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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 2/11

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler

Stellungnahme 

20 S.

(PDF, 206 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2011

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aktuell 02/2011

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316929

5 S.

(PDF, 191 KB)

Position/aktuell

April 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Essay No. 11: Lebenselixier und letztes Tabu - Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung

Auch 2011 hat ein Großteil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung. Doch beides ist zentral für das menschliche Überleben, die menschliche Würde und Voraussetzung für die Verwirklichung weiterer Menschenrechte. In ihrem Essay zeichnet Inga Winkler die Diskussion in der UN um die Anerkennung von Wasser und Sanitärversorgung als Menschenrechte nach. Sie zeigt auf, wie beide Rechte durch Kriterien wie Verfügbarkeit, Qualität und Bezahlbarkeit konkretisiert werden können und welche staatlichen Verpflichtungen sich aus den Rechten ergeben.

 

Autorin: Dr. Inga Winkler

Essay

ISBN: 978-3-942315-08-1 (PDF-Version)

23 S.

(PDF, 346 KB)

Essay

Februar 2011

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Human Rights meet Water: A Conversation

In diesem englischsprachigen Interview diskutieren Thomas Levin vom GTZ-Kompetenzfeld Wasser und Andrea Kämpf vom Deutschen Institut für Menschenrechte ihre Perspektiven auf die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes am Beispiel der Umsetzung des Rechts auf Wasser und Sanitärversorgung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Kenia. Private Akteure wie z. B. Wasserdienstleister spielen bei den eingeleiteten Reformprozessen eine zentrale Rolle. Wie menschenrechtliche Verpflichtungen, die vorrangig den Staat als Pflichtenträger bestimmen, kommuniziert und praktisch angewendet wurden, um auch private Akteurinnen und Akteure in den Reformprozess zu integrieren, reflektieren Levin und Kämpf ebenfalls.

 

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-Talking-Human-Rights

Sprache: Englisch

3 S.

(PDF, 145 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Talking Human Rights

August 2009

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Strengthening a Human Rights-Based Approach in the Health Sector Support Programme (MoHP/GTZ) in Nepal

Dieser englischsprachige Bericht (Mai 2009) fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes beim nepalesisch-deutschen Gesundheits-Programm zusammen. Ziel des von der GTZ durchgeführten Programms ist es, den Zugang zu medizinischen Versorgungsleistungen vor allem für benachteiligte Personengruppen zu verbessern. Der Bericht erläutert die menschenrechtlichen Verpflichtungen Nepals mit Blick auf Gesundheit und erarbeitet konkrete Vorschläge zu einer stärkeren menschenrechtlichen Orientierung für das Programm.

Autorin: Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

28 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2009

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Strengthening a Human Rights-based Approach in the Tanzanian-German Programme to Support Health

Dieser englischsprachige Bericht stellt die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes in Tansania zusammen, der 2008 durch das Sektorvorhaben durchgeführt wurde. Das tansanisch-deutsche Gesundheitsprogramm wurde bei der Verankerung des Menschenrechtsansatzes in den einzelnen Programmbestandteilen beraten. Dazu wurden einerseits die bestehenden menschenrechtlichen Herausforderungen für Tansania und das Programm selbst analysiert. Weiterhin wurden praktische und technische Handlungsempfehlungen für nationale Fachkräfte erarbeitet, die für die Integration des Ansatzes in die nationale Gesundheitspolitik zuständig sind. Der Bericht stellt schließlich Optionen für die nächste Phase des Programms vor.

Autoren: Ilse Worm; Joseph Matimbwi

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

23 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit

Der Bericht bietet konkrete Ansätze, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für "Menschen ohne Papiere" verbessert werden kann. Diese sind das Ergebnis der 2006 gegründeten Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Die Arbeitsgruppe bestand aus Sachverständigen aus Wissenschaft, kommunaler Verwaltung, medizinischer Praxis, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und nichtstaatlichen Organisationen. Die Publikation enthält Empfehlungen an die deutsche Politik.

Autor: Bundesarbeitgruppe Gesundheit/Illegalität

Bericht, 2. Auflage

(PDF, 616 KB, nicht barrierefrei)

ISBN: 978-3-937714-48-6 (Print)

51 Seiten

August 2008

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Analysis of the Guatemalan Education Sector from a Human Rights-Based Perspective

Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführten Beratungseinsatzes des Sektorprogramms "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" zusammen. Dabei wird aufgezeigt, wie menschenrechtliche Prinzipien und Standards im guatemaltekischen Bildungssektor systematischer eingebracht und berücksichtigt werden können. Nach dem Blick auf die menschenrechtlichen Verpflichtungen Guatemalas identifiziert die Autorin die menschenrechtlichen Herausforderungen im Bildungssektor und gibt konkrete Empfehlungen zur konsequenteren Verwirklichung von Menschenrechten in diesem Sektor. 

Autorin: Nina Otto

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

57 S.

(PDF, 548 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2008

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Ex Ante Poverty Impact and Human Rights Assessment for Multisectoral HIV/AIDS Programme

Dieser englischsprachige Bericht untersucht die Arbeit des multisektoralen HIV-/AIDS-Programms der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bangladesch. In dem Bericht werden die einzelnen Programmbestandteile mit Blick auf ihre armutsmindernde Wirkung analysiert. Des Weiteren wird gezeigt, wie die dabei angewendeten Methode, das so genannte Poverty Impact Assessment, durch eine menschenrechtliche Perspektive bereichert werden kann.

Autoren: Ernst Reichenbach; Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

75 S.

(PDF, 1,01 MB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Mai 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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Cooperación al desarrollo Keniata-Alemana al sector agua. Evaluación desde una perspectiva de derechos humanos

Kenia war Pilotland für die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser spanischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes im Wassersektor zusammen. Es werden Empfehlungen an kenianische und deutsche Akteure zur schrittweisen Umsetzung des Rechts auf Wasser gegeben. Auch in englischer Sprache erhältlich.

 

Autoren: Monika Lüke u.a.

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Spanisch

53 S.

(PDF, 1022 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2007

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Kenyan-German Development Cooperation in the Water Sector. Assessment from a Human Rights Perspective

Kenia war Pilotland für die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes im Wassersektor zusammen. Es werden Empfehlungen an kenianische und deutsche Akteure zur schrittweisen Umsetzung des Rechts auf Wasser gegeben.

 

Autorin: Monika Lüke und andere

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

51 S.

(PDF, 295 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2007

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Applying a Human Rights-Based Approach in Primary Education. Overview and Recommendations to the Education Quality Programme in Guatemala

Guatemala war Pilotland zur Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser englischsprachige Bericht über den Beratungseinsatz der GTZ im Programm zur Förderung der Qualität der Grundbildung (PACE) fasst die Ergebnisse und die Empfehlungen für eine systematischere Nutzung der Menschenrechte in dem Programm zusammen.

 

Autorin: Hilde Hey

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

13 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Februar 2007

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Strengthening the Human Rights Orientation of the Smallholder Irrigation Programme Mount Kenya Region

Dieses englischsprachige Dokument fasst die Ergebnisse des Beratungseinsatzes (2006) im deutsch-kenianischen Programm zur Förderung von Bewässerungsanlagen für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern zusammen. Es wird aufgezeigt, dass das von der GTZ durchgeführte Programm bisher vor allem wirtschaftlich, nicht aber an Menschenrechten orientiert gearbeitet hat. Arme und mittellose Bäuerinnen und Bauern sind bisher keine Zielgruppe des Programms. Daher wird am Ende des Berichts unter anderem empfohlen, die Indikatoren und Ziele des Programms so anzupassen, dass das Programm auch Wirkungen für bisher vernachlässigte Rechtsträger und -trägerinnen entfaltet. 

Autorin: Monika Lüke

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

33 S.

(PDF, 190 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

August 2006

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