Menschenrechtsinstrumente

Die Spruchpraxis des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Das Individualbeschwerdeverfahren nach dem Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt ist seit 2013 in Kraft. Jeder Staat kann entscheiden, ob er dieses zusätzliche Protokoll ratifizieren möchte. Derzeit haben 24 Staaten das Fakultativprotokoll ratifiziert und damit das Individualbeschwerdeverfahren akzeptiert.
Vor dem Hintergrund der bisher ergangenen Auffassungen ("views") des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte erläutert die Publikation die Arbeitsweise des Ausschusses im Individualbeschwerdeverfahren und stellt ausgewählte Aspekte der bisherigen Praxis vor. Sie stellt damit Informationen und Argumente bereit für die deutsche Debatte über die Ratifikation dieses zusätzlichen Rechtsinstruments.

(PDF, 80 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

10 Seiten

Dezember 2018

National Human Rights Institutions

In dieser englischsprachigen Handreichung werden Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Dieses Dokument gibt es auch in deutscher Sprache.

Autor: Deutsches Institut für Menschenrechte/GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 480 KB)

EZ-E-Info-Tool

April 2018

Nationale Menschenrechtsinstitutionen

Dieses elektronische Info-Tool stellt Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vor. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Diese Handreichung gibt es auch in englischer Sprache.

Autor: Deutsches Institut für Menschenrechte/ GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

10 Seiten

(PDF, 490 KB)

EZ-E-Info-Tool

April 2018

National Human Rights Institutions in Post-Conflict Situations
Mandates, Experiences and Challenges

How do National Human Rights Institutions (NHRIs) address the negative human rights impacts of dictatorial regimes and violent conflict, and thus successfully contribute to transitional justice? This is the focus of this study, which presents examples from the experiences of the NHRIs in Afghanistan, Georgia and Uganda. The provision of justice for past and present violations of human rights should reduce impunity. Addressing the issue of transitional justice facilitates peace processes, but requires strong state institutions and the political will to act. When justice for past and present abuses is denied, conflicts linger on. ‘Peace-versus-justice’ is a false dichotomy, and one that the international community has rightly left behind. The study shows how three NHRIs have interacted with transitional justice aims and processes and draws lessons from what the NHRIs have learned while doing so.

(PDF, 893 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-55655-2

Autor/in: Dr. Andrea Breslin, Dr. Anna Würth

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

ISBN: 978-3-945139-96-7 (PDF)

33 Seiten

Dezember 2017

Holding OSCE states accountable for implementing human dimension commitments
The role of National Human Rights Institutions in independent evaluation reporting

All states participating in the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) have committed themselves to human rights and democracy norms. In the OSCE there is currently no regular, country-based system to monitor the implementation of these commitments. Therefore Switzerland initiated an independent evaluation of national implementation during its OSCE chairmanship in 2014. Germany consolidated this process in 2016. With this paper, the German Institute for Human Rights wants to share its experiences with the evaluation process and give food for thought on how other National Human Rights Institutions can make use of it.

(PDF, 93,7 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-53688-2

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

8 Seiten

Mai 2017

Stellungnahme zum Schwerpunktthema "'Shrinking Space' – Einschränkungen des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft" des 12. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung

(PDF, 186 KB)

Stellungnahme

7 Seiten

März 2017

Nationale Menschenrechtsinstitutionen nach Gewaltkonflikten
Auftrag, Erfahrungen und Herausforderungen

Wie gehen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) mit menschenrechtlichen Auswirkungen von Diktatur und (Bürger-)Krieg um? Wie tragen sie durch ihr Mandat – die Menschenrechte zu fördern und zu schützen – zu Prozessen der Übergangsjustiz bei? Und welche Schlussfolgerungen ziehen sie daraus? Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist diesen Fragen nachgegangen und zeigt auf, welche Aufgaben NMRI übernehmen können, wenn Staaten Gewaltkonflikte aufarbeiten.

(PDF, 84 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-51612-9

Autor/in: Anna Würth

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

März 2017

Stellungname: Ein förderliches Umfeld - Was zivilgesellschaftliche Akteure brauchen, um nachhaltige Entwicklung mitgestalten zu können

Diese Stellungnahme wurde für das "High Level Political Forum on Sustainable Development" der Vereinten Nationen im Juli 2016 erstellt. Sie erschien erstmals unter dem Titel "Protecting and enlarging the space for public debates and participation of all civil society actors for the implementation of the SDGs and human rights". Die Stellungnahme wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte für die Globale Allianz Nationaler Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions, GANHRI) erstellt. Das Institut hat derzeit den GANHRI-Vorsitz inne.

(PDF, 234 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

26 Seiten

September 2016

ABC of Human Rights for Development Cooperation

Dieses englischsprachige Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Deutsch, Spanisch und Französisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

8 Seiten

(PDF, 377 KB)

EZ-E-Info-Tool

Januar 2016

ABC der Menschenrechte für die Entwicklungszusammenarbeit

Dieses Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Englisch, Spanisch und Französisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

8 Seiten

(PDF, 426 KB)

EZ-E-Info-Tool

Januar 2016

El ABC de los Derechos Humanos en la Cooperación para el Desarrollo

Dieses spanischsprachige Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Spanisch

9 Seiten

(PDF, 379 KB)

EZ-E-Info-Tool

Januar 2016

ABC des droits de l'homme dans la coopération au développement

Dieses französischsprachige Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Deutsch, Englisch und Spanisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Französisch

9 Seiten

(PDF, 372 KB)

EZ-E-Info-Tool

Januar 2016

"Just head-banging won’t work." How state donors can further human rights of LGBTI in development cooperation and what LGBTI think about it

Die Studie erklärt, warum staatliche Entwicklungszusammenarbeit LSBTI fördern sollte. Sie schildert, wie LSBTI-Aktivist_innen im Globalen Süden arbeiten, auf welche Herausforderungen sie stoßen und welche Erfahrungen sie beim Umgang mit Entwicklungszusammenarbeitsinstitutionen gemacht haben. Daneben umreißt die menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und seiner Partnerländer und untersucht, welchen Beitrag menschenrechtliche Instrumente wie nationale Menschenrechtsinstitutionen und der Universal Periodic Review leisten können.

Autorin: Andrea Kämpf

67 Seiten

(PDF, 1 MB)

Analyse/Studie

Oktober 2015

The Meaning and Implementation of Victim Orientation in the Treaty Bodies of the United Nations
Berlin, 29–30 September 2014

Am 29. und 30. September 2014 trafen sich Mitglieder der UN-Fachausschüsse, unabhängige Experten und Repräsentanten von nichtstaatlichen Menschenrechtsorganisationen aus Afrika, Asien, Nord- und Südamerika und Europa zur Expertenkonferenz "Die Bedeutung und Implementierung von Opferorientierung in den Vertragsorganen der Vereinten Nationen" in Berlin. Eingeladen hatten das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ).

Die Dokumentation liefert einen kurzen historischen Überblick über die Entwicklung der Opferorientierung im System der Vereinten Nationen, eine Zusammenfassung der Konferenzbeiträge, die in der Konferenz erarbeiteten Empfehlungen sowie das Programm der Tagung.

(PDF, 2,17 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Nürnberger Menschenrechtszentrum

Dokumentationen

ISBN: 978-3-945139-70-7 (PDF)

32 Seiten

Juli 2015

Selected Resources on Justice Sector Reform and Human Rights

Diese englischsprachige Literatur- und Linkliste ermöglicht einen Einstieg in den Themenkomplex "Justiz und Menschenrechte". Die aufgeführten Materialien reichen von zentralen Menschenrechtsdokumenten, über wissenschaftliche Publikationen bis hin zu Websites, die sich mit dem Thema beschäftigen. Inhaltlich wird dabei unter anderem auf den Bereich "Zugang zu Recht", als auch auf die Berücksichtigung der Menschenrechte in Entwicklungsprogrammen, die sich der Justizreform widmen, eingegangen. Kurze Beschreibungen zu den aufgeführten Links vereinfachen die Handhabung des zur Verfügung gestellten Materials.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 247 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

Selected Resources on Human Rights-Based Monitoring and Evaluation

Diese kommentierte englischsprachige Literatur- und Linksammlung dient als Einstieg zu menschenrechtsbasiertem Monitoring von Entwicklungsprojekten und -programmen. Sie enthält Links zu Erfahrungsberichten, UN-Richtlinien zu Programmumsetzung, Monitoring und Evaluierung, zu Richtlinien und Indikatoren für Projekte im Bereich Menschenrechte und Demokratieförderung sowie zu Publikationen zu menschenrechtlichen Folgenabschätzungen. Eine Sortierung nach konkreten Fragestellungen und Unterthemen sowie kurze Beschreibungen erleichtern die Handhabung des zur Verfügung gestellten Materials.

Autor: GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 259 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss 2015: Informationen zu zivilgesellschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten

Der UN-Antirassismus-Ausschuss wird auf seiner Sitzung vom 27. April bis 15. Mai 2015 den Staatenbericht Deutschlands behandeln. Damit überprüft der Ausschuss, wie Deutschland seine Verpflichtungen aus der UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) umgesetzt hat und spricht Empfehlungen für weitere Handlungsschritte aus. Zivilgesellschaftliche Organisationen können sich an dem Verfahren beteiligen. Das Informationsblatt informiert in aktualisierter Fassung über Beteiligungsmöglichkeiten.

Handreichung

4 S.

(Word, 55 KB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Februar 2015

Internationaler Rechtsschutz aus Genf - Das Potenzial der Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen

Die Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen tragen zum Menschenrechtsschutz im Einzelfall bei, können als Auslegungsmaßstab und Rechtserkenntnisquelle in innerstaatlichen Verfahren dienen und zeigen schließlich als strategisches Prozessinstrument eine Wirkung über den Einzelfall hinaus. Die Handreichung zeigt das Potenzial der Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Fachausschüssen für die Anwaltspraxis auf.

Handreichung

Autorin: Nina Althoff

23 S.

ISBN 978-3-945139-38-7 (PDF)

(PDF, 2,16 MB, barrierefrei)

Handreichung

Dezember 2014

aktuell 7/2014: Die Europäische Menschenrechtskonvention im 21. Jahrhundert – Erfolgsgeschichte der Menschenrechte in Europa fortschreiben!

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) hat die Menschenrechte in Europa zu einer bereits über 60 Jahre währenden Erfolgsgeschichte gemacht. Die derzeit im Europarat geführte Debatte über die Langzeitperspektive der EMRK bietet Gelegenheit, die Konvention zukunftsfest zu machen und in ihrer Wirkkraft zu stärken. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ermutigt in dieser Publikation die deutschen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, sich für ein wirksames Menschenrechtsschutzsystem in Europa einzusetzen.

Autor: Jan-Michael Arend

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 261 KB)

Position/aktuell

Dezember 2014

Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

In der Arbeit des UN-Sicherheitsrates gewinnen die Menschenrechte zunehmend an Bedeutung. So versucht der Sicherheitsrat in thematischen Resolutionen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern und behandelt verstärkt Ländersituationen, wie am Beispiel des Arabischen Frühlings gezeigt wird. Der Essay geht insbesondere auf die Entscheidungsprozesse und die politischen und rechtlichen Beurteilungsmaßstäbe ein und richtet besonderes Augenmerk auf die deutsche Rolle im Sicherheitsrat. Er untersucht das Zusammenspiel von Sicherheitsrat und anderen UN-Menschenrechtsorganen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft und entwickelt Empfehlungen für die künftige UN-Politik.

Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-945139-27-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-26-4 (Print)

46 S.

(PDF, 292 KB)

Essay

Oktober 2014