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Information | 05/2017

Holding OSCE states accountable for implementing human dimension commitments

The role of National Human Rights Institutions in independent evaluation reporting

All states participating in the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) have committed themselves to human rights and democracy norms. In the OSCE there is currently no regular, country-based system to monitor the implementation of these…

Analyse/Studie | 05/2017

Unabhängige Polizeibeschwerdestellen

Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen?

Die vorliegende Analyse untersucht in vergleichender Perspektive unabhängige Polizeibeschwerdestellen in anderen europäischen Ländern. Der Fokus liegt dabei auf Stellen, die – anders als etwa Ombudsstellen oder polizeiexterne Sondereinheiten zur Ermittlung von…

Stellungnahme | 03/2017

Zum Schwerpunktthema „Shrinking Space“

Einschränkungen des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft des 12. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung

Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Zwölften Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik

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Information | 03/2017

Nationale Menschenrechtsinstitutionen nach Gewaltkonflikten

Auftrag, Erfahrungen und Herausforderungen

Wie gehen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) mit menschenrechtlichen Auswirkungen von Diktatur und (Bürger-)Krieg um? Wie tragen sie durch ihr Mandat – die Menschenrechte zu fördern und zu schützen – zu Prozessen der Übergangsjustiz bei? Und welche…

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Information | 03/2017

Katastrophenhilfe muss inklusiv sein

Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht…

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Position | 01/2017

Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Position Nr. 8. Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die…

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Jahresbericht | 12/2016

Jahresbericht 2015

Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt die Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2015 vor. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren…

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Stellungnahme | 09/2016

Menschenrechtliche Anforderungen an die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und ihre Kontrolle

Öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 26. September 2016

Sowohl die Große Koalition als auch die Opposition haben Vorschläge vorgelegt, mit denen Konsequenzen aus den Enthüllungen Edward Snowdens und den Erkenntnissen des NSA-Untersuchungsausschusses gezogen werden sollen. Dabei geht es um eine Verrechtlichung der…

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09/2016

Implementation of Selected OSCE Commitments on Human Rights and Democracy in Germany

Independent Evaluation Report on the occasion of the German OSCE Chairmanship 2016

In 2016, Germany holds the chairmanship of the organization for security and Co-operation in Europe (osCe). on this occasion, the German Federal Foreign office charged the German Institute for Human Rights with evaluating how the political osCe commitments in…

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Information | 08/2016

Verschwindenlassen während der Haft

UN-Ausschuss schließt erstes Individualbeschwerdeverfahren ab

Der UN-Ausschuss zum Schutz vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen hat Kriterien für Verschwindenlassen in Haft definiert. Die Verlegung eines Inhaftierten in Einzelhaft, ohne dessen Angehörige oder Rechtsbeistand zu informieren bei gleichzeitiger Weigerung,…

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