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Jahresbericht | 07/2024

Jahresbericht 2023

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Arbeitsschwerpunkte des Instituts im Jahr 2023, informiert über seine Aufgaben, gibt einen Überblick über Zahlen, Projekte, Veranstaltungen, Publikationen und enthält Informationen über Service-Angebote. Darin…

Analyse/Studie | 06/2024

Kindgerechte Justiz in der strafgerichtlichen Praxis

Über die Rechte von Kindern und Jugendlichen als Zeug*innen

Inwieweit erfüllen strafgerichtliche Verfahren die Anforderungen an eine kindgerechte Justiz? Welche Vorgaben sehen die UN-Kinderrechtskonvention und die Leitlinien zur kindgerechten Justiz des Europarates vor? Die Analyse erläutert, wie Kinder als Zeugen und…

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Stellungnahme | 06/2024

Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten

Eine menschenrechtliche Bewertung der aktuellen Debatte

Eine Auslagerung von Asylverfahren auf einen Drittstaat ist nur möglich, wenn die Rechte von Schutzsuchenden, die ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) garantiert, gewahrt sind. In der Stellungnahme…

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EZ | 06/2024

The Inter-American Human Rights System

Regional human rights systems are an important part of human rights protection and complement and reinforce the international human rights system. The Inter-American Human Rights System was developed by the Organization of American States (OAS). This…

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06/2024

Opportunities for contact between children and incarcerated parents

A survey on current practice within the German penal system Summary

A parent’s incarceration has an enormous impact on the life of a child. Maintaining contact with an incarcerated parent is a human right that the state is obligated to uphold, respect and ensure through legislation. In 2023, the CRC Monitoring Mechanism…

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Stellungnahme | 05/2024

Stellungnahme zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (SchulG) und weiterer Rechtsvorschriften des Senats von Berlin vom 28.05.2024

In der Gesamtschau betrachtet ist der aktuelle Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes aus Sicht der Monitoring-Stelle nicht geeignet, die rechtlichen Grundlagen zur Gewährleistung inklusiver Bildung in Berlin nachhaltig zu verbessern.

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05/2024

Das Recht auf Ausbildung in Berlin

Alle Menschen haben das Recht, eine Ausbildung zu machen. In einer Ausbildung lernt man einen Beruf. Eine Berufs-Ausbildung ist wichtig, damit man eine gute Arbeit finden kann. Menschen mit Behinderungen haben oft keine Ausbildung. Sie arbeiten in…

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05/2024

Das Recht auf inklusive Berufsausbildung und Arbeit von Menschen mit Behinderungen in Berlin

Handlungsbedarfe nach der Staatenprüfung 2023

In ihrem Bericht stellt die Monitoring-Stelle Berlin die menschenrechtlichen Verpflichtungen Berlins gegenüber Menschen mit Behinderungen im Bereich der Berufsausbildung und Arbeit dar. Einerseits braucht es verbesserte inklusive Ausbildungschancen nach der…

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Analyse/Studie | 05/2024

Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung

Die Analyse stellt die grund-, menschen- und europarechtlichen Vorgaben zum Schutz vor den Risiken rassistischer Diskriminierung bei der polizeilichen Datenverarbeitung dar und untersucht, wie diese im deutschen Datenschutz- und Polizeirecht umgesetzt wurden.…

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05/2024

Wortlaut des Konstruktiven Dialogs zwischen dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen und der Bundesregierung am 29./30.08.2023

Am 29./30. August 2023 hat in Genf der Konstruktive Dialog zwischen dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der deutschen Staatendelegation und Vertreter*innen der Monitoring-Stelle Un-Behindertenrechtskonvention stattgefunden. Das…

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