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Menschenrechtsbericht | 12/2021

Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Juli 2020 — Juni 2021

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Sechster Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland.

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Menschenrechtsbericht | 12/2021

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Juli 2020 — Juni 2021

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Sechster Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland.

11/2021

Rights to freedom of peaceful assembly and of association in the context of climate justice activism

Call for inputs by the Special Rapporteur on the rights to freedom of peaceful assembly and of association for his report to be presented at the 76th session of the General Assembly Submission from May 2021. Deutsche Version der Eingabe

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11/2021

Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit im Kontext von Klimaprotesten

Eingabe vom Mai 2021 an den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für seinen Bericht an die 76. Sitzung der Generalversammlung

Die Publikation ist die deutsche Version der Eingabe des Deutschen Instituts für Menschenrechte für den Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit zu Klimaaktivismus an die 76. Sitzung der UN-Generalversammlung (September…

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Information | 11/2021

Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen

Internationale Grundsätze und Leitlinien

Die Grundsätze und Leitlinien sollen Staaten und andere Akteure dabei unterstützen, das Justizsystem so zu entwickeln, dass alle Menschen mit Behinderungen unabhängig von ihrer Rolle im Prozess gleichberechtigt Zugang zur Justiz gemäß der…

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Analyse/Studie | 08/2021

Die Evaluation von Sicherheitsgesetzen

Grund- und menschenrechtliche Anforderungen

Eine kaum mehr überschaubare Zahl von Sicherheitsgesetzen wurde seit dem 11. September 2001 verabschiedet. Die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaften und Geheimdiensten, in Grund- und Menschenrechte einzugreifen, sind so in den zurückliegenden 20 Jahren…

Analyse/Studie | 07/2021

Wahlrecht von wohnungslosen Menschen

Rechtliche, organisatorische und politische Bedingungen der Wahlrechtsnutzung durch wohnungslose Menschen

Die Analyse widmet sich der Frage nach dem Wahlrecht wohnungsloser Menschen, und hierbei besonders auch derjenigen, die obdachlos sind und daher keine Meldeadresse haben. Zwar fehlen vertiefte und flächendeckende empirische Erkenntnisse zur Praxis der…

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Information | 07/2021

Algorithmische Entscheidungssysteme

Menschenrechtliche Vorgaben und Entwicklungen auf internationaler Ebene

Künstliche Intelligenz (KI) kann die Verarbeitung riesiger Datenmengen enorm erleichtern, doch birgt ihr Einsatz auch menschenrechtliche Risiken. Die Information bietet einen Überblick darüber, wie verschiedene UN-Menschenrechtsgremien menschenrechtliche…

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Stellungnahme | 06/2021

Zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Streichung / Ersetzung des Begriffs „Rasse“)

BT-Drs 19/20628, BT-Drs 19/24434, Öffentliche Anhörung am 21. Juni 2021

Das Institut befürwortet die in beiden Gesetzentwürfen vorgesehene Änderung

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Analyse/Studie | 06/2021

Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes

Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist

Hinweis: Die Publikation ist derzeit vergriffen

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