Pressespiegel
Pressespiegel 2024
April 2024
14. April, fr.de
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die meisten hessischen Verwaltungen, nämlich 89 Prozent, kennen die Kinder- und Jugendrechte der UN nur dem Namen nach. ‚Das ist das eigentliche Drama‘, sagt Miriam Zeleke. Sie ist die hessische Landesbeauftragte für die Förderung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.“
12. April, erzieherin.de
Gerichtsverfahren kindgerecht ausgestalten
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Deutschland hat einen deutlichen Nachholbedarf beim wirksamen Zugang zum Recht für Kinder und Jugendliche. Darauf weisen das Deutsche Kinderhilfswerk und das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des 10. Jahrestags des Inkrafttretens des Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention, das ein Individualbeschwerdeverfahren regelt, hin.“
9. April, swr.de
„Zum ersten Mal ist eine Klage beim Europäischen Gerichtshof wegen zu geringen Klimaschutzes erfolgreich gewesen. Die Straßburger Richter haben entschieden, dass die Schweiz gegen die Menschenrechte verstoßen hat, weil sie zu wenig für den Klimaschutz getan habe.“
4. April, taz.de
Zwansgräumungen: Schonfrist fürs Dach überm Kopf
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„2022 verloren jeden Tag Menschen durch Zwangsräumungen ihre Wohnungen. Wo bleibt der verbesserte Kündigungsschutz?“
2. April, bdh-reha.de
Bdh-reha.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 26. März jährte sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zum 15. Mal. Aus diesem Anlass forderten Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund, Länder und Kommunen auf, sich stärker für die Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen.“
2. April, der-paritaetische.de
Istanbul-Konvention: Was macht die Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt?
Der-paritaetische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist seit November 2022 von der Bundesregierung mit dem Monitoring der Umsetzung der Istanbul-Konvention des Europarates in Deutschland betraut. Hierfür hat es die Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt eingerichtet. Finanziert wird die unabhängige Einrichtung im Rahmen eines Projekts vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ).“
März 2024
26. März, dvfr.de
Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung? – Empfehlungen für mehr Inklusion und Selbstbestimmung
Dvfr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 26. März jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zum 15. Mal. Aus diesem Anlass fordern Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund, Länder und Kommunen auf, sich stärker für die Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen.“
26. März, mz.de
Trotz Vorwürfen wegen häuslicher Gewalt: Sechsjähriger muss beim Vater leben
Mz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Eine junge Mutter kämpft vor Gericht um ihren sechsjährigen Sohn. Trotz Vorwürfen wegen häuslicher Gewalt lebt das Kind beim Vater. Ein Fall, der die Schattenseiten unseres Rechtsstaates aufzeigt.“
26. März, spiegel.de
Maue Bilanz nach 15 Jahren Inklusion
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Lernen an einer Regelschule, für alle Kinder und ganz unabhängig von ihrer persönlichen Situation: Das ist der Anspruch der Uno-Behindertenrechtskonvention, die heute vor 15 Jahren, am 26. März 2009, in Deutschland in Kraft trat. Geregelt ist das in Artikel 24 der Konvention, wo das Recht auf inklusive Bildung festgehalten ist.“
25. März, ev-online.de
Menschenrechte in Deutschland - 346 Empfehlungen
Ev-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschland hat bei der Überprüfung der Menschenrechtslage im Land von UN-Mitgliedern 346 Verbesserungsvorschläge erhalten. Davon seien 283 akzeptiert worden, sagte die deutsche Botschafterin in Genf, Katharina Stasch.“
22. März, aerzteblatt.de
Barrierefreiheit und Inklusion lassen weiter zu wünschen übrig
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, haben Bund, Länder und Kommunen aufgerufen, sich stärker für Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Sie äußerten sich im Vorfeld des 15. Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März.“
22. März, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Behindertenbeauftragter: Viel zu tun bei Barrierefreiheit (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Auch 15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist Deutschland noch weit von gerechter Teilhabe in allen Bereichen entfernt. Experten beklagen zu viele Sonderstrukturen.“
19. März, verbaendebuero.de
Europarat warnt: Soziale Rechte in Deutschland mangelhaft erfüllt
Verbaendebuero.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In einem aufschlussreichen Länderbericht zur Menschenrechtssituation in Deutschland, vorgelegt von der Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, am 19. März 2024, wird ein kritisches Licht auf die Verwirklichung sozialer Rechte geworfen. Trotz des hohen Wohlstands des Landes verdeutlicht der Bericht gravierende Defizite im Bereich der Armutsbekämpfung, des Wohnraummangels und der Inklusion. Besonders alarmierend ist die Situation von Kindern und Menschen mit Behinderungen.“
15. März, fnp.de
Wo Kinderrechte im Fokus stehen
Fnp.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Kinder bereits in jungen Jahren für ihre eigenen Rechte zu sensibilisieren - das ist ein guter Weg, sich für Menschnrechte und gegen Diskriminierung einzusetzen. In Stockheim ist man ihn gegangen. Die Keltenberg-Schule in Stockheim ist jetzt eine Kinderrechte-Schule. “
15. März, stadtpost.de
Schockerlebnis macht oft sprachlos
Stadtpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Arbeitskreis ‚Willkommen‘ hat die Wanderausstellung ‚Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen‘ nach Seligenstadt geholt. Sie ist noch bis zum 23. März im evangelischen Gemeindezentrum an der Jahnstraße zu sehen. Die Präsentation beschäftigt sich mit aktuellen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus.“
14. März, rbb-online.de
‚AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland‘ (Video, 11:08 Minuten)
Im Beitrag der Sendung ‚Kontraste‘ spricht Hendrik Crmer zum Thema AfD.
Rbb-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Bundesamt für Verfassungsschutz hegt einen schlimmen Verdacht: Ist die AfD rechtsextrem? Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster kommt es diese Woche zum Showdown zwischen AfD und Bundesamt.“
14. März, youtube.com
61. Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend und Senioren (Video, 1:29:45 Minuten)
Sophie Funke (ab 04:29 Minuten) spricht in der öffentlichen Sitzung über die Studie ‚Das ist nicht das Leben - Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in Unterkünften für geflüchtete Menschen‘.
14. März, br.de
13. März, schwaebische-post.de
Immer mehr Gewalt gegen Frauen in Deutschland – ‚Zahl der Betroffenen deutlich angestiegen‘
Schwaebische-Post.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Deutschland fehlen 14.000 Plätze in Frauenhäusern. Dabei steigen die Opferzahlen von häuslicher Gewalt an. Doch die Finanzierung bereitet Schwierigkeiten.“
13. März, fr.de
Immer mehr Gewalt gegen Frauen in Deutschland – ‚Zahl der Betroffenen deutlich angestiegen‘
Fr.de äußerete sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Deutschland fehlen Plätze in Frauenhäusern – und das zahlreich. Knapp dreimal so viele Plätze benötigt es nach der Empfehlung der Istanbul-Konvention. Aus diesem Grund fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine langfristige Sicherung von Beratungs- und Unterstützungsstrategien für Frauen, die geschlechtsspezifische Gewalt erleben.“
12. März, kobinet-nachrichten.org
Strukturen der Abspaltung aufbrechen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Deutschland besteht ein konventionswidriger Zustand, stellt das Institut für Menschenrechte fest. Artikel 27 UN-BRK enthält ‚das Recht auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, inklusiven und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen wird‘.“
12. März, n-tv.de
Partei vor Gericht: Die AfD will Stufe zwei verhindern und könnte Stufe drei bekommen
N-tv. äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Seit Jahren wehrt sich die AfD dagegen, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder gar als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft zu werden. In einem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an - die möglichen Folgen reichen bis zu einem Verbotsantrag.“
11. März, ohchr.org
UN expert on human rights of older persons to visit Peru
Ohchr.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„The UN Independent Expert on the enjoyment of all human rights by older persons, Claudia Mahler, will visit Peru from 11 to 22 March 2024, at the invitation of the Government. During her visit, Mahler will assess the situation of older persons across the country, including their access to social security and pensions, access to health insurance and health care, age discrimination and ageism, and their meaningful participation in the labour force, public life and political space.“
10. März, n-tv.de
Radikalisierung einer Partei:‚Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben‘
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Jurist und Rechtsextremismusexperte Hendrik Cremer hält die Gefahr für unterschätzt, die von der AfD ausgeht. ‚Es ist eine demokratisch gewählte Partei, aber sie ist nicht demokratisch", sagt er im Interview mit ntv.de. "Sie nimmt auch nicht nur Menschen ins Visier, die in der national-völkischen Vorstellung der AfD nicht deutsch genug sind.‘“
7. März, focus.de
Gewalt gegen Frauen steigt und keiner hilft: 14.000 Frauenhaus-Plätze fehlen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Gewalt gegen Frauen ist leider noch immer ein großes Thema. Die Zahl der Betroffenen steigt, doch die Zahl der Frauenhaus-Plätze stagniert – das Institut für Menschenrechte berichtet, dass noch immer rund 14.000 Plätze fehlen.“
7. März, verbandsburo.de
Istanbul-Konvention: Mehr Schutzplätze für Frauen gefordert
Verbandsbuero.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Berlin fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine dringende und langfristige Verbesserung der Unterstützungsangebote für Frauen, die geschlechtsspezifische Gewalt erlebt haben. Angesichts eines besorgniserregenden Anstiegs der Fallzahlen setzt sich die Organisation für einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung sowie für eine einheitliche Finanzierung des Hilfesystems ein. Diese Maßnahmen sollen der Umsetzung der Istanbul-Konvention gerecht werden und die Verfügbarkeit qualitativ hochwertiger und barrierefreier Hilfen sicherstellen.“
6. März, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Menschenrechtsinstitut: Zu wenige Frauenhäuser in Deutschland (ohnee Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Häusliche Gewalt gegen Frauen bleibt ein Problem in Deutschland und weltweit. Es gibt wirksame Gegenmaßnahmen. Sie müssten aber auch umgesetzt werden, fordern deutsche Menschenrechtler.“
5. März, table.media
Trilog-Einigung zu Zwangsarbeit: Kritik gibt es an der fehlenden Entschädigung für Opfer
Table.Media äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„EU-Parlament und Rat haben sich vorläufig über das Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit geeinigt. Die Verordnung geht insbesondere auf Fälle staatlich angeordneter Zwangsarbeit ein. Entschädigungen für Opfer sollen jedoch nicht im Gesetz stehen.“
5. März, wertheimerforum.de
Menschenrechtsinstitut begrüßt politische Einigung zur Zwangsarbeitsverordnung
Wertheimerforum.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die politische Einigung über die Verabschiedung der EU-Zwangsarbeitsverordnung über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt zwischen dem Rat der EU und dem EU-Parlament bei ihren Trilog-Verhandlungen.‚Mit der Einigung im politischen Trilog ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode erfolgt‘, erklärt Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Instituts.‘“
2. März, faz.net
Sexualisierte Gewalt: Keine Anzeige - keine Hilfe?
Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Eine junge Frau wird mit K.-o.-Tropfen betäubt und vergewaltigt. Nach Hilfe sucht sie vergeblich – denn sie scheut eine Anzeige. Dabei gibt es ein Konzept, um Betroffenen auch ohne Polizei zu helfen.“
1. März, magazin.hiv
Aus der Psychiatrie in den Abschiebeflieger
Magazin.hiv äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„‚Ich weiß nicht, wie es weitergehen soll‘, sagt Imad* am Telefon. Im Hintergrund ist das Zwitschern eines Vogels zu hören. Der 29-jährige Jeside wurde am 18. Januar 2024 von Garmisch-Partenkirchen in den Irak abgeschoben. Ich spreche mit ihm vermittelt über seine langjährige Freundin Anna, die ihm nachgereist ist.“
Februar 2024
28. Februar, zdf.de
Dr. Claudia Mahler ist zu Gast in der Sendung ‚13 Fragegn‘. Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Junge Menschen sind Studien zufolge engagiert und vertrauen in die Demokratie, können aber wenig mit den etablierten Parteien anfangen und fühlen sich von deren Politik oft nicht vertreten.“
27. Februar, abendzeitung-muenchen.de
‚Zeitpunkt für AfD-Verbot ist da‘: Experte hält Parteienverbot für unumgänglich
Abendzeitung-muenchen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nicht erst seit den Großdemos in München und anderswo wird ein AfD-Verbot breit diskutiert. Im AZ-Gespräch erklärt der Jurist Hendrik Cremer, warum das nötig ist. Soll die AfD verboten werden?“
26. Februar, morgenpost.de
‚Einen Schnellschuss können wir uns nicht leisten‘
Morgenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Berliner Grünen-Fraktion klärt in einem Fachgespräch über Risiken und Chancen eines AfD-Verbots auf und fordert mehr Mut. Wie sind die Erfolgschancen eines Verbots der Alternative für Deutschland (AfD)? Was muss bei einem solchen Verfahren beachtet werden?“
26. Februar, taz.de
Debatte um AfD-Verbot:Senat zeigt keine Zähne
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesen Thema:
„Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen. Die Einstufung der gesamten AfD als ‚gesichert extremistische Bestrebung‘ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz steht offenbar kurz bevor.“
20. Februar, christoph-koch.de
Was wäre, wenn... ein Recht auf Wohnraum im Grundgesetz stünde?
Christoph-koch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Allein von November 2022 bis Februar 2023 stiegen die Berliner Durchschnittsmieten laut Erhebung eines Immobilienportals um 27 Prozent. In anderen Städten mag der Preissprung nicht so drastisch sein, aber generell wenden Menschen zunehmend mehr als die empfohlenen 30 Prozent ihres Einkommens für die Warmmiete auf. So sei das eben mit Angebot und Nachfrage, argumentieren die Fans des freien Marktes.“
20. Februar, waz-online.de
Racial Profiling bei Polizeikontrolle: Schweiz wegen Diskriminierung verurteilt
Waz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einem Schweizer Recht gegeben, der wegen sogenanntem Racial Profiling bei einer Polizeikontrolle durch alle Instanzen geklagt hat. Die Straßburger Richter bestätigten, dass der Mann aufgrund seiner Hautfarbe diskriminiert worden sei. Jetzt muss die Schweiz zahlen.“
20. Februar, berliner-zeitung.de
Racial Profiling: Schweiz wegen Diskriminierung verurteilt
Berliner-Zeitung.de äußerte sicih folgendermaßen zu diesem Thema:
„Ein Mann weigerte sich, seine Papiere zu zeigen. Gegen ein eingeleitetes Strafverfahren klagte er sich durch alle Instanzen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt ihm recht.“
9. Februar, dienews.de
Ampel will das Wort ‚Rasse‘ nicht mehr aus Grundgesetz streichen
Dienews.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Ampel gibt ihre Pläne auf, das Wort ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu ersetzen. Darauf haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt, wie die ‚Rheinische Post‘ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet.“
6. Februar, helsinikitimes.fi
Finland urged to support EU corporate responsibility directive amid concerns
Helsinkitimes.fi äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„As the European Union (EU) prepares to vote on a landmark Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD), nearly 30 Finnish NGOs have made a compelling appeal to the Finnish government to endorse the directive. This comes amidst concerns that Finland may abstain from voting, a move that could potentially derail the directive that aims to enforce corporate accountability for human rights and environmental impacts within global supply chains.“
6. Februar, communicate.mediafax.biz
EU-Member states should agree to EU Due Diligence Directive
Commnicate.mediafax.biz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„The German Institute for Human Rights urges the German Government and all other EU member states to vote in favour of the EU Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) in the final vote on 9 February. The EU directive is critical to safeguard and protect human rights and the environment in global supply chains. After lengthy negotiations, the CSDDD may now fail due to disagreements within the German Government and other EU member states.“
Januar 2024
31. Januar, mein-berlin.net
Jahrestag Istanbul-Konvention: Ausbau nötig für Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt
Mein-berlin.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 1. Februar 2018 trat die Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt) in Deutschland in Kraft. Dies markierte einen wichtigen Schritt für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt in Deutschland. Die Konvention verpflichtet alle staatlichen Stellen zur Prävention und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt.“
31. Januar, mein-berlin.net
Mein-berlin.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Berlin wird derzeit intensiv über die EU-Lieferkettenrichtlinie diskutiert, die Anfang Februar zur finalen Abstimmung in der Bundesregierung steht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung der Richtlinie zustimmt, anstatt sich zu enthalten, wie es derzeit im Raum steht.“
26. Janaur, wertheimforum.de
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus / Erinnerung und Engagement gegen …
Wertheimforum.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken wir aller Opfer des Nationalsozialismus. Jüdische Menschen, Sinti*zze und Rom*nja, Menschen mit Behinderungen, Angehörige sexueller und geschlechtlicher Minderheiten, gesellschaftliche Außenseiter*innen und politische Gegner*innen der Nationalsozialisten wurden systematisch entrechtet, verfolgt und ermordet.‘“
23. Januar, kobinet-nachrichten.org
Anpassungsbedarf des Berliner Rechts an die UN-Behindertenrechtskonvention
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Menschen mit Behinderungen dürfen nicht diskriminiert oder in ihrem Recht auf gleichberechtigte, volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft beeinträchtigt werden. Diese Kernanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), müssen in bestehenden Gesetzen wie auch in zukünftigen Gesetzesvorhaben oder untergesetzlichen Regelungen Berücksichtigung finden – auch auf Ebene der Bundesländer.“
23. Januar, arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) unzureichend.
Arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Bei der Tagung der Verbändekonsultation am 29. November 2023, an der das zuständige Referat für Teilhabepolitik/Schwerbehindertenvertretungen im Bereich Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der ver.di teilgenommen hat, wurde von der Monitoring-Stelle der Stand der Umsetzung der der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland erneut dargelegt.“
19. Januar, saarnews.com
FDP Saar setzt sich für Einführung eines Polizeibeauftragten ein
Saarnews.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die FDP Saar hat die Einführung eines Polizeibeauftragten für das Saarland vorgeschlagen, um die Arbeitsbedingungen der Polizei zu verbessern und den Beruf attraktiver zu gestalten. Laut Generalsekretär Marcel Mucker soll der Polizeibeauftragte ähnlich wie der Wehrbeauftragte fungieren und regelmäßig dem Landtag Bericht erstatten.“
16. Januar, nd-aktuell.de
Polizei sortiert nach ‚Phänotyp‘
Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die deutsche Polizei folgt bei ihren anlasslosen Kontrollen rassistischen Mustern. So hat es im November eine repräsentative Bevölkerungsbefragung des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) belegt.“
15. Januar, nordot.app
‚Es ist im eigenen Interesse einer rechtsstaatlichen Polizei‘
Nordot.app äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach dem Tod eines psychisch kranken Mannes stehen in Mannheim zwei Polizisten vor Gericht. Die Diskussion um unabhängige Ermittlungsstellen bei Polizeigewalt flackert erneut auf.“
15. Januar, epochtimes.de
‚Sichere Häfen‘ am Limit – von überlasteten Städten und menschenunwürdigen Asylunterkünften
Epochtimes.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Wind in der Asylpolitik hat sich gedreht. Angesichts der Tatsache, dass Wohnraum begrenzt ist, wird die Forderung nach einer Begrenzung der Migration und menschenwürdigen Unterkünften für die Asylbewerber immer lauter.“
15. Januar, t-online.de
‚Dann ermittelt Polizei gegen Polizei‘
T-Online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach dem Tod eines psychisch kranken Mannes stehen in Mannheim zwei Polizisten vor Gericht. Die Diskussion um unabhängige Ermittlungsstellen bei Polizeigewalt flackert erneut auf.“
15. Januar, nordot.app
13. Januar, taz.de
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Ist doch nichts Neues‘, lautet oft die Antwort auf die Recherche zu den rechtsextremen Abschiebeplänen. Das stimmt. Aufregen sollte man sich trotzdem.“
12. Januar, main-echo.de
AfD-Verbot? Das sagen Abgeordnete aus der Region
Main-echo.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach einem akutellen Bericht über rechtsextreme Verstrickungen der AfD erhält die Debatte über ein Parteiverbot neuen Aufwind. Eine entsprechende Petition zählt inzwischen 550.000 Unterschriften. Die Bundestagsabgeordneten aus dem Mainviereck äußern sich jedoch mehrheitlich zurückhaltend.“
11. Januar, tageschau.de
Kinderrechte im Grundgesetz? Was dann? (Audio, 23:50 Minuten)
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Mal angenommen, Kinder haben mehr Rechte. Sehen Schulen und Städte dann anders aus? Geht’s Jugendlichen in Deutschland viel besser? Ein Gedankenexperiment“. Claudia Kittel äußert sich ab Mitue 14:00 zu diesem Thema.
10. Januar, tagesspiegel.de
In Teilen ‚gesichert rechtsextremistisch‘: Wie aussichtsreich ist ein Antrag auf Verbot der AfD?
Tagespiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Aus der Politik mehren sich die Stimmen derer, die die AfD gerichtlich verbieten lassen wollen. Doch wie läuft ein solches Verfahren ab? Und welche Hindernisse gibt es? Fragen und Antworten zum Thema.“
10. Januar, radio-frei.de
Radio-frei.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Mit großer Sorge blickt ein breites Bündnis von Thüringer Organisationen auf das Wahljahr 2024. Extreme Rechte bedrohen die demokratischen Verhältnisse in- und außerhalb der Parlamente. Wie kann die Zivilgesellschaft dieser Entwicklung entgegenwirken? Welche Mittel hat der demokratische Rechtsstaat, um sich zu dagegen zu verteidigen? Diese Fragen sollen bei einer Online-Veranstaltung mit den Experten Dr. Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) und Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Radio F.R.E.I. sprach im Vorfeld der Veranstaltung mit Dr. Hendrik Cremer.“
9. Januar, cicero.de
‚Die Strategie der Brandmauer ist gescheitert‘
Cicero.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD wäre aktuellen Umfragen zufolge bei Bundestagswahlen derzeit die zweitstärkste Kraft. Im Interview spricht der Historiker Hubertus Knabe über die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland und das Versagen der Brandmauer-Strategie.“
7. Januar, migazin.de
Verfassungstreue-Check für Beamte rückt näher
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Keine Extremisten im Staatsdienst: Beamte sollen in Brandenburg künftig auf Verfassungstreue geprüft werden. Die Gespräche in der rot-schwarz-grünen Koalition ziehen sich bisher hin, weil die Grünen Bedenken haben. Nun liegen Vorschläge für Änderungen vor.“
6. Januar, n-tv.de
Wäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Es gibt durchaus Gründe für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Bessere Gründe gibt es dagegen. ‚Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker‘, sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die ‚AfD-Jägerin‘ winkt ab.“
5. Januar, fr.de
Debatte über Verbot der AfD: Wenig Rückhalt in der Politik
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Dass die AfD demokratiefeindlich ist und sich gegen die Menschenwürde richtet, sehen in Wissenschaft und Politik viele. Aber wenige wollen sie verbieten.“
4. Januar, lto.de
Berlins Justizsenatorin rät von Verbotsverfahren ab
Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vor allem die SPD diskutiert aktuell über ein Verbot der AfD durch das BVerfG. Staatsrechtler warnen jedoch vor Schnellschüssen. Dezidiert gegen die Einleitung eines Verbotsverfahrens ist Berlins Justizsenatorin und AfD-Expertin Badenberg.“
3. Januar, nw.de
AfD-Verbot ist falsche Antwort auf Rechtsextremismus-Boom
Nw.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Alternative für Deutschland hat zuletzt bei Wahlen Erfolge eingefahren. SPD-Chefin Saskia Esken würde sie am liebsten verbieten. Das würde die Partei nur stärker machen, urteilt unsere Autorin.“
2. Januar, dw.com
Is Germany's far-right AfD a threat to democracy?
DW.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„The far-right populist Alternative for Germany (AfD) is flying high in the polls. In 2024, it expects success in regional elections in eastern Germany and the vote for the European Parliament.“
Dezember 2023
27. Dezember, rp-online.de
Ins Gefängnis vor der Tat? Darum geht es bei der Präventivhaft
Rp-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vermuten Behörden in Nordrhein-Westfalen ein Verbrechen, können sie Verdächtige vorsorglich in Gewahrsam nehmen. Welche Regeln gelten, und was ist in anderen Bundesländern möglich? Ein Überblick.“
21. Dezember, mainpost.de
Ist ein AfD-Verbot realistisch?
Mainpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In drei Bundesländern gilt die AfD als gesichert rechtsextrem – erste Politiker fordern die Prüfung eines Parteiverbots. Welche Chancen hätte ein Verfahren?“
18. Dezember, dnr.de
EU-Lieferkettengesetz: Neue Spielregeln für Unternehmen
„In der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember erzielten das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten eine Einigung zum EU-Lieferkettengesetz. Die Vereinbarung markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung eines verbesserten Schutzes von Menschenrechten und Umweltstandards in den globalen Lieferketten. Kritik gibt es an Ausnahmen für den Finanzsektor.“
14. Dezember, bundestag.de
Institut für Menschenrechte legt aktuellen Bericht vor
Bundestag.de äußertesich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert, dass die Bundesregierung bisher kaum Schritte unternommen habe, um das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zur reformieren. In seiner Unterrichtung (20/9650) an den Bundestag zur Lage der Menschenrechte in Deutschland verweist das Institut darauf, dass die Bundesregierung sich in ihrem Koalitionsvertrag verpflichtet habe, den Diskriminierungsschutz des AGG weiterzuentwickeln, bisher aber kaum Bestrebungen des dafür zuständigen Bundesjustizministeriums erkennbar seien.“
13. Dezember, mdr.de
Erwiesen rechtsextrem: Was bedeutet das für die AfD Sachsen? (Video, 6:43 Minuten)
Mdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Auch der sächsische AfD-Landesverband wird jetzt als gesichert rechtsextrem eingestuft. Zu diesem Urteil gelangt der sächsische Verfassungsschutz nach vierjähriger Überprüfung. Was heißt das für ein AfD-Verbotsverfahren?“
13. Dezebmer, jugendhilfeportal.de
Jugendhilfeportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen wird weltweit am 3. Dezember begangen, um das Bewusstsein für die Herausforderungen und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen zu schärfen. In diesem Kontext hat das Menschenrechtsinstitut einen dringenden Appell für verstärkte Bemühungen um Inklusion und Selbstbestimmung dieser Bevölkerungsgruppe erhoben.“
12. Dezember, kn-online.de
Vorwurf vom Menschenrechtsinstitut: Bundesregierung schützt Alte zu wenig
Kn-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Erfahren ältere Menschen zu wenig Schutz vor Gewalt und Diskriminierung? Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte setzt sich die Bundesregierung zu wenig dafür ein.“
12. Dezember, nordot.app
German rights body: Government not doing enough to protect elderly
Nordot.app äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„The German Institute for Human Rights (DIMR) has criticized the German government for not doing enough to protect older people from violence and discrimination.“
11. Dezember, kobinet-nachrichten.org
Ohne barrierefreien Wohnraum kein Diskriminierungsschutz
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Im Kapitel ‚Gesetzlichen Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen verbessern‘ des vom Deutsche Institut für Menschenrechte vorgestellten aktuellen Menschenrechtsberichts 2023 empfiehlt das Institut dringend Reformen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Dabei verweist es zugleich auch auf Handlungsnotwendigkeiten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“
10. Dezember, sonntagsblatt.de
Asyl, Polizei, Proteeste: Wo Deutschland die Menschenrechte besser schützen muss
Sonntagsblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 10. Dezember, dem Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948, wird der Tag der Menschenrechte begangen. Und wie steht es aktuell um die Menschenrechte in Deutschland? Gar nicht mal so gut, sagt das zuständige Institut.“
8. Dezember, spiegel.de
‚Menschenrechtsarbeit ist immer auch Überzeugungsarbeit‘
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Mit Jura kann man alles machen, heißt es. Ezgi Aydınlık wollte sich schon immer für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen. Ihren Traumjob fand sie bei einer Menschenrechtsinstitution. “
7. Dezember, bzbasel.ch
75 Jahre Menschenrechte – und was hat es gebracht? Ein Blick auf die Weltlage
Bzbasel.ch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Ein Meilenstein der Menschheitsgeschichte: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde vor 75 Jahren verabschiedet. Und nun? Kriege, Konflikte, Elend.
7. Dezember, migazin.de
Das wankende Grundgesetz der Menschenrechte
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Artikel 1: ‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.‘ Das 75. Jubiläum fällt in ein Zeitalter der Unterdrückung und der Gewalt.“
5. Dezember, deutschlandfunknova.de
Im Fokus: Kritik an diskriminierenden Polizeidaten (Audio 4:05 Minuten und Text)
Deutschlanfunknova.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Bei der Einhaltung der Menschenrechte gibt es auch in Deutschland noch einiges zu tun. In seinem neuen Jahresbericht hat sich das Deutsche Institut für Menschenrechte schwerpunktmäßig mit den Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung beschäftigt.“
5. Dezember, jungewelt.de
Ruf nach mehr Schutz vor Diskriminierung
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Bund und Länder aufgefordert, präzisere Vorgaben für die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Polizei zu machen.“
4. Dezember, spiegel.de
Deutsche Polizei schützt sensible Daten zu wenig
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält den Schutz persönlicher Daten wie Sprache, Hautfarbe oder Herkunft bei der Polizei für nicht ausreichend. In einem neuen Bericht warnt es deshalb vor rassistischer Diskriminierung.“
4. Dezember, evangelisch-zeitung.de
Menschenrechtsinstitut: Friedliche Proteste müssen geduldeet werden
Evangelische-Zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht im Umgang mit Klimaprotesten und propalästinensischen Demonstrationen die Versammlungsfreiheit gefährdet. Direktorin Beate Rudolf vom Deutschen Institut für Menschenrechte äußerte in Berlin ihre Sorge über ‚die hasserfüllte öffentliche Auseinandersetzung und übermäßige staatliche Reaktionen‘ auf friedliche Sitzblockaden der Klimabewegung.“
4. Dezember, nordsee-zeitung.de
Bericht: Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko
Nordsee-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) fordert mehr Regelungen zum Datenschutz zur Vorbeugung rassistischer Diskriminierung in deutschen Polizeibehörden. An Bund und Länder appellierte das Institut, präzisere Vorgaben für die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Polizei zu machen.“
4. Dezember, deutschlandfunk.de
Vorwurf: Deutsche Polizei schützt sensible Daten zu wenig
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die deutsche Polizei schützt laut dem jüngsten Menschenrechtsbericht nicht ausreichend personenbezogene sensible Daten wie Sprache, Hautfarbe oder Herkunft einer Person.“
4. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Menschenrechtler: Rassismusgefahr bei polizeilichen Daten (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht in der Datenerhebung der Sicherheitsbehörden Risiken für Rassismus. Sensiblen Daten wie Sprache, Hautfarbe oder Herkunft werden von der Polizei in Deutschland zu wenig geschützt, heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten 8. Jahresbericht des Instituts.“
4. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Menschenrechtsinstitut: Versammlungsfreiheit stärker achten (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht den Umgang mit der Versammlungsfreiheit in Deutschland mit Sorge. Institutsdirektorin Beate Rudolf verlangte am Montag in Berlin den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Verboten stärker zu beachten. Er verlange zu prüfen, ob mildere Mittel möglich seien.“
3. Dezember, presseportal.de
Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema
„Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte die halbherzige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es fordert Bund, Länder und Kommunen auf, sich entschlossener als bislang für die Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen.“
3. Dezember, n-tv.de
Mehr Unterstützung für Frauen mit Behinderung
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Thüringens Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler hat mehr Engagement für Frauen und Mädchen mit Behinderungen gefordert. Viele von ihnen würden wegen ihres Geschlecht und wegen ihrer Behinderung mehrfach diskriminiert, sagte Ohler zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am Sonntag.“
Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.
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