Das Institut hat am 19. April 2024 im Rahmen der Verbändeanhörung auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtline (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom…
Es gab eine große Konferenz im Februar 2024 in Berlin. Darüber gibt es einen Bericht. In dem Bericht steht: Das wurde in den Arbeits-Gruppen von der Konferenz besprochen. Und: zu diesen Schritten raten wir.
In dem Papier geht es um die Frage: So genau müssen Städte und Gemeinden und Land-Kreise die Regeln aus der UN-Behindertenrechtskonvention beachten. Das Papier soll dabei helfen: Die Städte und Gemeinden und Land-Kreise sollen ihre Pflicht gegenüber Menschen…
