Menschenrechtsinstrumente

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Menschenrechtsinstrumente

Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

In der Arbeit des UN-Sicherheitsrates gewinnen die Menschenrechte zunehmend an Bedeutung. So versucht der Sicherheitsrat in thematischen Resolutionen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern und behandelt verstärkt Ländersituationen, wie am Beispiel des Arabischen Frühlings gezeigt wird. Der Essay geht insbesondere auf die Entscheidungsprozesse und die politischen und rechtlichen Beurteilungsmaßstäbe ein und richtet besonderes Augenmerk auf die deutsche Rolle im Sicherheitsrat. Er untersucht das Zusammenspiel von Sicherheitsrat und anderen UN-Menschenrechtsorganen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft und entwickelt Empfehlungen für die künftige UN-Politik.

Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-945139-27-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-26-4 (Print)

46 S.

(PDF, 292 KB)

Essay

Oktober 2014

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Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Promising Practices: Local Governance - Accountable Public Services in Indonesia

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung von guter Regierungsführung vor, welches die indonesische Regierung seit 2000 in Zusammenarbeit mit der GTZ durchführt. Ziel des Programm ist insbesondere die Verbesserung öffentlicher Dienstleitungen durch Bürgerbeteiligung. Als zentrales Instrument wurde dabei ein mehrstufiges, partizipatives Beschwerdeverfahren entwickelt, an dem sowohl Nutzerinnen und Nutzer als auch Mitarbeitende im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen teilnahmen.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbei

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 290 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Annual Report 2012

Germany's National Human Rights Institution presents the focus points of its work in 2012 in interviews, debates, reports and comments. Find out more about Germany's state of affairs in the Universal Periodic Review in Geneva and where the UN sees room for improvement of the human rights situation in Germany; how the German Institute for Human Rights stresses international obligations with Amicus curiae briefs in ongoing proceedings; and what role courts should assume in the implementation of the UN CRPD.

Editor: German Institute for Human Rights

Annual Report

Language: English

ISBN 978-3-942315-92-0 (Print)
ISSN 1869-0564 (Print)

58 pages

(PDF, 3.27 MB, barrier-free)

Jahresbericht

Dezember 2013

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Jahresbericht 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-68-5 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

55 S.

(PDF, 4 MB)

Jahresbericht

55 Seiten

Oktober 2013

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Nach der UPR-Überprüfung Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat: Vorschläge zum Umgang mit den Empfehlungen

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 120 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2013

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Oft gestellte Fragen zu Menschenrechten in der Entwicklungszusammenarbeit

Die FAQs geben kurze Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Menschenrechtsansatz in der Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche weiterführende Links ermöglichen eine vertiefende Auseinandersetzung mit den Fragen. Die FAQs gibt es auch in englischer Sprache.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-FAQs

8 S.

(PDF, 493 KB)

EZ-FAQs

November 2012

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Frequently Asked Questions on the Human Rights-based Approach in Development Cooperation

Die FAQs geben kurze Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um den Menschenrechtsansatz in der Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche weiterführende Links ermöglichen eine vertiefende Auseinandersetzung mit den Fragen. Die FAQs gibt es auch in deutscher Sprache.

 

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-FAQs

Sprache: Englisch

8 S.

(PDF, 503 KB)

EZ-FAQs

November 2012

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aktuell 06/2012: Deutschland im Universal Periodic Review (UPR) – Von der Pflicht zur Kür

Im Mai 2013 findet zum zweiten Mal im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Überprüfung Deutschlands im UPR (Universal Periodic Review) statt. Deutschland sollte seine UPR-Überprüfung außen- und innenpolitisch als menschenrechtspolitisches Gestaltungsinstrument nutzen. Dies kann der Bundestag vorantreiben, indem er sich aktiv in alle Phasen des Verfahrens einbringt. Mit dem aktuell "Deutschland im Universal Periodic Review (UPR) – Von der Pflicht zur Kür. Empfehlungen an den Deutschen Bundestag" von Petra Follmar-Otto wendet sich das Institut an Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Das Papier informiert über den Ablauf des Verfahrens und macht Vorschläge, wie die parlamentarische Gestaltungs- und Kontrollfunktion in allen Phasen des UPR-Verfahrens gestärkt werden kann.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-327879

6 S.

(PDF, 98 KB)

Position/aktuell

Oktober 2012

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Jahresbericht 2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt den Jahresbericht 2011 vorgelegt. Mit Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren stellt er die Arbeitsschwerpunkte des Instituts - der Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands – vor. Leserinnen und Leser erfahren beispielsweise, warum rassistische Äußerungen kein Kavaliersdelikt sind, Hunger ein Menschenrechtsproblem ist, vor welchen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen stehen, wenn sie in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben wollen, oder wie Politikberatung im Deutschen Institut für Menschenrechte funktioniert.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-46-3 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

60 S.

(PDF, 2,6 MB)

Jahresbericht

Juli 2012

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Conference on Enforced Disappearances Berlin, 25 April 2012

Im Dezember 2010 trat nach drei Jahrzehnten Verhandlung das jüngste Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen in Kraft, die UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Diese soll den Schutz gegen das Verschwindenlassen stärken, das in vielen Ländern immer noch systematisch praktiziert wird.
Was muss getan werden, um die Konvention zu einem möglichst wirkungsvollen Instrument gegen das Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens zu machen? Diese und anderen Fragen wurden auf der Konferenz "Enforced Disappearances" 2012 in Berlin von Rechtswissenschaftlerinnen und Menschenrechts-Experten diskutiert. Die Konferenz-Dokumentation versammelt sieben Vorträge, die während der Tagung gehalten wurden. Veranstalter der Konferenz waren das Deutsche Institut für Menschenrechte, das Nürnberger Menschenrechtszentrum und die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg.

Dokumentation

ISBN 9678-3-942315-99-9 (PDF)

44 S.

Englisch

(PDF, 723 KB)

Dokumentationen

Juni 2012

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New Prospects for Human Rights? The Human Rights Council between the Review Process and the Arab Spring

2011 wurde intensiv über die Reform der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates diskutiert ("Review Process"). Hierbei ging es um die Arbeitsweise des Menschenrechtsrates und eine aktivere Aufnahme schwieriger Ländersituationen. Die gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Forum Menschenrechte herausgegebene Studie von Theodor Rathgeber diskutiert die Schwerpunkte der Debatte und die Positionen der Regierungen. Sie geht vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings auf neueste Entwicklungen ein, vor allem auf den Umgang des Menschenrechtsrates und des Sicherheitsrates mit Ländersituationen - ein Thema von anhaltender Bedeutung.

Autor: Theodor Rathgeber

Herausgeber: Friedrich-Ebert-Stiftung, Deutsches Institut für Menschenrechte, Forum Menschenrechte

Englisch

ISBN 978-3-86498-063-3

23 S.

(PDF, 1,22 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2012

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Menschenrechtsverletzungen: Was kann ich dagegen tun? Menschenrechtsverfahren in der Praxis

Das Handbuch informiert über die Menschenrechtsinstitutionen und –verfahren der Vereinten Nationen, der UNESCO und der ILO sowie des Europarates und der Europäischen Union. Die erste Auflage erschien 1998, die jetzt vorliegende dritte Auflage wurde erweitert und aktualisiert. Das Buch bietet neben den erklärenden Texten auch Formblätter für Beschwerden, Adressen, Literaturhinweise und grafische Darstellungen. Das Werk richtet sich unter anderem an Studierende, Menschenrechtsakteure, Personen, die Rechtsschutz suchen und deren Rechtsbeistände.

Autorin, Autoren: Klaus Hüfner, Anne Sieberns, Norman Weiß

Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V., Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutsche UNESCO-Kommission e. V.

ISBN 978-3-923904-69-3 

440 S.

(PDF, 3,7 MB, nicht barrierefrei)

Das Buch ist beim UNO-Verlag erschienen und kostet 16,80 €. Bestellbar über den Buchhandel oder im Online-Shop.

Handbuch

März 2012

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Die UN-Kinderrechtskonvention. Geltung und Anwendbarkeit in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte - 2., überarbeitete Auflage

Die Bundesregierung hat im Juli 2010 die deutschen Vorbehaltserklärungen zur UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zurückgenommen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass die zahlreichen Rechte der Konvention in der deutschen Rechtspraxis berücksichtigt werden. Das Handbuch verdeutlicht, dass den Bestimmungen der KRK im Verhältnis zu anderen Bestimmungen des rein nationalen Rechts grundsätzlich Vorrang einzuräumen ist. Zudem werden am Beispiel von Art. 20 KRK konkrete Anwendungsbereiche der Konvention benannt und die weitreichenden Konsequenzen verdeutlicht, die sich für deutsche Behörden und Gerichte ergeben. Dabei wird auch die Möglichkeit aufgezeigt, Rechtsverletzungen von Kindern vor dem Bundesverfassungsgericht geltend zu machen. 

Autor: Hendrik Cremer 

Handbuch

2., überarbeitete Auflage 

ISBN: 978-3-942315-36-4 (PDF)

32 Seiten 

(PDF, 406 KB)

Handbuch

Januar 2012

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Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Die UN-Kinderrechtskonvention. Geltung und Anwendbarkeit in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte

Die Bundesregierung hat im Juli 2010 die deutschen Vorbehaltserklärungen zur UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zurückgenommen und damit den Weg dafür frei gemacht, dass die zahlreichen Rechte der Konvention in der deutschen Rechtspraxis berücksichtigt werden. Das Handbuch verdeutlicht, dass den Bestimmungen der KRK im Verhältnis zu anderen Bestimmungen des rein nationalen Rechts grundsätzlich Vorrang einzuräumen ist. Zudem werden am Beispiel von Art. 20 KRK konkrete Anwendungsbereiche der Konvention benannt und die weitreichenden Konsequenzen verdeutlicht, die sich für deutsche Behörden und Gerichte ergeben. Dabei wird auch die Möglichkeit aufgezeigt, Rechtsverletzungen von Kindern vor dem Bundesverfassungsgericht geltend zu machen. 

Autor: Hendrik Cremer 

Handbuch

ISBN 978-3-942315-16-6 (PDF)

32 Seiten 

(PDF, 406 KB)

Handbuch

Juni 2011

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aktuell 02/2011

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-316929

5 S.

(PDF, 191 KB)

Position/aktuell

April 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Reviewing the UN Human Rights Council: Perspectives from Civil Society

2010 und 2011 wird in Genf und New York die Arbeit des UN-Menschenrechtsrates evaluiert, auch mit Blick auf die Frage, ob er als Hauptorgan aufgewertet werden soll. Die Veröffentlichung von Theodor Rathgeber bietet einen aktuellen, konzentrierten Überblick zu wichtigen Reform-Empfehlungen. Diese wurden bei der internationalen Konferenz "The Human Rights Council's Performance to-date: A Civil Society Perspective on Priorities for the Review 2011" am 14. und 15. Oktober 2010 in Berlin erarbeitet und dem UN-Menschenrechtsrat im Oktober 2010 vorgetragen.

Autor: Theodor Rathgeber

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte, Forum Menschenrechte

ISBN 978-3-86872-497-4

13 S.

(PDF, 191 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

November 2010

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