Ziel des Projekts „Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz“ war es, Strukturen der Zusammenarbeit aufzubauen, um die Auseinandersetzung mit Rassismus und Antisemitismus insbesondere in der Strafjustiz und den Ermittlungsbehörden zu fördern. Den von rassistischen und antisemitischen Taten Betroffenen sollte damit der Zugang zum Recht erleichtert werden. Hierfür ist insbesondere ein überinstitutioneller Austausch zwischen Staatsanwaltschaft, Polizei, Gerichten, Institutionen der Opferhilfe, Nebenklagevertreter*innen und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen notwendig. Das Projekt wollte zusammen mit den kooperierenden Partnerländern dazu beitragen, dass rassistische, antisemitische und rechtsextreme Taten konsequent und effektiv geahndet werden. Wenn sich Justiz- und Ermittlungsbehörden verstärkt mit Akteuren aus der Opferhilfe und Nebenklagevertreter*innen austauschen, kann so die Perspektive der Betroffenen in die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden einfließen. Das kann Opfer von rassistischer, antisemitischer und rechtsextremer Gewalt ermutigen, diese Taten anzuzeigen, und deren Vertrauen in die Justiz stärken.
Anknüpfend an die unterschiedlichen Ausgangsstrukturen in den Bundesländern wurden gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Strukturen, Handlungsformen und Schwerpunkte der Zusammenarbeit erarbeitet. Die Erfahrungen wurden in einen bundesweiten Austausch gebracht werden. Es wurden Handlungsansätze und Instrumente entwickelt, die nun von anderen Bundesländern übernommen oder adaptiert werden können.
Kurzbeschreibung des Projekts
Das Deutsche Institut für Menschenrechte führte das Projekt „Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz“ in Kooperation mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie den Bundesländern Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen modellhaft durch. Gemeinsam mit den Justizverwaltungen und den Akteuren aus der Praxis wurden − unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Strukturen in den Partnerländern − Handlungsstrategien entwickelt, um sinnvolle Kooperationsstrukturen auf- oder auszubauen, etwa die Etablierung von Runden Tischen zu einschlägigen Straftaten, die Ernennung von Ansprechpersonen in Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichten für Opfer solcher Taten, die Weiterentwicklung von bestehenden oder im Aufbau befindlichen Strukturen im Opferschutz (etwa zentrale Anlaufstellen, Opferbeauftragte, psychosoziale Prozessbegleitung) im Hinblick auf die spezifische Zielgruppe der Opfer von rassistischen, antisemitischen und rechtsextremen Straftaten.
Ergebnisse/Publikationen
Beteiligte Personen/Projektmitarbeiter*innen
Beatrice Cobbinah, Chandra-Milena Danielzik
Förderzeitraum
Januar 2020 bis Dezember 2022
