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Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise

Die Bewältigung der Covid 19-Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen Maßnahmen werfen eine Reihe verfassungsrechtlicher Frage auf. Sie betreffen vulnerable Gruppen besonders schwer. Und: Die Pandemie stellt uns vor große internationale Herausforderungen.

Eine Veranstaltung von: Amnesty International, Brot für die Welt, Deutsches Institut für Menschenrechte, ECCHR, Gesellschaft für Freiheitsrechte

Die Veranstalter_innen twittern live unter #Covid19Menschenrechte

Veranstaltungsmitschnitt

Teil I: Fachgespräche

14:00—14:45 Uhr
Covid-19 als Herausforderung für den Rechtsstaat

Wie sind der Infektionsschutz und die Ausübung anderer Grundrechte in Einklang zu bringen? Wie ist das bisherige Vorgehen der Politik zu bewerten und wie kann eine effektive und menschenrechts konforme Pandemiebekämpfung künftig aussehen?

  • Dr. Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte
  • Prof. Dr. Hans Hofmann, Leiter Abteilung V (Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht) im Bundesinnenministerium
14:45—15:30 Uhr
Staatliches Handeln in der Pandemie diskriminierungsfrei gestalten – Auswirkungen der Maßnahmen auf vulnerable Gruppen

Wie wirken sich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf vulnerable Gruppen wie Kinder, Menschen mit Behinderungen, ältere, arme, geflüchtete oder wohnungslose Menschen aus? Wie kann ihre besondere Situation künftig besser berücksichtigt werden?

  • Nele Allenberg, Deutsches Institut für Menschenrechte, Leiterin Abteilung Inland/Europa
  • Ferda Ataman, Vorsitzende Neue deutsche Medienmacher
  • Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Berlin
15:30 Uhr
Musik
  • Künstlerin: Meredi
15:45—16:45 Uhr
Menschenrechtliche Maßstäbe für eine globale und faire Verteilung der Covid-19 Impfstoffe

Wie lässt sich das Spannungsfeld zwischen menschenrechtlichen Pflichten von Staaten und Unternehmen einerseits und dem Patent rechtsschutz andererseits lösen? Wie sind die verschiedenen Vorschläge zu bewerten, die aktuell bei der WTO und WHO vorliegen?

  • Dr. Ralph Nack, Partner Kanzlei Noerr
  • Archal Prabhala, AccessIBSA
  • Dr. Miriam Saage-Maaß, ECCHR
16:45 Uhr
Musik
  • Künstlerin: Meredi

Teil II: Debatte

17:00—19:00 Uhr
Anforderungen an die Politik

GESPRÄCH #1

  • Susanne Hennig-Wellsow, Parteivorsitzende DIE LINKE
  • Markus N. Beeko, Generalsekretär Amnesty International Deutschland
  • Wolfgang Kaleck, Generalsekretär ECCHR

GESPRÄCH #2

  • Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD
  • Prof. Dr. Nora Markard, Vorstand Gesellschaft für Freiheitsrechte
  • Dr. Klaus Seitz, Leiter Abteilung Politik, Brot für die Welt

GESPRÄCH #3

  • Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin Bündnis 90/Die Grünen
  • Markus N. Beeko, Generalsekretär Amnesty International Deutschland
  • Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte
Moderation:
  • Michaela Küfner, Chief Political Editor, Deutsche Welle
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