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aktuell 06/2012: Deutschland im Universal Periodic Review (UPR) – Von der Pflicht zur Kür

Im Mai 2013 findet zum zweiten Mal im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Überprüfung Deutschlands im UPR (Universal Periodic Review) statt. Deutschland sollte seine UPR-Überprüfung außen- und innenpolitisch als menschenrechtspolitisches Gestaltungsinstrument nutzen. Dies kann der Bundestag vorantreiben, indem er sich aktiv in alle Phasen des Verfahrens einbringt. Mit dem aktuell "Deutschland im Universal Periodic Review (UPR) – Von der Pflicht zur Kür. Empfehlungen an den Deutschen Bundestag" von Petra Follmar-Otto wendet sich das Institut an Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Das Papier informiert über den Ablauf des Verfahrens und macht Vorschläge, wie die parlamentarische Gestaltungs- und Kontrollfunktion in allen Phasen des UPR-Verfahrens gestärkt werden kann.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-327879

6 S.

(PDF, 98 KB)

Position/aktuell

Oktober 2012

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