Pressespiegel

Pressespiegel 2021

April 2021

21. April, tagesspiegel.de:

Racial Profiling: Kaum Einsatz gegen diskriminierende Kontrollen

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Rassistische Polizeiarbeit? Gibt's nicht. So sieht es das Innenministerium. Maßnahmen gegen Racial Profiling kommen bisher nur schleppend voran.“

21. April, bildungsserver.de:

Kinderrechte ins Grundgesetz – Rechtliche Grundlagen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Vor über 30 Jahren haben die Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Diese gilt für Kinder und Jugendliche zwischen 0 und 18 Jahren weltweit. In Deutschland sollen nun die Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden – so steht es im Koalitionsvertrag.“

19. April, morgenpost.de:

Inklusionspreis Berlin 2021: Neue Perspektiven der gesellschaftlichen Teilhabe

Berliner Morgenpost äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Institut für Menschenrechte überwacht, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und Berlin umgesetzt wird.

Politische Abstimmungsprozesse sind oft zäh und langwierig. Besonders dann, wenn es um internationale Lösungen geht.“

16. April, deutschlandfunk.de:

EU-Freihandelsabkommen: Menschenrechte als Vertragsbedingung

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wenn die EU mit anderen Ländern Freihandelsabkommen schließt, dann soll es nicht nur um zollfreien Warenverkehr gehen, sondern auch um soziale und ökologische Standards. Der Handelsvertrag mit Vietnam ist seit letztem Jahr in Kraft, der Handel floriert. Doch profitieren davon auch Mensch und Umwelt?“

15. April, bundestag.de:

AfD scheitert mit Wahl­vorschlägen zur Besetzung von acht Gremien

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Bundestag ließ am Donnerstag, 15. April 2021, mehrere Kandidaten der AfD für den Einzug in verschiedene Gremien durchfallen. Bei der Abstimmung über die entsprechend von der AfD vorgelegten Wahlvorschläge stimmten jeweils alle anderen Fraktionen des Hauses mit Nein.“

3. April, taubenschlag.de:

Barrierefreiheit muss selbstverständlich werden

Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 12. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder auf, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands.“

1. April, kobinet-nachrichten.org:

Aus Daten müssen nun Taten folgen

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags von Nordrhein-Westfalen (NRW) befasste sich am 19. März in einer schriftlichen Anhörung mit dem ersten ‚Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen)‘. Darauf hat die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte hingewiesen und fordert, dass aus Daten nun Taten folgen müssen. ‚Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention begrüßt den Teilhabebericht NRW insgesamt als ein gelungenes Beispiel einer modernen, datenbasierten Behindertenberichterstattung, bei der es nicht mehr einzig um die Darstellung staatlicher Leistungen für Menschen mit Behinderungen geht, sondern um deren tatsächliche Lebenslagen.‘“

März 2021

30. März, fr.de:

Polizeigewalt und Rassismus: Polizei soll „strukturelle Probleme“ anerkennen

Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Polizeigewalt, Racial Profiling und Diskriminierung durch die Polizei: Fachleute fordern bessere Möglichkeiten für Beschwerden. Die Länder reagieren mit Polizeibeauftragten. Hessen und andere Bundesländer schaffen Polizeibeauftragte als Anlaufstellen für Menschen, die sich über Polizeieinsätze beschweren wollen.“

30. März, digitalegesellschaft.de:

104. Netzpolitischer Abend: Eric Töpfer – Polizeibeauftragtenstelle für Berlin

Digitalegesellschaft.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Nachdem zivilgesellschaftliche Organisationen seit vielen Jahren unabhängige Stellen fordern, an die man sich mit Beschwerden gegen Polizeibeamt:innen wenden kann, hat nun Berlin endlich die Einrichtung einer solchen Polizeibeauftragtenstelle beschlossen. Dieser soll noch vor der Wahl die Arbeit aufnehmen. Über die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen einer derartigen Einrichtung wird uns Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte berichten.“

26. März, kobinet-nachrichten.org:

Barrierefreiheit muss selbstverständlich werden

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 12. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am heutigen 26. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder auf, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Dies sei Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. ‚Zwölf Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist Deutschland in Sachen Barrierefreiheit immer noch nicht gut aufgestellt.‘“

22. März, kobinet-nachrichten.org:

Institut für Menschenrechte will umfassende Barrierefreiheit

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die EU-Richtlinie (2019/882 ‚European Accessibility Act‘, EAA) über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ist nach Einschätzung des Deutschen Institutes für Menschenrechte, der Monitoringstelles der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Das Institut fordert, die Umsetzung dieser Richtlinie als Möglichkeit für umfassende Barrierefreiheit zu verstehen.“

22. März, migazin.de:

Rassismus: Menschenrechtler fordern Mentalitätswandel bei Behörden

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Welttag gegen Rassismus lenkt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Struktureller und institutioneller Rassismus sei tägliche Realität. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats sieht die Politik in der Pflicht.“

21. März, deutschlandfunk.de:

Institut für Menschenrechte fordert Mentalitätswandel bei Behörden

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert ein stärkeres Bewusstsein für Rassismus in den deutschen Behörden. Anlässlich des heutigen Welttages gegen Rassismus erklärte das Institut, vor allem die Sicherheitsbehörden bräuchten neue Strukturen und eine andere Mentalität. Rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei und diskriminierende Praktiken wie Racial Profiling hätten bei von Rassismus Betroffenen das Vertrauen in staatliche Institutionen untergraben, warnten die Menschenrechtsexperten.“

21. März, dw.com:

Welttag gegen Rassismus: Papst vergleicht Rassismus mit einem Virus

Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am Internationalen Tag gegen Rassismus hat Papst Franziskus auf die Wandelbarkeit von Diskriminierung hingewiesen. Rassismus ist ‚ein Virus, das leicht mutiert und eine ständig im Verborgenen lauernde Gefahr darstellt‘. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht rief zum Internationalen Tag gegen Rassismus dazu auf, im Kampf gegen Rassismus nicht nachzulassen.“

20. März, verband-brg.de:

Online Open Lecture: „Extralegale und rassistische Polizeigewalt: Zum Ausmaß und zur Frage der Beschwerdemechanismen.“

Verband-brg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In der digitalen Open Lecture Series diskutieren Referent:innen aus Betroffenenperspektive, Praxis und Wissenschaft über die Erfahrungen mit Polizei und Justiz im Kontext von Rassismus, Rechtsterrorismus, Antisemitismus und rechter Gewalt: im Alltag, in Gerichtssälen, auf der Straße und in der Beratungspraxis der Opferberatungsstellen.

In Folge 1 der Open Lecture Series am 30. März 2021 von 12 bis 13:30 Uhr geht es um Extralegale und rassistische Polizeigewalt: Zum Ausmaß und zur Frage der Beschwerdemechanismen. Wir wollen mit der Online-Veranstaltung einen Überblick zum aktuellen Stand unabhängiger Beschwerdemechanismen und -gesetzgebungen auf Länderebene geben und Erfahrungen aus der Praxis und Forschung in Deutschland und Großbritannien diskutieren.“

16. März, taz.de:

Ohne Schlüssel fürs eigene Zimmer

„Flüchtlinge wehren sich gegen schikanöse Hausordnungen in Asylunterkünften. In einem Pilotprozess haben vier Männer eine Normenkontrolle mit Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim eingereicht. ‚Wir werden kontrolliert, als seien wir Verbrecher oder Kleinkinder‘, sagte einer von ihnen.“

11. März, de.rt.cm:

Ein Jahr Corona-Politik in die soziale Katastrophe

De.rt.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen. Arme, Kranke, Alte, Kinder: Auch in der Industrienation Deutschland fällt durchs Raster, wer nicht fit ist für den Markt.“

10. März, gew.de:

Versuchen, die Welt besser zu machen

Gew.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Recht auf Bildung ist durch die Corona-Pandemie weltweit stark unter Druck geraten. Betroffen sind vor allem Kinder und Jugendliche im Globalen Süden, die oft keine Möglichkeit haben, an einem digitalen Distanzunterricht teilzunehmen.“

8. März, deutschlandfunkkultur.de:

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist nicht vorhanden

Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In Deutschland gibt es viele Anzeigen wegen Körperverletzung durch die Polizei. Die meisten werden nicht verfolgt, sagt der Menschenrechtler Eric Töpfer: Staatanwaltschaft und Polizei seien einander zu nah, unabhängige Kontrollstellen gebe es nicht.“

7. März, tagesspiegel.de:

,Es können doch nicht nur Professoren im Bundestag sitzen‘

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Seit 2017 gilt das Bundesteilhabegesetz. Gebracht hat es wenig, sagen Betroffene. Vor allem in der Politik fühlen sie sich immer noch unterrepräsentiert.“

5. März, finanznachrichten.de:

Teilhabestärkungsgesetz: Gewaltschutz für Frauen mit Behinderungen sichern / Internationaler Frauentag

Finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Nachbesserungen am Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Die im Entwurf enthaltene Regelung zum Gewaltschutz sollte unbedingt konkretisiert werden.“

4. März, zdf.de:

Vereinsamung: Kinder - vergessen in der Pandemie?

Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Politik gibt uns mit den neuen Lockerungen wohl etwas Alltag zurück. Doch wie steht es um Kinder und Jugendliche? Fest steht: Sie leiden besonders unter dem Shutdown.“

3. März, wolfsburger-nachrichten.de:

Sorgfaltspflichtengesetz muss im parlamentarischen Verfahren nachgebessert werden

Wolfsburger-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Nachbesserungen am Entwurf des Sorgfaltspflichtengesetzes im parlamentarischen Verfahren. Dabei sollten besonders die Risikoanalyse entlang der gesamten Liefer- und Wertschöpfungskette und die wirksame Abhilfe von Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der Wiedergutmachung für Betroffene, stärker in den Fokus rücken. Das Institut begrüßt, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden sollen, sich intensiver um erkannte und gemeldete Problemlagen zu kümmern.“

Februar 2021

26. Februar, kobinet-nachrichten.org:

Die gesamte Beförderungskette barrierefrei gestalten

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am 22. Februar fand im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Anhörung zur geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes statt, die in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte begrüßt, dass das Thema Barrierefreiheit in den neuen Gesetzentwurf mit aufgenommen wurde. Wichtig sei dabei jedoch, insbesondere im ländlichen Raum, dass die gesamte Beförderungskette vollständig barrierefrei ist und auch alle digitalen Vorgänge barrierefrei gestaltet werden, betonte die Monitoring-Stelle.“

18. Februar, news8.de:

Ein Jahr nach Hanau: ‚Wer mit den Opfern von Hanau solidarisch sein will, muss handeln‘

News8.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Jahrestags der rassistischen Morde von Hanau am 19. Februar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Wir erinnern an die neun Menschen aus Hanau, die am 19. Februar 2020 einem rassistischen Mordanschlag zum Opfer fielen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov. Sie fehlen – ihren Familien, ihren Freundinnen und Freunden und ihrer Stadt, in der sie zuhause waren. Das Trauma, auch der Überlebenden, und der Verlust sind unvorstellbar.‘“

17. Februar, plurapolit.de:

Sollen Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden?

Plurapolit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kinder sind die Zukunft eines jeden Landes. Weil sie besonders schutzbedürftig sind, möchte die Bundesregierung nun Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dies ist ein Kompromiss nach jahrelangen Verhandlungen und Diskussionen.“

10. Februar, taz.de:

Rassismus verbieten, aber wie?

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Diskriminierungen ‚aus rassistischen Gründen‘ im Grundgesetz verbieten. Zugleich soll in Artikel 3 der anrüchige Begriff ‚Rasse‘ gestrichen werden. Kritiker befürchten jedoch, dass die geplante Änderung das Schutzniveau senken könnte.“

4. Februar, kobinet-nachrichten.org:

Wer mehr barrierefreie Wohnungen will, darf gesetzliche Standards nicht senken

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte kritisiert das Vorhaben der Landesregierung von Nordrhein-Westfalens, die Standards für barrierefreies Bauen zu senken. Wer mehr barrierefreie Wohnungen wolle, dürfe gesetzliche Standards nicht senken, heißt es dazu in einer Presseinformation der Monitoring-Stelle im Vorfeld einer heute stattfindenden Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen. ‚Der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung NRW ist eine klare Absage an das selbst gesetzte Ziel, Barrierefreiheit auszubauen‘, erklärte Susann Kroworsch, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention.“

3. Februar, lto.de:

BMJV ver­är­gert Union mit ‚unf­reund­li­chem Akt‘

Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die GroKo hat sich darauf verständigt, das Merkmal ‚Rasse‘ aus Art. 3 GG zu streichen, ohne dabei das Schutzniveau bei rassistischen Diskriminierungen abzusenken. Ein Vorschlag aus dem BMJV stößt jetzt nicht nur bei Menschenrechtlern auf Kritik.

 

Januar 2021

28. Januar, taz.de:

Black Lives Matter und Europa: Was haben die Proteste bewirkt?

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„taz Talks meets DeZIM: Was haben die BLM-Proteste in Europa bewirkt? Mohamed Amjahid spricht mit Folashade Ajayi, Tahir Della und Hendrik Cremer. Die Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in Minneapolis, die auf einem Handyvideo festgehalten und im Netz verbreitet wurde, hat im vergangenen Jahr weltweit zu Protesten geführt.“

27. Januar, nationalrighttolifenews.org:

UN experts alarmed at growing trend for ‘right to die’

Nationalrighttolifenew.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„This week UN human rights experts expressed alarm at a growing trend to enact legislation enabling access to medically assisted dying based largely on having a disability or disabling conditions, including in old age. ‚We all accept that it could never be a well-reasoned decision for a person belonging to any other protected group – be it a racial minority, gender or sexual minorities – to end their lives because they experience suffering on account of their status‘ the experts said. ‚Disability should never be a ground or justification to end someone’s life directly or indirectly.‘ The experts are: Gerard Quinn, rapporteur on the rights of the disabled; Olivier De Schutter, rapporteur on extreme poverty and human rights; and Claudia Mahler, an expert on human rights of the elderly.“

20. Januar, evangelisch.de:

26. Januar, presseportal.de:

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wirksamer staatlicher Schutz und solidarisches Einstehen gegen jede Form von Antisemitismus geboten

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Seit 1700 Jahren gibt es jüdisches Leben in Deutschland, waren jüdische Menschen und jüdische Kultur Teil der Gesellschaft in Deutschland, nahmen an der politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung teil und prägten die Geschichte des Landes mit. Diese gemeinsame Geschichte war jedoch immer auch eine Geschichte der antisemitischen Ausgrenzung und Verfolgung.‘“

20. Januar, evangelisch.de:

Kinderrechte: Kabinett bringt Grundgesetz-Änderung auf den Weg

Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz gegeben. Die Runde billigte einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der unter anderem dafür sorgen soll, dass das Kindeswohl bei staatlichem Handeln stärker berücksichtigt wird und Kinder einen Anspruch auf rechtliches Gehör haben, ohne dass dabei die Verantwortung der Eltern geschmälert wird. ‚Der Schutz der Kinderrechte muss ein Leitbild für unsere Gesellschaft sein‘, erklärte Lambrecht.“

18. Januar, politikexpress.de:

Kinderrechte Ins Grundgesetz – Institut fordert mehr Kindeswohl und Beteiligungsrechte

Politikexpress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Einigung von Union und SPD zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz grundsätzlich, kritisiert jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition in Berlin für die geplante Verfassungsänderung.‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisiert Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

18. Januar, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Institut fordert weitreichendere Kinderrechte ins Grundgesetz (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Kritisiert wurde jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition für die Verfassungsänderung. ‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisierte die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts, Claudia Kittel, am Montag in Berlin.“

18. Januar, presseportal.de:

Kinderrechte ins Grundgesetzt - Institut fordert mehr Kindeswohl und Beteiligungsrechte

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Einigung von Union und SPD zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz grundsätzlich, kritisiert jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition in Berlin für die geplante Verfassungsänderung. ‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisiert Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

14. Januar, aerzteblatt.de:

Schutz von intersexuellen Kindern: Ärzte stellen grundsätzliches Operationsverbot infrage

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum besseren Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (DSD) wurde bei einer Anhörung im Bundestagsausschuss für Recht und Ver­braucherschutz gestern kritisch beurteilt.Die ärztlichen Sachverständigen stellten insbesondere das in dem Entwurf vorgesehene grundsätzliche Operationsverbot infrage, das den betroffenen Kindern nicht gerecht werde und auch nicht dem Stand der medizinischen Wissenschaft entspreche. Bei den angehörten Rechtswissenschaftlern und Psycho­lo­gen stieß der Entwurf überwiegend auf Zustimmung.“

13. Januar, der-paritaetische.de:

Studie zur Umsetzung von Gewaltschutz in Unterkünften für geflüchtete Menschen: Bund, Länder und Kommunen müssen Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen dringend verstärken

Der-paritaetische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Seit Inkrafttreten des „Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ im August 2019 sind die Bundesländer gem. §§ 44 Abs. 2a, 53 Abs. 3 AsylG dazu verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Frauen und schutzbedürftigen Personen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zu ergreifen. Die Frage nach Gewaltschutz wird vor dem Hintergrund der ebenso eingeführten verlängerten Aufenthaltspflicht in Aufnahmeeinrichtungen gem. § 47 Abs. 1 AsylG umso dringlicher. Rund ein Jahr nach Inkrafttreten dieser gesetzlichen Verpflichtungen haben UNICEF Deutschland und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) alle 16 Bundesländer zum Stand der Umsetzung von Gewaltschutz allgemein sowie zu kinderspezifischen Maßnahmen befragt.“

13. Januar, bundestag.de:

Gesundheitsexperten für besseren Schutz von Kindern mit DSD

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Um den besseren Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (DSD) ging es bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/24686) stieß bei den eingeladenen Experten überwiegend auf Zustimmung. Sachverständige aus der Medizin vertraten dabei teilweise andere Ansichten als Rechtswissenschaftlerinnen und Psychologinnen.“

07. Januar, infomigrants.net:

Germany: Long delays for family reunification visa appointments

Infomigrants.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Some people have to wait longer than a year before receiving an appointment to apply for reunification with family members in Germany. The Left Party has criticized the German government, saying the long wait is unacceptable and unjust. At German embassies in Pakistan, Serbia, Albania and Morocco, people wanting to be reunited with family members in Germany can wait more than a year for an appointment.“

04. Januar, kobinet-nachrichten.org:

Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.“

Dezember 2020

16. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Menschenrechtler: Zuzug minderjähriger Geschwister erleichtern (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat rechtliche Hürden für den Familiennachzug von minderjährigen Flüchtlingen kritisiert. So sei es nicht hinnehmbar, dass es keine gesetzliche Regelung für den Nachzug von minderjährigen Geschwisterkindern gebe, erklärte das Institut am Mittwoch in Berlin. Dadurch werde die Integration der in Deutschland lebenden Kinder und Jugendlichen verzögert.“

10. Dezember, br.de:

Tag der Menschenrechte: Rechte von Menschen mit Demenz

BR24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Selbstbestimmt leben – das wünschen sich auch Menschen mit einer Demenzerkrankung. Doch in der Gesellschaft werden sie oft bevormundet und auf ihre Erkrankung reduziert. Häufig stehen sich dabei zwei Werte gegenüber: Sicherheit und Selbstbestimmung.“

10. Dezember, katholische-sonntagszeitung.de:

Bundesregierung stellt Bericht vor: Kritik an Lage der Menschenrechte

Katholische-sonntagszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Tag der Menschenrechte am heutigen Donnerstag äußern sich Bundesregierung und mehrere Organisationen besorgt zur Lage der Menschenrechte - auch in der Corona-Pandemie. Institutionen in Europa und weltweit geraten dem Deutschen Menschenrechtsinstitut zufolge zunehmend unter Druck. ‚Politischen Strömungen und Bestrebungen, die die Institutionen und Verfahren des Menschenrechtsschutzes infrage stellen, muss entschieden entgegengetreten werden‘, forderte die Vorsitzende des Deutschen Menschenrechtsinstituts, Beate Rudolf.“

9. Dezember, sozial.de:

UNICEF-Studie: Gewalt gegen Kinder in Sammelunterkünften unzureichend im Blick

Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Schutz von Kindern vor Gewalt muss in Unterkünften für geflüchtete Menschen Standard werden, erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Doch Sammelunterkünfte sind nach wie vor kein sicherer Ort für Kinder. Dies zeigen Ergebnisse einer Studie, die UNICEF Deutschland gemeinsam mit der ‚Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention‘ des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlicht hat.“

9. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Lambrecht: EU soll Menschenrechtskonvention beitreten (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland will sich nach den Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für den Beitritt der Europäischen Union zur Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) einsetzen. ‚Für den Menschenrechtsschutz in Europa wäre das ein ganz wichtiges Signal‘, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Deutschland hat vor kurzem den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen.“

8. Dezember, migazin.de:

Studie: Schutz von Kindern in Flüchtlingsheimen nicht ausreichend

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kindern in Sammelunterkünften wird oft erst nur geholfen, wenn die Gefahr akut ist. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Danach erhalten auch bereits traumatisierte Kinder oft keine angemessene Unterstützung.“

7. Dezember, berliner-zeitung.de:

Deutsches Institut für Menschenrechte: Studie: Gewaltschutz für Kinder in Sammelunterkünften mangelhaft

Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Politik müsse laut Studie Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen intensivieren. Diese gebe es zwar schon, sie seien aber nicht verbindlich genug. Kinder werden in Sammelunterkünften oftmals Zeugen oder Opfer von Gewalt.“

1. Dezember, lto.de:

Online-Konferenz am 9. Dezember: 70 Jahre Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­tion – Schutz der Men­schen­rechte in Deut­sch­land und Europa

Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren war ein Meilenstein für den Menschenrechtschutz in Europa. Wie können Rechtsstaatlichkeit und die Beachtung der Menschenrechte angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?“

1. Dezember, faz.net:

Menschenrechtler fordern: Kinder in der Pandemie nicht von ihren Eltern trennen

FAZ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Corona-Schutzmaßnahmen präzisieren – das fordert das Institut für Menschenrechte in seinem Jahresgutachten. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Familie. Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, hat den Bundestag aufgefordert, die Corona-Schutzmaßnahmen stärker zu präzisieren, um abermalige ‚Verletzungen von Grund- und Menschenrechten zu verhindern‘.“

1. Dezember, tagesspiegel.de:

Menschenrechtler kritisieren Abschiebepraxis: Selbst krank nicht mehr sicher

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich gerade daran, ob die Rechte der Schwächsten geachtet und geschützt werden‘, erklärte Beate Rudolf, die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte am Dienstag in der Bundespressekonferenz. Dort stellte das Institut seinen fünften Bericht zur Entwicklung der Situation der Menschenrechte in Deutschland vor und machte deutlich: Es ist noch viel zu tun.“

1. Dezember, neues-deutschland.de:

Politik/Abschiebungen: Menschenrechte müssen Standard sein

Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich daran, ob die Rechte der Schwächsten geschützt werden‘, sagte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) bei der Vorstellung des 5. Menschenrechtsberichts am Dienstag. Die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Im aktuellen Berichtszeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 ging es schwerpunktmäßig um Abschiebungen kranker Menschen und um die Ausbildung für Jugendliche mit Behinderungen.“

1. Dezember, aerzteblatt.de:

Menschenrechts­bericht zu Pandemie und Asylsuchenden vorgelegt

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Rolle der Parlamente in der COVID-19-Pan­demie hervorgehoben. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringender und wichtiger wird es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf heute in Berlin. Die Reform des Infektionsschutzgesetzes im November sei ein erster wichtiger Schritt, aber nicht präzise genug.“

1. Dezember, boersennews.de:

Institut will bessere Arbeitschancen für Jugendliche mit Behinderung

Boersennews.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) fordert in seinem fünften Menschenrechtsbericht bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt für Jugendliche mit Behinderung. ‚Gesetzgeber, Schulen, Arbeitsagenturen und Unternehmen müssen konsequent von den Jugendlichen aus denken und ihrem Recht auf inklusive Berufsausbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention‘, erklärte am Dienstag die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Dazu gehörten nicht nur eine vorurteilsfreie Beratung zum Schulende, sondern etwa auch barrierefreie Arbeits- und Ausbildungsstätten.“

1. Dezember, dtoday.de:

Menschenrechtler verlangen mehr Mitsprache der Parlamente in Pandemie

Dtoday.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Bund und Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auf eine stabilere rechtliche Grundlage zu stellen. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringlicher ist es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen zum Schutz der Menschen vor Covid-19 entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Dienstag in Berlin. Das Institut legte seinen Jahresbericht vor, darin forderte es auch mehr Rücksicht auf Menschen, die abgeschoben werden sollen, aber erkrankt sind.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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