Pressespiegel

Pressespiegel 2022

Januar 2022

25. Januar, deutsche-alzheimer.de

Gesetzliche Regelungen zu Triage-Situationen dürfen Menschen mit Demenz nicht benachteiligen

Deutsche-alzheimer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundesverfassungsgericht hat am 28. Dezember 2021 entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss. Ohne entsprechende Regelungen besteht die Gefahr, dass Menschen mit Demenz alleine aufgrund ihrer Diagnose benachteiligt werden, wenn es um die Vergabe begrenzter Intensivbetten geht. Bereits im April 2020 hat deshalb der europäische Dachverband Alzheimer Europe ein Positionspapier zur Triage verfasst, dem sich die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) angeschlossen hat.“

24. Januar, brandaktuell.at

Aktiv für Menschenrechte - Neue Website www.kompass-menschenrechte.de

Brandaktuell.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar geht die neue Website www.kompass-menschenrechte.de an den Start. Sie bietet eine Fülle an digitalem Bildungsmaterial zu den Themen Menschenrechte, Diskriminierungsschutz, Demokratie- und Friedensbildung sowie Inklusion und Partizipation. Die barrierefreie Website soll dazu beitragen, Materialien der Menschenrechtsbildung für alle Interessierten zugänglich zu machen.“

13. Januar, presseportal.de

Deutschland muss besonders schutzbedürftigen Afghanen weiter Schutz bieten

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich der Veröffentlichung der Publikation ‚Grund- und menschenrechtliche Verantwortung nach dem Abzug aus Afghanistan‘ erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: ‚Im August 2021 zogen die internationalen Truppen nach ihrem zwei Jahrzehnte andauernden Militäreinsatz ab und überließen die Menschen in Afghanistan den Taliban. Einige von ihnen sind nun wegen ihrer Tätigkeit für die internationalen Streitkräfte oder wegen ihres Engagements für die Ziele des internationalen Militäreinsatzes an Leib und Leben bedroht.‘“

13. Januar, tagesspiegel.de

Menschenrechtler kritisieren Deutschlands Umgang mit Afghanen

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Deutschland wegen seines Umgangs mit afghanischen Zivilisten im Zuge des desaströsen Abzugs aus dem Land kritisiert. ‚Deutschland ignorierte weitgehend die Notwendigkeit für Menschenrechtler, Journalisten und Ortskräfte, das Land vor dem Abzug der internationalen Truppen zu verlassen‘, teilte HRW in seinem am Donnerstag vorgestellten Jahresbericht mit.“

13. Januar, thüringer-allgemeine.de

Menschenrechtsinstitut: deutsche Verantwortung für Afghanen

Thüringer-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

 „Außenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. Als Folge des Militäreinsatzes in Afghanistan sieht das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) für Deutschland und andere daran beteiligte Staaten eine nicht nur moralische Verpflichtung, ehemalige Ortskräfte und weitere besonders gefährdete Menschen zu schützen.“ 

4. Januar, tageszeitung-24.de

Menschenrechtsinstitut: Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

Tageszeitung-24.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Beachtung der Menschenrechte in der gegenwärtigen Integrations- und Zuwanderungsdebatte. ‚Stereotypisierungen und Stigmatisierungen von Menschengruppen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, 'Kultur' oder nationalen Herkunft durch den Staat und seine Repräsentanten stünden im Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen
Deutschlands‘, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des Instituts.“

Dezember 2021

28. Dezember, dw.com

Bundesverfassungsgericht verpflichtet Gesetzgeber zu Triage-Regelungen

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Bundestag muss ‚unverzüglich‘ Vorkehrungen treffen, um Menschen mit Behinderungen im Fall einer sogenannten Triage zu schützen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Gericht gab damit einer Klage von neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen statt. “

28. Dezember, theguardian.com

German court rules disabled people must be protected in Covid triage cases

Theguardian.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Germany’s highest court has ruled that disabled people must be protected by legally binding guidelines in case hospitals are forced to introduce a triage system as the country braces itself for a new, more infectious wave of coronavirus. The constitutional court announced its decision on Tuesday, ordering legislators to create a legal framework that would prevent disabled people from being unfairly treated. It urged the state to establish a set of criteria to which doctors would have to refer before deciding which patients received lifesaving treatment if intensive care units were overwhelmed and resources were exhausted.“

24. Dezember, n-tv.de

Juristin: Bei Triage Impfstatus berücksichtigen

N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:

„Die Frage einer möglichen Triage während der Corona-Pandemie beschäftigt Mediziner, Politikerinnen und Juristen. Die Freiburger Rechtswissenschaftlerin Tatjana Hörnle sieht es so: Bei der Entscheidung der Ärzte für oder gegen eine Behandlung sollte auch der Impfstatus eines Patienten herangezogen werden.“

24. Dezember, dw.com

Antiziganismus, die Justiz und die Polizei

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ende November 2021 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Podiumsdiskussion mit dem Titel "Antiziganismus im Kontext von Polizei und Justiz" organisiert. Die Videoaufzeichnung der Diskussion ist nun auch für ein breites Publikum online auf YouTube verfügbar.“

21. Dezember, nd-aktuell.de

Nicht mehr Welle, sondern Wand

Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland steht die Omikron-Welle kurz bevor. Das Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass die Variante Anfang Januar die vorherrschende sein wird – und mehrere Zehntausend Infektionsfälle täglich ausmachen wird. Daher ist es kein Grund zur Entwarnung, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen leicht gesunken ist – am Dienstag waren es 23 428 innerhalb von 24 Stunden.“

10. Dezember, mdr.de

Institut für Menschenrechte fordert gesetzliche Regelung für Triage (Pdcast, 05:38 min)

Mdr.de äußertre sich folgendermaßne zu diesem Thema:

„Durch die große Zahl Covid-Patienten ist eine Triage nicht ausgeschlossen. Beate Rudolf vom Institut für Menschenrechte fordert, dass Ältere und Menschen mit Behinderungen dabei nicht diskriminiert werden dürfen.“

10. Dezember, behindertenbeauftragter.de

Gewaltschutz in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen stärken

Bundesbeauftrager.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Diese Frage wird heute, am Internationalen Tag der Menschenrechte, in einer Fachveranstaltung diskutiert - gemeinsam organisiert vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des DIMR, sagte anlässlich der Veranstaltung: ‚Menschen in Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe sind derzeit nur unzureichend vor Gewalt geschützt. Sie erleben den Alltag oft als fremdbestimmt und erfahren unterschiedliche Formen von Gewalt - darunter psychischer Druck, körperliche und sexualisierte Gewalt. Daher ist es enorm wichtig, dass sie sich gegen Grenzüberschreitungen wehren können und ihre Rechte kennen. Selbstbestimmung und Empowerment sind hier die Stichwörter.‘“

9. Dezember, nd-aktuell.de

Kinder sind zu kurz gekommen

Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In der Pandemie hat sich die Menschenrechtssituation in Deutschland in mehreren Bereichen verschlechtert. ‚Kinder und Jugendliche und ihre Rechte spielten in politischen Entscheidungsprozessen kaum eine Rolle‘, kritisierte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der Vorstellung des 6. Menschenrechtsberichts für den Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021. Bei den Öffnungen habe man zuerst an die Bundesliga gedacht und erst dann an die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Bildung und Spielen.“

9. Dezember, sueddeutsche.de

‚Die noch zu erwartende Lebenszeit darf kein Kriterium sein‘

Sueddeutsche.de äußertes ich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wen sollen Ärzte bevorzugen, wenn sie auf einer überfüllten Intensivstation nicht allen Patienten helfen können? Diese Frage müsse der Bundestag dringend in einem eigenen Triage-Gesetz regeln, fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem diesjährigen Menschenrechtsbericht. Bislang stehen den Ärzten nur die unverbindlichen Richtlinien der Fachgesellschaften zur Verfügung.“

9. Dezember, tagesspiegel.de

Menschenrechtsinstitut nennt Triage-Regeln verfassungswidrig

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema;

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert eine gesetzliche Grundlage für die Triage. Die jetzigen Regeln stünden nicht im Einklang mit den Grundrechten. Die Regeln für die Triage in Katastrophenfällen und der aktuellen Pandemie seien menschenrechtswidrig, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte.“

9. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)

Menschenrechtsbericht fordert gesetzliche Regelungen für Triage  (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert gesetzliche Regelungen für Triage-Situationen während der Pandemie. ‚Die Bewertung von Menschenleben ist mit der Würde des Menschen unvereinbar‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Der Gesetzgeber müsse vor allem regeln, welche Kriterien dabei nicht angewandt werden dürften. Fragen der Überlebenswahrscheinlichkeit dürften nicht zum Nachteil von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung entschieden werden.“

3. Dezember, rollingplanet.de

Institut für Menschenrechte fordert, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen

Rollingplanet.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Derzeit würden behinderte Menschen nur in Ausnahmefällen partizipieren. Wie dramatisch die Folgen sind, habe die Pandemie-Politik vor Augen geführt. Was jetzt als erstes unternehmen werden sollte. Die Pandemie, so das Deutsche Institut für Menschenrechte, habe gezeigt, wie gering die Partizipation von Menschen mit Behinderung an politischen Entscheidungen ist. ‚Politische Entscheidungen führen dann zu guten Lösungen für Menschen mit Behinderungen, wenn diese an der Ausarbeitung beteiligt sind – und zwar von Anfang an‘, sagt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

2. Dezember, presseportal.de

Bessere Politik durch mehr Beteiligung - Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen. ‚Politische Entscheidungen führen dann zu guten Lösungen für Menschen mit Behinderungen, wenn diese an der Ausarbeitung beteiligt sind - und zwar von Anfang an‘, sagt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Das zeigt exemplarisch die heute veröffentlichte Untersuchung des Instituts zu Partizipationsprozessen in Berlin.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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