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Diskriminierungsschutz

Dokumentation des Fachgesprächs "Religion, Vielfalt und Schule" am 13. November 2015 in Berlin

Am 13. November 2015 führte das Deutsche Institut für Menschenrechte das nicht-öffentliche Fachgespräch "Religion, Vielfalt und Schule" durch. Beim Fachgespräch standen zwei Grundfragen der Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts aus den Jahren 2003 und 2015 zu religiöser Kleidung an öffentlichen Schulen im Mittelpunkt: Zum einen, wie der bildungspolitische Auftrag des Bundesverfassungsgerichts an
öffentlichen Schulen umgesetzt werden kann, wonach Schulen Orte des Einübens religiöser Diversität sein sollten. Zum anderen, welche rechtlichen Konsequenzen diejenigen Bundesländer, die Verbote religiöser Bekleidung und Symbole in ihren Schulgesetzen haben, aus dem Beschluss ziehen sollten.
Die vorliegende Dokumentation fasst die Diskussionsverläufe und wichtigsten Ergebnisse des Fachgesprächs  zusammen.

(PDF, nicht barrierefrei, 121 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Dokumentationen

8 Seiten

Januar 2016

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"Just head-banging won’t work." How state donors can further human rights of LGBTI in development cooperation and what LGBTI think about it

Die Studie erklärt, warum staatliche Entwicklungszusammenarbeit LSBTI fördern sollte. Sie schildert, wie LSBTI-Aktivist_innen im Globalen Süden arbeiten, auf welche Herausforderungen sie stoßen und welche Erfahrungen sie beim Umgang mit Entwicklungszusammenarbeitsinstitutionen gemacht haben. Daneben umreißt die menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und seiner Partnerländer und untersucht, welchen Beitrag menschenrechtliche Instrumente wie nationale Menschenrechtsinstitutionen und der Universal Periodic Review leisten können.

Autorin: Andrea Kämpf

67 Seiten

(PDF, 1 MB)

Analyse/Studie

Oktober 2015

Policy Paper Nr. 32: Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt in Flüchtlingsunterkünften weist erhebliche Defizite auf. Die Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen sieht detaillierte Verpflichtungen des Staates zum Schutz vor Gewalt vor. Diese beziehen sich auch auf geflüchtete Frauen, die aufgrund der strukturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens in Unterkünften in ihrer Autonomie, ihrem Zugang zum Recht und damit in ihrer Wehrfähigkeit eingeschränkt sind.

Das Papier gibt konkrete und detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung des Gewaltschutzsystems für Asylsuchende und Geduldete in Flüchtlingsunterkünften.

(PDF, 453 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-71-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-72-1 (Print)
ISSN: 1614-2195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

28 Seiten

August 2015

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Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity - Neun Handreichungen für die anwaltliche Praxis

Dieser Sammelband bündelt die Publikationsreihe "Handreichung", die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" zwischen 2012 und 2014 erschienen ist. Die neun Handreichungen
umfassen die Themenfelder Diversity-Kompetenzaufbau und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz. Die Beiträge richten sich an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, an Mitarbeitende von Verbänden und Beratungsstellen sowie an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare.

Autor/in: Projekt "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt"

Handreichung

ISBN: 978-3-945139-45-5 (Print)

Juli 2015

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Amicus-Curiae-Stellungnahme des DIMR im Verfahren vor dem OVG Rheinland-Pfalz: Grund- und menschenrechtliche Bewertung von § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz verhandelt heute über einen Fall, in dem die Kläger geltend gemacht haben, von der Bundespolizei im Rahmen einer anlasslosen Personenkontrolle rassistisch diskriminiert worden zu sein. Das Institut hat in diesem Verfahren (Aktenzeichen 7 A 11108/14.OVG) eine sogenannte Amicus-curiae-Stellungnahme abgegeben, da der zu entscheidende Einzelfall von grundlegender Bedeutung für den Schutz der Grund- und Menschenrechte in Deutschland ist. Das Verfahren vor dem OVG findet statt, weil die Bundespolizei Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz eingelegt hat.

Die Stellungnahme des Instituts will verdeutlichen, dass § 22 Abs. 1 a BPolG, der in dem Fall von der Bundespolizei als Entscheidungsgrundlage herangezogen worden ist, zahlreiche Fragen aufwirft, die für den Schutz der Grund- und Menschenrechte in Deutschland von grundsätzlicher Bedeutung sind. Insbesondere verstößt § 22 Abs. 1 a des BPolG gegen das Verbot rassistischer Diskriminierung aus Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz und europäischen und internationalen Menschenrechtsverträgen: Die Norm ist darauf angelegt, dass die Bundespolizisten anhand von Pauschalverdächtigungen selektive und rassistische Personenkontrollen vornehmen.

(PDF, 377 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

35 Seiten

Juli 2015

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Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) im Rahmen der Prüfung des 19.-22. Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland

Der Bericht greift die Themen Rassistische Positionen im öffentlichen Raum, Bearbeitung rassistischer Taten durch Polizei und Justiz (Konsequenzen aus dem Behördenversagen bei der Aufklärung der NSU-Taten), Racial Profiling durch die Polizei, Rechtsschutz vor Diskriminierung und Unterbringung von Flüchtlingen auf.

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menchenrechte

Weitere Publikationen

15 Seiten

April 2015

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

(PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: German Institute for Human Rights

Weitere Publikationen

15 Seiten

April 2015

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aktuell 2/2015: Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals
Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen
zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs
werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.
Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen. Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 285 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

April 2015

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Policy Paper Nr. 29: Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht. Eine menschenrechtliche Bewertung

Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. Kam es deswegen in der Vergangenheit zu einem Streit, räumten die Gerichte dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Regel den Vorrang ein.
Das Bundesverfassungsgericht unterstrich Ende 2014 erneut die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. Damit könnte der Eindruck entstehen, das Verhältnis der Religionsfreiheit der beiden großen Kirchen in Deutschland zu den individuellen Grund- und Menschenrechten ihrer Mitarbeitenden sei abschließend zugunsten der kirchlichen Position geklärt. Das ist jedoch nicht der Fall. Das Gericht hob ebenso die Notwendigkeit hervor, die widerstreitenden Rechtspositionen ergebnisoffen abzuwägen.
Das Paper fordert dazu auf, in Deutschland das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten und der Bewerberinnen und Bewerber neu auszutarieren. Dazu führt es in die Debatten bei den Kirchen ein, stellt den menschenrechtlichen Rahmen dar und setzt sich mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung auseinander. Mit Empfehlungen an die Arbeitsgerichtsbarkeit, den Gesetzgeber sowie an die evangelische und katholische Kirche.

(PDF, 227 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-65-3 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

29 Seiten

April 2015

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses Berlin

Schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des
Abgeordnetenhauses Berlin "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin. Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet. Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion – Drs. 17/1481" am 04.03.2015

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

5 Seiten

April 2015

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Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

38 Seiten

April 2015

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Diskussionspapier Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht

Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.

Autor: Daniel Scherr

Diskussionspapier

44 S.

(PDF, 973 KB)

Weitere Publikationen

Februar 2015

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Diversity in der anwaltlichen Kommunikation und Rechtsberatung

Die Handreichung vertieft das Thema Diversity-Kompetenz in der anwaltlichen Kommunikation und Beratung. Ziel ist es, Diversity-bezogene Kommunikationsbarrieren im Mandantengespräch besser identifizieren und vermeiden zu können, um so eine realistische Einschätzung des juristisch relevanten Sachverhalts zu erreichen und das Vertrauen von Mandantinnen und Mandanten zu gewinnen, zu denen aufgrund der unterschiedlichen lebensweltlichen Erfahrungen eine Distanz besteht.

Handreichung

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

20 S.

ISBN 978-3-945139-37-0 (PDF)

(PDF, 1,34 MB)

Handreichung

Dezember 2014

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Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt: Zwölf Beiträge zur anwaltlichen Praxis

Menschenrechte können für die unterschiedlichsten Fallkonstellationen der anwaltlichen Arbeit in Deutschland relevant werden. Zwölf Beiträge - vom Niederschlag der UN-Behindertenrechtskonvention in der deutschen Sozialrechtsprechung bis zum Kindeswohlprinzip, von der Einklagbarkeit wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte bis zum "Racial Profiling" durch die Bundespolizei - zeigen auf, wie internationale Menschenrechte im deutschen Recht angewendet werden können und in welchen Fällen Anwältinnen und Anwälte  internationale und europäische Rechtsbehelfe heranziehen sollten. Der Sammelband entstand in Kooperation mit dem Deutschen Anwaltverein.

Herausgeber: Deutscher Anwaltverein/Deutsches Institut für Menschenrechte

177 S.

(PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

November 2014

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Essay Nr. 15: Rechte haben – Recht bekommen: Das Menschenrecht auf Zugang zum Recht

Deutschland verfügt über ein ausdifferenziertes Rechtssystem und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die deutsche Justiz genießt deshalb, auch im europaweiten Vergleich, hohes Vertrauen. Dennoch stoßen auch hierzulande Menschen auf Hindernisse, wenn sie sich gegen Verletzungen ihrer Menschenrechte zur Wehr setzen wollen. Die Hindernisse können rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. Der Essay skizziert Problemlagen, menschenrechtliche Maßstäbe und Handlungsmöglichkeiten und will das Bewusstsein dafür schärfen, dass auch im Rechtsstaat immer wieder überprüft werden muss, ob für alle Menschen wirksamer Zugang zum Recht besteht.

Autorin: Beate Rudolf

Essay

ISBN 978-3-945139–32-6 (PDF)

28 S.

(PDF, 201 KB)

Essay

Oktober 2014

Menschenrechtlicher Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht

Das deutsche Recht enthält nur auf den ersten Blick dieselben Gewährleistungen, wie wir sie in den Menschenrechten finden; gerade das Arbeitsrecht ist oft eng mit institutionellen und historischen Kontexten verknüpft. Die Auseinandersetzung mit dem Völkerrecht kann Ideen für Neuinterpretationen geben, die einen Sachverhalt in ein anderes Licht setzen. Die vorliegende Handreichung erläutert, wie das Mehrebenensystem des internationalen Menschenrechtsschutzes im arbeitsrechtlichen Mandat genutzt werden kann. Der Fokus liegt dabei auf dem Diskriminierungsschutz.

Handreichung

Autorin: Eva Kocher

18 S. 

ISBN 978-3-945139-30-1 (PDF)

(PDF, 1,3 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstreckt sich auf alle Rechtsgebiete. Ihr umfassender Anspruch, bürgerliche Freiheitsrechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechten zu verbinden und dabei der Gleichbehandlung besondere Bedeutung beizumessen, eröffnet auch im Sozialrecht eine neue, menschenrechtliche Perspektive. Die Handreichung zeigt, wie die UN-BRK in der anwaltlichen Praxis im Sozialrecht Anwendung finden kann.

Handreichung

Autor: Oliver Tolmein

20 S.  

ISBN 978-3-945139-28-8 (PDF)

(PDF, 1,2 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es in ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbesondere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung 

Autorin: Kathleen Jäger

8 S. 

(PDF, 2,5 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es im Rahmen ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbeson- dere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung

Autorin: Kathleen Jäger

8 S.

(PDF, 2,6 MB)

Handreichung

September 2014

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Diversity Management in der Kanzlei

Diversity-Management befasst sich mit der Organisationsstruktur, zum Beispiel in einer Kanzlei. Das Ziel ist es, Vielfalt wertzuschätzen und Barrieren abzubauen, sodass sich alle Beschäftigten mit ihren Fähigkeiten einbringen können. Dadurch wird die Attraktivität der Kanzlei als Arbeitgeber erhöht und es können neue, vielfältige Mandantengruppen gewonnen werden. Die Handreichung führt in die Grundlagen des Diversity-Managements ein und soll Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Personalverantwortliche befähigen, ihre Kanzlei auf die Umsetzung von Diversity zu überprüfen und Maßnahmen zur Optimierung zu ergreifen.

Handreichung

Autorin: Anne-Gela Oppermann

18 S.

(PDF, 1,35 MB)

Handreichung

Juli 2014

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