Wirtschaft und Menschenrechte

Globalisierte Wirtschaftsstrukturen führen zu Lücken im Menschenrechtsschutz. Unternehmen nutzen komplexe Liefer- und Wertschöpfungsketten mit Produktionsprozessen, bei denen es immer wieder zu tödlichen Unfällen, Umweltkatastrophen und schweren Menschenrechtsverletzungen kommt. Oft werden Arbeits-, Sicherheits- und Umweltstandards entlang der Lieferketten nicht eingehalten. Die Pflicht, die Menschenrechte zu schützen, liegt grundsätzlich beim Staat, doch kommt Unternehmen eine Verantwortung zu, die Menschenrechte zu achten, gerade da, wo der staatliche Schutz ausbleibt. In einer zunehmend vernetzten Welt mit teilweise opaken Liefer- und Wirtschaftsbeziehungen laufen Unternehmen, die ihre Sorgfaltspflichten missachten, Gefahr, Menschenrechtsverletzungen zu verursachen, zu ihnen beizutragen oder an ihnen beteiligt zu sein.

Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Jahr 2011 vom UN-Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verabschiedet wurden, verdeutlichen die gesellschaftliche Verantwortung von Wirtschaftsunternehmen. Sie fordern alle Unternehmen – unabhängig von ihrer Größe, ihrem Sektor und ihrer Struktur – dazu auf, die Menschenrechte in allen ihren Aktivitäten zu achten. Zudem illustrieren die Leitprinzipien, wie Unternehmen vorgehen sollten, um den gesellschaftlichen Erwartungen an sie gerecht zu werden.

Handlungen von Unternehmen können sich auf unterschiedliche Weise nachteilig auf die Menschenrechte auswirken:

• Unternehmen, die in Entwicklungs- und Schwellenländern produzieren lassen, zahlen häufig keine existenzsichernden Löhne.
• Rohstoffabbau, etwa von Erdöl oder Gold, kann zu großer Umweltverschmutzung führen und die Lebensgrundlage der Bevölkerung zerstören. In Minen kommt es zu zahlreichen schweren Arbeitsunfällen. Der Handel mit Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold trägt oft zur Verlängerung gewalttätiger Konflikte bei.
• In der Textilproduktion sind die Beschäftigten oft schutzlos gesundheitsschädlichen Stoffen und dem Risiko von Arbeitsunfällen ausgesetzt. Gewerkschaftsaktivist_innen werden systematisch eingeschüchtert.
• Unternehmen verkaufen Überwachungstechnologie und Rüstungsgüter an autoritäre Regime, die diese für die Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger_innen oder oppositionellen Bewegungen nutzen.

Was tut das Deutsche Institut für Menschenrechte?

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wirkte an der Erstellung des deutschen Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte mit und moderiert seit 2017 die Arbeitsgruppe, die dessen Umsetzung begleitet. Es berät die Regierung und andere Akteure bei der Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte im Rahmen eines vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderten Projekts.

Zusätzlich erforschte das Deutsche Institut für Menschenrechte im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) menschenrechtliche Risiken in den Sektoren (Rohstoffe und Textil), in denen es besonders häufig zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Es arbeitete dabei mit anderen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen zusammen.