Startseite

Servicenavigation

Sie befinden sich hier:  Startseite

Willkommen

UN-Antifolterkonvention: Fachausschuss diskutierte 5. Staatenbericht Deutschlands - Concluding observations veröffentlicht

Der 5. Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur UN-Antifolterkonvention wurde am 4. und 8. November 2011 vom zuständigen Fachausschuss in Genf mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung diskutiert. Nun wurden die Abschließenden Bemerkungen des Ausschusses mit Empfehlungen an Deutschland veröffentlicht.

Concluding observations of the Committee against Torture - Advance Unedited Version (Word, 84 KB, nicht barrierefrei)

"Folterverbot bleibt auf der Tagesordnung" - Interview von DW-WORLD.DE mit Wolfgang Heinz, Deutsches Institut für Menschenrechte (08.11.2011)

Pressemitteilung: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: KMK verweigert Führungsrolle bei Inklusion in der Schule

Berlin - Anlässlich der heute veröffentlichten Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur sonderpädagogischen Förderung "Inklusive Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen" kritisierte die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechts-konvention die Empfehlungen der Kultusministerkonferenz als völlig unzureichend.

Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut: Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderungen verhindern

Zur heute vom Bundesfamilienministerium veröffentlichten Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in Deutschland" erklärt Prof. Dr. Beate Rudolf, Deutsches Institut für Menschenrechte: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Studie des Bundesfamilienministeriums. Sie rückt endlich die besonders verletzliche Lage von Frauen und Mädchen mit Behinderungen in den Mittelpunkt und zeigt, in welchem erschreckend hohen Ausmaß sie körperliche und sexuelle Gewalt erfahren und Opfer von Diskriminierungen werden.

Pressemitteilung: Rechtsextremistischer Terror - Menschenrechtsinstitut fordert öffentliche Anerkennung des Leids und Befassung mit rassistischen Einstellungen in Staat und Gesellschaft

Zu der Mordserie mit mindestens zehn Opfern, die einer Neonazi-Zelle zugeordnet wird, erklärt Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin: "Es ist erschütternd, dass rechtsextremistische Terroristen über zehn Jahre hinweg Menschen in Deutschland aus rassistischen Motiven ermordeten und dass die Täter unentdeckt bleiben konnten. Die Aufklärung etwaiger Fehler bei der Strafverfolgung der 'Zwickauer Zelle' muss sich auch darauf erstrecken, ob rassistische Einstellungen in Verfassungsschutz und Polizeibehörden zu den Versäumnissen beigetragen haben.

Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut fordert Zugang zum Recht für ausgebeutete Hausangestellte in Diplomatenhaushalten

Berlin - Das Landesarbeitsgericht Berlin hat am 9. November die Klage von Frau Dewi Ratnasari (Pseudonym) wegen diplomatischer Immunität abgewiesen. Die indonesische Hausangestellte hat ihren ehemaligen Arbeitgeber, einen Diplomaten der Saudi-Arabischen Botschaft, auf Zahlung von rund 70.000 Euro Lohn und Schmerzensgeld verklagt. Das Gericht hat jedoch wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage die Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen.

"Das ist eine grundsätzliche Wertentscheidung"

Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin und steht grundsätzlich jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Ein Interview mit Leander Palleit, dessen Policy Paper "Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland" im Oktober erschienen ist.

Verstärktes Engagement beim Kampf gegen Barrieren

Verstärktes Engagement beim Kampf gegen Barrieren hat die Bundesregierung am 25. Oktober auf der Tagung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!" in Berlin zugesagt. Veranstalter der Tagung im Kleist-Haus waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention/Deutsches Institut für Menschenrechte und das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit. Sie forderten, Barrieren systematisch zu erfassen und abzubauen. 150 Teilnehmende waren gekommen, um sich an einem Dialoggespräch zum Thema "Barrierefreiheit im Licht der UN-Behindertenrechtskonvention" zu beteiligen, in drei Arbeitsgruppen "Wege zur Barrierefreiheit" zu diskutieren und die Podiumsdiskussion "Brauchen wir andere Gesetze, um Barrierefreiheit Wirklichkeit werden zu lassen?" zu verfolgen.

Video-Mitschnitt der Tagung, Bericht, Foto-Galerie, Chat-Beiträge, Texte in Leichter Sprache im Menüpunkt "Monitoring-Stelle"

Logo DGS - Deutsche Gebärdensprache

Twitter-Logo

Logo: 10 Jahre UN-BRK 2009-2019
Logo Staatenprüfung UN-KRK 2019
Logo Zivilpakt

Logo UN-BRK Staatenprüfung 2018-2020



Logo Projekt Maßstab Menschenrechte

Unsere Veranstaltungen

21.11.2019 13:00-16:00 | Heinrich-Böll-Stiftung - Bundesstiftung Berlin, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

Das andere Infrastrukturdefizit: Nachhaltigkeit

Fachgespräch in Englisch zur Präsentation des gemeinsamen Reports des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) und der Heinrich Böll-Stiftung


27.11.2019 18:00-20:00 | WZB, Reichpietschufer 50, 10785 Berlin, Raum A 300

Wer Inklusion will, sucht Wege… Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention als Auftrag an Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft

Vortrag mit Podiumsdiskussion


09.12.2019 15:00-19:30 | Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Jägerstraße 22/23, 10117 Berlin

Digitalisierung in der Pflege – Chancen und Risiken aus menschenrechtlicher und ethischer Perspektive

Preisverleihung und Podiumsdiskussion


RSS-Feed