Nationale Menschenrechtsinstitutionen

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Nationale Menschenrechtsinstitutionen

Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) sind staatlich finanzierte, jedoch in ihrer Tätigkeit unabhängige zentrale Einrichtungen für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte durch den eigenen Staat. Weltweit gibt es NMRI in mehr als 100 Ländern, deren Arbeit sich an den "Pariser Prinzipien" von 1993 (A/RES/48/134) orientiert. Diese machen Vorgaben zu Mandat und Arbeitsweise der NMRI. Kernelemente sind die Unabhängigkeit, ein alle Menschenrechte umfassendes Mandat, eine gesetzliche Grundlage zur Herstellung der politischen Legitimation und zur Wahrung der Unabhängigkeit sowie eine Infrastruktur und Finanzierung, die ein wirksames Funktionieren erlauben.

Die Erfüllung dieser Kriterien wird durch die "Globale Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen" (GANHRI), den internationalen Dachverband in einem von den UN anerkannten Akkreditierungsverfahren regelmäßig überwacht. Das Verfahren unterscheidet die Akkreditierungsstufen A und B. A-akkreditierte NMRI haben Beteiligungsrechte auf UN-Ebene, insbesondere Rederecht im Menschenrechtsrat.

Akkreditierungs-Status von NMRI (Stand August 2016):
Chart of the status of NHRIs as of 5 August 2016 (PDF, 491 KB, nicht barrierefrei)

NMRI beraten die Politik, erstellen Studien oder Monitoring-Berichte, führen Menschenrechtsbildung durch oder beteiligen sich an Gerichtsverfahren oder den internationalen Menschenrechtskontrollverfahren; manche wirken auch als Beschwerdestellen in Einzelfällen. Zahlreiche NMRI sind auch Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention oder nationaler Präventionsmechanismus entsprechend dem Fakultativprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention.

Weitere Informationen zu NMRI auf der Website des UN Hochkommissariats für Menschenrechte (in Englisch)

Vernetzung

NMRI sind global und regional vernetzt. Auf globaler Ebene besteht seit 1993 das International Coordinating Committee of National Human Rights Institutions, heute GANHRI. Dieser Dachverband unterstützt, koordiniert und sichert die Präsenz von NMRI in internationalen Konferenzen und Gremien, fördert den gegenseitigen Austausch und überwacht die Einhaltung der "Pariser Prinzipien". Im Rahmen von GANHRI arbeiten die NMRI in Arbeitsgruppen zu Menschenrechtsthemen mit globaler Bedeutung.

Auf regionaler Ebene gibt es Netzwerke in Afrika(ANHRI), Amerika, Europa (ENNHRI) sowie für den Asien-Pazifik-Raum (Asia Pacific Forum). Sie unterstützen die Einrichtung von NMRI in ihrer Region, organisieren Fortbildung und Austausch und gemeinsame Positionierungen in regionalen und globalen Menschenrechtsgremien.

Kooperationen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte kooperiert mit nationalen und internationalen Partnern, die die Kapazitäten von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen unterstützen möchten, unter anderem im Projekt Wirtschaft und Menschenrechte

Kooperationen vor 2014 im Archiv