Publikationen

Das ist ein Plan für Berlin. Darin steht: Das will Berlin von 2020 bis 2025 machen: Für mehr Inklusion und Teilhabe. In dem Plan geht es um Aufgaben aus der UN-BRK. Das ist ein Vertrag. Er heißt auch UN-Vertrag. Diesen Vertrag haben vor etwa 10 Jahren viele…

Der Maßnahmenplan „Berlin Inklusiv 2020 - 2025“ wird derzeit durch die Landesregierung umgesetzt. Im kommenden Jahr steht ein Zwischenbericht zum Umsetzungsstand an. Um rechtzeitig Impulse für die Weiterentwicklung des Aktionsplans zu bekommen, ist eine…

In our strategic planning for 2019–2023, the Institute identified three key responsibilities that it would prioritise in its work. The first responsibility is to strengthen social cohesion. The second responsibility is to make human rights a positive force as…

Der vorliegende Gesetzentwurf hat sich zum Ziel gesetzt, die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Schutzpflicht aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz umzusetzen und eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung bei der Zuteilung pandemiebedingt…

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK; Konvention) enthält die staatliche Verpflichtung, eine inklusive, umfassende und transparente Partizipation von Menschen mit Behinderungen umzusetzen und zu fördern (Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 29 UN-BRK). Diese…

Menschen mit Behinderungen sollen überall dabei sein und mitreden können. Die Menschen sollen auch mitreden, wenn Politik und Verwaltung etwas entscheiden. Das nennt man: politische Partizipation.

In Berlin wird die Umsetzung der Ziele und Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) unter anderem über das Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) geregelt. Die Neufassung des LGBG trat im Oktober 2021 in Kraft.

In Krisenzeiten, in denen es zu einer Knappheit an lebensrettenden Ressourcen kommen kann, stellt sich die Frage, wie diese Ressourcen in einer den Grund- und Menschenrechten verpflichteten Gesellschaft zu verteilen sind. Bisher gibt es keine gesetzliche…

Seit Langem sind die strukturellen Probleme bekannt, denen geflüchtete Menschen mit Behinderungen in Deutschland gegenüberstehen. Aktuell treffen sie vor allem Schutzsuchende aus der Ukraine. Bund und Länder müssen den menschenrechtlichen Anforderungen an die…

Auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist die gesellschaftliche Inklusion noch nicht weit genug fortgeschritten. Um die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der kommenden Legislaturperiode in…