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aktuell 04/2012: Die Menschenrechte Älterer stärken

Das aktuell informiert anlässlich der bevorstehenden 3. Sitzung der "UN Open-ended Working Group on Ageing" vom 21. -24. August 2012 über den Stand der internationalen Entwicklungen zum Schutz der Menschenrechte Älterer und die Einflussmöglichkeiten Deutschlands. In Deutschland sind derzeit ca. 20 Prozent der Bevölkerung über 65-Jährige. Viele der über 16 Mio. über 65-Jährigen leben in verletzlichen Lebenslagen und sind auch vielfach von Diskriminierung betroffen. Ob bei der Arbeitssuche, beim Abschluss einer Versicherung, im Pflegefall oder beim Arztbesuch: Jeder fünfte Mensch in Deutschland hat laut einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes bereits Situationen erlebt, in denen er wegen seines Alters benachteiligt wurde. Die Prognosen zum Thema Altersarmut speziell für Frauen sind alarmierend. Global gesehen werden die Menschenrechte Älterer vor allem hinsichtlich der Rechte auf Nahrung, Wasser, Wohnen, Eigentum und Gesundheitsversorgung bedroht oder verletzt. So wird Witwen in einigen Ländern beispielsweise das Recht auf Eigentum gänzlich verweigert. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen diskutieren Staaten, NGOs, Expertinnen und Experten und Nationale Menschenrechtsinstitutionen in der UN Working Group über Möglichkeiten, die Menschenrechte Älterer zu stärken. Deutschland hat in diesen Verhandlungen bislang keine aktive Rolle übernommen.

Autorin: Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316354

4 S.

(PDF, 200 KB)

Position/aktuell

Juli 2012

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Stellungnahme zum "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels"

Seit Juni 2009 führt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" das Projekt "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" durch. Der Schwerpunkt des Projekts liegt in der Stärkung der Rechte Betroffener, insbesondere deren Rechte auf Lohn und Entschädigung. Mit der Stellungnahme für das öffentliche Fachgespräch "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels" des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend am 19. März 2012 konzentriert sich das Institut auf die grundgesetzlich und völkerrechtlich verbürgten Menschenrechte und nimmt damit seine Brückenfunktion zwischen dem internationalen und nationalen Menschenrechtsschutz wahr. Der rechtlich begründete Umsetzungsbedarf zur Verbesserung der Situation der Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland wird empirisch gestützt durch die Forschungsergebnisse und praktischen Erfahrungen des Projekts. 

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

22 S.

(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)

März 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 2/11

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler

Stellungnahme 

20 S.

(PDF, 206 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2011

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aktuell 02/2011

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316929

5 S.

(PDF, 191 KB)

Position/aktuell

April 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Essay No. 11: Lebenselixier und letztes Tabu - Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung

Auch 2011 hat ein Großteil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung. Doch beides ist zentral für das menschliche Überleben, die menschliche Würde und Voraussetzung für die Verwirklichung weiterer Menschenrechte. In ihrem Essay zeichnet Inga Winkler die Diskussion in der UN um die Anerkennung von Wasser und Sanitärversorgung als Menschenrechte nach. Sie zeigt auf, wie beide Rechte durch Kriterien wie Verfügbarkeit, Qualität und Bezahlbarkeit konkretisiert werden können und welche staatlichen Verpflichtungen sich aus den Rechten ergeben.

 

Autorin: Dr. Inga Winkler

Essay

ISBN: 978-3-942315-08-1 (PDF-Version)

23 S.

(PDF, 346 KB)

Essay

Februar 2011

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2008

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISSN: 1869-0564

48 S.

(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

August 2009

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Human Rights meet Water: A Conversation

In diesem englischsprachigen Interview diskutieren Thomas Levin vom GTZ-Kompetenzfeld Wasser und Andrea Kämpf vom Deutschen Institut für Menschenrechte ihre Perspektiven auf die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes am Beispiel der Umsetzung des Rechts auf Wasser und Sanitärversorgung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Kenia. Private Akteure wie z. B. Wasserdienstleister spielen bei den eingeleiteten Reformprozessen eine zentrale Rolle. Wie menschenrechtliche Verpflichtungen, die vorrangig den Staat als Pflichtenträger bestimmen, kommuniziert und praktisch angewendet wurden, um auch private Akteurinnen und Akteure in den Reformprozess zu integrieren, reflektieren Levin und Kämpf ebenfalls.

 

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-Talking-Human-Rights

Sprache: Englisch

3 S.

(PDF, 145 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Talking Human Rights

August 2009

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Strengthening a Human Rights-Based Approach in the Health Sector Support Programme (MoHP/GTZ) in Nepal

Dieser englischsprachige Bericht (Mai 2009) fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes beim nepalesisch-deutschen Gesundheits-Programm zusammen. Ziel des von der GTZ durchgeführten Programms ist es, den Zugang zu medizinischen Versorgungsleistungen vor allem für benachteiligte Personengruppen zu verbessern. Der Bericht erläutert die menschenrechtlichen Verpflichtungen Nepals mit Blick auf Gesundheit und erarbeitet konkrete Vorschläge zu einer stärkeren menschenrechtlichen Orientierung für das Programm.

Autorin: Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

28 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2009

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Strengthening a Human Rights-based Approach in the Tanzanian-German Programme to Support Health

Dieser englischsprachige Bericht stellt die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes in Tansania zusammen, der 2008 durch das Sektorvorhaben durchgeführt wurde. Das tansanisch-deutsche Gesundheitsprogramm wurde bei der Verankerung des Menschenrechtsansatzes in den einzelnen Programmbestandteilen beraten. Dazu wurden einerseits die bestehenden menschenrechtlichen Herausforderungen für Tansania und das Programm selbst analysiert. Weiterhin wurden praktische und technische Handlungsempfehlungen für nationale Fachkräfte erarbeitet, die für die Integration des Ansatzes in die nationale Gesundheitspolitik zuständig sind. Der Bericht stellt schließlich Optionen für die nächste Phase des Programms vor.

Autoren: Ilse Worm; Joseph Matimbwi

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

23 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland - Ihr Recht auf Gesundheit

Der Bericht bietet konkrete Ansätze, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für "Menschen ohne Papiere" verbessert werden kann. Diese sind das Ergebnis der 2006 gegründeten Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Die Arbeitsgruppe bestand aus Sachverständigen aus Wissenschaft, kommunaler Verwaltung, medizinischer Praxis, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und nichtstaatlichen Organisationen. Die Publikation enthält Empfehlungen an die deutsche Politik.

Autor: Bundesarbeitgruppe Gesundheit/Illegalität

Bericht, 2. Auflage

(PDF, 616 KB, nicht barrierefrei)

ISBN: 978-3-937714-48-6 (Print)

51 Seiten

August 2008

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Analysis of the Guatemalan Education Sector from a Human Rights-Based Perspective

Dieser englischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführten Beratungseinsatzes des Sektorprogramms "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" zusammen. Dabei wird aufgezeigt, wie menschenrechtliche Prinzipien und Standards im guatemaltekischen Bildungssektor systematischer eingebracht und berücksichtigt werden können. Nach dem Blick auf die menschenrechtlichen Verpflichtungen Guatemalas identifiziert die Autorin die menschenrechtlichen Herausforderungen im Bildungssektor und gibt konkrete Empfehlungen zur konsequenteren Verwirklichung von Menschenrechten in diesem Sektor. 

Autorin: Nina Otto

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

57 S.

(PDF, 548 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2008

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Ex Ante Poverty Impact and Human Rights Assessment for Multisectoral HIV/AIDS Programme

Dieser englischsprachige Bericht untersucht die Arbeit des multisektoralen HIV-/AIDS-Programms der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bangladesch. In dem Bericht werden die einzelnen Programmbestandteile mit Blick auf ihre armutsmindernde Wirkung analysiert. Des Weiteren wird gezeigt, wie die dabei angewendeten Methode, das so genannte Poverty Impact Assessment, durch eine menschenrechtliche Perspektive bereichert werden kann.

Autoren: Ernst Reichenbach; Ilse Worm

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Englisch

75 S.

(PDF, 1,01 MB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Mai 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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Cooperación al desarrollo Keniata-Alemana al sector agua. Evaluación desde una perspectiva de derechos humanos

Kenia war Pilotland für die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dieser spanischsprachige Bericht fasst die Ergebnisse eines Beratungseinsatzes im Wassersektor zusammen. Es werden Empfehlungen an kenianische und deutsche Akteure zur schrittweisen Umsetzung des Rechts auf Wasser gegeben. Auch in englischer Sprache erhältlich.

 

Autoren: Monika Lüke u.a.

EZ-Berichte von Beratungseinsätzen

Sprache: Spanisch

53 S.

(PDF, 1022 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Juni 2007

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