Pressespiegel
Pressespiegel 2023
Dezember 2023
4. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Menschenrechtler: Rassismusgefahr bei polizeilichen Daten (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht in der Datenerhebung der Sicherheitsbehörden Risiken für Rassismus. Sensiblen Daten wie Sprache, Hautfarbe oder Herkunft werden von der Polizei in Deutschland zu wenig geschützt, heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten 8. Jahresbericht des Instituts.“
4. Dezember, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Menschenrechtsinstitut: Versammlungsfreiheit stärker achten (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht den Umgang mit der Versammlungsfreiheit in Deutschland mit Sorge. Institutsdirektorin Beate Rudolf verlangte am Montag in Berlin den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Verboten stärker zu beachten. Er verlange zu prüfen, ob mildere Mittel möglich seien.“
3. Dezember, presseportal.de
Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema
„Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte die halbherzige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es fordert Bund, Länder und Kommunen auf, sich entschlossener als bislang für die Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen.“
3. Dezember, n-tv.de
Mehr Unterstützung für Frauen mit Behinderung
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Thüringens Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler hat mehr Engagement für Frauen und Mädchen mit Behinderungen gefordert. Viele von ihnen würden wegen ihres Geschlecht und wegen ihrer Behinderung mehrfach diskriminiert, sagte Ohler zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am Sonntag.“
November 2023
30. November, rosalux.de
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die DDR
Rosalux.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde als Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 beschlossen. Sie basiert auf der ‚Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft‘ und bezeichnet die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das ‚von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal‘.“
29. November, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Türk: Menschenrechtserklärung wichtig für soziale Bewegungen (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist aus Sicht von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk ein wichtiger Impulsgeber für soziale Bewegungen wie Black Lives Matter, Metoo oder Fridays for Future.‚Vor allem junge Menschen haben sich die Sprache der Menschenrechtserklärung zu eigen gemacht, um ihre Anliegen vorzubringen‘, erklärte Türk am Mittwoch in Berlin.“
29. November, jungewelt.de
Polarisierende Debatte auf dem Rücken von Schutzsuchenden
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In einer Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom Dienstag zur gegenwärtigen Asylpolitik und zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ‚Verbesserung der Rückführung‘ heißt es: Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht erhebliche Gefahren für die Grundrechte der Betroffenen, sollte das Rückführungsgesetz verabschiedet werden.“
28. November, bundestag.de
Selbstbestimmungsgesetz stößt auf Zustimmung und Skepsis
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Sachverständige haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (20/9049) teils begrüßt und zugleich Verbesserungen gefordert, teils aber auch kritisiert. In der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses bezeichnete Nele Allenberg vom Deutschen Institut für Menschenrechte den Gesetzentwurf am Dienstag als ‚verfassungsrechtlich elementares Vorhaben‘“.
28. November, taz.de
‚Papierkram‘ mit großer Bedeutung
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Jurist_innen und Verbände wurden am Dienstag im Familienausschuss zum Selbstbestimmungsgesetz angehört. Es stößt auf Vorbehalte und Zustimmung.“
28. November, dgvn.de
Deutschland auf dem Prüfstand vor den Vereinten Nationen
Dgvn.de äußerte sich folgenderamßen zu diesem Thema:
„‚‘“
24. November, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Forderungen nach mehr Schutz von Frauen (ohne Linke)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen fordern kirchliche Frauenverbände und das Deutsche Institut für Menschenrechte einen stärkeren Einsatz der Politik. Es brauche ein effektives Gesamtkonzept, um Frauen zu schützen, erklärten die Diakonie und der Katholische Deutsche Frauenbund (KDFB) am Freitag in Berlin und Köln. Ähnlich äußerte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD).“
23. November, tagesschau.de
Deutshcland räumt jahrzehentelange Versäumnisse ein
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Bundesregierung hat vor den UN eingestanden, dass Deutschland das Thema Rassismus über Jahrzehnte nicht beachtet habe. Trotz mancher Fortschritte gebe es noch ‚großen Aufholbedarf‘.“
23. November, maz-online.de
Deutschland räumt Versäumnisse bei Kampf gegen Rassismus ein
Maz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschland hat vor dem UN-Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD) in Genf jahrzehntelange Vernachlässigung von Rassismus eingeräumt. Neben den Protesten gegen den israelischen Angriff im Gaza-Streifen wurde auch die AfD zum Thema.“
21. November, erzieherin.de
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte auf, die Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen mit Nachdruck und Entschlossenheit zu verwirklichen.“
20. November, wdr.de
Forderung am internationalen Tag der Kinderrechte
Wdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung am heutigen (20.11.2023) Internationalen Tag der Kinderrechte aufgefordert, die Rechte von Kindern und Jugendlichen ins Grundgesetz aufzunehmen. Es geht um die Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Minderjährigen.“
19. November, taz.de
Streitgespräch über ein Verbot der AfD: ‚Wir brauchen eine Atempause‘
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD wird immer radikaler. Hilft jetzt nur noch ein Verbot? Marco Wanderwitz von der CDU und Sebastian Fiedler von der SPD streiten darüber.“
16. November, ardaudiothek.de
Geschichte der Kindheit - die Entdeckung einer besonderen Lebensphase (Audio, 42 Minuten)
Claudia Kittel spricht in der Sendung ‚Der Rest ist Geschichte‘ des Deutschlandfunks über die Entwicklung und Bedeutung der UN-Kinderrechtskonvention (ab Minute 27:08).
16. November, presseportal.de
Institut bewertet Selbstbestimmungsgesetz als wichtiges Vorhaben, sieht aber Verbesserungsbedarf
Presseportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg gebracht worden ist, sieht aber noch erheblichen Verbesserungsbedarf des aktuellen Entwurfs.‚Mit dem Grund- und Menschenrecht der Betroffenen auf rechtliche Anerkennung der Identität geht die Verpflichtung des Staates einher, das einfache Recht dementsprechend auszugestalten‘, erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“
15. November, news-fact.eu
Bundestag stuft Moldau und Georgien als sicheres Herkunfstland ein
News-fact.eu äußerte sich folgeendermaßen zu diesem Thema:
„Der Bundestag hat am Donnerstag Georgien und Moldau als sogenannte ‚sichere Herkunftsstaaten‘ eingestuft. Für die Änderung stimmten die Abgeordneten der Fraktionen der Ampelkoalition, der Union und der AfD. Gegen die Einstufung stimmte die Linksfraktion.“
10. November, taz.de
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Rassismus, Antisemitismus und Geschlechtergerechtigkeit – es gibt Probleme. Vor dem UN-Menschenrechtsrat musste sich die Bundesregierung erklären.“
9. November, focus.de
So urteilen die Vereinten Nationen über Deutschland
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschland muss sich vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Fragen gefallen lassen. Darin sitzen ausgerechnet mehrere autokratisch regierte Ländern. Was soll verbessert werden?“
9. Novvember, faz.net
Wenn Iran mit dem Finger auf Deutschland zeigt
Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In einer Untersuchung des UN-Menschenrechtsrats beklagen Staaten wie Iran, Saudi-Arabien oder Qatar die angebliche Nichteinhaltung der Menschenrechte in Deutschland. Diese Groteske hat System.“
8. November, dw.com
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Racial Profiling beschreibt diskriminierende Personenkontrollen durch die Polizei. Immer wieder berichten Menschen, davon betroffen zu sein - sei es aufgrund ihrer Hautfarbe oder anderer Merkmale.“
6. November, kobinet-nachrichten.org
Leitlinien zur Deinstitutionalisierung
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚‘Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Vertragsstaaten dazu, Sondereinrichtungen abzubauen und Unterstützung personenzentriert und ambulant bereitzustellen. Die neuen Leitlinien des UN-Ausschusses benennen hierfür konkrete Umsetzungsschritte für die Deinstitutionalisierung.“
6. November, ohchr.org
UN Expert of human rights for older persons to visit Moldavia
Ohchr.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„The UN Independent Expert on the enjoyment of all human rights by older persons, Claudia Mahler, will conduct an official visit to the Republic of Moldova from 7 to 16 November 2023. During her visit, Mahler will assess the situation of older persons in the country, particularly the impact of the COVID-19 pandemic and the war in Ukraine.“
1. November, n-tv.de
Warum der offene Geschlechtseintrag die Ausnahme bleibt
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Im Jahr 2013 hält der Gesetzgeber mit einer Änderung des Personenstandsrechts Eltern dazu an, den Geschlechtseintrag in der Geburtsurkunde offenzulassen, wenn Kinder nicht eindeutig männlich oder weiblich sind. Zehn Jahre später passiert das immer noch erstaunlich selten.“
Oktober 2023
26. Oktober, ohchr.org
Ohchr.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nigeria’s ratification of the Protocol to the African Charter on Human and People's Rights and the Rights of Older persons is another remarkable milestone towards equality in older age, a UN expert said today. On 23 October 2023, Nigerian President Ahmed Tinubu approved the ratification, after the former Government signed the Protocol in February 2020.“
16. Oktober. Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Regierung verteidigt Bilanz zur Aufnahme gefährdeter (ohne Link)
KNA äußerete sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Die Bundesregierung hat die geringe Zahl von Einreisen besonders gefährdeter afghanischer Bürger über das seit einem Jahr geltende Bundesaufnahmeprogramm verteidigt. Bislang seien im Zuge des Programms zwar nur 13 Personen nach Deutschland eingereist, das Bundesaufnahmeprogramm sei aber nicht losgelöst von anderen Aufnahmeverfahren zu sehen, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. “
12. Oktober, erzieherin.de
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Folgen des Klimawandels haben massive Auswirkungen – auch auf die Verwirklichung der Menschenrechte. Dass die Staaten menschenrechtlich verpflichtet sind, Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen zu schützen, hat der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen erstmals unmissverständlich formuliert.“
10. Oktober, verbaende.com
Kinderrechte im Justizsystem - Erklärfilm informiert über Kinderrechte vor Gericht
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) veröffentlichen heute den animierten Erklärfilm für Kinder ‚Deine Rechte vor Gericht‘. Der Film richtet sich an alle Kinder, die unmittelbar von einem gerichtlichen Verfahren betroffen sind. Er dient der Wissensvermittlung und soll Kinder darin bestärken, ihre Rechte einzufordern. Darüber hinaus soll er alle Verfahrensbeteiligten bei der kindgerechten Informationsvermittlung unterstützen.“
11. Oktober, fr.de
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Gegen den Aufstieg der Rechtsextremen helfen gute Bildung, Kompetenz in sozialen Netzwerken und überzeugende Politikangebote. Der Leitartikel.“
9. Oktober, dw.com
UN Human Rights Council puts abusers in guardian role
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„China and its autocratic allies are using their majority on the United Nations Human Rights Council to shield each other from oversight. The result is a UN body led by countries with substandard human rights records.“
5. Oktober, tagesschau.de
CDU-Abgeordneter will AfD-Verbot beantragen
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür ist er auf der Suche nach Unterstützern - auch außerhalb seiner Fraktion. Doch ist ein Verbot realistisch?“
1. Oktober, news.un.org
Protecting older persons’ rights benefit everyone: UN chief
News.un.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚‘Protecting the dignity and human rights of older persons, and addressing the challenges they face in society will ultimately benefit all of humanity, UN Secretary-General António Guterres has said. In a message commemorating Sunday’s International Day of Older Persons, the UN chief underscored the pervasive issue of ageism in society and the vulnerability of older persons in the face of crises such as the COVID-19 pandemic, poverty and climate emergencies.“
September 2023
18. September desdiscourse.com
UN-Experte fordert dringende Maßnahmen der Staaten gegen den Missbrauch älterer Menschen
Devdiscourse.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Die Bekämpfung von Missbrauch im Alter hat auf nationaler, regionaler oder globaler Ebene keine Priorität‘, sagte Claudia Mahler, unabhängige UN-Expertin für die Wahrnehmung aller Menschenrechte älterer Menschen.“
14. September, zdf.de
‚Zahl gemeldeter Diskriminierungen steigt‘
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Bei der Inklusion gebe es in Deutschland noch großen Aufholbedarf, sagt der Chef des Allgemeinen Behindertenverbands. Auch von einer Barrierefreiheit sei man ‚meilenweit‘ entfernt.“
11. September, tagesschau.de
‚Keinerlei Anzeichen für eine Verbesserung‘
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Die Lage von Wohnungslosen in Deutschland hat sich nach einem Bericht der Wohnungslosenhilfe nicht verbessert. Das größte Problem bleibe der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Immer häufiger seien Familien betroffen.“
10. September, badische-zeitung.de
Wohnungslose sind oft nicht krankenversichert
Badische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Knapp ein Sechstel der Wohnungslosen in Deutschland hat keine Krankenversicherung. Das Institut für Menschenrechte fordert deshalb von der Bundesregierung einen Nationalen Aktionsplan.“
2. September, vorsprung.de
Kinder- und Jugendrechte werden immer bekannter
Vorsprung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Hessen fördert die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) und folgt dabei den Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses für den Aus- und Aufbau von Strukturen. Ein Baustein ist ein Kinder- und Jugendrechtemonitoring. Darin sind drei Zwischenberichte zur Bekanntmachung von Kinder- und Jugendrechten, zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie zur Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen festgelegt“
1. September, jugendhilfeportal.de
Unterkünfte für geflüchtete Menschen in Deutschland sind keine kindgerechten Orte
Jugendhilfeportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Dennoch verbringen Tausende geflüchtete Kinder und Jugendliche, die mit ihren Familien in Deutschland angekommen sind, viele Monate oder sogar Jahre dort. Das schränkt ihre Rechte gravierend ein und führt dazu, dass sie nicht gut in Deutschland ankommen und ihre Potenziale entfalten können – so das Fazit einer heute vom Deutschen Institut für Menschenrechte und von UNICEF Deutschland gemeinsam veröffentlichten Studie.“
August 2023
30. August, aerzteblatt.de
UN-Kritik an Deutschlands Umgang mit Menschen mit Behinderung
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Scharfe Kritik an der deutschen Politik im Umgang mit Menschen mit Behinderung hat ein UN-Fachausschuss geäußert. Unter anderem ging es um die separaten Strukturen bei Schule, Arbeit und Wohnen für Menschen mit Behinderung.“
29. August, taz.de
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Geflüchtete Kinder leben in Unterkünften oft unter prekären Bedingungen. Unicef und Menschenrechtler fordern die Politik zum schnellen Handeln auf.“
29. August, spiegel.de
Unicef fordert bessere Bedingungen für geflüchtete Kinder in Deutschland
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Zustände für Kinder in deutschen Flüchtlingsheimen sind laut einer Unicef-Studie zum Teil miserabel. Das Hilfswerk sieht dringenden Handlungsbedarf und mahnt, dass geflüchtete Kinder die gleichen Rechte wie hiesige Kinder hätten.“
29. August, swr.de
So leben geflüchtete Kinder in Deutschland (Audio, 8:10 Minuten)
Swr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Fast 40 Prozent der Menschen, die seit 2015 nach Deutschland geflüchtet sind, sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen leben immer noch in Gemeinschaftsunterkünften. Das Heidelberger Sinus-Institut hat im Auftrag von Unicef und dem Deutschen Institut für Menschenrechte 50 geflüchtete Kinder und Jugendliche an befragt, wie sie ihre Situation einschätzen, was sie stört und was sie sich wünschen.“
29. August, zeit.de
Kinder leiden laut Unicef in deutschen Flüchtlingsunterkünften
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das UN-Kinderhilfswerk hat geflüchtete Minderjährige in deutschen Sammelunterkünften interviewt. Viele erzählen von Gewalt und Diskriminierung im Alltag.“
29. August, lvz.de
Unicef kritisiert Unterbringung von geflüchteten Kindern in Deutschland
Lvz.de äußertre sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Unicef fordert von der Bundesregierung eine dezentrale Unterbringung von geflüchteten Familien außerhalb von Flüchtlingsunterkünften. Anlass ist eine nicht repräsentative Studie, die das Leid mehrerer Flüchtlingskinder in Deutschland beleuchten soll. Darin schildern 50 Minderjährige ihre Erfahrungen.“
27. August, taz.de
ExpertInnen über Behindertenrechte: ‚Warum soll das nicht gehen?‘
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Erneut wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. Leander Palleit und Britta Schlegel vom Deutschen Institut für Menschenrechte üben Kritik.“
24. August, taz.de
Bröckelnde Brandmauer: Weniger Distanz nach rechts
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„FDP und CDU machen Politik auf dem Rücken der Armen und der Menschen mit Behinderung. Dabei koppeln sie soziale Fragen an die Herkunft.“
23. August, kobinet-nachrichten.org
Deutschland muss bei Umsetzung der UN-Behindertenkonvention handeln
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Anlässlich der nächsten Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August 2023 durch den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf, kommentiert der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) die Stagnation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Der Verband macht deutlich, dass Deutschland endlich in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entschlossen handeln muss.“
19. August, focus.de
Was für ein AfD-Verbot spricht - und was dagegen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Verfassungsschutz stufte die Partei 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Hilft jetzt nur der Gang nach Karlsruhe oder müssen die Rechten politisch gestellt werden?“
18. August, tagesspiegel.de
Pro und Contra: Sollte die AfD verboten werden?
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Frage ist, ob jetzt nur der Gang zum Verfassungsgericht hilft oder die Rechten politisch gestellt werden müssen.“
16. August, aerzteblatt.de
Menschenrechtsinstitut: Pränataldiagnostik auf UN-Ebene prüfen
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Menschenrechtsinstitut will den Umgang mit vorgeburtlichen Tests auf UN-Ebene überprüfen lassen. Das geht aus einem gestern vorgestellten Bericht an den Ausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hervor.“
15. August, zeit.de
Institut bemängelt Umsetzung von Behindertenrechten in Deutschland
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschland hält die UN-Behindertenrechtskonvention nach Einschätzung des Instituts für Menschenrechte noch immer nicht ein. Die Dynamik der Umsetzung habe nachgelassen.“
15. August, kobinet-nachrichten.org
Menschenrechtsinstitut bemängelt Stagnation bie Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte bemängelt die Stagnation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. ‚Ein echter Paradigmenwechsel in Politik und Gesellschaft hin zu Inklusion und Selbstbestimmung ist auch 14 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtkonvention nicht festzustellen‘, erklärte Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.“
15. August, tagesspiegel.de
Mangelnde Inklusion: Behinderte Menschen werden vielfach ausgeschlossen
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Obwohl sich Deutschland zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet hat, werden Menschen mit Behinderung hierzulande laut einem Bericht noch immer benachteiligt.Menschen mit Behinderung werden in Deutschland weiterhin daran gehindert, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.“
15. August, taz.de
Ortskräfte aus Mali fordern Schutz
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Aus Angst vor Terror richten sich Übersetzer:innen mit einem Brief an die Bundesregierung. Diese will gelernt haben.“
15. August, deutschlandfunk.de
Wenige Fortschritte bei der Inklusion von Menschen mit Behinderung
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschland unternimmt laut Experten immer weniger, um Menschen mit Behinderung gleichzustellen. In einem in Berlin vorgestellten Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte heißt es, in den vergangenen Jahren hätten die Anstrengungen nachgelassen, die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen umzusetzen.“
15. August, Katholische Nachrichten-Agentur (KNA)
Kaum weitere Fortschritte bei Inklusion Behinderter (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Inklusion von Menschen mit Behinderung hat laut einem Bericht des Deutschen Menschenrechtsinstituts deutlich an Dynamik verloren. ‚In der Abwägung unterschiedlicher politischer Prioritäten hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spürbar an Gewicht verloren‘, erklärte Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle der UN-Konvention des Instituts am Dienstag in Berlin.“
13. August, fr.de
Leichte Sprache: Vom Gefühl, ausgeschlossen zu sein
Fr. de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Knapp zwei Millionen Menschen in Deutschland haben Schwierigkeiten, Behördenbriefe oder Infotafeln zu verstehen. Ihnen hilft die sogenannte Leichte Sprache.“
4. August, taz.de
Völkisches Denken führt zum Verbot
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern ein Parteiverbot. Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.“
2. August, tagesschau.de
‚Müssen vorsichtig sein, dass es nicht wieder losgeht‘
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Rund 500.000 Sinti und Roma wurden in Europa von den Nationalsozialisten ermordet - an die Opfer erinnerte eine Gedenkfeier in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Vertreter der Minderheit kritisierten anhaltende Diskriminierung.“
Juli 2023
31. Juli, faz.net
‚Ein Verbot darf nur das allerletzte Mittel sein‘
Faz.net äußerte sich folgendermaßne zu diesem Thema:
„Der Verfassungsschutz sieht die AfD als immer radikaler an. Dennoch sehen Ampel- und CDU-Politiker im Gespräch mit der F.A.Z. ein mögliches Verbot der Partei kritisch.“
28. Juli, taz.de
Bundeswehr und die AfD: Offizier und Parteisoldat
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Ein Oberstleutnant und AfD-Politiker bewertet die nationale Sicherheitslage – einschließlich Bedrohungen von rechts. Muss das Konsequenzen haben? Über mangelnde Wertschätzung kann Oberstleutnant Stefan P. sich nicht beklagen.“
25. Juli, radio-frei.de
Reflexion auf die Risikoanalyse der Lieferkette (Audio, 24:30 Minuten)
Radio-frei.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Interview mit Melanie Wündsch vom Deutschen Institut für Menschenrechte, die sich die Risikoanalysen der Lieferkette angeschaut hat. Das Deutsche Institut fuer Menschenrechte(DIMR) betrachtet in einer Reflexion die gaengigen Risikoanalysen der Lieferkette durch Unternehmen in Bezug auf die Einhaltung von Menschenrechten.“
24. Juli, kobinet-nachrichten.org
Licht und Schatten beim sächsischen Inklusionsgesetz im Bund-/Ländervergleich
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte hat das Behindertengleichstellungsrecht in Bund und Ländern unter die Lupe genommen und Empfehlungen zur Weiterentwicklung ausgesprochen.“
23. Juli, tagegsschau.de
Warum steht ‚Rasse‘ noch im Grundgesetz?
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Saarland hat den Begriff ‚Rasse‘ aus der Verfassung getilgt - er sei wissenschaftlich überholt. Auch aus dem Grundgesetz sollte er längst verschwunden sein. Doch so einfach ist das nicht.“
19. Juli bundestag.de
Menschenrechtsinstitut legt Jahresbericht vor
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat seinen Jahresbericht 2022 vorgelegt. Wie aus dem als Unterrichtung (20/7780) erhältlichen Bericht hervorgeht, hat das Institut im Jahr 2022 vorrangig drei Themen bearbeitet, die es in seiner Strategieplanung bereits für die Jahre 2019 bis 2023 festgelegt hatte: das Eintreten für die Gleichheit aller Menschen und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die menschenrechtliche Gestaltung des Wandels der Lebensgrundlagen sowie die Stärkung des Rechtsstaats und der Schutz zivilgesellschaftlicher Freiräume.“
19. Juli, sueddeutsche.de
CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der CDU-Abgeordnete Thorsten Frei hat für seinen umstrittenen Asyl-Vorstoß die Rückendeckung von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz. ‚Das ist ein wichtiger und guter Beitrag, um ein Problem zu lösen, das wir seit Jahren sehen, und wo es im Augenblick keine wirklich guten und überzeugenden Lösungen gibt‘, sagte Merz bei der Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Andechs.“
19. Juli, n-tv.de
Migrationsexperte: CDU-Vorschlag hätte schwerwiegende Folgen
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des CDU-Politikers Frei stößt vor allem in der Union auf offene Ohren. Ein Migrationsforscher warnt vor schwerwiegenden Folgen, die diese Lösung haben könnte.“
19. Juli, zdf.de
Breite Kritik an Unionsvorstoß zum Asylrecht
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„CDU-Politiker Thorsten Frei plädiert dafür, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und durch Aufnahmekontingente zu ersetzen. Wieso der Vorstoß so scharf kritisiert wird.“
11. Juli, hr-inforadio.de
Schutzlos daheim: Häusliche Gewalt nimmt zu (Audio, 53:24 Minuten)
Hr-inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Für viele Menschen ist ihr Zuhause ein gefährlicher Ort. Denn sie erfahren dort Gewalt, körperlich wie psychisch. Es können Worte sein, aber auch Ohrfeigen, Schubser und Schläge, bis hin zu Vergewaltigung oder Mord.“
8. Juli, zdf.de
EU-Parlament will Zwangssterilisation verbieten
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Frauen mit Behinderung dürfen in vielen EU-Staaten noch immer zwangssterilisiert werden. Das EU-Parlament drängt auf ein Verbot der Praxis. Jetzt sind Rat und Kommission gefragt.“
7. Juli, br.de
Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD erlebt einen Höhenflug – in bundesweiten Umfragen auf Platz zwei, in Sachsen-Anhalt stellt sie einen Bürgermeister und in Thüringen einen Landrat. Die anderen Parteien warnen: Die AfD sei rechtsextremistisch. Aber was bedeutet das genau?“
5. Juli, taz.de
Mutter in U-Haft ohne ihr Baby
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In einem Hamburger Gefängnis wird einer Mutter das Recht verwehrt, ihr Neugeborenes bei sich zu haben. Nur weil es der JVA zu aufwendig ist?“
4. Juli, t-online.de
T-Online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD hat Rückenwind wie selten zuvor. Die höchsten Zustimmungswerte ihrer Geschichte werfen auch ein Licht auf die Unterstützer der Partei: Wer klatscht da so laut?“
Juni 2023
30. Juni, br.de
Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Sonneberg, ein kleiner Landkreis gleich hinter der bayerisch-thüringischen Grenze, hat diese Woche bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Die Wählerinnen und Wähler dort haben mit Robert Sesselmann einen AfD-Politiker zum Landrat gewählt. Der erste AfD-Landrat überhaupt in Deutschland und das in einem Bundesland, wo die AfD besonders radikal ist und sogar vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wird. Wie radikal und gefährlich ist die AfD inzwischen?“
21. Juni, tagesspiegel.de
AfD verbieten?: Ihr Erfolg ist noch kein Beweis ihrer Gefährlichkeit
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Im Umfragehoch der Rechtspopulisten wird die Forderung nach einem Parteiverbot laut. Das Problem ist allerdings: Die Partei ist beliebt.“
15. Juni, bundestag.de
Menschenrechte in Deutschland auf dem Prüfstand
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vor Beginn des Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahrens durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) hat die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Bündnis 90/Die Grünen), den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch über dessen Ablauf sowie den anstehenden Rechenschaftsbericht der Bundesregierung informiert. Menschenrechtliche Herausforderungen sah Amtsberg insbesondere in den Bereichen Asyl, Armutsbekämpfung und Kinderrechte. Zudem bestehe Handlungsbedarf gegen Diskriminierung jeder Art.“
8. Juni, focus.de
Rechtsextreme Ziele: Institut sieht Bedingungen für AfD-Verbot erfüllt
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD inzwischen als erfüllt an. In einer aktuellen Analyse des Instituts, das den gesetzlichen Auftrag zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen hat, heißt es, die Partei gehe „zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele“ aktiv und planvoll vor.“
7. Juni, n-tv.de
Institut sammelt Bedingungen für AfD-Verbot
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das bürgerliche Lager von Ampel und Union steht dem Umfragen-Höhenflug der AfD ratlos gegenüber. Eine Studie des Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die Bedingungen für ein Parteiverbot erfüllt sind.“
Mai 2023
22. Mai, zdf.de
Darf ‚Rasse‘ im Grundgesetz stehen?
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Begriff ‚Rasse‘ ist historisch schwer belastet, steht aber nach wie vor im Grundgesetz. Die Ampel-Koalition will ihn ersetzen, doch nicht jeder findet das richtig.“
10. Mai, kirche-und-leben.de
24-Stunden-Pflege: Der verdrängte Stress-Job der Haushaltshilfen
Kirche-und-leben.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Pflege von Menschen in ihren eigenen vier Wänden funktioniert häufig nur, weil zehntausende Menschen aus Osteuropa aushelfen - unter oft fragwürdigen Bedingungen.“
4. Mai, kobinet-nachrichten.org
Mehrheit der Kinder mit Behinderungen sind aus der Regelschule ausgeschlossen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte verlangt mehr Anstrengungen des Bundes zur Umsetzung von inklusiver Schulbildung. ‚Wenn im Jahr 2023 im Bundesdurchschnitt immer noch mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer Förderschule unterrichtet werden und nur in wenigen Bundesländern der menschenrechtlich gebotene Aufbau eines inklusiven Schulsystems stattfindet, muss der Bund stärker seine Verantwortung wahrnehmen‘, erklärte Susann Kroworsch, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention, anlässlich der Veröffentlichung der Analyse ‚Inklusive Schulbildung – Warum Bund und Länder gemeinsam Verantwortung übernehmen sollten‘.“
4. Mai, kobinet-nachrichten.org
Neue Amtszeit für UN-Expertin für die Rechte Älterer
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der UN-Menschenrechtsrat hat das Mandat von Claudia Mahler als Unabhängige Expertin für die Rechte älterer Menschen um drei Jahre verlängert. Ihre Amtszeit begann im Mai 2020 und dauert neu bis Mai 2026.“
1. Mai, tagesschau.de
Kritik an Asylplänen der Ampelkoalition
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Pläne der Bundesregierung für eine neue EU-Asylpolitik stoßen auf Kritik. Menschenrechtler und Schleswig-Holsteins Sozialministerin Touré kritisieren, diese widersprächen dem Grundgedanken des deutschen Asylrechts.“
1. Mai, taz.de
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Hessen ist eine geplante Unterkunft für Flüchtlinge in der Nacht zum Sonntag abgebrannt. Wie das Polizeipräsidium Südhessen mitteilte, wurde der Brand der Container-Wohnanlage auf einem Sportgelände in Roßdorf kurz nach Mitternacht gemeldet. Erste Ermittlungen deuteten demnach auf Brandstiftung hin.“
April 2023
30. April, deutschlandfunk.de
UNO-Beauftragte Claudia Mahler: Die Politik vergisst die älteren Menschen
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die UNO-Beauftragte zur Bekämpfung von Altersdiskriminierung, Mahler, wirft der Politik vor, zu wenig für die Rechte älterer Menschen zu tun.“
28. April, aerzteblatt.de
Menschenwürdige Arbeit für osteuropäische Pflegehilfen angemahnt
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte und der Sozialverband VdK haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Situation der oft aus Osteuropa kommenden Haushaltshelferinnen und Pflegekräfte zu verbessern.“
28. April, maz.de
Maz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Ampelkoalition will das Bundespolizeigesetz ändern und diskriminierende Kontrollen unterbinden. Die Polizei soll Betroffenen auf Verlangen Quittungen zur Dokumentation ausstellen. Die Antidiskriminierungsbeauftragte und die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland halten die Pläne nur teilweise für gelungen.“
22. April, zdf.de
Wenn die Online-Annonce in Ausbeutung endet
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Viele Ausländer schuften hierzulande unter ausbeuterischen Bedingungen. Auch wenn Behörden punktuell einschreiten, bleiben viele Fälle unerkannt - und Hinterleute oft straffrei.“
17. April, bundestag.de
Experten: Lob und Kritik für Menschenrechtspolitik
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Lob, aber auch deutliche Kritik für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung haben Sachverständige in einer der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Montag geäußert. Gegenstand der Anhörung war der 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (20/4865), der den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. September 2022 abdeckt. “
15. April, kobinet-nachrichten.org
Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin: Erfahrungen, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen‘, so lautet eine Publikation des Deutschen Institut für Menschenrechte, die online verfügbar ist. ‚Die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen gehört zu den Kernanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention.‘“
14. April, jugendhilfe.de
Rechte von Kindern bekannter machen
Jugendhilfe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 5. April war der Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die BAG Kinderinteressen e.V. fordern anlässlich des Tags mehr Wissen um Kinderrechte in den Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen.“
4. April, erzieherin.de
Rechte von Kindern bekannter machen
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die BAG Kinderinteressen e.V. fordern anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtsrechtskonvention in Deutschland am 5. April mehr Wissen um Kinderrechte in den Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen.“
4. April, dw.com
UN: Hunderttausende im Irak verschwunden
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In einem Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen wird das massenhafte Verschwindenlassen von Menschen im Irak angeprangert.“
4. April, tagesspiegel.de
Oft von Terrormiliz gewaltsam verschleppt: Hunderttausende Menschen im Irak verschwunden
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Ein UN-Bericht prangert ‚entsetzliches Verbrechen‘ im Irak an. Hauptsächlich verantwortlich sei die Terrormiliz IS.“
3. April, migazin.de
Baerbock setzt Aufnahme von Afghanen aus
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach Missbrauchsvorwürfen hat Außenministerin Baerbock das Aufnahmeverfahren für Afghanistan ausgesetzt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte übt Kritik. Die Aufnahme von schutzbedürftigen Afghanen dürfe nicht verhindert werden.“
März 2023
31. März, bmfsfj.de
Lisa Paus: Betroffene von Menschenhandel brauchen unseren Schutz
Bmfsfj.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Bei der Eröffnung der unabhängigen Berichterstattungsstelle zu Menschenhandel bekräftigte Lisa Paus: Bei der Bekämpfung von Menschenhandel müssen die Opfer im Mittelpunkt stehen.“
8. März, mitmischen.de
Mitmischen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Wie inklusiv ist das Schulsystem in Deutschland? Dieser Frage ist das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem aktuellen Bericht nachgegangen. Ein Ergebnis: Die Politik hat noch eine Menge zu tun.“
8. März, mitmischen.de
„Förderschulen schrittweise abschaffen“
Mitmischen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Die inklusive Beschulung in Deutschland klappt immer noch nicht gut‘, sagt Susann Kroworsch vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Was sich ändern müsste, erklärt sie im Interview.“
5. März, bz-berlin.de
Menschen mit Behinderungen in Berlin
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Anlässlich der angekündigten Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die verhandelnden Parteien auf, die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention bei allen politischen Aufgaben zu berücksichtigen. Im Regierungsprogramm sollten konkrete Maßnahmen aufgenommen werden, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin umzusetzen.“
5. März, deutschland.de
Beate Rudolf, director of the German Institute for Human Rights
Deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„La lutte mondiale des femmes pour l’autodétermination – interview avec Beate Rudolf, Directrice de l’Institut allemand des droits humains.“
5. März, deutschland.de
„It is essentially a question of human rights”
Deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Women’s global fight for self-determination – an interview with Beate Rudolf, director of the German Institute for Human Rights.“
4. März, deutschland.de
„Es geht im Kern um Menschenrechte“
Deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der weltweite Kampf der Frauen um Selbstbestimmung – Interview mit Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.“
Februar 2023
23. Februar, wdr.de
AfD-Stiftung: ‚Rassistisches, rechtsextremes Gedankengut‘ (Audio, 09:26 Minuten)
Wdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zielt nach Ansicht von Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte darauf ab, die ‚freiheitliche, rechtsstaatliche Demokratie zu beseitigen‘. Der Gesetzgeber müsse nun schnell tätig werden.“
23. Februar, tagesschau.de
Nach Urteil aus Karlsruhe: Wie rechts ist die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Staat fördert die Arbeit von politischen Stiftungen finanziell. Nur nicht die der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Dagegen hatte die AfD geklagt. Doch wie rechts ist die Stiftung?“
15. Februar, dailymail.co.uk
China faces grilling in review of key rights by UN committee
Dailymail.co.uk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„China came in for a grilling on Wednesday over its human rights record as a two-day hearing opened at the U.N. human rights office, with rights advocates raising issues like relocations from Tibet, COVID-19, reprisals against human rights defenders and a security law that sparked protests in Hong Kong.“
2. Februar, jugendhilfeportal.de
Hessen: Ländermonitoring von Kinder- und Jugendrechten gestartet
Jugendhilfeportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Als erstes Bundesland hat Hessen ein Konzept für ein Kinder- und Jugendrechte-Monitoring beim Deutschen Institut für Menschenrechte in Auftrag gegeben. Im Konzept werden Grundlagen, erste Startpunkte und die Arbeitsweise des unabhängigen Ländermonitorings erläutert. Das Monitoring ist für Hessen einer von vielen Schritten zur Umsetzung der UN Kinderrechtskonvention.“
1. Februar, tagesspiegel.de
Fünf Jahre Istanbul-Konvention: Der Mangel an Frauenhaus-Plätzen wird noch lange dramatisch bleiben
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Frauenhäusern in Deutschland fehlt es an Geld und Rechtssicherheit. Dabei hat Deutschland sich zu mehr Schutz für Gewaltopfer verpflichtet. Warum das Problem nicht schnell zu lösen ist.“
Januar 2023
23. Januar, unesco.de
Lange Nacht des Menschenrechtsfilms am 24. Januar in Berlin
Unesco.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 10. Dezember – dem Internationalen Tag der Menschenrechte – wurde der Deutsche Menschenrechts-Filmpreis in verschiedenen Kategorien (Lang-und Kurzfilm, Magazin, Bildung, Hochschule, Non-Professional) verliehen. Daran angelehnt, finden bundesweit Lange Nächte des Menschenrechtsfilms statt.“
20. Januar, youtube.com
Gesundheit inklusive! Wege zu medizinischer Versorgung ohne Barrieren (Video, 25:18 Minuten)
In der Aufzeichnung der Veranstaltung „Gesundheit inklusive! Wege zu medizinischer Versorgung ohne Barrieren“ vom 15.12.2022 spricht Dr. Britta Schlegel über die Herausforderungen und Notwendigkeiten von inklusiver medizinischer Versorgung (ab Minute 18:00).
16. Januar, kobinet-nachrichten.org
Inklusion braucht kooperativen Föderalismus
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Inklusion braucht kooperativen Föderalismus‘, darauf weist die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann in einem Gastbeitrag für den bildungsklick hin. ‚Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigt der Kultusministerkonferenz in seinem aktuellen Bericht Versagen bei der Umsetzung inklusiver Bildung. Es macht konkrete Vorschläge, wie die Zuständigkeit des Bundes gestärkt werden kann‘, heißt es in der Einführung des Gastbeitrags.“
13. Januar, bildungsklick.de
Inklusion braucht kooperativen Föderalismus!
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigt der Kultusministerkonferenz in seinem aktuellen Bericht Versagen bei der Umsetzung inklusiver Bildung. Es macht konkrete Vorschläge, wie die Zuständigkeit des Bundes gestärkt werden kann.“
11. Januar, nd-aktuell.de
„Systemrelevant für die Demokratie“
Nd-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Bundesregierung will Rassismus entschiedener bekämpfen und dabei die Betroffenen von Rassismus in den Mittelpunkt stellen. Das zumindest verspricht die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan. Am Mittwoch stellte sie in dieser Funktion, die von der Ampel neu geschaffen wurde, erstmalig einen »Lagebericht Rassismus in Deutschland« vor. “
3. Januar, seniorenpolitik-aktuell.de
Menschenrechtsbericht: Rechte Älterer stärken
Seniorenpolitik-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thmea:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Dezember 2022 dem Deutschen Bundestag seinen 7. Menschenrechtsbericht übermittelt. Darin befassen sich die Autor*innen auch mit der Situation älterer Menschen und sieht Handlungsbedarf.“
2. Janaur, kobinet-nachrichten.org
Landesteilhabebeirat setzt sich für inklusives Schulsystem ein
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die rheinland-pfälzische Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem.“
1. Janaur, rtl.de
Forderung: Konzept für inklusive Schule in Rheinland-Pfalz
Rtl.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Vertretungen von Menschen mit Behinderungen fordern zusammen mit kommunalen Spitzenverbänden, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem in Rheinland-Pfalz. Der Landesteilhabebeirat formulierte Empfehlungen an die Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen, wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte.“
Dezember 2022
30. Dezember, n-tv:
Forderung: Konzept für inklusive Schule in Rheinland-Pfalz
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Vertretungen von Menschen mit Behinderungen fordern zusammen mit kommunalen Spitzenverbänden, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem in Rheinland-Pfalz. Der Landesteilhabebeirat formulierte Empfehlungen an die Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen, wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte.“
7. Dezember, zdf.de:
Inklusion, Flucht, Klima – Menschenrechte: Wo Deutschland ran muss sowie Update
ZDF.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Sechs Themen, fast 50 Empfehlungen: Das Institut für Menschenrechte sieht für Bund, Länder und Kommunen einigen Handlungsbedarf. Das geht aus dem Menschenrechtsbericht hervor.“
7. Dezember, spiegel.de:
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In den meisten Bundesländern fehle der politische Wille, kritisiert das Menschenrechtsinstitut den Stand der Inklusion an Schulen. Es fordert: Der Bund solle für weniger Förderschulen sorgen.“
7. Dezember, zeit.de:
Institut: Zu wenig Inklusion an deutschen Schulen
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) hat den Bund aufgefordert, für Fortschritte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an deutschen Schulen zu sorgen. Die Bundesregierung könne sich hier nicht auf den Bildungsföderalismus berufen, sondern müsse mit dafür sorgen, dass nicht mehr so viele Kinder und Jugendliche mit Behinderungen an Förderschulen unterrichtet würden.“
7. Dezember, wiwo.de:
Menschenrechtsbericht – Institut: Zu wenig Inklusion an deutschen Schulen
Wirtschaftswoche äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) hat den Bund aufgefordert, für Fortschritte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an deutschen Schulen zu sorgen. Die Bundesregierung könne sich hier nicht auf den Bildungsföderalismus berufen, sondern müsse mit dafür sorgen, dass nicht mehr so viele Kinder und Jugendliche mit Behinderungen an Förderschulen unterrichtet würden.“
7. Dezember, taz.de:
Bericht zu Menschenrechten in Deutschland: Das Problem Förderschule
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Deutschlands Bildungssystem versagt dabei, Kinder mit Behinderung zu inkludieren. Das deutsche Institut für Menschenrechte fordert Reformen.“
7. Dezember, evangelisch.de:
Institut: Deutsches Schulsystem diskriminiert behinderte Kinder
Evangelisch.de (EPD) äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Menschen mit Behinderungen werden laut einem Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte noch häufig diskriminiert - in der Schule und im Gesundheitswesen. Auch die staatliche Reaktion auf Klimaproteste sei mitunter unangemessen.“
7. Dezember, lto.de:
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den siebten Menschenrechtsbericht vorgestellt. Dieses Jahr lag der Fokus auf dem Recht auf inklusive Bildung. Gefordert wird auch eine kind- und jugendgerechtere Justiz.“
7. Dezember, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsbericht 2022: Bundeszuständigkeit für inklusive Bildung stärken
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Sechs Themen und insgesamt fast 50 Empfehlungen: Menschenrechtlich gibt es für Bund, Länder und Kommunen einiges zu tun. Das belegt der 7. Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte am 7. Dezember veröffentlicht hat. Ein besonderes Augenmerk richtet der diesjährige Bericht auf das Recht auf inklusive Bildung.“
7. Dezember, migazin.de:
Institut für Menschenrechte: Deutsches Schulsystem diskriminiert nichtdeutsche Kinder
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Menschen mit Behinderungen und Migranten werden in der Schule noch häufig diskriminiert. Das geht aus dem Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte hervor. Danach hat ein überproportional hoher Anteil der Schüler an Sonderschulen einen ausländischen Pass.“
7. Dezember, news4teachers.de:
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach Auffassung des nationalen Menschenrechtsinstituts werden immer noch viel zu viele Kinder und Jugendliche an Förderschulen unterrichtet – es fehle schlicht am politischen Willen, den Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention zu entsprechen. Die Kritik ist durchaus relevant: Das Institut berichtet direkt den Vereinten Nationen.“
Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.
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