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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 09.01.2020

Das Institut begrüßt die Ziele des Gesetzentwurfes, nicht einwilligungsfähige Kinder vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in ihre körperlichen Geschlechtsmerkmale zu schützen, und zugleich dem Kind selbstbestimmt gewählte medizinische Behandlung entsprechend seiner wachsenden Selbstbestimmung zu ermöglichen. Ziel der Regelung muss es sein, einen wirkungsvollen Schutz vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in die körperlichen Geschlechtsmerkmale des nicht einwilligungsfähigen Kindes zu erreichen. Aus Sicht des Instituts besteht bei einigen Aspekten des Entwurfs noch Nachbesserungsbedarf, um den intendierten Schutz auch tatsächlich zu erreichen.

(PDF, 132 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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