Berichterstattung

Berichterstattung an die Grundrechteagentur (FRANET)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte bildet seit 2011 den deutschen „focal point“ für die Berichterstattung an die Europäische Grundrechteagentur in Wien (Fundamental Rights Agency, FRA) im Rahmen des so genannten FRANET-Forschungsnetzwerkes der Agentur. Die Agentur hat focal points in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Auf der Grundlage eines mit der Agentur geschlossenen Rahmenvertrages liefert das Deutsche Institut für Menschenrechte der Agentur umfangreiche rechtliche und sozialwissenschaftliche Studien zur Grundrechtssituation in Deutschland in verschiedenen Schwerpunktthemen der Agentur.

Der thematische Mehrjahresrahmen der FRA für den Zeitraum 2018-2021 umfasst die Themen

  • Zugang zur Justiz,
  • Rechte von Straftatopfern,
  • Informationsgesellschaft und Datenschutz,
  • Integration der Roma,
  • Zusammenarbeit in Rechtsfragen,
  • Rechte des Kindes,
  • Diskriminierungsschutz,
  • Zuwanderung und Integration,
  • Visa,
  • Grenzkontrolle und
  • Asyl und Rassismus.  

Die Berichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind die Grundlage für die Erstellung von vergleichenden Berichten, die das jeweilige Thema und seine Problematik EU-weit analysieren. Mit seiner Berichtsfunktion im Rahmen des FRANET-Netzwerkes will das Deutsche Institut für Menschenrechte die Grundrechteagentur als wesentlichen Akteur im präventiven regionalen Menschenrechtsschutz stärken und seine Kompetenzen im europäischen Grundrechtsschutz ausbauen.

Berichte an die Europäische Grundrechteagentur

Aktueller Grundrechte-Bericht

In ihrem Grundrechte-Bericht 2020 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen beim Schutz der Grundrechte und zeigt sowohl Erfolge auf als auch Bereiche, in denen es immer noch Probleme gibt. Die Veröffentlichung bietet einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind. Das Deutsche Institut für Menschrechte lieferte für den Jahresbericht die dafür notwendigen Angaben aus Deutschland.

Berichte über die Menschenrechtslage von Schutzsuchenden

Das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt in seiner Funktion als deutscher „focal point“ für die Berichterstattung an die Europäische Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency, FRA) vierteljährliche Berichte über die Menschenrechtslage von Schutzsuchenden in Deutschland. Hierfür befragt das Institut staatliche und zivilgesellschaftliche Akteur_innen unter anderem über aktuelle Zahlen, die Lage in Aufnahmeeinrichtungen sowie die politischen und sozialen Reaktionen in Bezug auf die Flüchtlingssituation in Deutschland. Die jeweils letzten vier Berichte der vergangenen 12 Monate können Sie hier nachlesen:

Coronavirus-Pandemie - Monatliche Berichte

Die Europäische Grundrechteagentur sammelt und analysiert in regelmäßigen Abständen relevante Daten und Informationen zu den Auswirkungen der Maßnahmen, die die EU-Mitgliedstaaten als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 ergriffen haben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte liefert als Mitglied des multidisziplinären europäischen Forschungsnetzwerkes FRANET die dazu erforderlichen Daten. Die bisherigen Berichte können Sie hier nachlesen:

Ansprechpartner_in

Roger Meyer

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon: 030 259 359 - 479

E-Mail: meyer(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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