Kinderrechte

Kinderrechte sind in vielen Landesverfassungen verankert, nicht aber im Grundgesetz. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz würde die Sichtbarkeit von Kinderrechten, gerade auch für die Justiz und die Verwaltung signifikant verbessern.

Partizipation ist das Recht aller Kinder, gehört und ernst genommen zu werden. Vertragsstaaten der UN-KRK müssen die Meinung des Kindes entsprechend seinem Alter und seiner Reife in allen das Kind berührenden Angelegenheiten berücksichtigen.

Die vorrangige Berücksichtigung des Kindewohls (best interests of the child) ist immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Die Monitoring-Stelle erläutert die kinderrechtlichen Vorgaben zur Ermittlung und Bestimmung des Kindeswohls.

Kinder – gemäß Artikel 1 UN-KRK alle Personen unter 18 Jahren – können in unterschiedlichen Kontexten der Gefahr einer Stigmatisierung oder Diskriminierung ausgesetzt sein. Anknüpfungspunkt hierfür können verschiedene Merkmale oder Zugehörigkeiten sein.

Die UN-KRK garantiert einen besonderen Schutz von geflüchteten Kindern. Aktuell bearbeiten wir folgende Themen:

• Geburtenregistrierung von Kindern Geflüchteter
• Zugang zu Bildung für geflüchtete Kinder
• Minderjährigen-Ehen

Kinder und Jugendliche bilden in der Regel die Bevölkerungsmehrheit in Ländern des Globalen Südens. Obwohl sie das Recht haben, ihre Meinung zu äußern, werden sie kaum als handelnde Subjekte mit eigenen Rechten wahrgenommen.

Kinder haben ein Recht auf Umgang mit beiden Eltern, auch wenn durch staatliches Handeln, wie beispielsweise eine Inhaftierung, dies nur erschwert möglich ist. Die Monitoring-Stelle hat den Blick auf die Praxis deutscher Justizvollzugsanstalten gerichtet.

In Deutschland mangelt es noch an von der UN-KRK geforderten individuellen Beschwerdemöglichkeiten für Kinder, die leicht zugänglich sind und die mittels kindgerechter Verfahren eine effektive Bearbeitung der jeweiligen Beschwerden ermöglichen.

Kinder können in unterschiedlichen Kontexten mit der Justiz in Berührung kommen. Wir gehen der Frage nach, wie die Justiz dabei die besonderen Rechte und Belange der Kinder wahren kann.

Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern sind nach Vorgaben der UN-KRK nur als letztes Mittel, für einen möglichst kurzen Zeitraum und unter regelmäßiger Überprüfung – hinsichtlich ihrer Zweckmäßigkeit, dem Verlauf der Betreuung – zulässig.