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Pressemitteilung: Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut (17. Oktober)
Berlin. Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte deshalb die Stärkung des Zugangs zum Recht für arme Menschen.

Schwierige Zeiten für Journalismus und Zivilgesellschaft in der arabischen Welt

Diskussionsveranstaltung anlässlich der Verleihung des Raif Badawi Award for courageous journalists an das Netzwerk Arab Reporters for Investigative Journalism (ARIJ)
Den Arabischen Frühling verbanden viele Menschen in den Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas mit der Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und menschenwürdige Lebensbedingungen. Doch mittlerweile ist der Geist von 2011 verflogen. Die Situation der Menschenrechte und der Pressefreiheit ist fast überall bedenklich. Neben der oft willkürlichen Inhaftierung vieler Journalist_innen sorgt beispielsweise das Verschwinden des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi für große Besorgnis.

Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

Dokumentation zur Umsetzung sozialer Menschenrechte in der Grundsicherung veröffentlicht

Armut hindert Menschen an der Wahrnehmung ihrer Rechte. Wer arm ist, muss sich vor allem um die Sicherung materieller Ressourcen kümmern. Diese Priorität sowie strikte Vorgaben von außen – etwa durch die Sozialbehörden – schränken den Entscheidungsspielraum der Betroffenen erheblich ein. Arme Menschen erleben sich selbst oft als machtlos und haben weniger Möglichkeiten, am sozialen, kulturellen und politischen Leben teilzuhaben.

Die Richtung stimmt – jetzt muss die EU mitgestalten

Stellungnahme zum ersten Entwurf für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen
Im Juli 2018 hat der ecuadorianische Vorsitz der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen einen ersten Entwurf für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen vorgelegt. Dieser soll während der vierten Verhandlungsrunde vom 15. bis 19. Oktober 2018 in Genf diskutiert werde.

Pressemitteilung: "Wer Hass sät und Gewalt befürwortet, verrät das Erbe der Friedlichen Revolution"

Zum Tag der Deutschen Einheit

Berlin. Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Die Friedliche Revolution von 1989 gehört zu den Sternstunden deutscher Geschichte. Bewunderung und Dank gilt den mutigen Menschen in der DDR, die unter großem Risiko die Achtung der Menschenrechte einforderten. Ohne sie hätte es die deutsche Wiedervereinigung nicht gegeben und damit auch nicht Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für alle Menschen in Deutschland."

UN prüfen 2019 Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

Neuer Film erklärt das Staatenberichtsverfahren

Staaten, die einen Menschenrechtsvertrag der Vereinten Nationen (UN) unterzeichnet haben, sind verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss periodisch einen sogenannten Staatenbericht vorzulegen. In Deutschland trat das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention; UN-KRK) 1992 in Kraft. Seitdem hat die deutsche Bundesregierung das Berichtsverfahren vor dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes bereits dreimal durchlaufen. Den nächsten Staatenbericht muss Deutschland als kombinierten 5. und 6. Bericht am 4. April 2019 beim UN-Ausschuss in Genf einreichen.

Pressemitteilung: Genehmigung von Rüstungsexporten an Einhaltung der Menschenrechte knüpfen

Berlin. Anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu Rüstungsexporten am 26. September fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, eine grundsätzliche Wende in der Rüstungspolitik einzuleiten.