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Diskriminierungsschutz

Frequently Asked Questions on the Human Rights-based Approach in Development Cooperation

Die FAQs geben kurze Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Menschenrechtsansatz in der Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche weiterführende Links ermöglichen eine vertiefende Auseinandersetzung mit den Fragen. Die FAQs gibt es auch in deutscher Sprache.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-FAQs

Sprache: Englisch

8 S.

(PDF, 503 KB)

EZ-FAQs

November 2012

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Amicus-curiae-Stellungnahme des DIMR im Verfahren vor dem OVG Rheinland-Pfalz: "Hautfarbe" ist kein zulässiges Auswahlkriterium für Polizeikontrollen

Am 29. Oktober 2012 hat das OVG Rheinland-Pfalz darüber verhandelt, ob die Bundespolizei bei Personenkontrollen in Zügen Personen anhand ihrer "Hautfarbe" auswählen darf. Das Institut hat in diesem Verfahren (AZ 7 A 10532/12.OVG) eine sogenannte Amicus-curiae-Stellungnahme abgegeben, da der zu entscheidende Einzelfall von grundlegender Bedeutung ist, was den Schutz vor rassistischer Diskriminierung in Deutschland betrifft.

Der Kläger, ein deutscher Student, war im Zug von zwei Beamten der Bundespolizei aufgefordert worden, sich auszuweisen. Die Beamten suchten nach Personen, die sich unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten. Einer der Beamten hat ausgesagt, dass der Kläger "aufgrund seiner Hautfarbe ins Raster gefallen" sei. Der Kläger begehrt in dem Berufungsverfahren die gerichtliche Feststellung, dass er bei einer Personenkontrolle durch die Bundespolizei diskriminiert worden ist. Das in der ersten Instanz zuständige Verwaltungsgericht Koblenz hatte der Frage einer rassistischen Diskriminierung in seinem Urteil vom Februar 2012 keine Beachtung geschenkt. Die Stellungnahme führt aus, dass die Auswahl nach "Hautfarbe" bei Personenkontrollen weder mit dem deutschen Grundgesetz noch mit europäischen und internationalen Menschenrechtsverträgen vereinbar ist.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

9 S.

(PDF, 116 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2012

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Written Contribution by the German Institute for Human Rights to the Thematic Discussion of the Committee on the Elimination of Racial Discrimination on Racist Hate Speech (August 28th, 2012)

Der UN-Anti-Rassismus-Ausschuss (CERD) veranstaltete im Rahmen seiner Sitzung in Genf am 28. August 2012 eine ganztägige thematische Diskussion zum Thema "Rassistische Hassreden" (Racist Hate Speech). Das Deutsche Institut für Menschenrechte reichte für diese Diskussion einen schriftlichen Beitrag ein. Mit der Stellungnahme möchte das Institut den Ausschuss bei seinen Arbeiten an einem General Comment zum Thema "Rassistische Hassreden" unterstützen. Ein solcher General Comment könnte die Vertragsstaaten zur besseren Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention anleiten. Nach der Konvention sind die Vertragsstaaten unter anderem verpflichtet, die Verbreitung rassistischen Gedankenguts unter Strafe zu stellen. Die Stellungnahme empfiehlt dem Ausschuss, Inhalt und Reichweite dieser menschenrechtlichen Schutzpflicht sowie ihr Verhältnis zur Meinungsfreiheit zu klären.

Stellungnahme 

Sprache: Englisch

9 S.

(PDF, 124 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

August 2012

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern - Erfahrungen und Perspektiven

Zum Fachtag "Diskriminierungsschutz in diakonischen Arbeitsfeldern: Erfahrungen und Perspektiven", der vom Diakonischen Werk der EKD gemeinsam mit dem Bundesverband Evangelische Behindertenhilfe und dem Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt wurde, ist eine Dokumentation erschienen. Sie enthält die Vorträge des Fachtages, unter anderem die Einführung von Beate Rudolf zu "Diskriminierungsschutz und Menschenrechte – Grundlagen und Herausforderungen für die Wohlfahrtsarbeit", und gibt den internen Diskussionstand zum Thema wieder.

Sie können die Dokumentation auch im Zentralen Vertrieb des Diakonischen Werkes der EKD als Printversion bestellen (Artikelnummer 613 003 012, Mail: vertrieb@diakonie.de).

Redaktion: Dr. Nina Althoff, Johannes Brandstäter, Dr. Julia Duchrow, Dr. Gundula Grießmann, Ulrike Häcker, Sieglind Scholl

Dokumentation 

ISBN 978-3-941458-46-8

32 S.

(PDF, 951 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

Februar 2012

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Verbände aktiv gegen Diskriminierung: Das Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände"

Die Publikation wurde im Rahmen des Projekts "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" am Deutschen Institut für Menschenrechte erstellt. Ziel des Projekts war es, die Durchsetzung und Geltendmachung von Antidiskriminierungsrechten durch Verbände zu stärken und damit insgesamt eine Kultur der Nichtdiskriminierung in Deutschland zu fördern. In der Publikation wird das Projekt als ein Beispiel zur Förderung der Handlungskompetenzen von Verbänden im Antidiskriminierungsbereich vorgestellt. Nach einem Überblick über die Rolle von Verbänden bei der Mobilisierung von Antidiskriminierungsrechten, werden die Maßnahmen und Ergebnisse des Projekts vorgestellt und Empfehlungen zur Verwirklichung eines effektiven Diskriminierungsschutzes gegeben. Das dreijährige Projekt wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert und endete im Dezember 2011.

Autorinnen: Nina Althoff, Sera Choi

Dokumentation

ISBN 978-3-942315-38-8 (Print)

20 S. 

(PDF, 367 KB)

Dokumentationen

Januar 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Menschenrechte fördern! Deutsche Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter* Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten

Werden Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie Transgender in Entwicklungsländern verletzt, wird meist nach Einstellung der Entwicklungszusammenarbeit gerufen. Wie jedoch die Menschenrechte von LSBTI gefördert werden können, ist kaum dokumentiert und erforscht. Die Studie untersucht, in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Zielsetzung deutsche staatliche und nichtstaatliche Organisationen und Institutionen die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* im Jahr 2010 weltweit gefördert haben. Darüber hinaus gibt sie einen Überblick über die Situation von LSBTI weltweit und die Anwendbarkeit der Menschenrechte auf Fragen der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI). Die Studie stellt außerdem weitere Anforderungen an Förderer in der EZ, um die Menschenrechte von LSBTI stärker zu berücksichtigen. Indem sie nicht nur die Inhalte politischer Absichtserklärungen analysiert, sondern auch, inwieweit diese tatsächlich mit Finanzmitteln hinterlegt werden, ist sie außerdem ein wegweisendes Beispiel dafür, wie Zivilgesellschaft staatliche Entwicklungszusammenarbeit überwachen kann.

Autor_innen: Lucy Chebout, Arn Sauer

Studie

2., überarbeitete Auflage

ISBN: 978-3-942315-29-6 (PDF)

64 S.

(PDF, 1,4 MB)

Analyse/Studie

November 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Daliluna - A Practical Manual for Capacity Building of Human Rights Trainers in Iraq

Daliluna, das erste arabischsprachige Handbuch für die Ausbildung von Menschenrechts-Trainern und -Trainerinnen, liegt in Auszügen nun auch auf Englisch vor. Das Handbuch führt in die Methoden der Menschenrechtsbildung ein, stellt Bausteine für die Planung, Durchführung und Evaluierung von Trainingskursen zusammen und bietet theoretisches Hintergrundwissen zu in der arabischen Welt wichtigen Menschenrechtsthemen wie Diskriminierung, Geschlechtergerechtigkeit, Folterverbot und Todesstrafe.

Herausgeber: InWEnt gGmbH, Bonn

Fachpartner: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Kooperationspartner: Ministerium für Menschenrechte, Bagdad, Irak

Finanzierung: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 1,7 MB, nicht barrierefrei)

Trainingsmaterial

Oktober 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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دليلنا - مرشد عملي من أجل بناء قدرات المدرب في مجال حقوق الإنسان

دليلنا - مرشد عملي من أجل بناء قدرات المدرب في مجال حقوق الإنسان


دليلنا هو أول دليل يتم وضعه باللغة العربية لإعداد المدربين والمدربات في مجال حقوق الإنسان.

انبثق هذا الدليل عن برنامج مؤسسة InWEnt الموسوم
"تعزيز حقوق الإنسان في عمل الشرطة ومؤسسات الإصلاح والتأهيل في العراق" والذي شارك فيه المعهد الألماني لحقوق الإنسان (DIMR) كطرف متخصص في تنفيذه.
وقد تم تطوير هذا الدليل ووضعه بالتعاون من جانب خبراء ومدربين في حقوق الإنسان من ألمانيا والعالم العربي ووزارة حقوق الإنسان العراقية.
لقد تم تأليف هذا الدليل للعراق خصيصاً، غير أنه صالح لتوليفه بسهولة ليناسب كافة بلدان العالم العربي.

يوفر هذا الدليل مدخلاً إلى أساليب التأهيل في مواضيع حقوق الإنسان إلى جانب نماذج عملية لتخطيط الدورات التدريبية وتنفيذها وتقييمها. كما أنه يوفر المعلومات النظرية الأساسية عن مواضيع حقوق الإنسان ذات الأهمية في العالم العربي مثل التمييز والمساواة في الحقوق بين الجنسين وحظر التعذيب وعقوبة الإعدام. وأما الجزء الأخير منه فهو يتناول العديد من النشاطات والتمارين العملية التي أثبتت كفاءتها في الواقع العملي والتي تسمح للمدربين باستخدامها في تأهيل المجموعات المستهدفة.

الناشر: مؤسسة InWEnt gGmbH ذ.م.م غير هادفة للربح، بون.
الشريك ذو الاختصاص من الجانب الألماني: معهد حقوق الإنسان في برلين (DIMR).
الشريك المتعاون من الجانب العراقي: وزارة حقوق الإنسان، بغداد/العراق
جهة التمويل: وزارة التعاون الاقتصادي والتنمية (BMZ)

الرقم الدولي ISBN: 978-3-939394-53-2
مايو 2010

Trainingsmaterial

Juni 2010

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Daliluna - Arabisches Handbuch zur Menschenrechtsbildung

Daliluna ist das erste arabischsprachige Handbuch für die Ausbildung von Menschenrechts-Trainern und -Trainerinnen. Das Handbuch führt in die Methoden der Menschenrechtsbildung ein, stellt Bausteine für die Planung, Durchführung und Evaluierung von Trainingskursen zusammen und bietet theoretisches Hintergrundwissen zu in der arabischen Welt wichtigen Menschenrechtsthemen wie Diskriminierung, Geschlechtergerechtigkeit, Folterverbot und Todesstrafe. Das Handbuch schließt mit einer Vielzahl an erprobten praktischen Aktivitäten und Übungen, die Trainer und Trainerinnen für verschiedene Zielgruppen einsetzen können.

 

Herausgeber: InWEnt gGmbH, Bonn

Fachpartner: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Kooperationspartner: Ministerium für Menschenrechte, Bagdad, Irak

Finanzierung: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

ISBN: 978-3-939394-53- 2

Sprache: Arabisch

272 S.

(PDF, 2,2 MB, nicht barrierefrei)

Trainingsmaterial

Mai 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention

Dieser Essay ist anlässlich der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention veröffentlicht worden. Er erläutert, dass die Konvention einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. Er erklärt die Bedeutung des Abkommens und würdigt dessen Potenzial.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 3., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-81-3

19 S.

(PDF, 134 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Juni 2009

Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht

In vielen Ländern werden die Menschenrechte von Personen, die den sexuellen Normen oder den Geschlechternormen nicht entsprechen, verletzt. Die Themen "Geschlechtliche Identität" und "Sexuelle Selbstbestimmung" sind im Menschenrechtsdiskurs heute zwar verstärkt sichtbar, stoßen aber nach wie vor auch auf Widerspruch und Widerstand. Der Sammelband "Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht" versteht sich als grundlegende Einführung in den Themenkreis sexueller Selbstbestimmungsrechte aus menschenrechtlicher Perspektive und gibt einen Überblick über die bisher entwickelten Schutzstandards.

 

Herausgegeben von Dr. Claudia Lohrenscheit; verschiedene Autorinnen und Autoren

Sammelband

ISBN: 978-3-8329-3781-2

297 S.

Bestellbar bei Nomos: www.nomos-shop.de/productview.aspx

Weitere Publikationen

April 2009

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Menschenwürde. Der Grund der Menschenrechte

Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll.

Die Studie zeigt auf, dass die Achtung der Menschenwürde den Stellenwert einer unhintergehbaren Prämisse aller moralischen und rechtlichen Verbindlichkeiten innehat. Sie bildet daher den vernünftigen Grund der Rechtsordnung im Ganzen. Insbesondere fundiert sie die Menschenrechte, in denen die Achtung der gleichen Würde jedes Menschen institutionelle Rückendeckung findet. Ohne Rückbezug auf die Menschenwürde ist ein angemessenes Verständnis der Menschenrechte letztlich nicht möglich.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

ISBN: 978-3-937714-75-2

36 S.

(PDF, 290 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2008

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Policy Paper No. 9: Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte

Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Darüber hinaus erörtert es, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

 

Autor: Valentin Aichele

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

16 Seiten

August 2008

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Essay No. 7: Das Islambild in Deutschland. Zum öffentlichen Umgang mit der Angst vor dem Islam (Arabisch)

Der Essay geht den Ursachen für das Unbehagen gegenüber dem Islam nach und benennt Kriterien für einen angemessenen Umgang mit bestehenden Ängsten. Dabei werden Motive, die hinter der skeptischen Einstellung gegenüber dem Islam stehen, identifiziert, Kriterien für eine öffentliche Debattenkultur ausgearbeitet und der derzeit kontrovers diskutierte Begriff Islamophobie analysiert.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Essay

ISBN: 978-3-937714-69-1

Sprache: Arabisch

30 S.

(PDF, 484 KB, nicht barrierefrei)

Essay

August 2008

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