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Menschenrechtsbericht | 12/2023

Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2022 – Juni 2023

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der achte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni…

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Menschenrechtsbericht | 12/2023

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2022 – Juni 2023

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der achte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni…

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Analyse/Studie | 11/2023

Ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe bei inhaftiertem Elternteil

Kinderrechtliche Grundlagen, Leistungen nach SGB VIII und Schnittstellen zum Justizvollzug

In Deutschland gibt es nur wenige punktuelle Angebote, die Kinder darin unterstützen, ihr Recht auf persönlichen Kontakt mit einem inhaftierten Elternteil wahrzunehmen. Die Publikation widmet sich den gesetzlichen Grundlagen des SGB VIII, beschreibt…

Analyse/Studie | 11/2023

Häusliche Gewalt im Umgangs- und Sorgerecht

Handlungsbedarfe und Empfehlungen

Häusliche Gewalt wird im Umgangs- und Sorgerecht nicht ausreichend berücksichtigt – mit gefährlichen Konsequenzen für gewaltbetroffene Frauen und Kinder. Um den Schutz vor häuslicher Gewalt vollständig zu gewährleisten, sind rechtliche Reformen nötig. Die…

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Analyse/Studie | 11/2023

Parlamentarische Polizeibeauftragte

Menschenrechtliche Empfehlungen für die Stellen in Bund und Ländern

Derzeit verfügt die Hälfte der Bundesländer über Landespolizeibeauftragte. Weitere Länder wollen folgen, und auch auf Bundesebene plant die Ampel-Koalition eine solche Stelle für die Polizeien des Bundes. Die Analyse untersucht vergleichend die bisherige…

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Analyse/Studie | 10/2023

Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt

Umsetzungsempfehlungen zu Artikel 59 Absatz 1–3 Istanbul-Konvention

Die Analyse arbeitet heraus, welche Anpassungen im nationalen Recht erforderlich sind, um die Europaratskonvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vollumfänglich umzusetzen. Aktuell bestehen Schutzlücken in Bezug auf Betroffene…

Stellungnahme | 09/2023

Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafgesetzbuches

Beitrag zum Beteiligungsverfahren des Bundesministeriums der Justiz

Der Referentenentwurf über ein Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafgesetzbuches ist ein wichtiger Schritt, um das seit mehr als 20 Jahren geltende Völkerstrafrecht in Deutschland fortlaufend an die internationalen Vorgaben aus dem Römischen Statut des…

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08/2023

Zusammenfassung: Erste Erkenntnisse des Kinder- und Jugendrechte-Monitorings in Hessen

Die Bekanntmachung der Kinder- und Jugendrechte

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration im Zeitraum 2022–2023 die erste Arbeitsphase des Kinder- und Jugendrechte-Monitorings in Hessen…

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08/2023

Erste Erkenntnisse des Kinder- und Jugendrechte-Monitorings in Hessen

Die Bekanntmachung der Kinder- und Jugendrechte

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration im Zeitraum 2022–2023 die erste Arbeitsphase des Kinder- und Jugendrechte-Monitorings in Hessen…

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Jahresbericht | 06/2023

Annual Report 2022

The annual report provides an insight into the Institute’s work in 2022. Topics among others: protecting women from violence, inclusive schooling for all, identifying and prosecuting racist crimes, human rights at major sporting events, trafficking in human…

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