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Antiziganismus im Kontext von Polizei und Justiz

Podiumsdiskussion

Durch zahlreiche Untersuchungen hat die Unabhängige Kommission Antiziganismus in ihrem Abschlussbericht den strukturellen Antiziganismus in sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen herausgearbeitet und politische Forderungen sowie Handlungsempfehlungen gegenüber der Bundesregierung formuliert. Dem Bericht müssen nun konkrete Maßnahmen folgen.

Die Veranstaltung widmet sich in diesem Sinne den Feldern Justiz und Polizei. Entlang der Erfahrungen von Sinti_ze und Rom_nja mit den Ermittlungsbehörden wird erörtert, welche konkreten strukturellen Umgestaltungen innerhalb der Behörden nötig sind, um eine konsequente Strafverfolgung antiziganistischer Straftaten sowie einen diskriminierungsfreien Zugang zum Recht zu ermöglichen – für dessen Garantie der Staat eine Verpflichtung trägt.

Eröffnet wird durch einen Vortrag von Anja Reuss zu den gegenwärtigen Realitäten antiziganistischer Polizei- und Justizpraxen und ihren historischen Verbindungen. Im Anschluss diskutieren Vertreter_innen von Ermittlungsbehörden, Anwält_innenschaft und zivilgesellschaftlicher Sinti_ze und Rom_nja Organisationen.

Die Veranstaltung ist Auftakt einer zweiteiligen Reihe, die im Rahmen des Projekts „Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz“ ausgerichtet wird. Das Projekt wird in Kooperation mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durchgeführt.

Livestream

Die Veranstaltung findet online statt und wird live in Deutsche Gebärdensprache übersetzt.

Mitschnitt der Veranstaltung

Programm

18:30 Uhr
Vortag: Kontinuitäten antiziganistischer Wissensbestände in Polizei und Justiz
  • Anja Reuss, politische Referentin Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

19:00 Uhr
Paneldiskussion
  • Dr. Mehmet Daimagüler, Nebenklageanwalt
  • Fatima Hartmann, Gründungsmitglied Rom e.V. Köln
  • Herbert Heuß, wissenschaftlicher Leiter, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
  • Elmedin Sopa, Dokumentationsstelle Antiziganismus, Amaro Foro e.V.
  • Ines Karl, Oberstaatsanwältin, Leiterin der Zentralstelle Hasskriminalität der StA Berlin
  • Eva Petersen, Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, LKA Berlin
  • Moderation: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
20:30 Uhr
Ende der Veranstaltung
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