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UN-Behindertenrechtskonvention: Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung durchsetzen

Neue Information zu der Allgemeinen Bemerkung Nr. 6 

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 6 deutlich gemacht, wie er Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung im Sinne eines menschenrechtsbasierten Ansatzes versteht und welche Umsetzungsverpflichtungen sich daraus für die Staaten ergeben. Um die Aussagen des UN-Ausschusses in Deutschland bekannter zu machen, hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention die Allgemeine Bemerkung Nr. 6 des UN-Ausschusses zusammengefasst und aufbereitet.

Pressemitteilung: EU-Ratspräsidentschaft – Unabhängige Justiz als Fundament der Europäischen Union bewahren

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung, Rechtsstaatlichkeit, insbesondere die Bewahrung der Unabhängigkeit der Justiz in Europa, ganz oben auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu setzen.
"Wenn die Unabhängigkeit der Justiz in einem EU-Mitgliedstaat bedroht ist, dann sind die Menschenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten in Gefahr", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der vom Institut gemeinsam mit dem Polnischen Ombudsmann und der Bremer Landesvertretung in Berlin ausgerichteten Online-Konferenz "Rechtsstaatlichkeit in Europa sichern – Zur Bedeutung einer unabhängigen Justiz" am 25. Juni in Berlin.

"Wenn die Unabhängigkeit der Justiz in einem EU-Mitgliedstaat bedroht ist, dann sind die Menschenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten in Gefahr"

Alle EU-Mitgliedstaaten haben sich in den EU-Verträgen zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bekannt. Doch vielerorts erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren aushebeln wollen und die Gewaltenteilung sowie die Bindung aller Staatsgewalt an die Grund- und Menschenrechte in Zweifel ziehen. Dabei wird gerade auch die Unabhängigkeit der Justiz angegriffen.
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erläutert im Interview, warum unabhängige Gerichte für die Bewahrung der Menschenrechte unverzichtbar sind.

Zum Tod von Percy MacLean – Direktor des Instituts 2002/2003

Mit Trauer und Anteilnahme geben wir Nachricht vom Tod von Percy MacLean. Er verstarb am 16. Juni 2020. Percy MacLean war Verwaltungsrichter in Berlin und wirkte 2002/2003 als erster Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Nach Eintritt in den Ruhestand war er als Rechtsanwalt tätig.

Pressemitteilung: Flüchtlingsrecht und Menschenrechte müssen die Reform des europäischen Asylsystems leiten

Weltflüchtlingstag

Berlin. Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Am 1. Juli wird Deutschland die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernehmen. Die Bundesregierung hat die Reform des europäischen Asylsystems zu einem ihrer zentralen Themen erklärt. Deutschland sollte die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um sich für die Einhaltung des Flüchtlingsrechts und der Menschenrechte durch die EU einzusetzen. Sie sind für die EU als Rechts- und Wertegemeinschaft unverhandelbar.

"Jugendliche tragen wesentlich zu einer Kultur der Menschenrechte bei"

KOMPASS, das Handbuch zur Menschenrechtsbildung für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit, wurde neu übersetzt und vollständig überarbeitet. Die neue Ausgabe ist stärker für den deutschsprachigen Raum adaptiert, bezieht neue Entwicklungen im Menschenrechtsschutz mit ein und berücksichtigt aktuelle Diskurse in der Menschenrechtsbildung. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erläutert im Interview, warum sich das Institut der Neuauflage von KOMPASS angenommen hat.

Pressemitteilung zur Corona-Pandemie: Kinder müssen bei der Entwicklung staatlicher Maßnahmen gehört werden

Internationaler Kindertag am 1. Juni 2020

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni auf, die UN-Kinderrechtskonvention, auch in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie, vollumfänglich zu berücksichtigen. "Eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz würde Kinder jetzt in Zeiten der Pandemiebekämpfung und zukünftig in ihren eigenen Rechten stärken und die Beachtung ihrer Interessen und Ansichten bei der Entwicklung aller staatlichen Maßnahmen verbessern", so Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung einer aktuellen Stellungnahme "Kinderrechte in Zeiten der Corona-Pandemie".

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Unsere Veranstaltungen

01.10.2020 - 15.10.2020 18:30-19:30 | Online

Abendliche Vortragsreihe

Im Rahmen einer abendlichen Vortragsreihe werden Wissenchaftler_innen des Deutschen Instituts für Menschenrechte ihre Arbeitsschwerpunkte vorstellen und aktuelle Fragestellungen zu diesen diskutieren. Die Vortragsreihe wird von der Abteilung Menschenrechtsbildung moderiert.


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