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Jahresbericht | 12/2020

Annual Report 2019

The German Institute for Human Rights seeks to promote respect for human rights and a culture of human rights in politics and society, through research, policy advice and human rights education. This report provides insights into the diversity of our work,…

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Information | 12/2020

Das Recht auf friedliche Versammlung – Artikel 21 des UN-Zivilpaktes

Allgemeine Bemerkung Nr. 37 des UN-Menschenrechtsausschusses

Das Recht auf friedliche Versammlung (Artikel 21 Zivilpakt) hat elementare Bedeutung im demokratischen Rechtsstaat. In seiner jüngsten Allgemeinen Bemerkung erläutert der UN-Ausschuss zum Zivilpakt, was dieses Recht umfasst und unter welchen engen…

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Analyse/Studie | 10/2020

Disappeared Migrants and Refugees

The Relevance of the International Convention on Enforced Disappearance in their search and protection

Enforced disappearance of migrants and refugees has become a pressing human rights problem and must be taken more seriously by States than at present. This study analyses relevant obligations arising from the International Convention for the Protection of All…

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Stellungnahme | 07/2020

Racial Profiling: Bund und Länder müssen polizeiliche Praxis überprüfen

Zum Verbot rassistischer Diskriminierung

Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig. Dennoch berichten zivilgesellschaftliche Organisationen und Betroffene, dass Racial Profiling eine alltägliche polizeiliche Praxis ist. Innenministerien und Vertreter_innen der Polizei bestreiten dies.…

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Analyse/Studie | 04/2020

Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte

Fortschritte, Lücken und Grenzen

Im Mittelpunkt dieser Publikation steht die zunehmende Bedeutung der Menschenrechte in der Arbeit des Sicherheitsrats. Sie umreißt die institutionelle Rolle des Sicherheitsrats und die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes und erläutert die jeweilige Rolle von…

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Information | 10/2019

Das Recht auf Leben – Artikel 6 des UN-Zivilpaktes

Allgemeine Bemerkung Nr. 36 des UN-Menschenrechtsausschusses

Der UN-Menschenrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 die Pflichten der Vertragsstaaten aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) hinsichtlich des Rechtes auf Leben. Die Allgemeine Bemerkung…

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Stellungnahme | 06/2019

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen deutsche Staatsangehörige, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren, wenn sie sich im Ausland an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz konkret beteiligen.…

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Information | 05/2019

Gewaltsam Verschwundene besser suchen und finden

UN-Ausschuss verabschiedet neue Leitlinien

Der UN-Ausschuss zum Schutz vor dem Verschwindenlassen hat im April 2019 Leitlinien verabschiedet, um die Suche nach Verschwundenen effizienter zu machen und die Rechte von Familienangehörigen zu stärken. Sie basieren auf den einschlägigen internationalen…

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Stellungnahme | 03/2019

Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen

In der schriftlichen Sachverständigenanhörung des Innenausschusses, (Drs. 6/16211), 15. März 2019

Das DIMR hat in der schriftlichen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der sächsischen Staatsregierung zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen Stellung genommen. Dabei betont es die Notwendigkeit einer effektiven und unabhängigen…

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Jahresbericht | 12/2018

Jahresbericht 2017

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2017. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die…

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