Menschen mit Behinderungen. Dabei geht sie auf die…

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Position | 08/2021

Berliner Teilhabebericht

Empfehlungen für eine an der UN-Behindertenrechtskonvention ausgerichtete datenbasierte Berichterstattung

Position Nummer 22. Am 6. Juli 2021 hat die Berliner Landesregierung ihren „Bericht über die Lebenslagen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen 2019“ verabschiedet. Um zielgenaue Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK in…

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Analyse/Studie | 08/2021

Die Evaluation von Sicherheitsgesetzen

Grund- und menschenrechtliche Anforderungen

Eine kaum mehr überschaubare Zahl von Sicherheitsgesetzen wurde seit dem 11. September 2001 verabschiedet. Die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaften und Geheimdiensten, in Grund- und Menschenrechte einzugreifen, sind so…

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Information | 08/2021

Menschenrechtliche Folgen des Klimawandels in Deutschland

Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind eine der größten globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Aufgrund der Erderwärmung nehmen meteorologische Phänomene wie Starkregen, Stürme oder Hitzewellen an Häufigkeit und…

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Analyse/Studie | 07/2021

Wahlrecht von wohnungslosen Menschen

Rechtliche, organisatorische und politische Bedingungen der Wahlrechtsnutzung durch wohnungslose Menschen

Die Analyse widmet sich der Frage nach dem Wahlrecht wohnungsloser Menschen, und hierbei besonders auch derjenigen, die obdachlos sind und daher keine Meldeadresse haben. Zwar fehlen vertiefte und flächendeckende empirische…

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Information | 07/2021

Algorithmische Entscheidungssysteme

Menschenrechtliche Vorgaben und Entwicklungen auf internationaler Ebene

Künstliche Intelligenz (KI) kann die Verarbeitung riesiger Datenmengen enorm erleichtern, doch birgt ihr Einsatz auch menschenrechtliche Risiken. Die Information bietet einen Überblick darüber, wie verschiedene…

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Stellungnahme | 06/2021

Zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Streichung / Ersetzung des Begriffs „Rasse“)

BT-Drs 19/20628, BT-Drs 19/24434, Öffentliche Anhörung am 21. Juni 2021

Das Institut befürwortet die in beiden Gesetzentwürfen vorgesehene Änderung

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Stellungnahme | 06/2021

Zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz des Senatsbeschlusses eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

im Land Berlin vom 08.06.2021

Die Ausführungen zeigen neben den entscheidenden Neuerungen bestehenden Kritikpunkte im Gesetzentwurf auf.

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Stellungnahme | 06/2021

Zu Artikel 2 Denkmalschutzgesetz des Senatsbeschlusses eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

im Land Berlin vom 08.06.2021

Normenprüfung des Denkmalschutzgesetzes durch die Monitoring-Stelle UN-BRK

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06/2021

Beschwerdeverfahren verbessern – Menschenrechte schützen

Zwölf Empfehlungen für die stationäre Pflege

Beschwerdemöglichkeiten können ein Garant dafür sein, dass Menschenrechte nicht nur als abstrakte Prinzipien auf dem Papier stehen, sondern in der Praxis auch gelebt werden können. Beschwerdemöglichkeiten sichern damit in…

Preis: 0,00 € (kostenlos)
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