Staatenberichtsverfahren

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Staatenberichtsverfahren 2019

Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) in Deutschland wird ab 2019 zum vierten Mal vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes geprüft.

Seit der Ratifizierung der UN-KRK durch Deutschland im Jahr 1992 legte die jeweilige Bundesregierung bislang drei Staatenberichte vor, zuletzt einen kombinierten 3. und 4. Bericht, der im Januar 2014 vom UN-Ausschuss geprüft wurde. Außerdem wurden Erstberichte zum 1. und 2. Fakultativprotokoll eingereicht und geprüft.

Die Expert_innen des UN-Ausschusses haben mit ihren Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) jeweils Probleme bei der Umsetzung der UN-KRK in Deutschland aufgezeigt, Verbesserungsvorschläge und Kritikpunkte benannt sowie Empfehlungen formuliert. Die Empfehlungen haben weitreichende Bedeutungen für die Umsetzung der UN-KRK in Deutschland. Bund, Länder und Kommunen waren und sind aufgerufen, sich der Umsetzungsaufträge in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich anzunehmen.

Den nächsten Staatenbericht zur UN-KRK muss die Bundesregierung als kombinierten 5. und 6. Bericht am 4. April 2019 beim zuständigen UN-Ausschuss in Genf einreichen. Im Archiv finden Sie relevante Dokumente und Informationen zu den vergangenen Staatenberichtsverfahren.

Weitere Informationen zum Ablauf des Staatenberichtsverfahrens und wie zivilgesellschaftliche Organisationen und Selbstorganisationen von Kindern partizipieren können, erhalten Sie im Menüpunkt Kinderrechtskonvention - Informationen für NGOs.

Um die Arbeitsweise des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes und die Berichtspflicht nach Artikel 44 der UN-KRK verständlicher und bekannter zu machen, hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte eine schriftliche Information sowie einen Erklär-Film zum Berichtsverfahren erstellt. Beide erläutern das Verfahren und veranschaulichen den Berichtszyklus. Insbesondere die schriftliche Information gibt Hinweise auf vertiefende Dokumente und Informationen.

Information zum Staatenberichtsverfahren UN-Kinderrechtskonvention:

Judith Feige (2017): Kinderrechte in Deutschland unter der Lupe. Das Berichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Die folgende Grafik veranschaulicht die acht Phasen des Staatenberichtsverfahrens zur UN-Kinderrechtskonvention. Sie können die Grafik gerne für Vorträge oder Seminare zum Thema verwenden, sie steht hier als barrierefreies PDF zum Download zur Verfügung:

Detaillierte kreisförmige Infografik zum Staatenbericht

Erklär-Film zum Staatenberichtsverfahren UN-Kinderrechtskonvention:

Der Film veranschaulicht das Berichtsverfahren. In gut drei Minuten werden die acht Phasen des Berichtskreislaufs zusammengefasst und erläutert. Sie können den Film gerne für Vorträge, Seminare oder andere Veranstaltungen zum Thema verwenden. Der Film ist in der Mediathek auf dieser Website und in Vimeo kostenlos abrufbar.

Zum Film in unserer Mediathek

Zum Film in Gebärdensprache in unserer Mediathek

Zum Film mit deutschen Untertiteln in unserer Mediathek

Zum Film auf dem Videoportal Vimeo

Kontakt

Judith Feige       
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 462
E-Mail: feige(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Video: Erklärfilm UN-KRK Staatenberichtsverfahren (Gebärdensprache)

Kontakt Dokumentation

Anne Sieberns
Tel.: 030 25 93 59 - 10
E-Mail: sieberns(at)institut-fuer-menschenrechte.de