Pressespiegel

Pressespiegel 2022

Juli 2022

14. Juli, zeit.de

Obdachlosigkeit: Statistik zeigt erstmals Zahl der Wohnungslosen in Notunterkünften

Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Rund 178.000 Menschen waren zum Stichtag am 31. Januar in Not- oder Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden unter Berufung auf Meldungen der Kommunen und Einrichtungen mit. Die Statistik wurde erstmals erfasst, die Bundesregierung hatte die Datenerhebung über Struktur und Ausmaß von Wohnungslosigkeit in Deutschland nach vielen Forderungen von Verbänden im Jahr 2020 schließlich in Auftrag gegeben.“

14. Juli, welt.de

Rund 178.000 Wohnungslose leben in Not- und Gemeinschaftsunterkünften

Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Bislang konnte nur geschätzt werden, wie viele Wohungslose in Not- oder Gemeinschaftsunterkünften leben. Jetzt hat das Statistische Bundesamt ermittelt: Es sind fast 180.000. Experten fordern, die Bedingungen in den Unterkünften zu verbessern.“

14. Juli, rbb24.de

Mehr als 27.000 wohnungslose Menschen in der Region leben in Notunterkünften

RBB24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wie viele Menschen im Land kein festes Zuhause haben, lässt sich nur schätzen. Nun gibt es zum ersten Mal auch für Berlin und Brandenburg Zahlen, wie viele Wohnungslose in Unterkünften übernachten - mit großen Unterschieden.“

5. Juli, br.de

FCB-Fan-Vertreter Ott zu Katar: ‚Nicht alle Fragen beantwortet‘

Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Nach dem Runden Tisch beim FC Bayern München in der Allianz Arena äußert sich der Fan-Vertreter Michael Ott im BR-Interview. Er hofft auf weitere Gelegenheiten des Dialogs - denn der komplette Fragenkatalog der Anhänger sei noch nicht abgearbeitet.“

1. Juli, hessen.de

Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Hessen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Bundesregierung hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) damit betraut, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) in Deutschland kritisch zu begleiten. Hierfür hat das DIMR die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention eingerichtet. Nun hat die Landesregierung das Institut damit beauftragt, das Monitoring in Hessen umzusetzen.“

1. Juli, lto.de

Ein ‚Mei­len­stein für die Men­schen­rechte‘?

Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Heute vor 20 Jahren nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Trotz anhaltender Kritik ist seitdem viel passiert und die Rolle des IStGH ist ob des russischen Angriffskrieges aktueller denn je. Einen Tag nach dem Inkrafttreten des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs (VStGB) nahm am 1. Juli 2022 vor 20 Jahren auf Grundlage des Römischen Statuts auch der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) seine Arbeit auf.“

Juni 2022

30. Juni, presseportal.de

‚Wer für Kriegsverbrechen verantwortlich ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden‘ 20 Jahre Internationaler Strafgerichtshof

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Vor 20 Jahren, am 1. Juli 2002, nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Anlässlich dieses Jahrestags erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs war ein Meilenstein für den Schutz der Menschenrechte.‘“

29. Juni, rheinischer-spiegel.de

Gewalt gegen ältere Frauen verstärkt in den Blick nehmen

Rheinischer-spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung auf, alle Formen des Missbrauchs und der Gewalt gegen ältere Frauen zu verhindern, ihre Menschenrechte zu fördern und wirksam gegen allgegenwärtige sexistische und altersfeindliche Einstellungen vorzugehen. ‚Gewalt gegen ältere Frauen ist ein Tabu‘, erklärt Claudia Mahler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts und Unabhängige Expertin für die Rechte älterer Menschen der Vereinten Nationen.“

20. Juni, domradio.de

Pushbacks an den EU-Außengrenzen

Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Einhaltung der menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte angemahnt. An der europäischen Außengrenze käme es immer wieder zu Verstößen.“

20. Juni, kobinet-nachrichten.org

Regelungen zur Identifikation, Unterbringung und Versorgung behinderter Geflüchteter gesetzlich verankern

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen.“

17. Juni, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)

Menschenrechtsinstitut mahnt Einhaltung der Flüchtlingsrechte (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Einhaltung der menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte angemahnt. An vielen europäischen Außengrenzen, etwa in Griechenland, Kroatien oder an der polnisch-belarussischen Grenze, werde das Recht von Geflüchteten auf Zugang zu einem fairen und effektiven Asylverfahren missachtet, erklärte das Institut am Freitag in Berlin mit Blick auf den Internationalen Tag des Flüchtlings am 20. Juni. Schutzsuchende würden immer wieder mit Gewalt daran gehindert, europäischen Boden zu betreten und ein Schutzgesuch zu stellen.“

16. Juni, presseportal.de

Geflüchtete Menschen mit Behinderungen: Regelungen zur Identifikation, Unterbringung und Versorgung gesetzlich verankern

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen.“

15. Juni, braunschweiger-zeitung.de

Gewalt gegen ältere Frauen verstärkt in den Blick nehmen / Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen 15. Juni

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Welttages gegen die Misshandlung älterer Menschen auf, alle Formen des Missbrauchs und der Gewalt gegen ältere Frauen zu verhindern, ihre Menschenrechte zu fördern und wirksam gegen allgegenwärtige sexistische und altersfeindliche Einstellungen vorzugehen.“

 

15. Juni, deutschlandfunkkultur.de

Ein mit Scham besetztes Tabuthema

Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Formen der Gewalt gegen ältere Menschen sind vielfältig. Betroffen sind davon vorwiegend Frauen. Viele scheuen davor zurück, die Fälle anzuzeigen. Deswegen sei die Politik gefragt, fordert Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte.“

13. Juni, migazin.de

Ausschluss von staatlichen Geldern zulässig und geboten

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Neues Rechtsgutachten sieht in der Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung einen Widerspruch zu der an Grund- und Menschenrechten ausgerichteten politischen Bildung in Deutschland. Der Ausschluss von staatlichen Geldern sei nicht nur zulässig, sondern auch geboten.“

1. Juni, dw.com

Weltkindertag: Wie die Kindheit geboren wurde

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

 „Seit wann dürfen Kinder eigentlich Kinder sein? Die Meinungen dazu haben sich im Lauf der Jahrhunderte stark gewandelt. Wir geben einen Überblick. “

1. Juni, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)

Menschenrechtsinstitut für Enquete-Kommission zu Inklusion (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine Enquete-Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung ausgesprochen. Sie solle die Umsetzung der seit 2009 geltenden UN-Behindertenrechtskonvention in den Blick nehmen, erklärte Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts, am Mittwoch in Berlin.“

 

Mai 2022

23. Mai, rponline.de

Mehr Beschäftigungsmöglichkeiten: Institut fordert mehr Inklusion von künftiger NRW-Regierung

RP Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Nötig seien etwa ein Gesamtkonzept zum Aufbau eines inklusiven Bildungssystems und der schrittweise Abbau der Förderschulen. Zudem sollten mehr Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt geschaffen werden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen die verhandelnden Parteien dazu aufgerufen, den neuen Koalitionsvertrag nach der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auszurichten.“

19. Mai, lvz.de

‚Eng verwoben‘ mit Neuen Rechten: Menschenrechtsinstitut gegen Staatsgelder für AfD-nahe Stiftung

Lvz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Soll die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Gelder erhalten, so wie dies bei Stiftungen anderer Parteien üblich ist? Das Deutsche Institut für Menschenrechte lehnt das ab, etwa weil die Stiftung rechtsextremes Gedankengut verbreiten würde. Die AfD klagt vor dem Bundesverfassungsgericht.“

19. Mai, n-tv.de

Menschenrechts-Institut kritisiert AfD-Stiftung

N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:

„Seit Jahren bemüht sich die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung um staatliche Finanzierung. Solche Fördermittel stünden der Stiftung aber nicht zu, argumentiert das Deutsche Institut für Menschenrechte in einem Rechtsgutachten. Sie sei als ‚Trägerin für politische Bildung ungeeignet‘.“

19. Mai, lto.de

Deutsches Institut für Menschenrechte: Kein Staats­geld für AfD-nahe Stif­tung

Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Soll die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Fördergelder bekommen, so wie die Stiftungen der anderen Parteien auch? Die AfD drängt darauf. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält dagegen.“

19. Mai, rnd.de

„Eng verwoben“ mit Neuen Rechten: Menschenrechtsinstitut gegen Staatsgelder für AfD-nahe Stiftung

Redaktions-Netzwerk Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Soll die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Gelder erhalten, so wie dies bei Stiftungen anderer Parteien üblich ist? Das Deutsche Institut für Menschenrechte lehnt das ab, etwa weil die Stiftung rechtsextremes Gedankengut verbreiten würde. Die AfD klagt vor dem Bundesverfassungsgericht.“

16. Mai, behindertenbeauftragter.de

Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen - Handlungsempfehlungen veröffentlicht

Behindertenbeauftragter.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Was muss getan werden zum Schutz vor Gewalt in Einrichtungen der Behindertenhilfe? In einem neuen Papier geben der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) konkrete Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis.“

16. Mai, taz.de

Mehr Gewaltschutz gefordert

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Morde im Potsdamer Oberlinhaus vor gut einem Jahr waren eine Zäsur. Eine Pflegekraft tötete vier Be­woh­ne­r:in­nen der Einrichtung für Menschen mit Behinderung und in der Aufarbeitung wurde klar: Das war mehr als eine monströse Einzeltat, es gab zuvor schon genügend Anlässe für eine Debatte über Gewalt in Einrichtungen der Behindertenhilfe.“

16. Mai, deutschlankfunk.de

Dusel: Behinderte Menschen müssen besser vor Gewalt in Einrichtungen geschützt werden

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Es gebe weiterhin große Lücken und Probleme beim Gewaltschutz, sagte Dusel in Berlin anlässlich der Veröffentlichung von Handlungsempfehlungen an Politik und Praxis. Er bemängelte, die seit Juni 2021 verpflichtenden Gewaltschutzkonzepte für Einrichtungsträger existierten bislang vielfach nur auf dem Papier. Zudem gebe es keine Sanktionsmöglichkeiten durch die Behörden. “

15. Mai, taz.de

Ein unbegabter Minister

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Er galt mal als Gesundheitsminister der Herzen. Aber mit seiner Politik bleibt Minister Karl Lauterbach bisher erfolglos.Karl Lauterbach ist Experte, wenn es um gesundheitspolitische Fragen geht. “

12. Mai, kobinet-nachrichten.org

Gesetzesentwurf Triage - Regelungsvorschläge menschenrechtlich bedenklich

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich der Diskussionen um einen Gesetzentwurf zur Triage hat sich der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte Leander Palleit zu Wort gemeldet: ‚Die bislang bekanntgewordenen Regelungsvorschläge für Triage-Situationen des Bundesgesundheitsministeriums sind menschenrechtlich bedenklich. Zwar soll die menschenrechtswidrige Ex-Post-Triage nun doch nicht kommen, aber es gibt noch andere Problempunkte im bisherigen Entwurf eines Triage-Gesetzes.‘“

11. Mai, bundestag.de

Berichterstatterstellen zu Menschenhandel

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Berichterstattungsstellen zu geschlechtsspezifischer Gewalt und zu Menschenhandel sollen Ende 2022 ihre Arbeit beginnen. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/1670) auf eine Kleine Anfrage (20/1461) der Fraktion Die Linke zum Kampf gegen Menschenhandel in Deutschland. “

10. Mai, fnp.de

Inklusion: „Wie lange dauert’s?“

Fnp.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

 „Menschen mit Behinderung sollen ihr Leben nicht mehr an vorhandene Strukturen anpassen müssen. Inklusion bedeutet an dieser Stelle, dass es jedem Menschen ermöglicht werden soll, von Anfang an ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu sein. Im Wetteraukreis ist jetzt Kritik laut geworden: Jahre vergehen - aber Inklusion komme nicht voran.“

April 2022

27. April, taubenschlag.de:

Institut fordert Disability Mainstreaming in Bund, Ländern und Kommunen

Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland ist auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt. Das erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März.“

22. April, fr.de:

Polizei Frankfurt: „Es wird immer absichtliches Fehlverhalten geben“

Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Polizeipräsident Gerhard Bereswill über interne Skandale, seine Verdienste und warum er ein bisschen sauer auf die Stadt Frankfurt ist.“

22. April, hessenschau.de:

Wohnungssuche in Frankfurt: Familie wartet auf barrierefreie Wohnung

Hessenschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Es gibt zu wenige bezahlbare Wohnungen in Frankfurt. Wenn diese barrierefrei sein sollen, wird es noch schwieriger. Eine Frankfurter Familie mit zwei schwerkranken Kindern wartet schon über zwei Jahre auf ein passendes Angebot.“ (Sendung: hr-fernsehen, maintower, 22.04.2022, 18 Uhr)

19. April, asyl.net:

Neue Internetseite zum "Recht auf Geburtsurkunde"

Asyl.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Noch immer gibt es Berichte darüber, dass neugeborene Kinder von Geflüchteten keine Geburtsurkunde erhalten, wenn die Eltern ihre Identität nicht mit Dokumenten belegen können. Das Deutsche Institut für Menschenrechte informiert mit der neuen Webseite www.recht-auf-geburtsurkunde.de über dieses Thema. Nach Art. 7 der UN-Kinderrechtskonvention sind Neugeborene unverzüglich nach der Geburt in ein Register einzutragen.“

8. April, mdr.de:

Institut für Menschenrechte begrüßt Russlands Suspendierung aus UN-Menschenrechtsrat

MDR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Russland wurde aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen. Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Rudolf, findet das gut. Mit den Kriegsverbrechen in der Ukraine sei eine rote Linie überschritten.

Audio: MDR AKTUELL, Fr 08.04.2022, 13:18 Uhr, 05:17 min (MP3, 4,8 MB)

5. April, zdf.de:

30 Jahre Kinderrechte - Viel Fortschritt - viel Luft nach oben

ZDF äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Signal im Kampf gegen Gewalt an Kindern: Am Jahrestag der UN-Konvention eröffnet Schwerin eine Anlaufstelle für misshandelte Kinder. Wie steht es um Kinderrechte in Deutschland?“

5. April, rnd.de:

Wie steht es um Kinderrechte in Deutschland? „Kinder dürfen in Familien heute deutlich mehr mitbestimmen“

Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am 5. April 1992 ist in Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention in Kraft getreten. Doch wie steht es eigentlich um die Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland? Hier stecken die Probleme oft eher im Detail, sagt Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention im Interview.“

1. April, ksta.de:

30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: „Ich sehe Altersgrenzen kritisch“

Kölner Stadt-Anzeiger äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am 5. April 1992 ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland in Kraft getreten. 30 Jahre später stehen Kinderrechte immer noch nicht im Grundgesetz. Claudia Kittel leitet die Monitoring-Stelle, die die Umsetzung der Konvention hierzulande überwacht. Sie erklärt, welche Rechte in Deutschland noch nicht umgesetzt werden.“

1. April, forum-menschenrechte.de:

Forumswoche 2022-07 vom 01.04.2022

Forum-menschenrechte.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„+++ Infos ’extern‘ Das DIMR betont die weiter bestehende Pflicht von Staaten, besonders vulnerablen Afghan_innen Schutz zu bieten.“

März 2022

30. März, sozial.de:

Keine Papiere - keine Geburtsurkunde?

Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Besitz einer Geburtsurkunde ist der wichtigste Identitätsnachweis und bietet in Deutschland Zugang zur Wahrnehmung wesentlicher Rechte. Doch für Eltern, die ihre Identität nicht ausreichend nachweisen können, ist die Ausstellung einer Geburtsurkunde nicht selten problematisch. Eine Sensibilisierung und Kenntnisse der Konsequenzen sind wichtig für Betroffene wie Fachkräfte.“

25. März, niedersachsen-aktuell.com:

Institut fordert Disability Mainstreaming in Bund, Ländern und Kommunen – Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März

Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland ist auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt. Das erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März. ‚Die Situation von Menschen mit Behinderungen wird in vielen Politikfeldern oft nur unzureichend mitgedacht.‘“

25. März, aerzteblatt.de:

Deutschland „weit von inklusiver Gesellschaft entfernt“

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht in Deutschland gravierende Mängel bei der Be­rücksichtigung der Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Das Land sei ‚auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt‘, erklärte die Organisation heute. ‚Die Situation von Menschen mit Behinderungen wird in vielen Politikfeldern oft nur unzureichend mit­gedacht‘, beklagte der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts, Le­ander Palleit.“

24. März, bundestag.de:

Kuratoren des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD nahm der Bundestag einen Vorschlag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte mit Sitz in Berlin (20/1125) an. Als Vertreterin wissenschaftlicher Einrichtungen mit menschenrechtlichem Bezug gewählt wurde die Juristin Nora Markard, Professorin für Internationales Öffentliches Recht und Internationalen Menschenrechtsschutz an der Universität Münster. Als Mitglied der Zivilgesellschaft gewählt wurde die Abgeordneten Anetta Kahane vor, Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung mit Sitz in Berlin.“

24. März, familienhandbuch.de:

Jedes Kind hat das Recht auf eine Geburtsurkunde

Familienhandbuch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Eine Geburtsurkunde belegt die Existenz eines Menschen und ermöglicht, zahlreiche Rechte wahrzunehmen: zum Beispiel eine Staatsangehörigkeit und später einen Pass zu erhalten, zu heiraten oder einen Erbschein zu beantragen. Eine neue Website informiert über die kinder- und menschenrechtlichen Vorgaben und bietet ein FAQ rund um die Geburtenregistrierung von Kindern, deren Eltern ihre Identität nicht nachweisen können.“

22. März, KNA (Katholische Nachrichtenagentur):

Menschenrechtsinstitut: Viele Kinder haben keine Geburtsurkunde (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In Deutschland gibt es nach Angaben des Deutschen Institut für Menschenrechte zahlreiche Kinder, die keine Geburtsurkunde haben und denen somit grundlegende Rechte verwehrt bleiben. Zahlen, wie viele Betroffene es gibt, sind bislang nicht verfügbar. ‚Wir haben aber jährlich mit mehreren Dutzend Anfragen zu dieser Problematik zu tun und wissen aus den Fachbereichsstellen für geflüchtete Menschen, das diese immer wieder entsprechende Fälle auf den Tisch haben‘, sagte die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts, Claudia Kittel, am Dienstag der Katholischen Nachrichtenagentur (KNA) in Berlin.“

22. März, niedersachsen-aktuell.com:

Jedes Kind hat das Recht auf eine Geburtsurkunde / Neue Website www.recht-auf-geburtsurkunde.de

Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Eine Geburtsurkunde belegt die Existenz eines Menschen und ermöglicht, zahlreiche Rechte wahrzunehmen: zum Beispiel eine Staatsangehörigkeit und später einen Pass zu erhalten, zu heiraten oder einen Erbschein zu beantragen. Nach Artikel 7 der UN-Kinderrechtskonvention ist jedes neugeborene Kind unverzüglich nach der Geburt in ein Register einzutragen. Daraus folgt das Recht auf Ausstellung einer Geburtsurkunde.“

22. März, bildungsserver.de:

Schulbesuch von Flüchtlingen in den Bundesländern

Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Gemäß Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind das Recht auf Zugang zu Bildung und Schulunterricht. Für Flüchtlingskinder ist dieser Zugang jedoch häufig erschwert oder kaum möglich. Die folgenden Quellen geben einen Überblick darüber, wie in den einzelnen Bundesländern das Recht auf Schule umgesetzt wird und welche Unterstützung Flüchtlingskinder erfahren.“

22. März, braunschweiger-zeitung.de:

Jedes Kind hat das Recht auf eine Geburtsurkunde / Neue Website www.recht-auf-geburtsurkunde.de

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Eine Geburtsurkunde belegt die Existenz eines Menschen und ermöglicht, zahlreiche Rechte wahrzunehmen: zum Beispiel eine Staatsangehörigkeit und später einen Pass zu erhalten, zu heiraten oder einen Erbschein zu beantragen. Nach Artikel 7 der UN-Kinderrechtskonvention ist jedes neugeborene Kind unverzüglich nach der Geburt in ein Register einzutragen. Daraus folgt das Recht auf Ausstellung einer Geburtsurkunde.“

9. März, tagesspiegel.de:

Ukrainische Flüchtlinge - und andere „Die Bomben treffen alle“

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wer vor dem Krieg flieht, soll Schutz erhalten. Da sind sich die EU-Staaten überraschend einig. Flüchtlinge ohne ukrainischen Pass berichten aber von Problemen.“

8. März, kobinet-nachrichten.org:

Selbstbestimmte Sexualität von Frauen mit Behinderungen

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert zum heutigen Internationalen Frauentag am 8. März ein inklusives Gesundheitswesen, in dem Mädchen und Frauen mit Behinderungen selbst über ihren Körper, ihre Sexualität und ihre Familienplanung bestimmen können.

In Deutschland leben laut Statistischem Bundesamt rund fünf Millionen Frauen mit Behinderungen in Privathaushalten und etwa 80.000 in stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe. Dies entspricht etwa 12 Prozent der weiblichen Bevölkerung.“

6. März, niedersachsen-aktuell.com:

Internationaler Frauentag / Selbstbestimmte Sexualität und Familienplanung von Frauen mit Behinderungen

Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert zum Internationalen Frauentag am 8. März ein inklusives Gesundheitswesen, in dem Mädchen und Frauen mit Behinderungen selbst über ihren Körper, ihre Sexualität und ihre Familienplanung bestimmen können. In Deutschland leben laut Statistischem Bundesamt rund fünf Millionen Frauen mit Behinderungen in Privathaushalten und etwa 80 000 in stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe. Dies entspricht etwa 12 Prozent der weiblichen Bevölkerung.“

3. März, tagesspiegel.de:

Wie wird die EU ihrer Verantwortung gerecht?: Innerhalb einer Woche sind eine Million Menschen aus der Ukraine geflohen

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema (Plus-Bereich):

„Die Zahlen könnten in den kommenden Wochen dramatisch steigen, denn Putins Krieg wird immer brutaler. Bereits am vergangenen Wochenende hatte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vorgeschlagen, den Kriegsflüchtlingen die umständliche Prozedur eines Asylverfahrens zu ersparen und ihnen statt dessen unbürokratisch bis zu drei Jahre den Status des vorübergehenden Schutzes zu geben. Bereits am Wochenende stellte sich eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten hinter den Vorschlag.“

3. März, mediendienst-integration.de:

Dossier Rechtsextremismus

Mediendienst-integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Gefahr durch Rechtsextremismus in Deutschland ist hoch. Das zeigen unter anderem die jüngsten Anschläge in Kassel, Halle und Hanau. Zu einem geschlossenen rechtsextremistischen Weltbild gehört laut Fachleuten die Ablehnung von ethnischen und religiösen Minderheiten.“

1. März, politikexpress.de:

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen – EU-Außengrenzen offen halten

Politikexpress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Angriffs Russlands auf die Ukraine erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Der bewaffnete Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein schwerwiegender Bruch des Gewaltverbots, eines fundamentalen Grundsatzes des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen. Militärische Gewalt bedroht und verletzt die Menschenrechte der Menschen in der Ukraine.‘“

Februar 2022

18. Februar, kas.de:

Podcast Menschenrechte: nachgefragt (Länge 39:29 Min)

Der Interview-Podcast rund ums Thema Menschenrechte. Heute mit Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR).

11. Februar, dw.com:

Rechtsextremismus: AfD-Politiker als Richter: Staatsfeind in Robe?

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kann ein Mann Richter sein, der Muslime ‚Gesindel‘ nennt und Menschen rassistisch beleidigt? Der AfD-Politiker Jens Maier sorgt in Deutschland für Schlagzeilen.“

11. Februar, neuerichter.de:

Die Vorschläge liegen auf dem Tisch

Neue Richtervereinigung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Kreis derjenigen, die sich öffentlich und dringend für das Ergreifen juristischer Maßnahmen aussprechen, wird zunehmend größer. Es geht darum, eine Rückkehr des als rechtsextremistisch eingestuften ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier an ein sächsisches Gericht zu verhindern.“

10. Februar, Jung & Naiv (YouTube-Kanal):

Beate Rudolf (Deutsches Institut für Menschenrechte) - Jung & Naiv: Folge 555 (Länge: 2:43h)

Aufzeichnung der Live-Übertragung vom 10. Februar. „Zu Gast im Studio: Beate Rudolf, Rechtswissenschaftlerin und seit 1. Januar 2010 Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, über ihren Werdegang, den Sinn und Zweck von Menschenrechten, den Unterschied zu Grundrechten, Völkerrecht, Probleme in Deutschland, ihr Institut, ‚Rasse‘ im Grundgesetz, Rassismus Assange, Ramstein, Kinder- und Behindertenrechte, Familiennachzug, Impfgerechtigkeit uvm. + eure Fragen.“

8. Februar, deutscherpresseindex.de:

Dusel: Bei Umsetzung der Inklusion „Nicht kleckern, sondern klotzen.“

Deutscherpresseindex.de.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Knapp vier Wochen nach seiner erneuten Ernennung zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen stellte Jürgen Dusel heute in Berlin die Themen vor, die er in der laufenden Legislaturperiode im Schwerpunkt bearbeiten will. Dabei betonte er, wie wichtig es sei, seine Arbeit als ressortübergreifende Tätigkeit zu begreifen: ‚Gute Politik für Menschen mit Behinderungen ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Lebensfelder und damit alle Ressorts betrifft.‘“

4. Februar, lto.de:

DIMR-Studie zu Disziplinarverfahren gegen Beamte und Richter: AfD-ler raus aus Justiz und öff­ent­li­chem Dienst?

Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wer für die AfD eintritt, dürfe in aller Regel nicht länger als Beamter oder Richter tätig sein – zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Studie. Ist das zu pauschal?
Rund zehn Prozent für die AfD bei der Bundestagswahl, circa 32.000 Parteimitglieder – man kann im öffentlichen Dienst und in der Justiz sicher nicht so tun, als gäbe es dort keine Mitglieder und Anhänger der AfD.“

4. Februar, migazin.de:

Rechtsgutachten: AfD und Beamten-Treuepflicht unvereinbar

MiGazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Über die Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern wird gestritten. Das Institut für Menschenrechte hat jetzt ein Gutachten vorgelegt und fordert Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte. Verfassungsrechtliche Treuepflicht und AfD-Unterstützung seien unvereinbar.“

4. Februar, epd.de:

Gutachten fordert Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte

Epd.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat für verbeamtete AfD-Mitglieder disziplinarrechtliche Maßnahmen gefordert. In einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Rechtsgutachten heißt es, ‚ein Eintreten für die AfD ist mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht von Beamtinnen und Beamten unvereinbar‘. Dies gelte für Parteimitglieder wie für Nicht-Mitglieder, die sich für die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Partei einsetzten.“

3. Februar, zdf.de:

Menschenrechtsinstitut - AfD-Nähe: Gutachten fordert Folgen für Beamte

ZDF.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Für Beamte gilt das sogenannte Mäßigungsgebot. Ein generelles Verbot politischer Betätigung außerhalb der Amtsführung bedeutet das aber nicht. Bei der AfD zieht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) jetzt in einem Rechtsgutachten eine Grenze.“

3. Februar, zeit.de:

Verfassungsrecht: Disziplinarverfahren für Beamte in der AfD gefordert

Zeit online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein Eintreten für die AfD soll für Beamte nach Auffassung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) berufliche Konsequenzen haben. ‚Erfahren Dienstvorgesetzte, dass Beamt:innen Mitglied der AfD sind oder sich für diese einsetzen, auch ohne Mitglied zu sein, ist es geboten, dass die Dienstvorgesetzten disziplinarrechtlich tätig werden‘, stellt das Institut in einer Studie fest. Erforderlich mache dies die ‚fortgeschrittene Radikalisierung der AfD‘.“

3. Februar, sueddeutsche.de:

Menschenrechte: Institut: AfD-Engagement sollte für Beamte Folgen haben

Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wer als Beamter für die AfD eintritt, sollte dafür nach Auffassung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) berufliche Konsequenzen spüren, bis hin zur Entlassung. ‚Erfahren Dienstvorgesetzte, dass Beamte Mitglied der AfD sind oder sich für diese einsetzen, auch ohne Mitglied zu sein, ist es geboten, dass die Dienstvorgesetzten disziplinarrechtlich tätig werden‘, stellt das Institut in einer vorgestellten neuen Studie fest. Erforderlich mache dies die ‚fortgeschrittene Radikalisierung der AfD‘.“

3. Februar, rnd.de:

Deutsche Experten für Menschenrechte fordern Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte

Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat für verbeamtete AfD-Mitglieder disziplinarrechtliche Maßnahmen gefordert. In einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Rechtsgutachten heißt es, ‚ein Eintreten für die AfD ist mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht von Beamtinnen und Beamten unvereinbar‘. Dies gelte für Parteimitglieder wie für Nicht-Mitglieder, die sich für die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Partei einsetzten.“

3. Februar, ntv.de:

Disziplinarverfahren für Beamte: Deutsches Institut für Menschenrechte fordert berufliche Konsequenzen für Eintritt in die AfD

Ntv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein Eintreten für die AfD sollte für Beamte nach Auffassung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) berufliche Konsequenzen haben. ‚Erfahren Dienstvorgesetzte, dass Beamte Mitglied der AfD sind oder sich für diese einsetzen, auch ohne Mitglied zu sein, ist es geboten, dass die Dienstvorgesetzten disziplinarrechtlich tätig werden‘, stellt das Institut in einer am Dienstag vorgestellten neuen Studie fest. Erforderlich mache dies die ‚fortgeschrittene Radikalisierung der AfD‘. “

3. Februar, berliner-zeitung.de:

Verstoß gegen Mäßigungsgebot? Institut: AfD-Engagement sollte für Beamte berufliche Folgen haben

Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wenn Staatsbeamte für die AfD eintreten, sollte dies nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte ein Disziplinarverfahren nach sich ziehen.“

3. Februar, juedische-allgemeine.de:

Gutachten: Beamte dürfen keine AfD-Befürworter sein

Juedische-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat für verbeamtete AfD-Mitglieder disziplinarrechtliche Maßnahmen gefordert. In einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Rechtsgutachten heißt es, ‚ein Eintreten für die AfD ist mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht von Beamtinnen und Beamten unvereinbar‘. Dies gelte für Parteimitglieder wie für Nicht-Mitglieder, die sich für die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Partei einsetzten.“

3. Februar, stuttgarter-nachrichten.de:

Deutsches Institut für Menschenrechte Gutachten: Beamte dürfen keine AfD-Befürworter sein

Stuttgarter-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In einem Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte fordert dieses disziplinarrechtliche Maßnahmen für beamtete AfD-Mitglieder. Die bloße Mitgliedschaft laufe der Treupflicht von Beamten zuwider.“

3. Februar, rp-online.de:

Menschenrechtsinstitut: AfD-Engagement sollte Folgen für Beamte haben

Rp-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Für Beamte gilt das sogenannte Mäßigungsgebot. Ein generelles Verbot politischer Betätigung außerhalb der Amtsführung bedeutet das aber nicht. Das Menschenrechtsinstitut zieht jetzt eine Grenze - bei der AfD.“

3. Februar, KNA (Katholische Nachrichtenagentur):

Studie: Beamte mit AfD-Sympathie aus Staatsdienst entlassen (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Beamte, die für die AfD eintreten, müssen nach Ansicht einer Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) aus dem Staatsdienst entlassen werden. Rassistische und rechtsextreme Positionen gehörten fest zum Programm der Partei, erklärte das Institut bei der Vorstellung der Studie ‚Rassistische und rechtsextreme Positionierungen im Dienste des Staates?‘ am Donnerstag in Berlin. Es sei eine ‚Radikalisierung der Gesamtpartei‘ festzustellen.“

3. Februar, saechsische.de:

Disziplinarverfahren für Beamte in der AfD?

Saechsische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Beamte haben die Pflicht dienstlich und außerdienstlich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Das Deutsche Institut für Menschenrechte findet, dass sich das mit einer AfD-Mitgliedschaft nur schwer vereinbaren lässt.“

3. Februar, marbacher-zeitung.de:

Gutachten: Beamte dürfen keine AfD-Befürworter sein

Marbacher-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat für verbeamtete AfD-Mitglieder disziplinarrechtliche Maßnahmen gefordert. In einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Rechtsgutachten heißt es, ‚ein Eintreten für die AfD ist mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht von Beamtinnen und Beamten unvereinbar‘. Dies gelte für Parteimitglieder wie für Nicht-Mitglieder, die sich für die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Partei einsetzten.“

3. Februar, kreiszeitung.de:

Beamte in der AfD: Experten fordern Rausschmiss aus dem Staatsdienst

Kreiszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kann man als Beamter in der AfD aktiv sein? Nein, sagen Menschenrechtler. Für Staatsdiener schließt sich das aus.“

Januar 2022

27. Januar, domradio.de

Erinnerung an Holocaust-Opfer: „Krankheit“ Judenhass

Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In Deutschland ist am Holocaust-Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert worden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sprach am Donnerstag von einem ‚Tag der Scham‘.“

25. Januar, deutsche-alzheimer.de

Gesetzliche Regelungen zu Triage-Situationen dürfen Menschen mit Demenz nicht benachteiligen

Deutsche-alzheimer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundesverfassungsgericht hat am 28. Dezember 2021 entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss. Ohne entsprechende Regelungen besteht die Gefahr, dass Menschen mit Demenz alleine aufgrund ihrer Diagnose benachteiligt werden, wenn es um die Vergabe begrenzter Intensivbetten geht. Bereits im April 2020 hat deshalb der europäische Dachverband Alzheimer Europe ein Positionspapier zur Triage verfasst, dem sich die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) angeschlossen hat.“

25. Januar, bildungsserver.de

Unterrichtsanregungen & Übungen beim Kompass Menschenrechte - vom Deutschen Institut für Menschenrechte

Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Portal bietet eine Fülle an digitalem Bildungsmaterial zu den Themen Menschenrechte, Diskriminierungsschutz, Demokratie- und Friedensbildung sowie Inklusion und Partizipation. Die barrierefreie Website soll dazu beitragen, Materialien der Menschenrechtsbildung für alle Interessierten zugänglich zu machen. Das Herzstück der Website bilden 57 Übungen zu Menschenrechten, die nach Thema, Dauer, Gruppengröße und Suchbegriff gefiltert werden können.“

24. Januar, brandaktuell.at

Aktiv für Menschenrechte - Neue Website www.kompass-menschenrechte.de

Brandaktuell.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar geht die neue Website www.kompass-menschenrechte.de an den Start. Sie bietet eine Fülle an digitalem Bildungsmaterial zu den Themen Menschenrechte, Diskriminierungsschutz, Demokratie- und Friedensbildung sowie Inklusion und Partizipation. Die barrierefreie Website soll dazu beitragen, Materialien der Menschenrechtsbildung für alle Interessierten zugänglich zu machen.“

13. Januar, zeit.de

Evakuierungen: Menschenrechtler kritisieren deutschen Umgang mit Afghanen

Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Deutschland wegen seines Umgangs mit afghanischen Zivilisten im Zuge des desaströsen Abzugs aus dem Land kritisiert. ‚Deutschland ignorierte weitgehend die Notwendigkeit für Menschenrechtler, Journalisten und Ortskräfte, das Land vor dem Abzug der internationalen Truppen zu verlassen‘, teilte HRW in seinem am Donnerstag vorgestellten Jahresbericht mit. Teile der Regierung hätten sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben, die Situation falsch eingeschätzt und damit viele Afghanen gefährdet.“

13. Januar, presseportal.de

Deutschland muss besonders schutzbedürftigen Afghanen weiter Schutz bieten

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich der Veröffentlichung der Publikation ‚Grund- und menschenrechtliche Verantwortung nach dem Abzug aus Afghanistan‘ erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: ‚Im August 2021 zogen die internationalen Truppen nach ihrem zwei Jahrzehnte andauernden Militäreinsatz ab und überließen die Menschen in Afghanistan den Taliban. Einige von ihnen sind nun wegen ihrer Tätigkeit für die internationalen Streitkräfte oder wegen ihres Engagements für die Ziele des internationalen Militäreinsatzes an Leib und Leben bedroht.‘“

13. Januar, tagesspiegel.de

Menschenrechtler kritisieren Deutschlands Umgang mit Afghanen

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Deutschland wegen seines Umgangs mit afghanischen Zivilisten im Zuge des desaströsen Abzugs aus dem Land kritisiert. ‚Deutschland ignorierte weitgehend die Notwendigkeit für Menschenrechtler, Journalisten und Ortskräfte, das Land vor dem Abzug der internationalen Truppen zu verlassen‘, teilte HRW in seinem am Donnerstag vorgestellten Jahresbericht mit.“

13. Januar, thüringer-allgemeine.de

Menschenrechtsinstitut: deutsche Verantwortung für Afghanen

Thüringer-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

 „Außenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. Als Folge des Militäreinsatzes in Afghanistan sieht das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) für Deutschland und andere daran beteiligte Staaten eine nicht nur moralische Verpflichtung, ehemalige Ortskräfte und weitere besonders gefährdete Menschen zu schützen.“ 

4. Januar, tageszeitung-24.de

Menschenrechtsinstitut: Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

Tageszeitung-24.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Beachtung der Menschenrechte in der gegenwärtigen Integrations- und Zuwanderungsdebatte. ‚Stereotypisierungen und Stigmatisierungen von Menschengruppen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, 'Kultur' oder nationalen Herkunft durch den Staat und seine Repräsentanten stünden im Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands‘, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des Instituts.“

3. Januar, tagesspiegel.de

Standpunkt: Partizipation gegen Pandemie

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundesverfassungsgericht hat einen bemerkenswerten Beschluss zum Untätigbleiben des Gesetzgebers angesichts drohender Triage gefasst. Die Umsetzung dieser Entscheidung wird schwierig, weil sie auch grundsätzliche Probleme des nicht-inklusiven Gesundheitssystems angehen muss. Zeit bleibt dafür wenig, erklärt Oliver Tolmein, Prozessvertreter der Beschwerdeführer.“

 

Dezember 2021

28. Dezember, dw.com

Bundesverfassungsgericht verpflichtet Gesetzgeber zu Triage-Regelungen

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Bundestag muss ‚unverzüglich‘ Vorkehrungen treffen, um Menschen mit Behinderungen im Fall einer sogenannten Triage zu schützen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Gericht gab damit einer Klage von neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen statt. “

28. Dezember, theguardian.com

German court rules disabled people must be protected in Covid triage cases

Theguardian.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Germany’s highest court has ruled that disabled people must be protected by legally binding guidelines in case hospitals are forced to introduce a triage system as the country braces itself for a new, more infectious wave of coronavirus. The constitutional court announced its decision on Tuesday, ordering legislators to create a legal framework that would prevent disabled people from being unfairly treated. It urged the state to establish a set of criteria to which doctors would have to refer before deciding which patients received lifesaving treatment if intensive care units were overwhelmed and resources were exhausted.“

24. Dezember, n-tv.de

Juristin: Bei Triage Impfstatus berücksichtigen

N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:

„Die Frage einer möglichen Triage während der Corona-Pandemie beschäftigt Mediziner, Politikerinnen und Juristen. Die Freiburger Rechtswissenschaftlerin Tatjana Hörnle sieht es so: Bei der Entscheidung der Ärzte für oder gegen eine Behandlung sollte auch der Impfstatus eines Patienten herangezogen werden.“

24. Dezember, dw.com

Antiziganismus, die Justiz und die Polizei

Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ende November 2021 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Podiumsdiskussion mit dem Titel "Antiziganismus im Kontext von Polizei und Justiz" organisiert. Die Videoaufzeichnung der Diskussion ist nun auch für ein breites Publikum online auf YouTube verfügbar.“

21. Dezember, nd-aktuell.de

Nicht mehr Welle, sondern Wand

Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland steht die Omikron-Welle kurz bevor. Das Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass die Variante Anfang Januar die vorherrschende sein wird – und mehrere Zehntausend Infektionsfälle täglich ausmachen wird. Daher ist es kein Grund zur Entwarnung, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen leicht gesunken ist – am Dienstag waren es 23 428 innerhalb von 24 Stunden.“

10. Dezember, mdr.de

Institut für Menschenrechte fordert gesetzliche Regelung für Triage (Pdcast, 05:38 min)

Mdr.de äußertre sich folgendermaßne zu diesem Thema:

„Durch die große Zahl Covid-Patienten ist eine Triage nicht ausgeschlossen. Beate Rudolf vom Institut für Menschenrechte fordert, dass Ältere und Menschen mit Behinderungen dabei nicht diskriminiert werden dürfen.“

10. Dezember, behindertenbeauftragter.de

Gewaltschutz in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen stärken

Bundesbeauftrager.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Diese Frage wird heute, am Internationalen Tag der Menschenrechte, in einer Fachveranstaltung diskutiert - gemeinsam organisiert vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des DIMR, sagte anlässlich der Veranstaltung: ‚Menschen in Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe sind derzeit nur unzureichend vor Gewalt geschützt. Sie erleben den Alltag oft als fremdbestimmt und erfahren unterschiedliche Formen von Gewalt - darunter psychischer Druck, körperliche und sexualisierte Gewalt. Daher ist es enorm wichtig, dass sie sich gegen Grenzüberschreitungen wehren können und ihre Rechte kennen. Selbstbestimmung und Empowerment sind hier die Stichwörter.‘“

9. Dezember, nd-aktuell.de

Kinder sind zu kurz gekommen

Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In der Pandemie hat sich die Menschenrechtssituation in Deutschland in mehreren Bereichen verschlechtert. ‚Kinder und Jugendliche und ihre Rechte spielten in politischen Entscheidungsprozessen kaum eine Rolle‘, kritisierte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der Vorstellung des 6. Menschenrechtsberichts für den Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021. Bei den Öffnungen habe man zuerst an die Bundesliga gedacht und erst dann an die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Bildung und Spielen.“

9. Dezember, sueddeutsche.de

‚Die noch zu erwartende Lebenszeit darf kein Kriterium sein‘

Sueddeutsche.de äußertes ich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wen sollen Ärzte bevorzugen, wenn sie auf einer überfüllten Intensivstation nicht allen Patienten helfen können? Diese Frage müsse der Bundestag dringend in einem eigenen Triage-Gesetz regeln, fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem diesjährigen Menschenrechtsbericht. Bislang stehen den Ärzten nur die unverbindlichen Richtlinien der Fachgesellschaften zur Verfügung.“

9. Dezember, tagesspiegel.de

Menschenrechtsinstitut nennt Triage-Regeln verfassungswidrig

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema;

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert eine gesetzliche Grundlage für die Triage. Die jetzigen Regeln stünden nicht im Einklang mit den Grundrechten. Die Regeln für die Triage in Katastrophenfällen und der aktuellen Pandemie seien menschenrechtswidrig, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte.“

9. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)

Menschenrechtsbericht fordert gesetzliche Regelungen für Triage  (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert gesetzliche Regelungen für Triage-Situationen während der Pandemie. ‚Die Bewertung von Menschenleben ist mit der Würde des Menschen unvereinbar‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Der Gesetzgeber müsse vor allem regeln, welche Kriterien dabei nicht angewandt werden dürften. Fragen der Überlebenswahrscheinlichkeit dürften nicht zum Nachteil von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung entschieden werden.“

3. Dezember, rollingplanet.de

Institut für Menschenrechte fordert, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen

Rollingplanet.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Derzeit würden behinderte Menschen nur in Ausnahmefällen partizipieren. Wie dramatisch die Folgen sind, habe die Pandemie-Politik vor Augen geführt. Was jetzt als erstes unternehmen werden sollte. Die Pandemie, so das Deutsche Institut für Menschenrechte, habe gezeigt, wie gering die Partizipation von Menschen mit Behinderung an politischen Entscheidungen ist. ‚Politische Entscheidungen führen dann zu guten Lösungen für Menschen mit Behinderungen, wenn diese an der Ausarbeitung beteiligt sind – und zwar von Anfang an‘, sagt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

2. Dezember, presseportal.de

Bessere Politik durch mehr Beteiligung - Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen. ‚Politische Entscheidungen führen dann zu guten Lösungen für Menschen mit Behinderungen, wenn diese an der Ausarbeitung beteiligt sind - und zwar von Anfang an‘, sagt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Das zeigt exemplarisch die heute veröffentlichte Untersuchung des Instituts zu Partizipationsprozessen in Berlin.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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