Familiennachzug

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Familiennachzug

Das Recht auf Familienleben ist im Grundgesetz und in menschenrechtlichen Verträgen verbrieft. Bei Entscheidungen über Anträge zum Familiennachzug, die minderjährige Kinder betreffen, ist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) das Kindeswohl als ein vorrangiger Gesichtspunkt zu berücksichtigen. Nach Artikel 10 Absatz 1 KRK sind entsprechende Anträge ausdrücklich "beschleunigt" zu behandeln. Trotz dieser grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen hat Deutschland die Möglichkeiten zum Familiennachzug seit 2016 erheblich eingeschränkt, insbesondere zu subsidiär Schutzberechtigten. Eingeschränkt wurde ebenso der Familiennachzug zu unbegleiteten Minderjährigen, die als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt worden sind: während ihre Eltern Visa erhalten, wird ihren minderjährigen Geschwistern der Nachzug nach Deutschland verweigert.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich gegen diese Einschränkungen beim Recht auf Familiennachzug aus. Zu der Thematik veröffentlichte das Institut mehre Stellungnahmen und Beiträge in Fachzeitschriften. Die Fachbeiträge sollen insbesondere dazu dienen, die anwaltliche, behördliche und gerichtliche Arbeit zu unterstützen. Sie zeigen auf, dass die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands bei Entscheidungen im Einzelfall weiterhin zu beachten sind.

Weitere Informationen:

Cremer, Hendrik, "Menschenrechtliche Grundlagen des Familiennachzugs" (PDF, 364 KB, nicht barrierefrei), erschienen in: InfAuslR 3/2018.

Cremer, Hendrik, "Das Recht auf Familie für unbegleitete Minderjährige: Eltern dürfen nachziehen – Geschwister nicht?" (PDF, 576 KB, nicht barrierefrei), erschienen in: ZAR 8/2017.

Cremer, Hendrik, "Kein Recht auf Familie für subsidiär Schutzberechtigte?", erschienen in: Asylmagazin 3/2018 (online im Erscheinen).

FAQ Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

Stellungnahme: Zur öffentlichen Anhörung am Montag, 29. Januar 2018, 9 Uhr im Hauptausschuss des Deutschen Bundestags zum Familiennachzug

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) - BT-Drucksache 18/10044 - und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Familiennachzug

Stellungnahme: Das Recht auf Familie. Familieneinheit von Kindern und Eltern ermöglichen – auch für subsidiär Geschützte