Projekt "Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung & Opferschutz"

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Projekt "Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung & Opferschutz"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte führt das dreijährige Projekt "Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung & Opferschutz" in Kooperation mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie den Bundesländern Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen modellhaft durch. Ziel des Projekts ist es, modellhaft Strukturen für den überinstitutionellen Austausch von Staatsanwaltschaft, Polizei, Gerichten, Institutionen der Opferhilfe, Nebenklagevertreter_innen und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen zum Thema rassistische, antisemitische und rechtsmotivierte Straftaten aufzubauen. Längerfristig soll dadurch ein Beitrag zur effektiven Strafverfolgung dieser Taten geleistet werden. Außerdem soll der Zugang zum Recht für Betroffene rassistischer und antisemitischer Taten und die Rechte der Opfer gestärkt sowie die Anzeigebereitschaft erhöht werden.

Anknüpfend an die unterschiedlichen Ausgangsstrukturen in den Bundesländern werden gemeinsam mit den Justizverwaltungen und den Praxisakteur_innen vor Ort Strukturen, Handlungsformen und Schwerpunkte erarbeitet. In Betracht kommen etwa die Etablierung von Runden Tischen zum Thema rassistische Straftaten, die Benennung von Ansprechpersonen in Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichten für Opfer rassistischer Taten und die Weiterentwicklung von bestehenden oder im Aufbau befindlichen Strukturen im Opferschutz im Hinblick auf die spezifische Zielgruppe Opfer rassistischer Straftaten (etwa zentrale Anlaufstellen, Opferbeauftragte, psychosoziale Prozessbegleitung). Die Erfahrungen sollen in einen bundesweiten Austausch eingespeist werden. Es werden Handlungsansätze und Instrumente entwickelt, die von anderen Bundesländern übernommen werden können.

Projektteam am Deutschen Institut für Menschenrechte

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Kontakt

Chandra-Milena Danielzik, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Projekt "Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz"
Tel.: 030 25 93 59 - 244
E-Mail: danielzik(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Beatrice Cobbinah, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Projekt "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz"
Tel.: 030 25 93 59 - 445
E-Mail: cobbinah(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Vera Ilic
Projektassistentin Berichterstattung an die Europäische Grundrechteagentur/Assistentin der Abteilungsleitung
Tel.: 030 25 93 59 - 43
E-Mail: Ilic(at)institut-fuer-menschenrechte.de