Pressespiegel

Pressespiegel 2020

Oktober 2020

14. Oktober, tagesspiegel.de

Symbolpolitik oder Fortschritt?: Warum es so schwierig ist, das Wort ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen

Tagesspiegle.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema (nur im Online-Abo):

„Den ‚Rasse‘-Begriff aus der Verfassung entfernen: Im Sommer war das eine populäre Forderung. Dann flaute die Debatte ab – und die Arbeit begann.“

6. Oktober, radiolotte.de

Wohnungslosigkeit und das Recht auf Wohnen

Radiolotte.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Unter dem ‚Recht auf Wohnen und Wohnungslosigkeit‘ kann man sich eventuell nicht so viel vorstellen. Denn ist ja eigentlich klar, dass jeder Mensch irgendwo wohnen soll und dazu ein Recht haben sollte. Aber ein Recht auf Wohnungslosigkeit?“

September 2020

30. September, humanrights-center.fau.de

Folge #6 - Kinderrechte in Zeiten von Corona

Humanrights-center.fau.de äußertes sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Im Frühjahr und Sommer blieben Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen wegen Corona wochen- und monatelang geschlossen. Wurden dabei Kinderrechte hinreichend beachtet und was muss sich ändern? Wie steht es allgemein um die Rechte der Kinder in Deutschland? Darüber spricht Markus Krajewski mit Claudia Kittel und Stephan Gerbig von der deutschen Monitoringstelle für die UN-Kinderrechtskonvention.“

Audiobeitrag auf podbear.com (34 min)

24. September, nachrichten-heute.net

Begriff ‚Rasse‘ im Grundgesetz durch ‚rassistisch‘ ersetzen

Nachrichten-heute.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dem Gesetzgeber erneut empfohlen, den Begriff ‚Rasse‘ im Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes durch das Verbot ‚rassistischer‘ Benachteiligung zu ersetzen. ‚Bei dem Formulierungsvorschlag für eine Grundgesetzänderung geht es um einen Perspektivwechsel, der im Grundgesetz unmissverständlich zum Ausdruck kommen muss: Es gibt Rassismus, aber keine Rassen‘, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der Veröffentlichung der Publikation ‚Das Verbot rassistischer Diskriminierung‘.“

20. September, op-marburg.de

Weltkindertag: Fachleute machen sich für Kinderrechte stark

Op-marburg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Bei Kinderrechten denken viele erst mal an Armut und Kinderarbeit in anderen Ländern. Dabei gehört noch viel mehr dazu. Auch in Deutschland werden Kinderrechte verletzt oder missachtet. Dabei sollen die Rechte Kinder eigentlich schützen.“

14. September, nachdenkseiten.de

Experten rügen Beschneidung von Kinderrechten während Corona scharf

Nachdenkseiten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Corona-Krise ging einher mit einer massiven Beeinträchtigung der Rechte von Kindern und Jugendlichen, so der Tenor einer öffentlichen Sitzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) am Mittwoch, 9. September 2020.  ‚Einen ganzen Zyklus von Gesprächen‘ zu dem Thema leite man nun ein, sagte der Vorsitzende Norbert Müller (Die Linke). ‚Wie man es besser machen kann‘, dazu wolle die Kinderkommission am Ende seiner Zeit als Vorsitzender im Februar 2021 Empfehlungen abgeben.“

09. September, bundestag.de:

Paragraf 1905 BGB soll überprüft werden

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Überprüfung der Vorschrift des Paragraf 1905 BGB ‚zur Einwilligung des Betreuers in eine Sterilisation bei einer nicht einwilligungsfähigen betreuten Person‘ aus. In seiner Sitzung am Mittwochmorgen verabschiedete der Ausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP die Beschlussempfehlung an den Bundestag, eine Petition mit der Forderung nach ersatzloser Streichung der Vorschrift ‚als Material‘ dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zu überweisen. Die Linksfraktion sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten für das höhere Überweisungsvotum ‚zur Berücksichtigung‘ plädiert.“

August 2020

25. August, islam.de:

„Rasse“ oder „rassistisch“? - Änderung des Begriffs „Rasse“ im Grundgesetz notwendig

Islam.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein wissenschaftliches Grundsatzpapier zur Streichung des Begriffs ‚Rasse‘ im Grundgesetz im April 2010 herausgegeben, das nun eine länger anhaltende Diskussion seit 2010 mit sich zog, die aber jetzt in diesen Tagen wieder an Fahrt gewinnt.

Der ZMD unterstützt dieses Anliegen und die Empfehlung des Instituts für Menschenrechte den Begriff mit ‚rassistisch‘ zu ersetzen.“

25. August, facing-finance.org:

Textilindustrie: Gewalt gegen Frauen und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen

Facing-finance.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Es kommt blankem Hohn gleich, dass Textilkonzerne sich an 5€ T-Shirts mit ‘feministischen’ Sprüchen wie „The revolution is female“ und „The future is female“ eine goldene Nase verdienen, während die zu 85% weiblichen der rund 40 Millionen Textilarbeiter*innen zu den am schlechtesten bezahlten und schutzlosesten Arbeiter*innen der Welt gehören. Einen Boykott sieht die Clean Clothes Campaign, das größte Bündnis aus Gewerkschaften und NGOs der Textilindustrie, allerdings kritisch. Alternativbanken und Kirchenbanken zeigen potenzielle Lösungswege auf.“

23. August, deutschlandfunkkultur.de:

Menschenrechte im Sport: Chance auf Veränderung

Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Profisport tut sich oft schwer mit einem konsequenten Bekenntnis zu Menschenrechten und unternehmerischer Verantwortung. Immerhin: Vereinzelt zeigen sich Hoffnungsschimmer. Und eine klare Haltung könne auch Chancen bieten, sagen Experten.“

21. August, islamiq.de:

Berlin: Kabinettsausschuss berät sich gegen Rechtsextremismus

Islamiq.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am Donnerstag haben in Berlin bei einer stattfindenden Voranhörung zivilgesellschaftlicher Organisationen ihre Erwartungen an den Kabinettsausschuss der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus formuliert. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus war im Mai erstmals zusammengekommen. Es sei das erste Mal, dass sich ein Ausschuss explizit mit diesem Thema beschäftige, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU).“

20. August, niedersachsen-aktuell.com:

Unternehmerische Pflicht zur Achtung der Menschenrechte gesetzlich regeln

Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil und Bundesentwicklungsminister Müller, Ende August ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Unternehmen zur Achtung der Menschenrechte entlang globaler Wertschöpfungs- und Lieferketten verpflichtet. ‚Eine gesetzliche Regelung stellt sicher, dass alle Unternehmen die Menschenrechte einhalten müssen. Sie schafft Rechtssicherheit und gleiche Wettbewerbsbedingungen‘, sagte Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Instituts. Ein gesetzlicher Rahmen sei ein wichtiger Schritt, um die soziale und menschenrechtliche Gestaltung der Globalisierung voranzubringen. Eine europäische Regulierung sowie ein internationales Abkommen auf Ebene der Vereinten Nationen sollten diese Entwicklung langfristig stärken.“

18. August, ardaudiothek.de:

Morgenecho - Interview: „Da ermitteln Polizisten gegen Polizisten“

Ardaudiothek.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Im Fall des umstrittenen Polizeieinsatzes in Düsseldorf ermitteln Duisburger Beamte. Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte warnt vor möglicher Befangenheit. Es brauche eine unabhängige Beschwerdestelle wie in anderen Ländern.

Audiobeitrag (MP3, 6:24 Min., 6,1 MB)

12. August, taz.de:

Racial Profiling vor Gericht: In der Kontrollschleife

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ständige Kontollen: Als schwarzer Mensch in Hamburg-St. Pauli zu leben ist kein Spaß. Ein Anwohner verklagt die Stadt wegen Racial Profiling.“

12. August, lto.de:

VG Hamburg verhandelt über Polizeieinsätze: Racial Pro­fi­ling auf St. Pauli?

Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein Mann aus Togo wirft der Hamburger Polizei vor, ihn auf Grund seiner Hautfarbe immer wieder zu kontrollieren. Menschenrechtsorganisationen fordern erneut eine Studie zu Racial Profiling in Deutschland.

Das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg verhandelt am heutigen Mittwoch über Polizeieinsätze der Task Force Drogen.“

3. August, tagesspiegel.de:

Regierung will im September beraten: Gibt es nun doch eine Studie zu Rassismus bei der Polizei?

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Bundesregierung wird noch mal über eine mögliche Studie zu rassistischer Diskriminierung durch die Polizei beraten. Anfang September werde sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus damit befassen, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin sagte. Sie halte eine solche Studie für unabdingbar, ‚um zu wissen, was ist’.“

3. August, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Regierung wird Studie zu Rassismus bei Polizei noch mal beraten (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Bundesregierung wird noch mal über eine mögliche Studie zu rassistischer Diskriminierung durch die Polizei beraten.
Anfang September werde sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus damit befassen, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin sagte. Sie halte eine solche Studie für unabdingbar, «um zu wissen, was ist.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Hinweis: Es handelt sich um Links auf fremde Websites, diese Links sind leider nicht immer dauerhaft verfügbar.

nach oben