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Jahresbericht | 06/2023

Jahresbericht 2022

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2022. Er informiert über die Aufgaben und Arbeitsweise des Instituts, gibt einen Überblick über Zahlen, Projekte, Veranstaltungen,…

Analyse/Studie | 06/2023

Warum die AfD verboten werden könnte

Empfehlungen an Staat und Politik

Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die…

Stellungnahme | 03/2023

Überprüfung Deutschlands durch den Ausschuss gegen das Verschwindenlassen

Am 22. März 2023 führt der UN-Ausschuss gegen das gewaltsame Verschwindenlassen einen Dialog mit Deutschland zur Umsetzung der vom Ausschuss 2014 ausgesprochenen Empfehlungen.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dazu eine Stellungnahme beim Ausschuss…

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Stellungnahme | 03/2023

Review of Germany by the Committee on Enforced Disappearances

On the basis of the report submitted by Germany under Art. 29 (4) of the ICPPED

On 22 March 2023, the UN Committee on Enforced Disappearances will hold a dialogue with Germany on the implementation of the Convention. It will consider additional information that was provided by Germany in July 2020 following the Committee’s 2014…

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Information | 12/2022

Präventiver Freiheitsentzug für Klima-Aktivist*innen?

Präventivhaft von Klima-Aktivist*innen stellt keine Lösung der fundamentalen gesellschaftlichen Fragen dar, die der Klimawandel mit sich bringt.

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Menschenrechtsbericht | 12/2022

Executive Summary: Development of the Human Rights Situation in Germany July 2021 – June 2022

Report to the German Federal Parliament in accordance with section 2 (5) of the Act on the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German…

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Menschenrechtsbericht | 12/2022

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2021 – Juni 2022

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der siebte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni…

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Menschenrechtsbericht | 12/2022

Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2021 – Juni 2022

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der siebte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni…

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Stellungnahme | 11/2022

„Systemischer Wettbewerb – Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung“

Anhörung des Bundestagsausschusses Menschenrechte am 30. November 2022

Die Universalität der Menschenrechte ist ausgehend von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Grundlage aller UN-Menschenrechtsabkommen, von denen alle Staaten mindestens eines oder mehrere völkerrechtlich bindend ratifiziert haben. Dennoch wird die…

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Jahresbericht | 11/2022

Annual Report 2021

In our strategic planning for 2019–2023, the Institute identified three key responsibilities that it would prioritise in its work. The first responsibility is to strengthen social cohesion. The second responsibility is to make human rights a positive force as…

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