Staatenberichtsverfahren

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Kinderrechtskonvention

Staatenberichtsverfahren zu Deutschland (2019-)

Infografik Staatenberichtsprüfung

Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) in Deutschland wird ab 2019 zum vierten Mal vom UN-Ausschuss für die Rechte von Kindern geprüft.

Seit der Ratifizierung der Kinderrechtskonvention durch Deutschland im Jahr 1992 wurden drei Staatenberichte überprüft, zuletzt ein kombinierter 3. und 4. Bericht im Januar 2014. Außerdem wurden Erstberichte zum 1. und 2. Fakultativprotokoll eingereicht und geprüft. Die Expert_innen des UN-Ausschusses haben mit ihren Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) jeweils Probleme bei der Umsetzung der UN-KRK in Deutschland aufgezeigt, Verbesserungsvorschläge und Kritikpunkte benannt sowie Empfehlungen formuliert. Die Empfehlungen haben weitreichende Bedeutungen für die Umsetzung der UN-KRK in Deutschland. Bund, Länder und Kommunen waren und sind aufgerufen, sich der Umsetzungsaufträge in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich anzunehmen.

Die Dokumente zum aktuellen Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland finden Sie weiter unten. Dokumente zu abgeschlossenen Verfahren finden Sie im Archiv Staatenberichtsverfahren zu Deutschland. Hier finden Sie auch deutsche Fassungen oder Übersetzungen der Dokumente, soweit sie uns vorliegen.

Information zum Staatenberichtsverfahren in deutscher Sprache

Um die Arbeitsweise des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes und die Berichtspflicht nach Artikel 44 der UN-KRK verständlicher und bekannter zu machen, hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte eine schriftliche Information sowie einen Erklär-Film zum Berichtsverfahren (in der rechten Randspalte)  erstellt. Beide erläutern das Verfahren und veranschaulichen den Berichtszyklus. Insbesondere die schriftliche Information gibt Hinweise auf vertiefende Dokumente und Informationen sowie wie zivilgesellschaftliche Organisationen und Selbstorganisationen von Kindern im Verfahren partizipieren können.

Judith Feige (2017): Kinderrechte in Deutschland unter der Lupe. Das Berichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Dokumente zum kombinierten 5. und 6. Staatenbericht (2019 - )

Der kombinierte Fünfte und Sechste Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde am 13. Februar 2019 von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey dem Bundeskabinett vorgelegt. Das Kabinett beschloss den Bericht, der über die wichtigsten Entwicklungen bezüglich der Stärkung der Kinderrechte in Deutschland seit 2014 informiert. Die Bundesregierung hat den Bericht am 4. April 2019 bei den Vereinten Nationen in Genf offiziell eingereicht. Zugleich ist der Bericht zur UN-Kinderrechtskonvention in einer kindgerechten Fassung veröffentlicht worden.

Fünfter und Sechster Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes (PDF, 4 MB)

Fünfter und Sechster Staatenbericht der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention in kindgerechter Sprache (PDF, 11,9 MB, nicht barrierefrei)


Infografik zum Staatenberichtsverfahren:

Die folgende Grafik veranschaulicht die acht Phasen des Staatenberichtsverfahrens zur UN-Kinderrechtskonvention. Sie können die Grafik gerne für Vorträge oder Seminare zum Thema verwenden, sie steht hier als barrierefreies PDF zum Download zur Verfügung:

Detaillierte kreisförmige Infografik zum Staatenbericht

Die Phasen des Staatenberichtsverfahrens


Video: Erklärfilm UN-KRK Staatenberichtsverfahren (Gebärdensprache)

Kontakt

Judith Feige       
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 462
E-Mail: feige(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kontakt Dokumentation

Anne Sieberns
Tel.: 030 25 93 59 - 10
E-Mail: sieberns(at)institut-fuer-menschenrechte.de