Pressespiegel

Pressespiegel 2021

August 2021

25. August, taz.de

Klartext unerwünscht

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die AfD rechtsextrem nennen – das darf fast jeder, der oder die eine Meinung kundtun möchte. Eine Ausnahme bilden Minister und Bürgermeister, weil sie Hoheitsträger sind. Die Konsequenzen des Neutralitätsgebots bekommt nun der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay von den Grünen, zu spüren.“

16. August, braunschweiger-zeitung.de

Menschenrechtsverteidiger aus Afghanistan retten - Aufnahme in Deutschland ermöglichen

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich der Ereignisse in Afghanistan erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Die Machtübernahme der Taliban erfüllt uns mit Entsetzen. Gerade auch Menschen, die sich für die Menschenrechte in Afghanistan eingesetzt haben, müssen um ihr Leben fürchten, Frauen ganz besonders.‘“

16. August, focus.de

Volles Wahlrecht für Wohnungslose? Menschenrechtler kritisiert fünf Bundesländer scharf

Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das allgemeine Wahlrecht ist die Basis der Demokratie, doch können Wohnungslose in Deutschland dieses Grundrecht wirklich uneingeschränkt wahrnehmen? Menschenrechtler Prof. Dr. Michael Krennerich hat dies in einer Studie untersucht und sieht das kritisch. In einigen Bundesländern werden Wohnungslose vom Wahlrecht ausgeschlossen.“

12. August, netzpolitik.org

Sicherheitsgesetze müssen evaluiert werden

Netzpolitik.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Mehr Überwachung ist einfach beschlossen, aber ob die Maßnahme überhaupt den gewünschten Effekt auf die Sicherheit hat, überprüft dann niemand mehr. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, dass Gesetze regelmäßig im Hinblick auf ihre Wirkung und die Grund- und Menschenrechte evaluiert werden.“

10. August, braunschweiger-zeitung.de

Auswirkungen auf Grund- und Menschenrechte prüfen: Institut empfiehlt Evaluation von Sicherheitsgesetzen

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Das Deutsche Institut für Menschenrechte untersucht in einer neuen Analyse die bisherige Evaluierung von deutschen Sicherheitsgesetzen. Es empfiehlt, neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung von Terrorismus und anderen schweren Straftaten am Maßstab der Grund- und Menschenrechte zu überprüfen, anstatt auf Bürokratiekosten und Verwaltungsaufwand zu fokussieren.“

10. August, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)

Institut: Sicherheitsgesetze mit Blick auf Menschenrechte prüfen

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte pocht auf die Überprüfung von deutschen Sicherheitsgesetzen im Hinblick auf Grund- und Menschenrechte. In den vergangenen Jahren sei die Verankerung einer solchen Prüfpflicht in der Sicherheitsgesetzgebung «eher die Ausnahme als die Regel» gewesen, teilte das Institut am Dienstag in Berlin mit. Der künftige Bundestag und die künftige Bundesregierung müssten sicherstellen, dass Eingriffe in Grund- und Menschenrechte verfassungskonform seien.“

1. August, presseportal.de

Künftiger Bundestag und künftige Bundesregierung müssen Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus aufgreifen

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Europäischen Tags des Gedenkens an den Genozid an den Sinti und Roma (2. August) erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: ‚Am 2. August 1944 ermordeten die Nationalsozialisten und ihre Helfer die im Lagerabschnitt B II e von Auschwitz-Birkenau verbliebenen etwa 4 000 Sinti und Roma in den Gaskammern. Mit Beginn der NS-Herrschaft wurden Sinti und Roma auf der Grundlage der nationalsozialistischen Rassenideologie schrittweise entrechtet, ihrer Lebensgrundlagen beraubt und schließlich in Vernichtungslager deportiert oder in Massenerschießungen ermordet.‘“

Juli 2021

28. Juli, epd.de:

Menschenrechtlerin fordert Verteidigung der UN-Flüchtlingskonvention

Epd.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat vor einer Aufweichung der Genfer Flüchtlingskonvention gewarnt. Die Konvention, die von den UN vor 70 Jahren am 28. Juli 1951 verabschiedet wurde, sei nach wie vor das Kernstück des internationalen Flüchtlingsschutzes und müsse das bleiben, sagte Anna Suerhoff dem Evangelischen Pressdienst in Berlin. Sie ist Expertin des Menschenrechts-Instituts für Asyl- und Migrationspolitik.“

28. Juli, youtube.com:

Muss der Staat stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen? | 13 Fragen (Video, 30:25 min)

Claudia Engelmann ist zu Gast in der Sendung ‚13 Fragen‘. Zdfheute Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Unbezahlbare Mieten und monatelange Wohnungssuche: Das ist für viele Menschen in Deutschland schon lange Alltag. Ein Dach über dem Kopf sollte jedem Menschen zustehen, allerdings sieht die Realität oft sehr viel schwieriger aus.“

28. Juli, wolfsburger-nachrichten.de:

70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention / Genfer Flüchtlingskonvention ist Grundpfeiler des internationalen Flüchtlingsrechts

Wolfsburger-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 70. Jahrestages der Genfer Flüchtlingskonvention am 28. Juli 2021 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: ‚Die Genfer Flüchtlingskonvention ist auch 70 Jahre nach ihrer Verabschiedung von zentraler Bedeutung für den internationalen Flüchtlingsschutz. Kurz nach Ende des 2. Weltkriegs verfasst, ist sie eine historische Mahnung und zugleich von hoher Aktualität. Als verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag legte sie den Grundstein dafür, dass Menschen, die aus anderen Ländern vor Verfolgung fliehen, nicht ihrem Schicksal überlassen und an der Grenze abgewiesen werden dürfen.“

28. Juli, migazin.de:

Menschenrechtlerin fordert Verteidigung der

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Heute vor 70 Jahren wurde die UN-Flüchtlingskonvention verabschiedet. Sie gibt Geflüchteten das Recht auf Asyl und faire Gerichtsverfahren. In der Praxis können viele Geflüchtete ihre Rechte aber nicht durchsetzen.“

28. Juli, domradio.de:

Stimmen zu 70 Jahren UN-Flüchtlingskonvention: ‚Menschenverachtender Umgang‘

Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Verbände und Kirchenvertreter erinnern zum 70. Jahrestag an die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention. Die Rechte von Flüchtlingen seien unverhandelbar, sagte etwa der EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat zum 70. Jahrestag der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention zur Verteidigung dieses internationalen Abkommens aufgerufen.“

21. Juli, presseportal.de:

Wahlrechtsausschluss von wohnungslosen Menschen bei Kommunalwahlen aufheben

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert den Wahlrechtsausschluss von wohnungslosen Menschen ohne feste Meldeadresse im Kommunalwahlrecht einiger Bundesländer. ‚Die Landesgesetzgeber in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und im Saarland sollten wohnungslosen Menschen nicht nur bei Landtagswahlen, sondern auch bei Kommunalwahlen das Wahlrecht gewähren‘, erklärt das Institut anlässlich der Veröffentlichung der Analyse ‚Wahlrecht von wohnungslosen Menschen‘.“

3. Juli, wienerzeitung.at:

Gastkommentar: Pflege ganz neu denken. Das deutsche Urteil und das problematische System in Österreich

Wiener Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das jüngste Urteil des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu einer fairen Bezahlung der 24-Stunden-Betreuungskräfte wirft auch in Österreich ein neues Licht auf die Baustelle Pflege. Die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen der 24-Stunden-Betreuerinnen sind in Österreich im Jahr 2007 ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, als publik wurde, dass die Schwiegermutter des damaligen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel (ÖVP) von einer osteuropäischen Betreuungskraft betreut wurde.“

Juni 2021

30. Juni, pflege-professionell.at:

Benachteiligte und behinderte Jugendliche in der Pflegeausbildung

Pflege-professionell.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In den Lebensläufen jedes Menschen spielt die Bildung eine zentrale Rolle. Sie hat Auswirkungen auf die Perspektiven eines Individuums und auch gesellschaftliche Relevanz. Berufe und Berufsbilder befinden sich wegen zunehmender Technisierung und Anforderungsvielfalt im ständigen Wandel.“

30. Juni, seniorenpolitik-aktuell.de:

Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen

Seniorenpolitik-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am 15. Juni war der Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen, zu dessen Anlass die UN-Expertin für die Rechte ältere Menschen, Claudia Mahler, Stellung nahm.

Der auf Englisch als ‚World Elder Abuse Awareness Day (WEAAD) bezeichnete Tag hat den Zweck, einmal jährlich am 15. Juni international auf Misshandlungen und Vernachlässigungen älterer Menschen hinzuweisen und den Widerstand dagegen Ausdruck zu verleihen.

Auch in diesem Jahr hat die UN-Expertin Claudia Mahler eine Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht, in der sie von Fällen berichtet, bei denen es ‚Vernachlässigung, Isolation und einen Mangel an angemessenen Dienstleistungen‘, darunter auch medizinische Dienste, gegeben hätte.“

29. Juni, reliefweb.int:

Human Rights Council Holds Panel Discussion on the Effects of Climate Change on Older People

Reliefweb.int äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„The Human Rights Council this morning held a panel discussion on the human rights of older persons in the context of climate change. It also concluded its interactive dialogue with the Special Rapporteur on trafficking in persons, especially women and children.

In her opening remarks, Michelle Bachelet, United Nations High Commissioner for Human Rights, noted that population ageing and climate change had significant implications for human rights.“

25. Juni, tagesschau.de:

FAQ Was das Pflege-Urteil bedeutet: 24-Stunden-Pflege vor dem Aus?

Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das System der 24-Stunden-Pflege alter Menschen funktioniert vor allem mit Hilfe schlecht bezahlter ausländischer Pflegekräfte. Ein Grundsatzurteil setzt dieser Praxis nun Grenzen. Welche Folgen hat die Entscheidung?“

25. Juni, bibliomed-pflege.de:

24-Stunden-Betreuung: Ausländischen Pflegenden steht Mindestlohn zu

Bibliomed-pflege.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ausländische Pflege- und Haushaltshilfen, die nach Deutschland vermittelt werden, um Seniorinnen und Senioren in ihren Wohnungen zu betreuen, haben einen Anspruch auf Mindestlohn. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Donnerstag in einem Grundsatzurteil in Erfurt.

Der Mindestlohn gelte auch für Bereitschaftszeiten, in denen die zumeist aus Osteuropa stammenden Frauen Betreuung auf Abruf leisteten, urteilten die höchsten deutschen Arbeitsrichter.“

24. Juni, aerzteblatt.de:

Bundesarbeits­gericht: Mindestlohn gilt auch für ausländische Pflegekräfte

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundesarbeitsgericht in Leipzig hat ein Grundsatzurteil zur Beschäftigung ausländischer Pfle­gekräfte in Deutschland gefällt. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter entschieden heute, dass nach Deutschland vermittelte ausländische Pflege- und Haushaltshilfen, die Senioren in ihren Wohnungen be­treuen, Anspruch auf Mindestlohn haben. Das gelte auch für Bereitschaftszeiten (Az.: 5 AZR 505/20).“

24. Juni, world-today-news.com:

A Bulgarian woman caused a radical change in Germany and changed the lives of hundreds of thousands

World-today-news.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Nurses who come from abroad and care for elderly Germans in their homes are entitled to a minimum wage. This decision of the Federal Court of Labor Law will change the lives of hundreds of thousands: according to experts and unions, foreign nurses who work for people in need of care in German households are between 300,000 and 600,000. As much of the staff is illegally employed and working conditions are often critical.“

23. Juni, anwaltsblatt.anwaltsverein.de:

‚Rasse‘-Begriff bleibt wohl im Grundgesetz, Kinder­rechte scheitern

Anwaltsblatt.anwaltsverein.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Legisla­tur­periode geht im Bundestag zu Ende und im Rechts­aus­schuss wurden am 21. Juni 2021 letzte Gesetzes­vorhaben diskutiert. Alles in allem war es gerade in den letzten Monaten eine fruchtbare Zusammen­arbeit – so hat der Ausschuss etwa mit der großen BRAO-Reform und dem Gesetz zum Legal Tech-Inkasso Gesetzen den Weg geebnet, die für die Anwalt­schaft praxis­re­levant sind. Doch in den nun letzten Zügen ihrer gemeinsamen Arbeit – der Rechts­aus­schuss wird in dieser Konstel­lation nicht wieder zusammen­treten – wollte sich keine Einigkeit mehr unter den Abgeordneten einstellen: Keine verfas­sungs­än­dernden Mehrheiten gab es für Kinder­rechte im Grundgesetz und für die Streichung des ‚Rasse‘-Begriffs aus dem Grundgesetz.“

22. Juni, jugendhilfeportal.de:

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder nachhaltig verwirklichen

Jugendhilfeportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Für das Deutsche Institut für Menschenrechte gehört zum Menschenrecht auf Bildung nicht nur die Entwicklung prüfbarer und in der Arbeitswelt verwertbarer Kompetenzen, sondern auch gesellschaftliche Teilhabe und die Entfaltung der Persönlichkeit. Das Institut plädiert dafür, dies bei der Umsetzung von Aufholprogrammen an Schulen zu berücksichtigen und außerdem gleiche Bildungschancen für alle Kinder zu verwirklichen.“

22. Juni, taubenschlag.de:

„Behindertenrechte bei der Pandemiebekämpfung berücksichtigen“

Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Menschen mit Behinderungen müssen bei der Pandemiebekämpfung stärker berücksichtigt werden. Das fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem am 28. Mai 2021 veröffentlichten Positionspapier ‚Covid-19: Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Warum ein konsequentes Disability Mainstreaming in der Pandemiebekämpfung nötig ist‘. ‚Um die Pandemiepolitik auf Bundes- und Länderebene inklusiver zu gestalten, müssen behindertenpolitische Verbände und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen frühzeitig bei der Planung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beteiligt werden‘, fordert Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.“

22. Juni, freundin.de

Eine Geschichte über Gewalt gegen Frauen

Freundin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In der Schweiz werden Krankenschwestern darin ausgebildet, Opfer zu erkennen und Spuren der Tat zu sichern. Wir haben eine dieser ‚Forensic Nurses‘ bei ihrer Arbeit begleitet.“

21. Juni, rsw.beck.de:

Experten beführworten Oppositions-Vorschläge zur Ersetzung des Rasse-Begriffs im Grundgesetz

Rsw.beck.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Lin­ken und die Grü­nen wol­len den Be­griff ‚Rasse‘ aus Art. 3 Abs. 3 GG strei­chen und durch den Be­griff ‚ras­sis­tisch‘ er­set­zen. Ent­spre­chen­de Ge­setz­ent­wür­fe der Frak­tio­nen waren heute Ge­gen­stand einer Ex­per­ten-An­hö­rung im Rechts­aus­schuss. Mehr­heit­lich seien sie als wich­ti­ges Si­gnal be­grü­ßt und für vor­zugs­wür­dig ge­gen­über dem Vor­schlag der Re­gie­rung er­ach­tet wor­den.“

21. Juni, bildungsklick.de:

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder nachhaltig verbessern

Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die für die Sommerferien und das neue Schuljahr geplanten Aufhol- und Unterstützungs­programme für Kinder und Jugendliche sollten die psychosoziale, emotionale und körperliche Entwicklung ebenso in den Blick nehmen wie das Aufholen von Lernrückständen‘, erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

17. Juni, br.de:

Mehr digitale Teilhabe durch künstliche Intelligenz?

Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein kurzer Befehl und schon ist das Bad in romantisches Licht getaucht, eine einfache Anfrage und schon hält man das richtige Zugticket in der Hand, ein knapper Befehl und schon steuert das Auto selbstfahrend von München nach Berlin, - das alles ohne nerviges Tippen – und in DGS. Es ist die Vision einer modernen, digitalen Welt mit künstlicher Intelligenz auch für gehörlose Menschen. Kann das Wirklichkeit werden?“

16. Juni, fr.de:

Abschiebungen, Rechtsextremismus, Antisemitismus– Worüber in der Innenministerkonferenz beraten werden soll

Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Abschiebungen nach Syrien sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Um diese Themen soll es bei der Innenministerkonferenz im Europa-Park in Rust gehen. Zentrale Themen der mehrtägigen Innenministerkonferenz sind die Abschiebungen nach Syrien und der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.“

15. Juni, altenheim.net:

Einfache Beschwerdeverfahren in der Pflege nötig

Altenheim.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Institut für Menschenrechte hat mehr niedrigschwellige Beschwerdeverfahren in Pflegeheimen gefordert. ‚Die Covid-19-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie vulnerabel die Lebenssituation von älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen ist‘, sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Montag in Berlin. Eine Möglichkeit, Ältere vor Menschenrechtsverletzungen zu schützen und ihnen Einfluss auf die Gestaltung ihrer Lebensbedingungen zu geben, seien ‚niedrigschwellige, leicht zugängliche Beschwerdemöglichkeiten‘, sagte sie anlässlich des Internationalen Tags gegen die Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni.“

14. Juni, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA):

Menschenrechtsinstitut fordert neuen Abschiebestopp nach Syrien (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Vor der Innenministerkonferenz in dieser Woche fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte einen erneuten Abschiebestopp nach Syrien. Die Ressortchefs aus Bund und Ländern kommen von Mittwoch bis Freitag zusammen. Auf ihrer letzten Tagung im Dezember hatten sie den zuvor jahrelang gültigen Abschiebestopp nicht mehr verlängert.“

14. Juni, news.un.org:

Violence against elderly has risen during COVID, UN expert warns

News.un.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„With ‚entrenched ageist attitudes‘ already undermining the autonomy of elder persons in making their own choices and decisions, the COVID-19 pandemic has brought into sharp focus further violence, abuse and neglect against them, a UN independent expert said on Monday, marking World Elder Abuse Awareness Day. ‚Distressing reports from care homes in different parts of the world showed neglect, isolation and lack of adequate services, including healthcare, social and legal services‘, said Claudia Mahler, independent expert on the enjoyment of all human rights of older persons, in her message for the day, marked annually on 15 June.“

14. Juni, ndr.de:

Neue Forderungen nach Abschiebestopps

Ndr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kirchenvertreter und Menschenrechtler haben die Innenminister von Bund und Ländern aufgefordert, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan weiter auszusetzen. Sicherheit und Würde für die Betroffenen seien in diesen Ländern keinesfalls gewährleistet, erklärten ein Sprecher der katholischen Deutschen Bischofskonferenz und Caritas-Präsident Neher. Die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan werde durch den Nato-Truppenabzug noch unübersichtlicher und fragiler.“

11. Juni, braunschweiger-zeitung.de:

‚Ein erster Schritt in die richtige Richtung‘ / Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz im Bundestag verabschiedet

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten heute im Bundestag. ‚Das Gesetz ist ein erster Schritt auf dem Weg zur Regulierung von unternehmerischen Sorgfaltspflichten, allerdings ein Kompromiss mit Licht und Schatten‘, erklärt Lissa Bettzieche, Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

11. Juni, news4teacher.de:

Institut für Menschenrechte wappnet Lehrer für Auseinandersetzung mit der AfD

News4teacher.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die AfD vertritt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) ein national-völkisches Menschenbild, das der im Grundgesetz verankerten Achtung der Würde des Menschen zuwiderläuft. Dies ist Ergebnis einer Analyse mit dem Titel ‚Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes‘, die insbesondere Lehrkräften helfen soll, rechtsextreme Positionen zu erkennen, wie es heißt. In der Studie wird auch festgestellt, dass die Partei Schulen und Lehrkräfte, die Rassismus und Rechtsextremismus thematisieren, unter Druck setze.“

9. Juni, tagesspiegel.de:

Warum es vorerst bei ‚Rasse‘ im Grundgesetz bleibt

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Eigentlich hatte sich die große Koalition geeinigt, das Wort ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen. Doch daraus wird nichts. Die SPD ist sauer.“

9. Juni, migazin.de:

Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die AfD ist rassistisch und rechtsextrem. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Menschenrechtsinstituts. Die Verfasser fordern grundgesetztreue Parteien auf, sich von der AfD klar zu distanzieren.“

7. Juni, rsw.beck.de:

Menschenrechtsinstitut warnt vor Afd

Rsw.beck.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deut­sche In­sti­tut für Men­schen­rech­te (DIMR) rät den an­de­ren Par­tei­en zur Ab­gren­zung von der AfD, die mit ras­sis­ti­schen und rechts­ex­tre­men Po­si­tio­nen nicht auf dem Boden des Grund­ge­set­zes stehe. Die AfD ver­tre­te ein na­tio­nal-völ­ki­sches Men­schen­bild, das der im Grund­ge­setz ver­an­ker­ten Ach­tung der Würde des Men­schen zu­wi­der­lau­fe, so das DIMR in einer ak­tu­el­len Ana­ly­se.“

7. Juni, rnd.de:

‚Rechtsextreme und rassistische Positionen‘: Menschenrechtsinstitut warnt vor der AfD

Rnd.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Das stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.“

7. Juni, faz.net:

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die AfD vertritt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) ein national-völkisches Menschenbild, das der im Grundgesetz verankerten Achtung der Würde des Menschen zuwiderläuft. Die AfD sei eine Partei, die ‚rassistische und rechtsextreme Positionen‘ vertrete, heißt es in einer aktuellen Analyse des DIMR mit dem Titel ‚Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes‘.“

7. Juni, tagesspiegel.de:

Die AfD – bürgerlich und populistisch? Nein, rechtsextrem und rassistisch

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Programm, Personal und und Wortmeldungen der AfD analysiert - als Handreichung für den Umgang mit der Partei. Die AfD ist nicht nur in Teilen rechtsextrem und rassistisch: Die Partei steht insgesamt nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und elementarer demokratischer Grundsätze. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (Dimr), die am heutigen Montag veröffentlicht worden ist. “

7. Juni, presseportal.de:

Studie - Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte erläutert die Unvereinbarkeit von Rassismus und Rechtsextremismus mit dem Grundgesetz und ordnet die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei ein. Anlässlich der Veröffentlichung der Analyse ‚Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes‘ erklärt das Institut: ‚Rassistische und rechtsextreme Positionen sind fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von AfD-Führungspersonen und Mandatsträger_innen und richten sich so gegen die in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte.‘“

7. Juni, oz-online.de:

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Oz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.Die AfD vertritt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) ein national-völkisches Menschenbild, das der im Grundgesetz verankerten Achtung der Würde des Menschen zuwiderläuft.“

3. Juni, wolfsburger-nachrichten.de:

Unabhängige Kommission Antiziganismus fordert grundlegenden Perspektivwechsel in der Gesellschaft / Tagung zum Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus am 4./5. Juni

Wolfsburger-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Antiziganismus stellt ein massives gesamtgesellschaftliches Problem in Deutschland dar. So lautet das Resümee des Berichts der Unabhängigen Kommission Antiziganismus, der vom Deutschen Bundestag in Auftrag gegeben wurde. Die zentralen Inhalte des Kommissionsberichts werden am 4. und 5. Juni 2021 bei einer Online-Veranstaltung präsentiert.“

Mai 2021

31.Mai, presseportal.de:

Deutschland soll sich gegen Absenkung des Menschenrechtsschutzes von Menschen mit Behinderungen stellen

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Europarat wird in dieser Woche über das ‚Zusatzprotokoll zum Oviedo-Übereinkommen über Bioethik‘ abstimmen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung auf, das Zusatzprotokoll abzulehnen. ‚Sollte das Zusatzprotokoll angenommen werden, droht eine Absenkung der Menschenrechtsstandards in Medizin und Pflege‘, erklärte das Institut.“

28. Mai, braunschweiger-zeitung.de:

Covid-19-Pandemie: Rechte von Menschen mit Behinderungen bei der Pandemiebekämpfung berücksichtigen Braunschweiger-Zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Menschen mit Behinderungen müssen bei der Pandemiebekämpfung stärker berücksichtigt werden. Das fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem heute veröffentlichten Positionspapier ‚Covid-19: Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Warum ein konsequentes Disability Mainstreaming in der Pandemiebekämpfung nötig ist‘. ‚Um die Pandemiepolitik auf Bundes- und Länderebene inklusiver zu gestalten, müssen behindertenpolitische Verbände und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen frühzeitig bei der Planung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beteiligt werden‘, fordert Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.“

28. Mai, ardaudiothek.de:

60 Jahre Amnesty International: Welchen Einsatz sind uns die Menschenrecht wert? (Audio, 53 Minuten)

Ardaudiothek.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Mit mehr als zehn Millionen aktiven Unterstützerinnen und Unterstützern ist Amnesty International die größte Menschenrechtsorganisation der Welt. Sie kämpft unter anderem für das Recht auf Bildung, Nahrung, Wasser und sexuelle Selbstbestimmung. Moderation: Eva Kötting / Gast: Prof. Dr. Markus Krajewski, Völkerrechtler Friedrich-Akexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Kuratorium-Vorsitzender Deutsches Institut für Menschenrechte e.V. “

24. Mai, kommunal.de:

Kommunen kinderfreundlich machen

Kommunal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Was eine kinderfreundliche Gemeinde ausmacht, darüber gibt es unterschiedliche Vorstellungen: Spiel- und Sportplätze, ausreichend Wohnraum für Familien, ein gut ausgestattetes Jugendzentrum oder ein Kinder- und Jugendparlament. Claudia Kittel und Helena Hoffmann erklären wie es die UN definieren.“

20. Mai, bundestag.de:

Auswirkungen des Klimawandels auf Menschenrechte erörtert

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Klimawandel gefährdet Gesundheit und Leben von Menschen. Er stellt aber auch ihren menschenrechtlich begründeten Anspruch unter anderem auf Zugang zu Wasser, Nahrung oder Wohnung infrage, darin stimmten die Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema ‚Menschenrechte und Klimakrise‘ am Mittwoch überein. In der von Gyde Jensen (FDP) geleiteten Sitzung erörterten die Experten unter anderem die Frage, ob und inwieweit der Klimawandel als Konflikttreiber wirkt, auf welche Weise Anpassungen an die Folgen der Erderwärmung menschenrechtssensibel gestaltet und Klimaschutz- und Menschenrechtsschutz sinnvoll verknüpft werden können.“

18. Mai, youtube.com:

Online Diskussion: Kinderarbeit und das Lieferkettengesetz (Video, 02:25 Stunden)

Lissa Bettzieche nahm an der Diskussionrunde des KinderRechteForums teil. KinderRechteForum äußerte sich folgenderamßen zu diesem Thema:

„Im Rahmen unserer Netzwerkreihe ‚Gesellschaft Gemeinsam Gestalten‘ haben wir uns in der Diskussionsrunde den Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf Kinderarbeit und nachhaltige Entwicklung gewidmet.“

18. Mai, kobinet-nachrichten.org:

Geht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ohne umfassende Barrierefreiheit?

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Mit dem ‚Barrierefreiheitsstärkungsgesetz‘ will die Bundesregierung die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit (‚European Accessibility Act‘) umsetzen. Damit werden erstmals, so wird seitens der Bundesregierung betont, private Unternehmen verpflichtet, bestimmte digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten. Dazu zählen Computer, Smartphones, der Online-Handel oder digitale Angebote im Fernverkehr, etwa Reiseinformationen. Das Gesetz soll 2025 in Kraft treten und es gibt eine weitere Umsetzungsfrist von mehreren Jahren.“

17. Mai, bundestag.de:

Kritik an Umsetzung der EU-Vorgaben zur Barrierefreiheit

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf ‚zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes‘ (19/28653) stößt bei Sozial- und Behindertenverbänden auf Kritik. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag deutlich. Ziel des Gesetzentwurfes ist es, die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zur Barrierefreiheit zu vereinheitlichen.“

16. Mai, wolfsburger-nachrichten.de:

Förderung von LSBTIQA+ Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten - 5. Monitoring-Studie erschienen / Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Wolfsburger-nachrichten.de äußerete sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit der Dreilinden gGmbH die 5. Monitoring- Studie zur Regenbogen-Philanthropie. Die Studie erhebt und dokumentiert die Förderung aus Deutschland von LSBTIQA+ Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten für die Jahre 2018 und 2019. ‚Die Covid-19 Pandemie verschärft die Unterschiede zwischen Menschen und Gesellschaften mit und ohne Ressourcen. Für gefährdete Minderheiten weltweit, wie LSBTIQA+ Personen, hat sie schwierige menschenrechtliche Situationen in akute Notlagen verwandelt‘ erklärt Ise Bosch, Geschäftsführerin der Dreilinden gGmbH.“

13. Mai, kobinet-nachrichten.org:

Monitoringstelle fordert Ausbau des Gewaltschutzes

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte weist seit Jahren auf die Notwendigkeit eines besseren Gewaltschutzes für Menschen mit Behinderungen hin. Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben, sind, wie der damatische Vorfall im Potsdamer Oberlinhaus zeigt, noch immer nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Weiter weist die Monitoringstelle darauf hin, dass auch die Geschehnisse im Wittekindshof in Bad Oeynhausen noch lange nicht aufgearbeitet sind. “

13. Mai, neues-deutschland.de:

Armut für immer

Neues-deutschland.de äußerete sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Armut in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verfestigt. Für Langzeitarbeitslose und Menschen in prekären Jobs gibt es immer weniger Aufstiegsmöglichkeiten. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein in Armut lebender Mensch fünf Jahre später noch immer arm ist, stieg demnach seit Ende der 1980er Jahre von 40 auf 70 Prozent.“

12. Mai, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Institut: Mehr Anstrengung für Wohnungslose in Deutschland (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) fordert mehr Engagement für Wohnungslose in Deutschland. ‚Armut hindert Menschen an der Wahrnehmung ihrer Rechte, wie der Rechte auf angemessenen Lebensstandard, auf Wohnen, auf Gesundheit, auf Teilhabe, auf Arbeit oder Bildung‘, erklärte DIMR-Direktorin, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin. Wer einmal arm sei, bleibe dies auch, das gehe aus der Vorlage des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor.“

11. Mai, wolfsburger-nachrichten.de:

Negative und stereotype Altersbilder abbauen / Internationaler Tag der Pflege am 12. Mai

Wolfsburger-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich für den Abbau von negativen und stereotypen Altersbildern aus. ‚In der Pandemie haben negative und stereotype Altersbilder, die die abwertende Wahrnehmung des Alters verstärken, wieder stark zugenommen‘, erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Instituts. Insbesondere in den Medien seien Ältere vornehmlich im Zusammenhang mit überfüllten Intensivstationen in Krankenhäusern oder verallgemeinernd als hilfebedürftige Menschen dargestellt worden: ‚Die positiven Beiträge älterer Menschen beispielsweise als Pflegende finden selten Erwähnung und Anerkennung‘, so Rudolf.“

11. Mai, deutschlandfunk.de:

Lieferkettengesetz - Sorgfaltspflicht statt Freiwilligkeit

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Unter welchen Bedingungen arbeiten Menschen, die irgendwo auf der Welt Jeans zusammennähen, Weihnachtskugeln färben oder Fernseher herstellen? Ein Lieferkettengesetz soll deutschen Unternehmen bald menschenrechtliche Sorgfaltspflichten auferlegen. Das geht manchen zu weit, anderen nicht weit genug.“

11. Mai, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Zahlreiche Forderungen nach Reformen zum Tag der Pflegenden (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Internationalen Tag der Pflegenden am Mittwoch haben Verbände und Politiker substanzielle Verbesserungen für Pflegekräfte und pflegende Angehörige gefordert. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, kündigte am Dienstag an, in der kommenden Woche dazu konkrete Vorschläge vorzulegen. ‚Es muss uns gelingen, schnellstmöglich Veränderungen im Pflegesystem herbeizuführen‘, sagte er.“ 

10. Mai, presseportal.de:

10. Jahre Istanbul-Konvention: Gewalt gegen Frauen bekämpfen und Betroffene unterstützen

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 10. Jahrestags des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (‚Istanbul-Konvention‘) am 11. Mai erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Wir bekräftigen unsere Forderung, die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt weit oben auf die politische Agenda zu setzen. Die Istanbul-Konvention qualifiziert geschlechtsspezifische Gewalt ausdrücklich als eine Menschenrechtsverletzung und Form der Diskriminierung.‘“

10. Mai, kath.ch:

Die Istanbul-Konvention bekämpft Gewalt gegen Frauen - doch Erdogan trübt die Festlaune

Kath.ch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Istanbul-Konvention verurteilt Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Am Dienstag wird sie zehn Jahre alt. Doch nach Feiern ist niemandem zumute. Die Türkei will aus der Istanbul-Konvention austreten – und im Lockdown hat die Gewalt zugenommen.“

7. Mai, kobinet-nachrichten.org:

Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter wirksam abbauen

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Angesichts anhaltend hoher Arbeitslosigkeit von Menschen mit einer Schwerbehinderung hat der Sozialverband SoVD in Nordrhein-Westfalen ein Forderungspapier mit konkreten Maßnahmen verfasst und dieses an den Ministerpräsidenten Armin Laschet, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und vier Landtagsfraktionen (CDU, FDP, SPD, Grüne) übermittelt. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Behindertenorganisationen, die das Papier mitunterzeichnet haben, fordert der Sozialverband Deutschland einen Strategiewechsel, der insbesondere auch die privaten Arbeitgeber in die Verantwortung nimmt, ihren bestehenden gesetzlichen Pflichten zur Ausbildung und Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen endlich nachzukommen.“

5. Mai, braunschweiger-zeitung.de:

UN-Behindertenrechtskonvention: Institut fordert umfassenden Nationalen Aktionsplan 3.0 in der nächsten Wahlperiode

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung des Statusberichts zur Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte die fehlende Beteiligung von Menschen mit Behinderungen bei der Weiterentwicklung des Aktionsplans und die mangelnde Rückbindung der Maßnahmen an die UN-Behindertenrechtskonvention. Das Institut fordert eine umfassende Neuauflage in Form eines NAP 3.0 in der nächsten Wahlperiode. ‚Fünf Jahre nach Verabschiedung des NAP 2.0 steht in der nächsten Wahlperiode eine umfassende Neuauflage des Nationalen Aktionsplans in Form eines NAP 3.0 an. Die neue Bundesregierung sollte diese gleich zu Beginn der Legislatur unter wirksamer und umfassender Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden angehen‘, erklärte Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.“

4. Mai, wdr.de:

Werkstätten widersprechen Inklusion (Audio-Beitrag, 05:09 Min.)

Wdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Schon 2015 haben die UN das deutsche System der Behinderten-Werkstätten gerügt und eine schrittweise Abschaffung empfohlen. Doch der Leistungsanspruch einer immer effizienteren Wirtschaft macht es Menschen mit Behinderung schwer, einen Platz auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden, meint Leander Palleit von der Monitoringstelle für die UN-Behindertenkonvention.“

3. Mai, kobinet-nachrichten.org:

Vom Belastungsmoratorium und Chancen zur Barrierefreiheit

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Bei Gesprächen zum Barrierefreiheitsrecht am Mehr Barrierefreiheit Wagen vor dem Reichstag in Berlin waren heute am 3. Mai Peter Weiß von der CDU/CSU Bundestagsfraktion sowie Dr. Britta Schlegel und Dr. Leander Palleit von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention zu Gast. Dabei reichte die Bandbreite der Diskussion von Chancen für das deutsche Barrierefreiheitsrecht, über den Hinweis auf ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft bis zu möglichen Veränderungen, die noch am Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vorgenommen werden könnten.“

April 2021

30. April, detektor.fm:

Zurück zum Thema | Teilhabestärkungsgesetz: Wie können Menschen mit Behinderung vor Gewalt geschützt werden? (Audio-Beitrag, 10 Min.)

Detektor.fm äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Frauen mit Behinderung erfahren häufiger Gewalt als Frauen ohne Behinderung. Das Teilhabestärkungsgesetz soll Frauen mit Behinderung besser vor Gewalt schützen. Kann das gelingen?“

24. April, kobinet-nachrichten.org:

Monitoringstelle traf sich mit Behindertenbeauftragten

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Diese Woche fand am 22. April das jährliche Treffen der beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mit den Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder statt. Inhaltliche Schwerpunkte des Treffens waren aktuelle Gesetzesvorhaben des Bundes sowie die Entwicklungen in der Rechtsprechung. Am Vormittag stellte Sabine Bernot, Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts, das geplante Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vor, das den ‚European Accessibility Act‘ auf nationaler Ebene umsetzen soll.“

24. April, niedersachsen-aktuell.com:

Krankenhausaufenthalt von Menschen mit Behinderungen / Assistenz muss auch im Krankenhaus zur Verfügung stehen – gesetzliche Regelung nötig

Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wer als Mensch mit Behinderungen im Alltag von Assistenzkräften unterstützt wird, kann bei einem Krankenhausaufenthalt bislang nicht auf die Begleitung der Assistenz zurückgreifen. Denn es ist immer noch nicht gesetzlich geregelt, wer die Kosten dafür übernimmt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert den Gesetzgeber deshalb auf, noch in dieser Legislatur einen Leistungsanspruch auf Assistenz im Krankenhaus im Sozialgesetzbuch zu verankern.“

23. April, kobinet-nachrichten.org:

Assistenz im Krankenhaus regeln

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte heute den Gesetzgeber auf, noch in dieser Legislatur einen Leistungsanspruch auf Assistenz im Krankenhaus im Sozialgesetzbuch zu verankern. ‚Das Fehlen einer Begleitung führt zu massiven Verunsicherungen bei den Betroffenen und kann zur Folge haben, dass Krankenhausaufenthalte verschoben werden oder ganz entfallen. Deshalb benötigen wir dringend eine praxistaugliche Regelung‘, erklärt Britta Schlegel von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.“

23. April, braunschweiger-zeitung.de:

Krankenhausaufenthalt von Menschen mit Behinderungen / Assistenz muss auch im Krankenhaus zur Verfügung stehen - gesetzliche Regelung nötig

Braunschweiger-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wer als Mensch mit Behinderungen im Alltag von Assistenzkräften unterstützt wird, kann bei einem Krankenhausaufenthalt bislang nicht auf die Begleitung der Assistenz zurückgreifen. Denn es ist immer noch nicht gesetzlich geregelt, wer die Kosten dafür übernimmt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert den Gesetzgeber deshalb auf, noch in dieser Legislatur einen Leistungsanspruch auf Assistenz im Krankenhaus im Sozialgesetzbuch zu verankern.“

21. April, tagesspiegel.de:

Racial Profiling: Kaum Einsatz gegen diskriminierende Kontrollen

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Rassistische Polizeiarbeit? Gibt's nicht. So sieht es das Innenministerium. Maßnahmen gegen Racial Profiling kommen bisher nur schleppend voran.“

21. April, bildungsserver.de:

Kinderrechte ins Grundgesetz – Rechtliche Grundlagen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Vor über 30 Jahren haben die Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Diese gilt für Kinder und Jugendliche zwischen 0 und 18 Jahren weltweit. In Deutschland sollen nun die Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden – so steht es im Koalitionsvertrag.“

20. April, zdf.de:

Frontal21: Traumatisiert nach Vergewaltigung – Mängel bei der Akutversorgung (Video-Beitrag, 6:39 Min.)

Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die wenigsten Vergewaltigungen werden unmittelbar nach der Tat angezeigt, meist sind die betroffenen Frauen zu traumatisiert. Doch für eine spätere Strafverfolgung ist eine umgehende Sicherung der Spuren unerlässlich. Ein neues Gesetz regelt nun, dass Opfer sexualisierter Gewalt eine vertrauliche Spurensicherung auch ohne vorherige Strafanzeige erhalten.“

19. April, morgenpost.de:

Inklusionspreis Berlin 2021: Neue Perspektiven der gesellschaftlichen Teilhabe

Berliner Morgenpost äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Institut für Menschenrechte überwacht, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und Berlin umgesetzt wird.

Politische Abstimmungsprozesse sind oft zäh und langwierig. Besonders dann, wenn es um internationale Lösungen geht.“

16. April, deutschlandfunk.de:

EU-Freihandelsabkommen: Menschenrechte als Vertragsbedingung

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Wenn die EU mit anderen Ländern Freihandelsabkommen schließt, dann soll es nicht nur um zollfreien Warenverkehr gehen, sondern auch um soziale und ökologische Standards. Der Handelsvertrag mit Vietnam ist seit letztem Jahr in Kraft, der Handel floriert. Doch profitieren davon auch Mensch und Umwelt?“

15. April, bundestag.de:

AfD scheitert mit Wahl­vorschlägen zur Besetzung von acht Gremien

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Bundestag ließ am Donnerstag, 15. April 2021, mehrere Kandidaten der AfD für den Einzug in verschiedene Gremien durchfallen. Bei der Abstimmung über die entsprechend von der AfD vorgelegten Wahlvorschläge stimmten jeweils alle anderen Fraktionen des Hauses mit Nein.“

3. April, taubenschlag.de:

Barrierefreiheit muss selbstverständlich werden

Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 12. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder auf, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands.“

1. April, kobinet-nachrichten.org:

Aus Daten müssen nun Taten folgen

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags von Nordrhein-Westfalen (NRW) befasste sich am 19. März in einer schriftlichen Anhörung mit dem ersten ‚Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen)‘. Darauf hat die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte hingewiesen und fordert, dass aus Daten nun Taten folgen müssen. ‚Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention begrüßt den Teilhabebericht NRW insgesamt als ein gelungenes Beispiel einer modernen, datenbasierten Behindertenberichterstattung, bei der es nicht mehr einzig um die Darstellung staatlicher Leistungen für Menschen mit Behinderungen geht, sondern um deren tatsächliche Lebenslagen.‘“

März 2021

30. März, fr.de:

Polizeigewalt und Rassismus: Polizei soll „strukturelle Probleme“ anerkennen

Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Polizeigewalt, Racial Profiling und Diskriminierung durch die Polizei: Fachleute fordern bessere Möglichkeiten für Beschwerden. Die Länder reagieren mit Polizeibeauftragten. Hessen und andere Bundesländer schaffen Polizeibeauftragte als Anlaufstellen für Menschen, die sich über Polizeieinsätze beschweren wollen.“

30. März, digitalegesellschaft.de:

104. Netzpolitischer Abend: Eric Töpfer – Polizeibeauftragtenstelle für Berlin

Digitalegesellschaft.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Nachdem zivilgesellschaftliche Organisationen seit vielen Jahren unabhängige Stellen fordern, an die man sich mit Beschwerden gegen Polizeibeamt:innen wenden kann, hat nun Berlin endlich die Einrichtung einer solchen Polizeibeauftragtenstelle beschlossen. Dieser soll noch vor der Wahl die Arbeit aufnehmen. Über die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen einer derartigen Einrichtung wird uns Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte berichten.“

26. März, kobinet-nachrichten.org:

Barrierefreiheit muss selbstverständlich werden

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des 12. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am heutigen 26. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder auf, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Dies sei Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. ‚Zwölf Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist Deutschland in Sachen Barrierefreiheit immer noch nicht gut aufgestellt.‘“

26. März, mdr.de:

Asylbewerber: Plötzlich steht das Sozialamt in der Wohnung

Mdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In Chemnitz erlaubt eine Satzung den Mitarbeitern des Sozialamtes, unangekündigte Kontrollen in Wohnungen von Asylbewerbern durchzuführen – mit Zweitschlüssel. Das verstößt gegen das Grundrecht auf Privatsphäre.“

22. März, kobinet-nachrichten.org:

Institut für Menschenrechte will umfassende Barrierefreiheit

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die EU-Richtlinie (2019/882 ‚European Accessibility Act‘, EAA) über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ist nach Einschätzung des Deutschen Institutes für Menschenrechte, der Monitoringstelles der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Das Institut fordert, die Umsetzung dieser Richtlinie als Möglichkeit für umfassende Barrierefreiheit zu verstehen.“

22. März, migazin.de:

Rassismus: Menschenrechtler fordern Mentalitätswandel bei Behörden

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Welttag gegen Rassismus lenkt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Struktureller und institutioneller Rassismus sei tägliche Realität. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats sieht die Politik in der Pflicht.“

21. März, deutschlandfunk.de:

Institut für Menschenrechte fordert Mentalitätswandel bei Behörden

Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert ein stärkeres Bewusstsein für Rassismus in den deutschen Behörden. Anlässlich des heutigen Welttages gegen Rassismus erklärte das Institut, vor allem die Sicherheitsbehörden bräuchten neue Strukturen und eine andere Mentalität. Rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei und diskriminierende Praktiken wie Racial Profiling hätten bei von Rassismus Betroffenen das Vertrauen in staatliche Institutionen untergraben, warnten die Menschenrechtsexperten.“

21. März, dw.com:

Welttag gegen Rassismus: Papst vergleicht Rassismus mit einem Virus

Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am Internationalen Tag gegen Rassismus hat Papst Franziskus auf die Wandelbarkeit von Diskriminierung hingewiesen. Rassismus ist ‚ein Virus, das leicht mutiert und eine ständig im Verborgenen lauernde Gefahr darstellt‘. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht rief zum Internationalen Tag gegen Rassismus dazu auf, im Kampf gegen Rassismus nicht nachzulassen.“

20. März, verband-brg.de:

Online Open Lecture: „Extralegale und rassistische Polizeigewalt: Zum Ausmaß und zur Frage der Beschwerdemechanismen.“

Verband-brg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In der digitalen Open Lecture Series diskutieren Referent:innen aus Betroffenenperspektive, Praxis und Wissenschaft über die Erfahrungen mit Polizei und Justiz im Kontext von Rassismus, Rechtsterrorismus, Antisemitismus und rechter Gewalt: im Alltag, in Gerichtssälen, auf der Straße und in der Beratungspraxis der Opferberatungsstellen.

In Folge 1 der Open Lecture Series am 30. März 2021 von 12 bis 13:30 Uhr geht es um Extralegale und rassistische Polizeigewalt: Zum Ausmaß und zur Frage der Beschwerdemechanismen. Wir wollen mit der Online-Veranstaltung einen Überblick zum aktuellen Stand unabhängiger Beschwerdemechanismen und -gesetzgebungen auf Länderebene geben und Erfahrungen aus der Praxis und Forschung in Deutschland und Großbritannien diskutieren.“

16. März, taz.de:

Ohne Schlüssel fürs eigene Zimmer

„Flüchtlinge wehren sich gegen schikanöse Hausordnungen in Asylunterkünften. In einem Pilotprozess haben vier Männer eine Normenkontrolle mit Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim eingereicht. ‚Wir werden kontrolliert, als seien wir Verbrecher oder Kleinkinder‘, sagte einer von ihnen.“

11. März, de.rt.cm:

Ein Jahr Corona-Politik in die soziale Katastrophe

De.rt.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen. Arme, Kranke, Alte, Kinder: Auch in der Industrienation Deutschland fällt durchs Raster, wer nicht fit ist für den Markt.“

10. März, gew.de:

Versuchen, die Welt besser zu machen

Gew.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Recht auf Bildung ist durch die Corona-Pandemie weltweit stark unter Druck geraten. Betroffen sind vor allem Kinder und Jugendliche im Globalen Süden, die oft keine Möglichkeit haben, an einem digitalen Distanzunterricht teilzunehmen.“

8. März, deutschlandfunkkultur.de:

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist nicht vorhanden

Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„In Deutschland gibt es viele Anzeigen wegen Körperverletzung durch die Polizei. Die meisten werden nicht verfolgt, sagt der Menschenrechtler Eric Töpfer: Staatanwaltschaft und Polizei seien einander zu nah, unabhängige Kontrollstellen gebe es nicht.“

7. März, tagesspiegel.de:

,Es können doch nicht nur Professoren im Bundestag sitzen‘

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Seit 2017 gilt das Bundesteilhabegesetz. Gebracht hat es wenig, sagen Betroffene. Vor allem in der Politik fühlen sie sich immer noch unterrepräsentiert.“

5. März, finanznachrichten.de:

Teilhabestärkungsgesetz: Gewaltschutz für Frauen mit Behinderungen sichern / Internationaler Frauentag

Finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Nachbesserungen am Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Die im Entwurf enthaltene Regelung zum Gewaltschutz sollte unbedingt konkretisiert werden.“

4. März, zdf.de:

Vereinsamung: Kinder - vergessen in der Pandemie?

Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Politik gibt uns mit den neuen Lockerungen wohl etwas Alltag zurück. Doch wie steht es um Kinder und Jugendliche? Fest steht: Sie leiden besonders unter dem Shutdown.“

3. März, wolfsburger-nachrichten.de:

Sorgfaltspflichtengesetz muss im parlamentarischen Verfahren nachgebessert werden

Wolfsburger-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Nachbesserungen am Entwurf des Sorgfaltspflichtengesetzes im parlamentarischen Verfahren. Dabei sollten besonders die Risikoanalyse entlang der gesamten Liefer- und Wertschöpfungskette und die wirksame Abhilfe von Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der Wiedergutmachung für Betroffene, stärker in den Fokus rücken. Das Institut begrüßt, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden sollen, sich intensiver um erkannte und gemeldete Problemlagen zu kümmern.“

Februar 2021

26. Februar, kobinet-nachrichten.org:

Die gesamte Beförderungskette barrierefrei gestalten

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Am 22. Februar fand im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Anhörung zur geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes statt, die in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte begrüßt, dass das Thema Barrierefreiheit in den neuen Gesetzentwurf mit aufgenommen wurde. Wichtig sei dabei jedoch, insbesondere im ländlichen Raum, dass die gesamte Beförderungskette vollständig barrierefrei ist und auch alle digitalen Vorgänge barrierefrei gestaltet werden, betonte die Monitoring-Stelle.“

18. Februar, news8.de:

Ein Jahr nach Hanau: ‚Wer mit den Opfern von Hanau solidarisch sein will, muss handeln‘

News8.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Jahrestags der rassistischen Morde von Hanau am 19. Februar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Wir erinnern an die neun Menschen aus Hanau, die am 19. Februar 2020 einem rassistischen Mordanschlag zum Opfer fielen: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov. Sie fehlen – ihren Familien, ihren Freundinnen und Freunden und ihrer Stadt, in der sie zuhause waren. Das Trauma, auch der Überlebenden, und der Verlust sind unvorstellbar.‘“

17. Februar, plurapolit.de:

Sollen Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden?

Plurapolit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kinder sind die Zukunft eines jeden Landes. Weil sie besonders schutzbedürftig sind, möchte die Bundesregierung nun Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dies ist ein Kompromiss nach jahrelangen Verhandlungen und Diskussionen.“

10. Februar, taz.de:

Rassismus verbieten, aber wie?

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Diskriminierungen ‚aus rassistischen Gründen‘ im Grundgesetz verbieten. Zugleich soll in Artikel 3 der anrüchige Begriff ‚Rasse‘ gestrichen werden. Kritiker befürchten jedoch, dass die geplante Änderung das Schutzniveau senken könnte.“

4. Februar, kobinet-nachrichten.org:

Wer mehr barrierefreie Wohnungen will, darf gesetzliche Standards nicht senken

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte kritisiert das Vorhaben der Landesregierung von Nordrhein-Westfalens, die Standards für barrierefreies Bauen zu senken. Wer mehr barrierefreie Wohnungen wolle, dürfe gesetzliche Standards nicht senken, heißt es dazu in einer Presseinformation der Monitoring-Stelle im Vorfeld einer heute stattfindenden Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen. ‚Der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung NRW ist eine klare Absage an das selbst gesetzte Ziel, Barrierefreiheit auszubauen‘, erklärte Susann Kroworsch, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention.“

3. Februar, lto.de:

BMJV ver­är­gert Union mit ‚unf­reund­li­chem Akt‘

Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die GroKo hat sich darauf verständigt, das Merkmal ‚Rasse‘ aus Art. 3 GG zu streichen, ohne dabei das Schutzniveau bei rassistischen Diskriminierungen abzusenken. Ein Vorschlag aus dem BMJV stößt jetzt nicht nur bei Menschenrechtlern auf Kritik.

 

Januar 2021

28. Januar, taz.de:

Black Lives Matter und Europa: Was haben die Proteste bewirkt?

Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„taz Talks meets DeZIM: Was haben die BLM-Proteste in Europa bewirkt? Mohamed Amjahid spricht mit Folashade Ajayi, Tahir Della und Hendrik Cremer. Die Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in Minneapolis, die auf einem Handyvideo festgehalten und im Netz verbreitet wurde, hat im vergangenen Jahr weltweit zu Protesten geführt.“

27. Januar, nationalrighttolifenews.org:

UN experts alarmed at growing trend for ‘right to die’

Nationalrighttolifenew.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„This week UN human rights experts expressed alarm at a growing trend to enact legislation enabling access to medically assisted dying based largely on having a disability or disabling conditions, including in old age. ‚We all accept that it could never be a well-reasoned decision for a person belonging to any other protected group – be it a racial minority, gender or sexual minorities – to end their lives because they experience suffering on account of their status‘ the experts said. ‚Disability should never be a ground or justification to end someone’s life directly or indirectly.‘ The experts are: Gerard Quinn, rapporteur on the rights of the disabled; Olivier De Schutter, rapporteur on extreme poverty and human rights; and Claudia Mahler, an expert on human rights of the elderly.“

26. Januar, presseportal.de:

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wirksamer staatlicher Schutz und solidarisches Einstehen gegen jede Form von Antisemitismus geboten

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: ‚Seit 1700 Jahren gibt es jüdisches Leben in Deutschland, waren jüdische Menschen und jüdische Kultur Teil der Gesellschaft in Deutschland, nahmen an der politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung teil und prägten die Geschichte des Landes mit. Diese gemeinsame Geschichte war jedoch immer auch eine Geschichte der antisemitischen Ausgrenzung und Verfolgung.‘“

20. Januar, evangelisch.de:

Kinderrechte: Kabinett bringt Grundgesetz-Änderung auf den Weg

Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz gegeben. Die Runde billigte einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der unter anderem dafür sorgen soll, dass das Kindeswohl bei staatlichem Handeln stärker berücksichtigt wird und Kinder einen Anspruch auf rechtliches Gehör haben, ohne dass dabei die Verantwortung der Eltern geschmälert wird. ‚Der Schutz der Kinderrechte muss ein Leitbild für unsere Gesellschaft sein‘, erklärte Lambrecht.“

18. Januar, politikexpress.de:

Kinderrechte Ins Grundgesetz – Institut fordert mehr Kindeswohl und Beteiligungsrechte

Politikexpress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Einigung von Union und SPD zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz grundsätzlich, kritisiert jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition in Berlin für die geplante Verfassungsänderung.‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisiert Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

18. Januar, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Institut fordert weitreichendere Kinderrechte ins Grundgesetz (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Kritisiert wurde jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition für die Verfassungsänderung. ‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisierte die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts, Claudia Kittel, am Montag in Berlin.“

18. Januar, presseportal.de:

Kinderrechte ins Grundgesetzt - Institut fordert mehr Kindeswohl und Beteiligungsrechte

Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Einigung von Union und SPD zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz grundsätzlich, kritisiert jedoch die konkret vorgesehene Formulierung der großen Koalition in Berlin für die geplante Verfassungsänderung. ‚Der aktuelle Formulierungsvorschlag bleibt signifikant hinter den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück und ist absolut unzulänglich‘, kritisiert Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“

14. Januar, aerzteblatt.de:

Schutz von intersexuellen Kindern: Ärzte stellen grundsätzliches Operationsverbot infrage

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum besseren Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (DSD) wurde bei einer Anhörung im Bundestagsausschuss für Recht und Ver­braucherschutz gestern kritisch beurteilt.Die ärztlichen Sachverständigen stellten insbesondere das in dem Entwurf vorgesehene grundsätzliche Operationsverbot infrage, das den betroffenen Kindern nicht gerecht werde und auch nicht dem Stand der medizinischen Wissenschaft entspreche. Bei den angehörten Rechtswissenschaftlern und Psycho­lo­gen stieß der Entwurf überwiegend auf Zustimmung.“

13. Januar, der-paritaetische.de:

Studie zur Umsetzung von Gewaltschutz in Unterkünften für geflüchtete Menschen: Bund, Länder und Kommunen müssen Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen dringend verstärken

Der-paritaetische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Seit Inkrafttreten des „Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ im August 2019 sind die Bundesländer gem. §§ 44 Abs. 2a, 53 Abs. 3 AsylG dazu verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Frauen und schutzbedürftigen Personen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zu ergreifen. Die Frage nach Gewaltschutz wird vor dem Hintergrund der ebenso eingeführten verlängerten Aufenthaltspflicht in Aufnahmeeinrichtungen gem. § 47 Abs. 1 AsylG umso dringlicher. Rund ein Jahr nach Inkrafttreten dieser gesetzlichen Verpflichtungen haben UNICEF Deutschland und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) alle 16 Bundesländer zum Stand der Umsetzung von Gewaltschutz allgemein sowie zu kinderspezifischen Maßnahmen befragt.“

13. Januar, bundestag.de:

Gesundheitsexperten für besseren Schutz von Kindern mit DSD

Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Um den besseren Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (DSD) ging es bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/24686) stieß bei den eingeladenen Experten überwiegend auf Zustimmung. Sachverständige aus der Medizin vertraten dabei teilweise andere Ansichten als Rechtswissenschaftlerinnen und Psychologinnen.“

07. Januar, infomigrants.net:

Germany: Long delays for family reunification visa appointments

Infomigrants.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Some people have to wait longer than a year before receiving an appointment to apply for reunification with family members in Germany. The Left Party has criticized the German government, saying the long wait is unacceptable and unjust. At German embassies in Pakistan, Serbia, Albania and Morocco, people wanting to be reunited with family members in Germany can wait more than a year for an appointment.“

04. Januar, kobinet-nachrichten.org:

Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert

Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.“

Dezember 2020

16. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Menschenrechtler: Zuzug minderjähriger Geschwister erleichtern (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat rechtliche Hürden für den Familiennachzug von minderjährigen Flüchtlingen kritisiert. So sei es nicht hinnehmbar, dass es keine gesetzliche Regelung für den Nachzug von minderjährigen Geschwisterkindern gebe, erklärte das Institut am Mittwoch in Berlin. Dadurch werde die Integration der in Deutschland lebenden Kinder und Jugendlichen verzögert.“

10. Dezember, br.de:

Tag der Menschenrechte: Rechte von Menschen mit Demenz

BR24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Selbstbestimmt leben – das wünschen sich auch Menschen mit einer Demenzerkrankung. Doch in der Gesellschaft werden sie oft bevormundet und auf ihre Erkrankung reduziert. Häufig stehen sich dabei zwei Werte gegenüber: Sicherheit und Selbstbestimmung.“

10. Dezember, katholische-sonntagszeitung.de:

Bundesregierung stellt Bericht vor: Kritik an Lage der Menschenrechte

Katholische-sonntagszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Zum Tag der Menschenrechte am heutigen Donnerstag äußern sich Bundesregierung und mehrere Organisationen besorgt zur Lage der Menschenrechte - auch in der Corona-Pandemie. Institutionen in Europa und weltweit geraten dem Deutschen Menschenrechtsinstitut zufolge zunehmend unter Druck. ‚Politischen Strömungen und Bestrebungen, die die Institutionen und Verfahren des Menschenrechtsschutzes infrage stellen, muss entschieden entgegengetreten werden‘, forderte die Vorsitzende des Deutschen Menschenrechtsinstituts, Beate Rudolf.“

9. Dezember, sozial.de:

UNICEF-Studie: Gewalt gegen Kinder in Sammelunterkünften unzureichend im Blick

Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Der Schutz von Kindern vor Gewalt muss in Unterkünften für geflüchtete Menschen Standard werden, erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Doch Sammelunterkünfte sind nach wie vor kein sicherer Ort für Kinder. Dies zeigen Ergebnisse einer Studie, die UNICEF Deutschland gemeinsam mit der ‚Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention‘ des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlicht hat.“

9. Dezember, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):

Lambrecht: EU soll Menschenrechtskonvention beitreten (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Deutschland will sich nach den Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für den Beitritt der Europäischen Union zur Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) einsetzen. ‚Für den Menschenrechtsschutz in Europa wäre das ein ganz wichtiges Signal‘, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Deutschland hat vor kurzem den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen.“

8. Dezember, migazin.de:

Studie: Schutz von Kindern in Flüchtlingsheimen nicht ausreichend

Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Kindern in Sammelunterkünften wird oft erst nur geholfen, wenn die Gefahr akut ist. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Danach erhalten auch bereits traumatisierte Kinder oft keine angemessene Unterstützung.“

7. Dezember, berliner-zeitung.de:

Deutsches Institut für Menschenrechte: Studie: Gewaltschutz für Kinder in Sammelunterkünften mangelhaft

Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Politik müsse laut Studie Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen intensivieren. Diese gebe es zwar schon, sie seien aber nicht verbindlich genug. Kinder werden in Sammelunterkünften oftmals Zeugen oder Opfer von Gewalt.“

1. Dezember, lto.de:

Online-Konferenz am 9. Dezember: 70 Jahre Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­tion – Schutz der Men­schen­rechte in Deut­sch­land und Europa

Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren war ein Meilenstein für den Menschenrechtschutz in Europa. Wie können Rechtsstaatlichkeit und die Beachtung der Menschenrechte angesichts aktueller Herausforderungen gesichert und ausgebaut werden?“

1. Dezember, faz.net:

Menschenrechtler fordern: Kinder in der Pandemie nicht von ihren Eltern trennen

FAZ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Corona-Schutzmaßnahmen präzisieren – das fordert das Institut für Menschenrechte in seinem Jahresgutachten. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Familie. Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, hat den Bundestag aufgefordert, die Corona-Schutzmaßnahmen stärker zu präzisieren, um abermalige ‚Verletzungen von Grund- und Menschenrechten zu verhindern‘.“

1. Dezember, tagesspiegel.de:

Menschenrechtler kritisieren Abschiebepraxis: Selbst krank nicht mehr sicher

Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich gerade daran, ob die Rechte der Schwächsten geachtet und geschützt werden‘, erklärte Beate Rudolf, die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte am Dienstag in der Bundespressekonferenz. Dort stellte das Institut seinen fünften Bericht zur Entwicklung der Situation der Menschenrechte in Deutschland vor und machte deutlich: Es ist noch viel zu tun.“

1. Dezember, neues-deutschland.de:

Politik/Abschiebungen: Menschenrechte müssen Standard sein

Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„‚Die Qualität des Menschenrechtsschutzes bemisst sich daran, ob die Rechte der Schwächsten geschützt werden‘, sagte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) bei der Vorstellung des 5. Menschenrechtsberichts am Dienstag. Die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Im aktuellen Berichtszeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 ging es schwerpunktmäßig um Abschiebungen kranker Menschen und um die Ausbildung für Jugendliche mit Behinderungen.“

1. Dezember, aerzteblatt.de:

Menschenrechts­bericht zu Pandemie und Asylsuchenden vorgelegt

Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Rolle der Parlamente in der COVID-19-Pan­demie hervorgehoben. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringender und wichtiger wird es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf heute in Berlin. Die Reform des Infektionsschutzgesetzes im November sei ein erster wichtiger Schritt, aber nicht präzise genug.“

1. Dezember, boersennews.de:

Institut will bessere Arbeitschancen für Jugendliche mit Behinderung

Boersennews.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) fordert in seinem fünften Menschenrechtsbericht bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt für Jugendliche mit Behinderung. ‚Gesetzgeber, Schulen, Arbeitsagenturen und Unternehmen müssen konsequent von den Jugendlichen aus denken und ihrem Recht auf inklusive Berufsausbildung aus der UN-Behindertenrechtskonvention‘, erklärte am Dienstag die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Dazu gehörten nicht nur eine vorurteilsfreie Beratung zum Schulende, sondern etwa auch barrierefreie Arbeits- und Ausbildungsstätten.“

1. Dezember, dtoday.de:

Menschenrechtler verlangen mehr Mitsprache der Parlamente in Pandemie

Dtoday.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Bund und Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auf eine stabilere rechtliche Grundlage zu stellen. ‚Je länger die Pandemie andauert, desto dringlicher ist es, dass Bundestag und Landtage über die Maßnahmen zum Schutz der Menschen vor Covid-19 entscheiden‘, sagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Dienstag in Berlin. Das Institut legte seinen Jahresbericht vor, darin forderte es auch mehr Rücksicht auf Menschen, die abgeschoben werden sollen, aber erkrankt sind.“

September 2021

8. September, topagrar.com

Hungerbekämpfung: Lokale Landwirtschaft und Kooperationen lösen so viele Probleme

Topagrar.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:

„Die Zahl der Hungernden nimmt weiter zu. Ein breites Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erinnert anlässlich der Bundestagswahl an die Ziele. Die Landwirtschaft ist die zentrale Lösung.“

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Hinweis: Es handelt sich um Links auf fremde Websites. Diese Links sind leider nicht immer dauerhaft verfügbar.

nach oben