Wenn allgemein von Kinderrechten gesprochen wird, dann sind damit die in der UN-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 (UN-KRK) normierten Rechte von Kinder gemeint. Die UN-KRK benennt Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte für alle Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Zentrum der Konvention steht die Anerkennung von Kindern als eigenständige (Recht)Subjekte. Deutschland hat die UN-KRK 1992 ratifiziert und sich damit verpflichtet, die in der Konvention und ihren derzeit drei Zusatzprotokollen verbrieften Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu gewährleisten.
Zentrale Anliegen
Trotz bereits jetzt schon vorhandener Rechtsverbindlichkeit des völkerrechtlichen Abkommens in Deutschland, werden die Rechte von Kindern in Deutschland immer noch nicht ernst genommen und oftmals leichtfertig übergangen. Eine Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz könnte dazu beitragen, dass den Interessen der Kinder im politischen und in gerichtlichen Verfahren mehr Aufmerksamkeit bzw. Beachtung geschenkt wird.
In Deutschland fehlt es an kinderrechtebasierten Daten, damit wir wissen, wie es Kindern wirklich geht. Daten die auch eine Entwicklung über die Jahre abbilden und Wirkungen bspw. politischer Maßnahmen sichtbar machen können.
Es braucht eine gezielte Stärkung der Selbstorganisation von Kindern und Jugendlichen insbesondere in öffentlichen Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.
Anders als in den meisten Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention weltweit, fehlen in Deutschland klar identifizierbare und leicht zugängliche Kinderrechtsinstitutionen/-Stellen für Kinder in deren direktem Lebensumfeld.
Kinderrechte sind in vielen Landesverfassungen verankert, nicht aber im Grundgesetz. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz würde die Sichtbarkeit von Kinderrechten, gerade auch für die Justiz und die Verwaltung signifikant verbessern.
Partizipation ist das Recht aller Kinder, gehört und ernst genommen zu werden. Vertragsstaaten der UN-KRK müssen die Meinung des Kindes entsprechend seinem Alter und seiner Reife in allen das Kind berührenden Angelegenheiten berücksichtigen.
Die vorrangige Berücksichtigung des Kindewohls (best interests of the child) ist immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Die Monitoring-Stelle erläutert die kinderrechtlichen Vorgaben zur Ermittlung und Bestimmung des Kindeswohls.
Kinder – gemäß Artikel 1 UN-KRK alle Personen unter 18 Jahren – können in unterschiedlichen Kontexten der Gefahr einer Stigmatisierung oder Diskriminierung ausgesetzt sein. Anknüpfungspunkt hierfür können verschiedene Merkmale oder Zugehörigkeiten sein.
Kinder und Jugendliche bilden in der Regel die Bevölkerungsmehrheit in Ländern des Globalen Südens. Obwohl sie das Recht haben, ihre Meinung zu äußern, werden sie kaum als handelnde Subjekte mit eigenen Rechten wahrgenommen.
Kinder haben ein Recht auf Umgang mit beiden Eltern, auch wenn durch staatliches Handeln, wie beispielsweise eine Inhaftierung, dies nur erschwert möglich ist. Die Monitoring-Stelle hat den Blick auf die Praxis deutscher Justizvollzugsanstalten gerichtet.
In Deutschland mangelt es noch an von der UN-KRK geforderten individuellen Beschwerdemöglichkeiten für Kinder, die leicht zugänglich sind und die mittels kindgerechter Verfahren eine effektive Bearbeitung der jeweiligen Beschwerden ermöglichen.
Kinder können in unterschiedlichen Kontexten mit der Justiz in Berührung kommen. Wir gehen der Frage nach, wie die Justiz dabei die besonderen Rechte und Belange der Kinder wahren kann.
Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern sind nach Vorgaben der UN-KRK nur als letztes Mittel, für einen möglichst kurzen Zeitraum und unter regelmäßiger Überprüfung – hinsichtlich ihrer Zweckmäßigkeit, dem Verlauf der Betreuung – zulässig.
Im „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“ sind Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Kindern festgeschrieben. Im Zentrum der Konvention und ihren Zusatzprotokollen steht die Anerkennung von Kindern als eigenständige (Recht)Subjekte und damit als Träger*innen von Menschenrechten.
Die unabhängige Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte begleitet und bewertet kritisch die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland.
Allgemeine Bemerkungen (General Comments) sind Auslegungshilfen zu einzelnen Artikeln der Menschenrechtskonventionen, die durch die zuständigen Fachausschüsse der Vereinten Nationen erarbeitet werden. Sie sind damit wichtige, verbindliche (wenn auch nicht rechtsverbindliche) Dokumente, die allen Beteiligten ein besseres Verständnis der Konventionen ermöglichen. Das 2021 in Leben gerufene Projekt der Monitoring-Stelle UN-KRK und der BAG Kinderinteressen e.V. „Kinderrechtekommentare.de“ hat das Ziel alle Allgemeinen Bemerkungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes in deutscher Sprache zu bündeln und frei zugänglich zur Verfügung zu stellen.
Im politischen Diskurs um eine kindgerechte Justiz müssen auch die Rechte von Beschuldigten beachtet werden. Dafür setzen sich das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. (DKHW) und die…
Hessen ist das erste Bundesland, das die Entwicklung eines Länder-Monitorings zur Umsetzung von Kinderrechten in Auftrag gegeben hat. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte…
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