Rechte von Menschen mit Behinderungen

Zugänglichkeit

Die Zugänglichkeit von Gebäuden, Dienstleistungen und Informationen ist für Menschen mit Behinderungen von zentraler Bedeutung für eine selbstbestimmte, unabhängige Lebensführung und gleichberechtigte Teilhabe. Es gibt jedoch viele Hürden, die Menschen mit Behinderungen den Alltag erschweren. Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland dazu, bestehende Barrieren zu beseitigen und keine neuen Barrieren entstehen zu lassen. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention setzt sich dafür ein, dass diese Verpflichtung umgesetzt wird.

Zugänglichkeit ist in Artikel 9 UN-Behindertenrechtskonvention verankert und gilt als Strukturelement für alle Lebensbereiche. Die Zugänglichkeit aller Bereiche, etwa Bildung, Wohnen, Gesundheitswesen, Arbeit, Justiz, Mobilität und Medien, ist Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen ihre Menschenrechte wahrnehmen können. Etwa ihr Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, auf Teilhabe am kulturellen Leben und ihr Recht auf Bildung und Arbeit.

Zugänglichkeit ist für alle Menschen mit Behinderungen, sowohl für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder psychosozialen Beeinträchtigungen als auch für Menschen mit Lernschwierigkeiten herzustellen. Dafür können verschiedene Maßnahmen erforderlich sein, etwa baulicher Art, aber auch die Übersetzung in einfache Sprache oder die barrierefreie Gestaltung digitaler Angebote.

Zugänglichkeit wird in der Konvention durch angemessene Vorkehrungen ergänzt. Wenn in einem konkreten Fall keine Barrierefreiheit gegeben ist, so haben Menschen mit Beeinträchtigungen ein Recht auf spezifische personenbezogene Hilfsmaßnahmen, um bestehende Barrieren zu überwinden.

Zentrale Anliegen

  • Die Monitoring-Stelle UN-BRK empfiehlt dem Bund, Standards für Universelles Design zu etablieren und für ihre Einhaltung zu sorgen.
  • Der Anspruch auf angemessene Vorkehrungen muss gesetzlich verankert und rechtlich durchsetzbar sein, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor.
  • Der Zugänglichkeit von Information und Kommunikation wird gleiches Gewicht beigemessen wie baulicher Barrierefreiheit.

UN-Behindertenrechtskonvention

Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 UN-BRK

„Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offen stehen oder für sie bereitgestellt werden, zu gewährleisten.“

General Comment No. 2

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 erläutert der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Bedeutung von Zugänglichkeit.

Definition: Universelles Design

„Universelles Design“ bedeutet ein Design von Produkten, Umfeldern, Programmen und Dienstleistungen in der Weise, dass sie von allen Menschen möglichst weitgehend ohne eine Anpassung oder ein spezielles Design genutzt werden können. „Universelles  Design“ schließt Hilfsmittel für  bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, soweit sie benötigt werden, nicht aus. (Artikel 2 Unterabsatz 4 UN-BRK)

Definition: Kommunikation

„Kommunikation“ schließt Sprachen, Textdarstellung, Brailleschrift, taktile Kommunikation,Großdruck, leicht zugängliches Multimedia sowie schriftliche, auditive, in einfache Sprache übersetzte, durch Vorleser zugänglich gemachte sowie ergänzende und alternative Formen, Mittel und Formate der Kommunikation, einschließlich leicht zugänglicher Informations-und Kommunikationstechnologie, ein; „Sprache“ schließt gesprochene Sprachen sowie Gebärdensprachen und andere nicht gesprochene Sprachen ein (Artikel 2 Unterabsatz 1 und 2 UN-BRK)

Europäische Vorgaben/Vertrag von Marrakesch

Europäische Vorgaben

Auch die Europäische Union ist seit 2010 neben ihren Mitgliedstaaten Vertragspartei der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie erlässt in ihrem Zuständigkeitsbereich auch Vorgaben für die Umsetzung der in der UN-Behindertenrechtskonvention normierten Zugänglichkeit.

Die EU-Webseitenrichtlinie verpflichtet öffentliche Stellen zur digitalen Barrierefreiheit. Sie wurde 2018 im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und 2019 in der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) ins deutsche Recht umgesetzt.

Der European Accessibility Act von 2019 verpflichtet die Europäischen Mitgliedstaaten dazu, alle Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten. Ziel ist die maximale Nutzbarkeit für Menschen mit Behinderungen. Der European Accessibility Act ist bis 2022 in deutsches Recht überführt werden und bis 2025 umgesetzt werden.

Marrakesch-Vertrag

Ziel des Vertrags von Marrakesch ist es, Menschen mit Seh- und Lesebeeinträchtingung den Zugang zu barrierefreien Büchern zu ermöglichen. Der völkerrechtliche Vertrag trat am 30. September 2016 in Kraft und ermöglicht die Überführung von kulturellen Werken in barrierefreie Formate ohne Zustimmung der Inhaber_innen des Urheberrechts. Darüber hinaus regelt er den weltweiten Austausch einmal zugänglich gemachter Werke.

„Behindert ist man nicht, behindert wird man.“

Leitspruch aus der Behindertenbewegung 

Publikationen zu diesem Thema

Ansprechpartner_in

Dr. Leander Palleit

Abteilungsleitung

Telefon: 030 259 359 - 458

E-Mail: palleit(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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