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Pressemitteilung: Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen – Weltfrauentag 8. März

Berlin. Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März ruft das Deutsche Institut für Menschenrechte dazu auf, die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen zu stärken. Frauen mit Behinderungen sind mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt: Sie werden nicht nur aufgrund ihres Geschlechts, sondern auch aufgrund ihrer Beeinträchtigung benachteiligt. Kommen weitere Merkmale – wie etwa eine Fluchterfahrung – hinzu, so kann dies zu noch stärkerer Benachteiligung führen.

Pressemitteilung: Istanbul-Konvention: Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen

Berlin. Anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland am 1. Februar 2018 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigungen sind in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Sie öffentlich zu thematisieren – wie derzeit in der Me-Too-Debatte – ist wichtig, um ein Bewusstsein für das Ausmaß und die Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen."

Pressemitteilung: Gewalt gegen Frauen – Institut empfiehlt Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Berlin. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November 2017 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Am 1. Februar 2018 tritt die Konvention des Europarates gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, für Deutschland in Kraft. Die Konvention gibt Staat und Zivilgesellschaft alle nötigen Vorgaben an die Hand, um Frauen effektiver vor Gewalt zu schützen und ihre Rechte zu gewährleisten."

Pressemitteilung zum Internationalen Frauentag: Sexualstrafrechtsreform und Ratifikation der Istanbul-Konvention - "Das Vorgehen Deutschlands ist menschenrechtspolitisch wegweisend"

Anlässlich des bevorstehenden Kabinettsbeschlusses zur Ratifikation der Istanbul-Konvention des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen am 8. März erklärt das Institut: "Mit der Ratifikation der Istanbul-Konvention wird Deutschland der 23. Vertragsstaat der für den Schutz von Frauen vor Gewalt überaus wichtigen Menschenrechtskonvention. Das Vorgehen Deutschlands ist menschenrechtspolitisch wegweisend: Denn mit der grundlegenden Reform des Sexualstrafrechts im Jahr 2016 hat Deutschland das Prinzip 'Nein heißt Nein' verwirklicht und damit sein innerstaatliches Recht in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Konvention gebracht. Die deutsche Regelung kann gemeinsam mit den Regelungen einiger anderer Staaten, die den Willen der Frau ins Zentrum des Vergewaltigungstatbestandes stellen, als Vorbild  für die Umsetzung der Istanbul-Konvention dienen."

Pressemitteilung: Reform des Sexualstrafrechts: Wenn nicht jetzt, wann dann? Die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen umfassend schützen

Berlin - Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Selten waren die Empörung über sexuelle Übergriffe und die Sorge um den mangelnden Schutz von Frauen in Deutschland so groß wie nach der Silvesternacht. Schnell gab es die Aussage der Regierungskoalition, durch Gesetzesänderungen das sexuelle Selbstbestimmungsrecht umfassend zu schützen. Trotzdem bleibt der derzeit vorliegende Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Änderung des Vergewaltigungsparagrafens deutlich hinter den angekündigten Reformen zurück. Er gewährleistet diesen Schutz gerade nicht."

Pressemitteilung: Institut begrüßt klare Positionierung Schwesigs für Reform des Vergewaltigungsparagraphen

Berlin – Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die klare Positionierung von Frauenministerin Manuela Schwesig für eine umfassende Reform des Vergewaltigungsparagraphen. Die menschenrechtlichen Vorgaben der Istanbul-Konvention sind eindeutig: Jede nicht-einvernehmliche sexuelle Handlung ist unter Strafe zu stellen. Dies ist nach dem deutschen Strafgesetzbuch derzeit nicht gegeben.

Pressemitteilung: Zugang zu Gewaltschutz auch für Frauen in Flüchtlingsunterkünften - Menschenrechtsinstitut zum Internationalen Frauentag am 8. März

Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Flüchtlingsfrauen in Deutschland müssen Zugang zu wirksamem Schutz vor sexueller Belästigung und geschlechtsspezifischer Gewalt haben, wenn sie hier in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften leben.

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