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Analyse/Studie | 01/2024

Rechtlicher Handlungsbedarf im Land Berlin zur Umsetzung der UN-BRK

Notwendigkeit einer systematischen Normenprüfung

In seinem im Jahr 2021 neugefassten Landesgleichbereichtigungsgesetz (LGBG), bekräftigt das Land Berlin die Verpflichtung zur Durchführung einer Normenprüfung, die sich bereits aus Artikel 4 Absatz 1 lit. a und b der UN-BRK ergibt. Die Monitoring-Stelle UN-BRK…

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Menschenrechtsbericht | 12/2023

Executive Summary: Development of the Human Rights Situation in Germany July 2022 – June 2023

Report to the German Federal Parliament in accordance with section 2 (5) of the Act on the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German…

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Menschenrechtsbericht | 12/2023

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2022 – Juni 2023

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der achte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni…

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Menschenrechtsbericht | 12/2023

Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2022 – Juni 2023

Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der achte Menschenrechtsbericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni…

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Information | 10/2023

Leitlinien zur Deinstitutionalisierung

Vorgaben des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum Abbau von Sondereinrichtungen

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Vertragsstaaten dazu, Sondereinrichtungen abzubauen und Unterstützung personenzentriert und ambulant bereitzustellen. Die neuen Leitlinien des UN-Ausschusses benennen konkrete Umsetzungsschritte für die…

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Information | 10/2023

Bessere Wohn-Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen

Es soll bessere Wohn-Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen geben. Menschen mit Behinderungen sollen über ihr Leben selbst bestimmen können. Sie sollen zum Beispiel selbst entscheiden können: Wo möchte ich wohnen? Mit wem möchte ich zusammen wohnen? Wie…

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Handreichung | 09/2023

Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Förderung von Inklusion und Diversität im Gesundheitswesen

Handreichung für das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

Diese Handreichung dient als Unterstützung bei der Umsetzung des in der Koalitionsvereinbarung von CDU und Grünen „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ (2022-2027) angekündigten Maßnahmenpakets zur Förderung von Inklusion und Diversität im…

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08/2023

Bericht über die Datenlage zu geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Deutschland

Grundlagen für ein Umsetzungsmonitoring zur Istanbul-Konvention

Um die Europaratskonvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) umzusetzen und geschlechtsspezifische Gewalt effektiv zu bekämpfen, braucht es belastbare und evidenzbasierte Daten. Mit dem „Bericht über die…

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Parallelbericht | 08/2023

Parallelbericht an den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum 2./3. Staatenprüfverfahren Deutschlands

Mit dem vorliegenden Parallelbericht benennt die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention ausgewählte Problembereiche bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, denen der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit…

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Parallelbericht | 08/2023

Parallel Report to the UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities for Germany's 2nd/3rd State Party review procedure

In this Parallel Report, the National CRPD Monitoring Mechanism highlights aspects of the implementation of the Convention that have proven problematic in Germany, and on which the UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities (the Committee) should…

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