70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
Menschenrechtsschutz in Deutschland und Europa
Die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren war ein Meilenstein für den Menschenrechtschutz in Europa. Wie können Rechtsstaatlichkeit und die Beachtung der Menschenrechte angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?
Die Europäische Menschenrechtskonvention ist das Kernstück des Menschenrechtsschutzes in Europa. Sie hat sich zu einem stabilen Fundament für das friedliche Zusammenleben der Menschen entwickelt. In diesem Jahr wird sie 70 Jahre alt. Der Einfluss der Konvention ist nicht zuletzt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu verdanken. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs macht klar: Die Menschenrechte sind untrennbarer Bestandteil von Demokratie und Rechtsstaat.
In Europa wie weltweit erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren, die Menschenrechte und den Wert einer multilateralen, normgebundenen Politik infrage stellen. Wie können Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte in Deutschland und Europa angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?
In Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.
Programm
- 10:00 Uhr
- Begrüßung
- Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 10:10 Uhr
- Begrüßung
- Dr. Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschen-rechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt
- 10:20 Uhr
- Begrüßung
- Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
- 10:30 Uhr
- Keynote
- Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarats
- 10:50 Uhr
- Happy Birthday, EMRK!
- Videoclips zum Jubiläum
- 10:55 Uhr
- Podiumsdiskussion
Rechte haben – Recht bekommen. Zur Bedeutung der EMRK für den Schutz der Menschenrechte in Deutschland
Es diskutieren:
- Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
- Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
- Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, Richterin am Europäischen Gerichts-hof für Menschenrechte
- Dr. Ulrich Wessels, Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer
- Moderation: Dr. Claudia Kornmeier, ARD
- 12:30 Uhr
- Pause
- 15:30 Uhr
- Einstimmung: Happy Birthday, EMRK!
Videoclips zum Jubiläum
- 15:35 Uhr
- Einführung
- Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen
- 15:45 Uhr
- Podiumsdiskussion
Menschenrechte stärken – Europa gestalten. Die EMRK als Fundament des Menschenrechtsschutzes in Europa
Es diskutieren:
- Tim Eicke, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Gyde Jensen, MdB und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags
- Prof. Dr. Juliane Kokott, Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union
- Nils Muižnieks, Amnesty International, Director Europe
- Moderation: Dr. Helene Bubrowski, FAZ
- 17:15 Uhr
- Schlusswort
- Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte
- 17:30 Uhr
- Ende der Veranstaltung