Andere über uns

Bärbel Kofler Dr. Julia Duchrow Aiman Mazyek Dr. Bernd Bornhorst Prälat Dr. Karl Jüsten Wolfgang Kaleck Pirmin Spiegel Katja Grieger Wenzel Michalski Philipp Mimkes Christoph Bals Dr. Meike Riebau Thorsten Pinkepank Christian Schneider Dr. Ulrich Wessels Hannelore Loskill Prof. Dr. h.c. Cornelia Füllkrug-Weitzel Weitere Grußworte auf Seite 1

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte erfüllt seit 20 Jahren eine ganz essenzielle Funktion der Menschenrechtsarbeit in unserem Land und international. Ich habe das DIMR in meiner Arbeit als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung stets als einen äußerst fachkundigen, konstruktiven und leidenschaftlichen Gesprächspartner erlebt. Nicht immer sind die Befunde und Forderungen für die Bundesregierung bequem, aber genau deshalb sind sie wichtig, nur so erzielen wir Fortschritte. Dafür gilt dem DIMR mein ganz persönlicher, herzlicher Dank!“

„20 Jahre Institut für Menschenrechte. Es gibt allen Grund zum Feiern! Einfach war der Anfang nicht. Schon früh sah sich das neu gegründete Institut mit menschenrechtlichen Herausforderungen in einem bis dahin kaum gekannten Ausmaß konfrontiert. Die staatlichen Reaktionen auf die Angriffe vom 11. September 2001 führten weltweit zur Erosion menschenrechtlicher Standards. Auch in Deutschland griffen sogenannte Antiterrorgesetze teilweise unverhältnismäßig in Grund- und Menschenrechte ein. Symptomatisch für die Überreaktion des Staates war das 2010 vom Bundesverfassungsgericht schließlich für verfassungswidrig erklärte

Luftsicherheitsgesetz, das den Abschuss eines entführten Passagierflugzeugs unter bestimmten Voraussetzungen erlaubte. Diese erste Bewährungsprobe hat das Institut mit Bravour bestanden und sich als wichtiger Akteur in der Menschenrechtsszene etabliert. Auch als im Zuge des sogenannten Daschner-Falles die Anwendung von Folter jedenfalls in Ausnahmesituationen salonfähig zu werden drohte, erwies sich das Institut als standhaft. Mit viel Überzeugungskraft konnte das Institut die Menschenwürde als das beschreiben, was das Menschensein ausmacht. Auch beim Schutz von Geflüchteten und der Gestaltung einer menschenrechtskonformen Migrationspolitik war das Institut stets ein ebenso wichtiger wie standfester Mitstreiter und Verbündeter, der gegen die Aufgabe des individuellen Rechts auf Asyl stritt und internationale Standards in die nationale Debatte einbrachte.

Und dabei stand das Institut nicht selten selbst unter enormem Druck. Die Diskussion um die gesetzliche Grundlage des Instituts steht mir noch gut vor Augen. Heute ist das Institut nicht mehr wegzudenken. In der Architektur der deutschen Menschenrechtsszene fungiert es als Brückenbauer zwischen Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen, zwischen deutscher Ebene und den internationalen Menschenrechtsinstitutionen.

Eine weitere wichtige Rolle des Instituts besteht darin, zivilgesellschaftliche Gruppen mit den Formaten internationaler Berichtsprozesse vertraut zu machen und Allianzen zu schmieden.

Nicht zuletzt dadurch hat das Institut den Menschenrechtsschutz in Deutschland und damit letztlich auch die Idee des Multilateralismus über 20 Jahre hinweg intensiv gestärkt. Erlebt man den Druck auf Menschenrechte weltweit und die Schwierigkeit vieler vergleichbarer Institutionen im Ausland, unabhängig den Status und die Verwirklichung der Menschenrechte zu bewerten, können wir froh sein über dieses Institut. Ich wünsche den Mitarbeitenden und dem Vorstand viel Glück für die nächsten Jahrzehnte!“

„Im Namen des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD) beglückwünsche ich das Deutsche Institut für Menschenrechte zum 20-jährigen Bestehen. Das Institut ist seit seiner Gründung ein kritischer Begleiter und Wächter über die Menschenrechtssituation, leistet herausragende Arbeiten im Dienst unserer Grundrechte und Demokratie. Ich wünsche für die Zukunft alles Gute und weitere solche erfolgreiche Jahre.“

„Das Deutsches Institut für Menschenrechte ist nun seit 20 Jahren ein verlässlicher Partner und leistet unverzichtbare Arbeit. Dabei geht es neben der Umsetzung von menschenrechtlichen Verpflichtungen im Inland zu einem großen Teil auch um Deutschlands Verantwortung in der Welt. Hierbei bringt sich das DIMR nicht nur auf wertvolle Weise durch Studien, Monitorings oder die Bildungsarbeit ein, sondern ist zudem eine wichtige Brücke zwischen der Zivilgesellschaft und der Regierung. Damit war die Gründung des Instituts eine wichtige Ergänzung der politischen Landschaft. Wir wollen uns an dieser Stelle ganz herzlich dafür bedanken, dass diese verschiedenen Rollen so hervorragend ausgefüllt werden und freuen uns auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit.“

„Als unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution setzt sich das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seit nunmehr 20 Jahren für die Einhaltung der Menschenrechte im In- und Ausland ein und ist insbesondere in den Themenfeldern Migration und Menschenrechte, in denen sich auch die Katholische Kirche sehr engagiert, ein wichtiger Mitstreiter. Seit Bestehen des DIMR arbeiten wir hier in ganz unterschiedlichen Bereichen Seite an Seite. So setzen sich das „Katholische Forum – Leben in der Illegalität“ und das DIMR für die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere ein, ein Problemfeld, dessen Dringlichkeit sich in Zeiten der Pandemie umso mehr zeigt. Gemeinsam ist uns ferner der Fokus auf die vielfältigen Schwierigkeiten, denen Drittstaatsangehörige bei der Verwirklichung des Familiennachzugs begegnen, wir werden nicht müde, darauf hinzuweisen, wie wichtig die Einheit der Familie ist. Und auch die Deutsche Kommission Justitia et Pax kooperiert auf vielfältige Weise mit dem DIMR, so wurde etwa im letzten Oktober eine Fachkonferenz zum Menschenrecht auf Gesundheit gemeinsam ausgerichtet. Es bleibt viel zu tun! Wir freuen uns auf die weitere gute Zusammenarbeit und wünschen viel Kraft, um die Welt ein bisschen gerechter und besser zu machen. Ad multos annos!“

„Wirksame Menschenrechtsarbeit lebt von machtkritischen, engagierten zivilgesellschaftlichen Akteuren, einer lebhaften, wissenschaftlichen und politischen Auseinandersetzung über Menschenrechte und last but not least deren institutioneller Verankerung. Das Institut für Menschenrechte stellt für die deutsche Menschenrechtsszene einen Glücksfall dar, weil es als Plattform für ganz unterschiedliche Akteure dient und damit die Diskussion über Menschenrechte in Deutschland und anderswo auf ein höheres Niveau hebt.“

„Die Menschenrechte sind das Grundgesetz der Weltgemeinschaft. Und doch müssen wir und unsere Partner im Globalen Süden in den letzten Jahren bitter erfahren, dass immer mehr unter Beschuss geraten. Populistische Regierungen und Autokraten treten die Menschenrechte mit Füßen, relativieren ihre Universalität oder stellen sie grundsätzlich in Frage. Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger leben nicht nur in China und in Russland, sondern auch in den Philippinen, Brasilien, der Türkei, Indien und in der Region Zentralafrika gefährlicher, als wir uns das vor zwanzig Jahren vorgestellt hätten.

Umso wichtiger bleibt es, die Menschenrechte, deren Unteilbarkeit und universale Gültigkeit immer wieder hervorzuheben und zu verteidigen, uns nicht kleinkriegen zu lassen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist in dieser Hinsicht seit zwanzig Jahren ein echter Fels in der Brandung. Nicht nur bei der Verteidigung der Menschenrechte, sondern ebenso bei deren Weiterentwicklung und Stärkung.

Zu nennen sind hier u.a. die Kinderrechte, die Rechte von Menschen mit Behinderung, die Rechte von Geflüchteten und Migrant*innen. Zu nennen sind die extraterritorialen Staatenpflichten und die Durchsetzung der Menschenrechte in der Wirtschaft und im Welthandel. Das DIMR hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Bundesregierung 2016 einen Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet und bald ein Lieferkettengesetz beschließen wird. Es hat nicht zugelassen, dass menschenrechtliche Standards aufgeweicht werden. Für uns als entwicklungspolitisches Werk MISEREOR, ebenso für die gesamte Zivilgesellschaft ist in den Bereichen Menschenrechte und Entwicklung das DIMR ein starker, engagierter und überaus kompetenter Verbündeter.

Für diese Arbeit danke ich Ihnen von ganzem Herzen. MISEREOR war an der Gründung des Instituts von Anfang an beteiligt, engagiert sich bis heute im DIMR und wird dies auch weiterhin mit großer Begeisterung tun.“

„Wenn es das Deutsche Institut für Menschenrechte noch nicht gäbe, es müsste dringend erfunden werden. Wer sonst erhebt so konsequent und fundiert die Stimme für die Rechte aller Menschen? Dass der Geburtstag auch noch auf den Internationalen Frauentag fällt, ist besonders erfreulich. Wir wissen das Deutsche Institut für Menschenrechte an unserer Seite, wenn es um die Beendigung von geschlechtsspezifischer Gewalt und Diskriminierung und die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen geht. Wir freuen uns auf die kommenden 20 Jahre Zusammenarbeit, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag DIMR!“

„Das DIMR mischt ganz vorne mit im täglichen Diskurs um den Zustand der Menschenrechte in Deutschland und weltweit. Es ist unverzichtbar bei der Aufgabe, das Bewusstsein für Menschenrechte im Alltag in der Bevölkerung so zu verankern, wie das zunehmend beim Umweltschutz geschieht. Dabei greift das DIMR aktuelle Fälle und Probleme auf und äußert sich zu Rassismus, Flüchtlingen, Antisemitismus, Kinderrechte, um hier nur einige zu nennen. Das DIMR ist also das genaue Gegenteil einer verstaubten Behörde mit Feigenblatt-Funktion. Es befeuert die Diskussion, informiert mit unumstößlichen Fakten und wissenschaftlicher Analyse, bietet einen in den sozialen Medien für alle zugänglichen moralischen Kompass und gibt der Politik Empfehlungen, wie Menschenrechte praktikabel umsetzbar sind. Menschenrechte müssen ständig gepflegt werden. Das DIMR ist da genau richtig und nicht mehr wegzudenken. Herzlichen Glückwunsch.“

„Der Bezug zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten findet sich im Artikel 1 des Grundgesetzes – und dieser prominente Ort ist auch vollkommen angemessen für dieses Bekenntnis. Doch Menschenrechte sind nicht in Stein gemeißelt: sie müssen interpretiert, verteidigt und weiterentwickelt werden. Hierfür benötigen wir starke und unabhängige Institutionen wie das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Expertise und das Engagement seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind immer wieder beeindruckend. Wir gratulieren dem DIMR sehr herzlich zum Jubiläum und freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit!“ 

„Mit großer Freude habe ich beobachtet, wie die Relevanz des Deutschen Instituts für Menschenrechte seit seiner Gründung im März 2001 als unabhängige Stimme für ein umfassendes Verständnis der Menschenrechte schrittweise gewachsen ist. Für uns als Germanwatch gibt und gab es immer wieder konkrete Kooperationsfelder – jüngst etwa beim Thema Lieferkettengesetz oder bei Thema Klimawandel.

Das DIMR ist für eine Triebkraft für den Wandel jenes klassischen Gerechtigkeitsbegriffs, der einseitig die bürgerlichen und politischen Freiheitsrechte und Antidiskriminierung verknüpft mit der Annahme ins Zentrum stellte, dass diese sich jede und jeder durch Bildung erschließen könne. Pragmatisch und wirkungsvoll unterstützt das DIMR die vielfach bestätigte Erkenntnis, dass die Menschenwürde auch etwas mit Zugangsrechten Benachteiligter, Zugang zu Ressourcen und ökonomischen Möglichkeiten zu tun hat. Bei allen Konzepten der Transformation, die auch uns als Germanwatch umtreiben, freuen wir uns über die Anregungen des Instituts, dementsprechend umfassend die Verteilung bzw. Umverteilung von Zugangsrechten zur Nutzung von Ressourcen (wirtschaftlich, rechtlich, politisch wie ökologisch) in den Blick zu nehmen.  

Ein menschenrechtsbasierter Ansatz hilft zu identifzieren, was von staatlicher Politik erwartet werden sollte – und damit auch, wo diese Erwartungen enttäuscht werden. Das Institut war ein wichtiger Akteur im internationalen Prozess, diese Staatenpflichten zu konkretisieren und entsprechende Governance-Defizite präzise offenzulegen: Staaten dürfen durch ihre eigene Politikmaßahmen (Achtung) nicht Menschen von der Umsetzung einzelner Menschenrechte ausschließen; sie müssen Dritte – gerade auch Unternehmen - so kontrollieren (Schutz), dass deren Aktivitäten nicht einen solchen Ausschluss bewirken; und sie müssen sicherstellen, dass die verfügbaren Ressourcen eingesetzt werden um alle Rechte zu realisieren (Gewährleisten).  

In den kommenden 20 Jahren, in denen das Gelingen der notwendigen Transformation zum Prüfstein für Demokratie und Multilateralismus zu werden verspricht, freuen wir als Germanwatch und ich als Person uns auf die weiteren Impulse durch und Zusammenarbeit mit dem DIMR.“

„Herzlichen Glückwunsch dem Deutschen Institut für Menschenrechte zum 20. Geburtstag! In Zeiten massiver Grund- und Menschenrechtseinschränkungen wird zusätzlich deutlich, wie wichtig eine nationale Institution ist, die genau hinschaut und darauf aufmerksam macht, wenn marginalisierte Gruppen in ihren Rechten verletzt werden – auf besonnene und zugleich engagierte Art und Weise. Immer noch sind es die Schwächsten, die zu oft zu wenig gehört und gesehen werden, so wie Kinder, Menschen mit Einschränkungen, Geflüchtete. Unrecht in der eigenen unmittelbaren Umgebung zu sehen und ihm nachzugehen ist manchmal noch herausfordernder als Probleme zu benennen, die weit weg geschehen. Aber eine Gesellschaft kann sich nur weiterentwickeln, wenn sie selbstkritisch bleibt. Umso wichtiger ist es deshalb, eine Einrichtung wie das Deutsche Institut für Menschenrechte zu haben, die unabhängig, frei und (manchmal) unbequem sein darf und muss! Alles Gute für nächsten 20 Jahre!“

„Menschenrechte gehen uns alle an. Auch deshalb spielen sie in den Zehn Prinzipien des UN Global Compact sowie zielübergreifend in der Agenda 2030 der Vereinten Nationen eine zentrale Rolle. Um die Einhaltung der Menschenrechte zu respektieren, zu erreichen und sicherzustellen, braucht es das gemeinsame Engagement von Staaten, Unternehmen und Zivilgesellschaft – über Stakeholdergruppen hinweg. Wir beim Deutschen Global Compact Netzwerk schätzen es sehr, das Deutsche Institut für Menschenrechte als einen so exzellenten Partner an unserer Seite zu haben. Unsere langjährige enge Kooperation mit dem Institut hat unsere Aktivitäten im Themenfeld Wirtschaft und Menschenrechte, aber auch an der Schnittstelle zu anderen Nachhaltigkeitsthemen oder den SDGs mitgeprägt und bereichert. Wir gratulieren dem Deutschen Institut für Menschenrechte zum 20-jährigen Bestehen und freuen uns auf die weitere gemeinsame Arbeit.“

„Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut und es ist gut, dass es mit dem DIMR eines gibt, das kompetent und engagiert für die Menschenrechte eintritt. UNICEF freut sich, dass auch die Rechte von Kindern seit Beginn des Instituts eine wichtige Rolle spielen, und ist gespannt auf weitere gemeinsame Projekte in guter Partnerschaft.“

„Die Bundesrechtsanwaltskammer beglückwünscht das Deutsche Institut für Menschrechte zu seinem 20. Geburtstag auf das Herzlichste!

Die Menschenrechte gründen ihr Fundament auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit. Das ist die Basis für unser friedliches gesellschaftliches Zusammenleben. Als unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution ist das Deutsche Institut für Menschenrechte Wächter darüber, dass Deutschland die Menschenrechte nicht nur einhält, sondern auch fördert. Vielen Dank für 20 Jahre Menschenrechtsarbeit.

Ich wünsche dem Institut auch in den folgenden 20 Jahren stets ein wachsames Auge, um frühzeitig Bedrohungen von Menschenrechten zu erkennen. Ich wünsche ihm viele neue Ideen für Projekte, um das Bewusstsein in unserer Gesellschaft für die Menschenrechte weiter zu sensibilisieren und ich wünsche ihm starke Partner an seiner Seite beim Schutz der Menschenrechte in Deutschland und der Welt. Wir freuen uns auf viele weitere gemeinsame Projekte in unserer gewohnt vertrauensvollen Zusammenarbeit, denn auch die Anwaltschaft steht für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

„Die Würde des Menschen ist unantastbar – dieses zentralste aller Grundrechte kennen wir alle. Dass es nicht für alle Menschen gleichermaßen gilt, erfahren behinderte und chronisch kranke Menschen in Deutschland jeden Tag. Umso bedeutsamer ist die Arbeit, die das Deutsche Institut für Menschenrechte seit nunmehr 20 Jahren leistet. In Hinblick auf die Rechte von Menschen mit Behinderung betrifft dies vor allem das Durchsetzen der UN-Behindertenrechtskonvention, die auch zwölf Jahre nach Inkrafttreten nicht vollumfassend angewandt wird. Das zu ändern und die bestehenden Missstände zu beseitigen, ist Antrieb und Ziel der ‚Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention’ am DIMR. Auf dem langen Weg zu gleichen Rechten bin ich froh, das DIMR als Mitstreiter an der Seite von Menschen mit Behinderung zu wissen. Im Namen der BAG Selbsthilfe und des Deutschen Behindertenrats danke ich für die bisherige Zusammenarbeit und freue mich auf die nächsten 20 Jahre im gemeinsamen Einsatz für die Würde aller Menschen.“

„20 Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte! Natürlich muss ich an die Anfänge denken, an denen ich in der letzten Phase vor der Gründung des Instituts seinerzeit als Vorstandsmitglied des Diakonischen Werks der EKD mit Werner Lottje, damals Leiter des Menschenrechtsreferates des Werkes, mitgewirkt habe. Werner Lottje / unser Werk hat seinerzeit unablässig u.a. darüber nachgedacht und daran gearbeitet, die Strukturen für ein starkes unabhängiges Monitoring der globalen Menschenrechtslage und Schutzmechanismen zu schaffen – weltweit und in Deutschland. Zusammen mit dem von ebenfalls von ihm mitinitiierten Forum Menschenrechte hat er den notwendigen politischen Druck zur Schaffung des Instituts aufgebaut und mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen die Optionen diskutiert, wie angemessene politische Einflussmöglichkeit bei gleichzeitiger Wahrung der Unabhängigkeit des Instituts strukturell organisiert werden könnte und müsste. Ich persönlich erinnere mich noch an gemeinsame Gespräche mit Hermann Gröhe, MdB, die sehr förderlich waren. Lottje wurde dann erster Vorsitzender im Kuratorium und wäre sicher gerne ganz in den Dienst des Instituts getreten, wenn er nicht sterbenskrank geworden wäre.

Seit 20 Jahren fühle ich mich, fühlen wir uns – heute als Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung – dem Institut sehr verbunden. Das belegen zahlreiche Kooperationen, nicht zuletzt die jährliche Werner Lottje Lecture, die wir dieses Jahr zum achten Mal miteinander veranstalten, um aktuelle Probleme und Herausforderungen des Menschenrechtschutzes, insbesondere des Schutzes von Menschenrechtsverteidiger*innen zu diskutieren.

Menschenrechte sind heute ein konstitutionelles Minimum der Weltgesellschaft. Gleichzeitig bröckelt die universelle Akzeptanz, was wir nicht nur mit Blick auf den Zustand des Internationalen Menschenrechtssystems feststellen können. Es ist daher unsere dringende Aufgabe, die Leistung und Bedeutung der Menschenrechte zu verteidigen. Für uns als kirchliches Entwicklungswerk ist die Menschenrechtsarbeit zu einem festen Pfeiler geworden, vom Schutz verfolgter Partner bis hin zur Advocacy für eine deutsche Außenpolitik, die Benachteiligung überwinden hilft.

Ich freue mich, dass wir für diese Gemeinschaftsaufgabe seit zwei Dekaden auf ein starkes Deutsches Institut für Menschenrechte zählen können. Ich kenne und schätze das Institut als Quelle von unbedingter Professionalität, Kompetenz und Seriosität, politischem Spürsinn und großem menschenrechtlichen Einsatz. Alles Gute und auf gute weitere Zusammenarbeit!“