Menschenrechtsbericht

Menschenrechtsbericht 2022

Am 7. Dezember 2022 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen siebten Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.

Der siebte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.

Die Themen

Violettes Titelblatt des Menschenrechtsberichts 2022 und dem Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte

In seinem siebten Erscheinungsjahr widmet sich der Bericht schwerpunktmäßig dem Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen. Wir analysieren die Frage, wie Deutschland ein inklusives Schulsystem für alle schaffen kann. Hier sehen wir Bund und Länder gemeinsam in der Pflicht. 

Darüber hinaus greift der Bericht fünf weitere Themen auf, die im Berichtszeitraum (Juli 2021-Juni 2022) in Deutschland von hoher menschenrechtlicher Relevanz waren: die Klimapolitik, der Umgang mit Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen zu Belarus, die Situation älterer Menschen, Fragen einer kindgerechten Justiz und die Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen.

Datenerhebung

Die Darstellung der Menschenrechtssituation beruht auf verschiedenen Datenquellen. Das Institut hat öffentlich verfügbare Statistiken, Dokumente und Studien, darunter auch Drucksachen des Deutschen Bundestags, sowie Medienberichte ausgewertet. Bei den Bewertungen und Empfehlungen baut der Bericht auf umfassende Studien des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf.

Abbildungen

Abbildung 1: Exklusionsquoten der Länder 2020 und ihre Veränderung gegenüber 2009 © DIMR / webersupiran
Abbildung 2: Auf diese Menschenrechte wirkt sich der Klimawandel besonders aus © DIMR / webersupiran
Abbildung 3: Armutsquoten von Männern und Frauen ab 65 in Deutschland 2019-2021 © DIMR / webersupiran
Abbildung 4: Kinderrechtsbasierte Kriterien für das familiengerichtliche Verfahren © DIMR / webersupiran
Abbildung 5: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: Meilensteine (1/3) © DIMR / webersupiran
Abbildung 5: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: Meilensteine (2/3) © DIMR / webersupiran
Abbildung 5: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: Meilensteine (3/3) © DIMR / webersupiran

Menschenrechtsberichte

Menschenrechtsbericht 2022

Der siebte Menschenrechtsbericht umfasst die Themen:

  • Inklusive Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen – Bundeszuständigkeit stärken
  • Klimapolitik in Deutschland: Menschenrechtliche Schutzpflichten
  • Umgang mit Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen zu Belarus
  • Rechte älterer Menschen mit einer UN-Konvention stärken
  • Kindgerechte Justiz
  • Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen
  • Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
Violettes Titelblatt des Menschenrechtsberichts 2022 und dem Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte
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Ansprechpartner*in

© DIMR/B. Dietl

Dr. Claudia Engelmann

Stellvertretende Abteilungsleitung

Phone: 030 259 359 - 471

E-mail: engelmann(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Dr. Claudia Engelmann

Portrait von Magdalena Otto. Sie trägt das lange Haar offen und einen schwarzen Blazer mit einem violetten Oberteil darunter. Sie hat eine Brille auf.
© DIMR/B. Dietl

Dr. Magdalena Otto

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Phone: 030 259 359-445

E-mail: otto(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Kurzbiografie Dr. Magdalena Otto

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