70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention

In offenen Händen liegt ein Zettel darauf steht "Human Rights". — © iStock.com/nito100

Menschenrechtsschutz in Deutschland und Europa

Die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren war ein Meilenstein für den Menschenrechtschutz in Europa. Wie können Rechtsstaatlichkeit und die Beachtung der Menschenrechte angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?

Die Europäische Menschenrechtskonvention ist das Kernstück des Menschenrechtsschutzes in Europa. Sie hat sich zu einem stabilen Fundament für das friedliche Zusammenleben der Menschen entwickelt. In diesem Jahr wird sie 70 Jahre alt. Der Einfluss der Konvention ist nicht zuletzt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu verdanken. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs macht klar: Die Menschenrechte sind untrennbarer Bestandteil von Demokratie und Rechtsstaat.

In Europa wie weltweit erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren, die Menschenrechte und den Wert einer multilateralen, normgebundenen Politik infrage stellen. Wie können Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte in Deutschland und Europa angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?

In Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Programm

10:00 Uhr: Begrüßung
Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
10:10 Uhr: Begrüßung
Dr. Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschen-rechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt
10:20 Uhr: Begrüßung
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
10:30 Uhr: Keynote
Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarats
10:50 Uhr: Happy Birthday, EMRK!
Videoclips zum Jubiläum
10:55 Uhr: Podiumsdiskussion
Rechte haben – Recht bekommen. Zur Bedeutung der EMRK für den Schutz der Menschenrechte in Deutschland
Es diskutieren:
Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, Richterin am Europäischen Gerichts-hof für Menschenrechte
Dr. Ulrich Wessels, Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer
Moderation: Dr. Claudia Kornmeier, ARD
12:30 Uhr: Pause
15:30 Uhr: Einstimmung: Happy Birthday, EMRK!
Videoclips zum Jubiläum
15:35 Uhr: Einführung
Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen
15:45 Uhr: Podiumsdiskussion
Menschenrechte stärken – Europa gestalten. Die EMRK als Fundament des Menschenrechtsschutzes in Europa
Es diskutieren:
Tim Eicke, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Gyde Jensen, MdB und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags
Prof. Dr. Juliane Kokott, Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union
Nils Muižnieks, Amnesty International, Director Europe
Moderation: Dr. Helene Bubrowski, FAZ
17:15 Uhr: Schlusswort
Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte
17:30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Weitere Informationen

Interview mit Beate Rudolf