Menschenrechtsinstrumente

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Menschenrechtsinstrumente

Reviewing the UN Human Rights Council: Perspectives from Civil Society

2010 und 2011 wird in Genf und New York die Arbeit des UN-Menschenrechtsrates evaluiert, auch mit Blick auf die Frage, ob er als Hauptorgan aufgewertet werden soll. Die Veröffentlichung von Theodor Rathgeber bietet einen aktuellen, konzentrierten Überblick zu wichtigen Reform-Empfehlungen. Diese wurden bei der internationalen Konferenz "The Human Rights Council's Performance to-date: A Civil Society Perspective on Priorities for the Review 2011" am 14. und 15. Oktober 2010 in Berlin erarbeitet und dem UN-Menschenrechtsrat im Oktober 2010 vorgetragen.

Autor: Theodor Rathgeber

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte, Forum Menschenrechte

ISBN 978-3-86872-497-4

13 S.

(PDF, 191 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

November 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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National Human Rights Institutions - An Introduction

Das englischsprachige Handbuch von Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, bietet eine Einführung in das Konzept der Nationalen Menschenrechtsinstitution. Damit verweist die Publikation zugleich auf den konzeptionellen Hintergrund des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Das Institut ist seit 2001 als Deutschlands Nationale Menschenrechtsinstitution international anerkannt. Auf Deutsch ist das Handbuch 2009 unter dem Titel "Die Nationale Menschenrechtsinstitution. Eine Einführung" erschienen.

 

Autor: Valentin Aichele

Sprache: Englisch

ISBN: 978-3-937714-99-8 (PDF)

32 S.

(PDF, 4,2 MB)

Handbuch

Juli 2010

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Was ist ein Institut für Menschen-Rechte? (in Leichter Sprache, barrierefrei)

Der Text erklärt:

Das ist ein Institut für Menschen-Rechte.

Autor: Valentin Aichele

ISBN 978-3-937714-95-0 (PDF-Fassung)

URN: http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn=urn:nbn:de:101:1-201307309497

27 S.

(PDF, 729 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Mai 2010

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Policy Paper No. 15: Mehr Menschenrechte in die Entwicklungspolitik! (barrierefrei)

Das Policy Paper spricht sich für eine stärkere Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und seiner Partnerländer aus. Schutz und Förderung von Menschenrechten müssen für die Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit zentral sein. Auch sollten sich Ein- und Ausstiegskriterien bei der Entwicklungszusammenarbeit an den Menschenrechten orientieren und für die Partnerländer und die Öffentlichkeit transparent sein.

 

Autorinnen: Andrea Kämpf, Anna Würth

Policy Paper

ISSN: 1614-2187

(PDF, 385 KB)

Policy Paper

28 Seiten

Februar 2010

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Die Nationale Menschenrechtsinstitution. Eine Einführung

Das Handbuch von Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, bietet eine Einführung in das Konzept der Nationalen Menschenrechtsinstitution. Damit verweist die Publikation zugleich auf den konzeptionellen Hintergrund des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Das Institut ist seit 2001 als Deutschlands Nationale Menschenrechtsinstitution international anerkannt.

 

Autor: Valentin Aichele

Handbuch

2., überarbeitete und aktualisierte Auflage

ISBN: 978-3-937714-89-9 (PDF)

31 S.

(PDF, 198 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

November 2009

Der Asylkompromiss 1993 auf dem Prüfstand

Gutachten zur Vereinbarkeit der deutschen Regelungen über sichere EU-Staaten und sichere Drittstaaten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem EU-Recht und dem Deutschen Grundgesetz.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Studie

(PDF, 531 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-937714-83-7 (PDF)

35 Seiten

Juli 2009

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Policy Paper No. 13: The Durban Review Conference - Why the EU Governments Should Participate

Das Policy Paper entstand im Vorfeld der Durban-Review-Konferenz, die im April 2009 in Genf stattfand. Diese Konferenz der Vereinten Nationen beschäftigte sich mit der Umsetzung der auf der 3. Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001 beschlossenen Maßnahmen. Die Durban-Review-Konferenz stand im Brennpunkt heftiger Auseinandersetzungen, die in Forderungen nach Boykott kulminierten. Das (englischsprachige) Policy Paper zeigt die Hintergründe auf, ohne die eine angemessene Einschätzung der Streitfrage nicht möglich ist.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

10 S.

(PDF, 103 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

März 2009

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Local and Regional Economic Development in Ghana - Scoping Study: Supporting creation of a business enabling environment through development of Mechanisms for Complaint and Redress

Diese englischsprachige Studie erörtert, ob und wie ein Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus zur Unterstützung kleiner und mittelgroßer Betriebe in Ghana beitragen kann. Die Studie geht aus der Zusammenarbeit von zwei GTZ-Programmen hervor, dem Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" in Ghana und dem Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit". Die Autorinnen schlagen einen einfachen Mechanismus vor, der von dem GTZ-Programm "Lokale und Regionale Entwicklung" und der ghanaischen "Commission on Human Rights and Administrative Justice" getragen werden soll. Abschließend gibt die Studie Empfehlungen für die Ausgestaltung des Beschwerde- und Entschädigungsmechanismus.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

56 S.

(PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Berichte v. Beratungseinsätzen

Oktober 2008

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El Papel de las Instituciones Nacionales de Derechos Humanos en el Proceso de los Órganos Creados en Virtud de los Tratados de las Naciones Unidas

Das spanischsprachige Handbuch diskutiert Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den UN-Vertragsorganen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit dem Ziel, internationale Menschenrechtsstandards weltweit besser umsetzen zu können. Die Empfehlungen basieren vor allem auf Berichten von NHRIs sowie den Ergebnissen eines internationalen Runden Tisches im Jahr 2006. 

Autorinnen: Amrei Müller, Frauke Seidensticker

Handbuch

ISBN: 978-970-644-608-4

Sprache: Spanisch

92 S.

(PDF, 333 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Oktober 2008

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Policy Paper No. 11: Human Rights at the EU's common external maritime border. Recommendations to the EU legislature

Im Sommer 2008 ist eine EU-Arbeitsgruppe gescheitert. Diese Arbeitsgruppe sollte Leitlinien für den Umgang mit Schutzsuchenden erarbeiten, die bei Frontex-Operationen auf See angetroffen werden. Migrationskontrollen von Frontex und den Mitgliedstaaten werden auf der Grundlage der EU-Grenzschutzstrategie gezielt auf Gebiete jenseits der Staatsgrenzen auf See vorverlagert. Menschenrechtskonforme Regeln zum Umgang mit Flüchtlingen, die bei Kontroll- und Rettungsmaßnahmen an und jenseits der südlichen Seeaußengrenze der EU angetroffen werden, sind daher nötig. Das Policy Paper ist an den EU-Gesetzgeber gerichtet und empfiehlt diesem unter anderem, den Schengener Grenzkodex zu ändern und ein verlässliches System der Lastenteilung innerhalb der EU einzurichten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

Sprache: Englisch

5 S.

(PDF, 77 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2008

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Essay No. 8: Das neue internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Der Essay thematisiert das so genannte Verschwindenlassen, d. h. die rechtswidrige Festnahme einer Person durch Angehörige staatlicher Dienststellen wie Polizei, Militär und Geheimdienste, die bestreiten, die Person in Gewahrsam zu haben. Der Autor empfiehlt dem Bundestag, die Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen zügig zu ratifizieren.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Essay

ISBN: 978-3-937714-57-8

10 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Essay

April 2008

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Jahresbericht/Annual Report 2007

Schwerpunkt des Berichtes 2007 ist die Europapolitik. Für das Institut für Menschenrechte wird es immer wichtiger, sich neben der deutschen Menschenrechtspolitik auch mit der Menschenrechtspolitik der EU zu befassen. Das betrifft die Bereiche Datenschutz, Außengrenzschutz, Einwanderungs- und Asylrecht, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Unterstützung der EU-Grundrechtsagentur.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN: 978-3-937714-67-7

44 S.

(PDF, 466 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Februar 2008

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Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-9737714-59-2

Sprache: Englisch

95 S.

(PDF, 1,03 MB, nicht barrierefrei)

Dezember 2007

The Role of National Human Rights Institutions in the United Nations Treaty Body Process

Das englischsprachige Handbuch diskutiert Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den UN-Vertragsorganen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit dem Ziel, internationale Menschenrechtsstandards weltweit besser umsetzen zu können. Die Empfehlungen basieren vor allem auf Berichten von NMRI’s sowie den Ergebnissen eines internationalen Runden Tisches im Jahr 2006.

 

Autorinnen: Amrei Müller, Frauke Seidensticker

Handbuch

ISBN: 978-3-937714-55-4

Sprache: Englisch

87 S.

(PDF, 342 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Dezember 2007

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Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und seerechtliche Studie

Die Studie untersucht die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die bei den vorverlagerten Migrationskontrollen der EU-Staaten jenseits der Staatsgrenzen bestehen. Aus Sicht des Instituts verbieten die Menschenrechte die aktuelle Praxis des Abfangens und Zurückweisens der Schiffe auf die Hohe See sowie des Ablenkens und des Zurückbegleitens der Schiffe in ihre Ausgangshäfen außerhalb der EU. Allein die Pflicht zur Seenotrettung zu erfüllen, reiche nicht. Die geretteten Menschen müssten in jedem Fall Zugang zu einem Verfahren in einem EU-Staat erhalten. Die Studie erörtert darüber hinaus, bei wem die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen liegt, die bei gemeinsamen Grenzschutzoperationen mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie afrikanischer Staaten unter Koordination der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX begangen werden.

 

Autorinnen: Ruth Weinzierl, Urszula Lisson

Studie

ISBN: 978-3-937714-50-9

98 S.

(PDF, 1,08 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Oktober 2007

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Die Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum Zivilpakt. Ein Handbuch für die Praxis

Das Handbuch bietet vertiefende Informationen zur Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum UN-Zivilpakt. Es richtet sich in erster Linie an Praktikerinnen und Praktiker, die in ihrer Arbeit mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind. Umfassend, aber komprimiert leistet es Hilfestellung beim Einlegen einer Beschwerde.

 

Autor: Bernhard Schäfer; 2., aktualisierte Auflage

Handbuch

ISBN: 978-3-937714-53-0

145 S.

(PDF, 585 KB, nicht barrierefrei)

Handbuch

Oktober 2007

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The Demands of Human and EU Fundamental Rights for the Protection of the European Union's External Borders - pre-publication excerpt

Die englischsprachige Publikation will zur Klärung der grundlegenden menschenrechtlichen Fragen und Probleme in Zusammenhang mit den EU-Grenzschutzrichtlinien beitragen. Im Fokus steht das Spannungsverhältnis zwischen Einreise- bzw. Grenzkontrollen und den menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber irregulären Migrantinnen und Migranten.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Sprache: Englisch

74 S.

(PDF, 504 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

September 2007

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Policy Paper No. 8: Menschenrechte an der EU-Außengrenze. Empfehlungen an die Bundesregierung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte möchte mit diesem Policy Paper zur Klärung menschenrechtlicher Fragen in Zusammenhang mit den Abfang-, Kontroll- und Rettungsmaßnahmen an und jenseits der südlichen EU-Seegrenzen beitragen. Es fasst die wesentlichen Ergebnisse eines vom Institut erstellten Gutachtens zusammen und formuliert Empfehlungen an die Bundesregierung.

 

Autorin: Ruth Weinzierl

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

9 S.

(PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

September 2007

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Jahresbericht/Annual Report 2006

Die Vortragsreihe "Sklaverei heute" markierte im Sommer 2006 die Eröffnung eines neuen Schwerpunktbereiches. Im Mittelpunkt stehen dabei menschenrechtliche Instrumente zur Bekämpfung von Menschenhandel, Zwangsverheiratungen und extremen Formen von Arbeitsausbeutung. Große öffentliche Aufmerksamkeit fand eine Studie über die Rechte älterer Menschen in Pflegeheimen, in der strukturelle menschenrechtliche Defizite festgestellt wurden. Die öffentliche Präsentation der Studie war Auftakt für eine Reihe von Fachgesprächen mit Politik, Verbänden und Wissenschaft.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

43 S.

(PDF, 752 KB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

Juli 2007

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