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Stellungnahme

Zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Streichung / Ersetzung des Begriffs „Rasse“)

BT-Drs 19/20628, BT-Drs 19/24434, Öffentliche Anhörung am 21. Juni 2021

Das Deutsche Institut für Menschenrechte befürwortet die in beiden Gesetzentwürfen vorgesehene Änderung des Diskriminierungsverbotes in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz: Der Begriff „Rasse“ sollte durch den Begriff „rassistisch“ ersetzt werden, sodass der inhaltliche Schutzgehalt und der Zweck der Norm deutlicher wird als bisher.

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Themen: Rassistische Diskriminierung, Rechtsstaat
Herausgeber_in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Größe: ( PDF , 248 KB )
Seiten: 25
Erschienen: 06/2021

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