Behindertenrechtskonvention (CRPD)
Informationen zur Behindertenrechtskonvention (CRPD)
- Allgemein
- Vertragstext
- Fakultativprotokoll
- Stand der Ratifizierung (Status of Ratification)
- Fachausschuss (Treaty Body)
- Berichtsmodus
- Individualbeschwerdeverfahren (Individual Complaints)
- Allgemeine Bemerkungen (General Comments)
- Informationen für Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
- Literatur
Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland
- Ratifizierung
- Zuständiges Ministerium (Focal Point)
- Staatliche Koordinierungsstelle
- Unabhängige Monitoringstelle im DIMR
- Dokumente zum 1. Staatenbericht (2011 - )
- Website "Ich kenne meine Rechte"
Allgemein
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)
vom 13.12.2006. Resolution 61/106 der Generalversammlung der UNO.
In Kraft getreten am 03.05.2008.
Vertragstext
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (PDF, 137 KB, nicht barrierefrei)
Convention on the Rights of Persons with Disabilities (PDF, 107 KB, nicht barrierefrei)
"Schattenübersetzung" des Netzwerks Artikel 3 e.V.
Korrigierte Fassung der zwischen Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz abgestimmten Übersetzung - Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (RTF, 194 KB, barrierefrei)
Den deutschen Text der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es in Gebärdensprache und als Sprachausgabe auf den Webseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Gebärdensprachfilme (DGS) zur UN-Behindertenrechtskonvention und Sprachausgabe
Den deutschen Text der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es als Audiodateien in Leichter Sprache (mp3 als ZIP-Datei, 61 Minuten)
Beim Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e. V. (DVBS) können Sie eine DAISY-CD mit dem deutschen und dem englischen Text und dem Text in Leichter Sprache erhalten (für 5 Euro).
Den deutschen Text der UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache findet man in einer Publikation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (ab S. 39)
Der englische Text der UN-Behindertenrechtskonvention in "Easy read" Fassung
Equality and Human Rights Commission: The United Nations Convention on the Rights of People with Disabilities - What does it mean for you? Easy read. (PDF, 2,2 MB)
Fakultativprotokoll (Optional Protocol)
sieht die Schaffung eines quasi-gerichtlichen Beschwerdemechanismus auf internationaler Ebene vor. Nach Ausschöpfung nationaler Rechtsbehelfe können betroffene Personen ihr menschenrechtliches Anliegen vor das internationale Fachgremium bringen, das anschließend über diese Beschwerde entscheidet.
Optional Protocol to the Convention on the Rights of Persons with Disabilities
Stand der Ratifizierung (Status of Ratification)
Konvention: United Nations Treaty Collection
Fakultativprotokoll: United Nations Treaty Collection
Fachausschuss (Treaty Body)
Die Kontrolle der Umsetzung des Vertrages, die Prüfung der Staatenberichte und die Behandlung von Individualbeschwerden nach dem Fakultativprotokoll des Übereinkommens erfolgt durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Committee on the Rights of Persons with Disabilities - CRPD
Verfahrensordnung des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (PDF, 141 KB, nicht barrierefrei)
Rules of Procedure of the Committee on the Rights of Persons with Disabilities (Word, 180 KB, nicht barrierefrei)
Prof. Dr. Theresia Degener, seit September 2010 Mitglied im Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, berichtet regelmäßig über die Arbeit des Ausschusses in einem deutschsprachigen Newsletter:
Bericht aus Genf (auch in Leichter Sprache)
Berichtsmodus
2 Jahre nach Inkrafttreten (Initial report), dann alle 4 Jahre (Periodical reports).
Leitlinien zur Berichterstellung – Deutsch:
Leitlinien für das vertragsspezifische Dokument,
das von den Vertragsstaaten nach Artikel 35 Absatz 1
des Übereinkommens über die Rechte von Menschen
mit Behinderungen vorzulegen ist (PDF, 172 KB, nicht barrierefrei)
Leitlinien zur Berichterstellung – Englisch:
Guidelines on treaty-specific document to be submitted by states parties under article 35, paragraph 1, of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities (PDF, 118 KB, nicht barrierefrei)
Individualbeschwerdeverfahren (Individual Complaints)
nach dem Fakultativprotokoll der Konvention.
Fact sheet on the procedure for submitting communications to the Committee on the Rights of Persons with Disabilities under the Optional Protocol to the Convention (Word-Datei, 89 KB)
Guidelines for submission of communications to the Committee on the Rights of Persons with Disabilities under the Optional Protocol to the Convention guidelines (Word-Datei, 95 KB)
Informationen für Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
Unabhängige Monitoringstelle im Deutschen Institut für Menschenrechte - Informationen zur Parallelberichterstattung
International Disability Alliance
Literatur zur Behindertenrechtskonvention (CRPD) in der Bibliothek des DIMR
Publikationen des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Behindertenrechtskonvention
Weitere Bücher und Aufsätze im Online-Katalog
Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland
Ratifizierung
Unterzeichnung der Konvention und des Zusatzprotokolls am 30.03.2007.
Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde am 24.02.2009.
In Kraft getreten am 26.03.2009.
Staatliche Koordinierungsstelle
Die staatlichen Koordinierungsstelle mit der Zivilgesellschaft (Koordinationsmechanismus) ist angesiedelt beim
Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
Unabhängige Monitoring-Stelle im DIMR
Am Deutschen Institut für Menschenrechte ist die Monitoring-Stelle angesiedelt, die die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland begleitet.
Alle Informationen zur Monitoring-Stelle finden Sie unter dem Menüpunkt Monitoring-Stelle und in der Rubrik Behindertenrechte.
Dokumente zum 1. Staatenbericht (2011 - )
Koordinierte Parallelberichterstattung
Im Auftrag des Deutschen Behindertenrats koordiniert NETZWERK ARTIKEL 3 -
Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. die Parallelberichterstattung der deutschen Zivilgesellschaft.
BRK-Allianz: Erster Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland (Word, 1,2 MB)
Kurzfassung: Erster Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland (Word, 119 KB)
Geschäftsstelle für die Koordination: NETZWERK ARTIKEL 3 e. V.
Website NETZWERK ARTIKEL 3
Website der Allianz der Nichtregierungsorganisationen zur UN-Behindertenrechtskonvention: BRK-Allianz
Weitere Informationen:
Unabhängige Monitoringstelle im Deutschen Institut für Menschenrechte - Informationen zur Parallelberichterstattung
Website "Ich kenne meine Rechte"
Ein Internetangebot des Deutsches Instituts für Menschenrechte zur UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache. Die Website "Ich kenne meine Rechte" ist speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Lernschwierigkeiten zugeschnitten. Sie bietet den Konventionstext in Leichter Sprache, ist übersichtlich gestaltet und leicht bedienbar.
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