Monitoring-Stelle UN-BRK

Rechte von Menschen mit Behinderungen in NRW: Monitoring-Stelle hört Zivilgesellschaft an
Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 25. April 2018 eine Verbändekonsultation in Nordrhein-Westfalen durch. Ziel der Veranstaltung in Duisburg war es,  Erkenntnisse über die praktische Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW zu gewinnen.

Duisburg. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat heute rund 20 behindertenpolitische Verbände aus Nordrhein-Westfalen, insbesondere Selbsthilfeorganisationen, konsultiert. Ziel der Anhörung in Duisburg war es, Erkenntnisse über die praktische Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen zu gewinnen. Im Mittelpunkt der Anhörung standen die Bereiche Familie, Schule, Erwerbstätigkeit, Wohnen, Gesundheit, Mobilität, Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Behinderungen sowie Kultur, Sport und Freizeit, es wurden aber auch andere Themen angesprochen.

Berlin – Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Aus diesem Anlass empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der neuen Bundesregierung, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben. "Inklusion ist als Gegenprogramm zu Bestrebungen, Menschen auszugrenzen und die Gesellschaft zu spalten, gerade jetzt von großer Wichtigkeit", erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

Unter den Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, sind auch Menschen mit Behinderungen. Diese haben das Recht darauf, dass ihre Bedarfe in der Flüchtlingspolitik systematisch berücksichtigt werden. Dennoch zeigt sich in der Praxis, dass ihre Lage von drastischen Problemen geprägt ist: Ihre Bedarfe werden deutschlandweit nicht systematisch erkannt, Flüchtlingsunterkünfte sind nur selten barrierefrei und die gesundheitliche Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist völlig unzureichend.

Berlin. Anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können.

In Niedersachsen hat die neu gewählte Regierung aus SPD und CDU die Arbeit aufgenommen und ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlichte heute eine Auswertung dazu, inwieweit im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert ist.