Pressespiegel

Pressespiegel 2021

Januar 2021

07. Januar, infomigrants.net:

Germany: Long delays for family reunification visa appointments

infomigrants.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Some people have to wait longer than a year before receiving an appointment to apply for reunification with family members in Germany. The Left Party has criticized the German government, saying the long wait is unacceptable and unjust. At German embassies in Pakistan, Serbia, Albania and Morocco, people wanting to be reunited with family members in Germany can wait more than a year for an appointment.“

04. Januar, kobinet-nachrichten.org:

Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert

kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.“

Dezember 2020

16. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Menschenrechtler: Zuzug minderjähriger Geschwister erleichtern (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat rechtliche Hürden für den Familiennachzug von minderjährigen Flüchtlingen kritisiert. So sei es nicht hinnehmbar, dass es keine gesetzliche Regelung für den Nachzug von minderjährigen Geschwisterkindern gebe, erklärte das Institut am Mittwoch in Berlin. Dadurch werde die Integration der in Deutschland lebenden Kinder und Jugendlichen verzögert.“

10. Dezember, br.de:

Tag der Menschenrechte: Rechte von Menschen mit Demenz

BR24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Selbstbestimmt leben – das wünschen sich auch Menschen mit einer Demenzerkrankung. Doch in der Gesellschaft werden sie oft bevormundet und auf ihre Erkrankung reduziert. Häufig stehen sich dabei zwei Werte gegenüber: Sicherheit und Selbstbestimmung.“

10. Dezember, katholische-sonntagszeitung.de:

Bundesregierung stellt Bericht vor: Kritik an Lage der Menschenrechte

Katholische-sonntagszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Tag der Menschenrechte am heutigen Donnerstag äußern sich Bundesregierung und mehrere Organisationen besorgt zur Lage der Menschenrechte - auch in der Corona-Pandemie. Institutionen in Europa und weltweit geraten dem Deutschen Menschenrechtsinstitut zufolge zunehmend unter Druck. ‚Politischen Strömungen und Bestrebungen, die die Institutionen und Verfahren des Menschenrechtsschutzes infrage stellen, muss entschieden entgegengetreten werden‘, forderte die Vorsitzende des Deutschen Menschenrechtsinstituts, Beate Rudolf.“

9. Dezember, sozial.de:

UNICEF-Studie: Gewalt gegen Kinder in Sammelunterkünften unzureichend im Blick

Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Schutz von Kindern vor Gewalt muss in Unterkünften für geflüchtete Menschen Standard werden, erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Doch Sammelunterkünfte sind nach wie vor kein sicherer Ort für Kinder. Dies zeigen Ergebnisse einer Studie, die UNICEF Deutschland gemeinsam mit der ‚Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention‘ des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlicht hat.“

9. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Lambrecht: EU soll Menschenrechtskonvention beitreten (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland will sich nach den Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für den Beitritt der Europäischen Union zur Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) einsetzen. ‚Für den Menschenrechtsschutz in Europa wäre das ein ganz wichtiges Signal‘, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Deutschland hat vor kurzem den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen.“

8. Dezember, migazin.de:

Studie: Schutz von Kindern in Flüchtlingsheimen nicht ausreichend

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kindern in Sammelunterkünften wird oft erst nur geholfen, wenn die Gefahr akut ist. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Danach erhalten auch bereits traumatisierte Kinder oft keine angemessene Unterstützung.“

7. Dezember, berliner-zeitung.de:

Deutsches Institut für Menschenrechte: Studie: Gewaltschutz für Kinder in Sammelunterkünften mangelhaft

Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Politik müsse laut Studie Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen intensivieren. Diese gebe es zwar schon, sie seien aber nicht verbindlich genug. Kinder werden in Sammelunterkünften oftmals Zeugen oder Opfer von Gewalt.“

1. Dezember, lto.de:

Online-Konferenz am 9. Dezember: 70 Jahre Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­tion – Schutz der Men­schen­rechte in Deut­sch­land und Europa

Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren war ein Meilenstein für den Menschenrechtschutz in Europa. Wie können Rechtsstaatlichkeit und die Beachtung der Menschenrechte angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?“

1. Dezember, faz.net:

Menschenrechtler fordern: Kinder in der Pandemie nicht von ihren Eltern trennen

FAZ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Corona-Schutzmaßnahmen präzisieren – das fordert das Institut für Menschenrechte in seinem Jahresgutachten. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Familie. Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, hat den Bundestag aufgefordert, die Corona-Schutzmaßnahmen stärker zu präzisieren, um abermalige ‚Verletzungen von Grund- und Menschenrechten zu verhindern‘.“

1. Dezember, tagesspiegel.de:

Menschenrechtler kritisieren Abschiebepraxis: Selbst krank nicht mehr sicher

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich gerade daran, ob die Rechte der Schwächsten geachtet und geschützt werden‘, erklärte Beate Rudolf, die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte am Dienstag in der Bundespressekonferenz. Dort stellte das Institut seinen fünften Bericht zur Entwicklung der Situation der Menschenrechte in Deutschland vor und machte deutlich: Es ist noch viel zu tun.“

1. Dezember, neues-deutschland.de:

Politik/Abschiebungen: Menschenrechte müssen Standard sein

Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich daran, ob die Rechte der Schwächsten geschützt werden‘, sagte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) bei der Vorstellung des 5. Menschenrechtsberichts am Dienstag. Die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Im aktuellen Berichtszeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 ging es schwerpunktmäßig um Abschiebungen kranker Menschen und um die Ausbildung für Jugendliche mit Behinderungen.“

1. Dezember, aerzteblatt.de:

Menschenrechts­bericht zu Pandemie und Asylsuchenden vorgelegt

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Rolle der Parlamente in der COVID-19-Pan­demie hervorgehoben. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringender und wichtiger wird es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf heute in Berlin. Die Reform des Infektionsschutzgesetzes im November sei ein erster wichtiger Schritt, aber nicht präzise genug.“

1. Dezember, boersennews.de:

Institut will bessere Arbeitschancen für Jugendliche mit Behinderung

Boersennews.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) fordert in seinem fünften Menschenrechtsbericht bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt für Jugendliche mit Behinderung. ‚Gesetzgeber, Schulen, Arbeitsagenturen und Unternehmen müssen konsequent von den Jugendlichen aus denken und ihrem Recht auf inklusive Berufsausbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention‘, erklärte am Dienstag die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Dazu gehörten nicht nur eine vorurteilsfreie Beratung zum Schulende, sondern etwa auch barrierefreie Arbeits- und Ausbildungsstätten.“

1. Dezember, dtoday.de:

Menschenrechtler verlangen mehr Mitsprache der Parlamente in Pandemie

Dtoday.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Bund und Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auf eine stabilere rechtliche Grundlage zu stellen. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringlicher ist es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen zum Schutz der Menschen vor Covid-19 entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Dienstag in Berlin. Das Institut legte seinen Jahresbericht vor, darin forderte es auch mehr Rücksicht auf Menschen, die abgeschoben werden sollen, aber erkrankt sind.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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