Menschenrechtsbericht

Menschenrechtsbericht 2019

Am 04. Dezember 2019 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen vierten Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.

Der vierte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.

Die Themen

  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
  • Wohnungslosigkeit: Unterbringung Wohnungsloser durch die Kommunen
  • Menschenrechtsbildung: Qualitätsmerkmal  der Ausbildung von Erzieher_innen und Kindheitspädagog_innen
  • Außergerichtliche Abhilfe für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen im Ausland
  • Entwicklungen in Themengebieten der vorherigen Menschenrechtsberichte

Die Datenerhebung

Die Darstellung der Menschenrechtssituation beruht auf verschiedenen Datenquellen. Teilweise wurden eigene qualitative Untersuchungen durchgeführt. Außerdem haben wir öffentlich verfügbare Daten, Statistiken und Studien ausgewertet, darunter Drucksachen des Bundestages und der Länderparlamente. Darüber hinaus hat das Institut für einzelne Berichtsteile Interviews mit Betroffenen und Expert_innen geführt.

Die Publikationen

Über den Bericht

Seit Dezember 2016 legt das Deutsche Institut für Menschenrechte dem Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG (Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte, vom 16. Juli 2015) jährlich einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Er wird als Langfassung sowie als Kurzfassung (Deutsch/Englisch/Leichte Sprache) anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht.

Grafiken im Menschenrechtsbericht 2019

70 Jahre Grundgesetz – Meilensteine des Grundrechtsschutzes

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) zeigt exemplarisch wichtige Verfassungsänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Menschenrechtsschutzsystem in Deutschland.

50 Jahre UN-Antirassismus-Abkommen in Deutschland

Am 15. Juni 1969 trat das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD) in Deutschland in Kraft. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) verdeutlicht wichtige Schritte in der Entwicklung des Abkommens sowie in der Bekämpfung von Rassismus auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene.

10 Jahre UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland

Am 26. März 2009 trat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland in Kraft. Die Grafik (aus dem Menschenrechtsbericht 2019) zeigt die Meilensteine der UN-Behindertenrechtskonvention auf internationaler und nationaler Ebene.

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