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Making the implementation of children's rights measurable
Description of the process of developing children's rights indicators for the German context

Thus far, it has been nearly impossible in Germany to make statements about the implementation of human rights obligations that are based on sound statistical data. The United Nations High Commissioner for Human Rights recommends the development of human rights indicators: a single right is broken down into specific dimensions, which are then assigned information (that may need to be collected). This text describes a current pilot process being carried out by the National CRC Monitoring Mechanism of the German Institute for Human Rights for the development of children’s rights indicators.

(PDF, 234 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Stephan Gerbig, Claudia Kittel

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

12 Seiten

November 2019

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
Fachfremder Änderungsantrag 1 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) BT-Drs. 19/13452 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit, 23.10.2019

Die Regierungskoalition hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt vorgelegt. Dies erfolgte durch einen sogenannten fachfremden Änderungsantrag zum Entwurf des Masernschutzgesetzes. Der Entwurf ist Thema einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

(PDF, 30 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

Oktober 2019

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Das Recht auf Leben – Artikel 6 des UN-Zivilpaktes
Allgemeine Bemerkung Nr. 36 des UN-Menschenrechtsausschusses

Der UN-Menschenrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 die Pflichten der Vertragsstaaten aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) hinsichtlich des Rechtes auf Leben. Die Allgemeine Bemerkung erläutert namentlich das Verbot der willkürlichen Tötung sowie den Regelungsgehalt des Artikels 6 des UN-Zivilpaktes hinsichtlich der
Verhängung der Todesstrafe. Sie beleuchtet ferner sein Verhältnis zu Artikeln anderer Menschenrechtsverträge. Die vorliegende Information fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 36 zusammen.

(PDF, 72 KB)

Autor/in: Jascha Noltenius, Dr. Anna Würth

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

Oktober 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Parallel Report
to the Committee on the Rights of the Child on the Combined 5th and 6th Periodic Reports of the Federal Republic of Germany

Realising the Convention’s requirements will require a resolute policy on children’s rights that does not stop at incorporating children’s rights into the Basic Law but also establishes structures that will strengthen the impact of children’s rights in all areas of life.
This report  begins with a discussion of structures and institutions involved in the fulfilment of children’s rights, before turning to concrete examples of implementation – each touching on a general principle of the Convention – drawn from the real-life situations of children.

(PDF, 400 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

44 Seiten

Oktober 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Parallelbericht
an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes zum 5./6. Staatenbericht Deutschlands

Für die Verwirklichung der Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland braucht es eine entschlossene Politik für Kinderrechte, die über eine Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz hinausgeht und Strukturen, die Kinderrechten in allen Lebensbereichen Durchsetzungskraft verleihen.
Der Bericht behandelt Strukturen und Institutionen der Durchsetzung von Kinderrechten und greift anhand der Grundprinzipien der Konvention konkrete Umsetzungsbeispiele aus der Lebenswelt von Kindern auf.

(PDF, 423 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

44 Seiten

Oktober 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Factsheet Europäische Asylpolitik
Fragen und Antworten zu aktuellen Entwicklungen - anlässlich der Anhörung des Kommissarsanwärters Margaritis Schinas im Europäischen Parlament am 3. Oktober 2019

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat zu zentralen menschenrechtlichen Herausforderungen der EU-Asylpolitik wie der Seenotrettung, dem Grenzschutz und Push-Backs, der Situation in Griechenland und dem EU-Türkei-Deal einen Überblick zusammengestellt.

(PDF, 409 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Anna Suerhoff

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

5 Seiten

Oktober 2019

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Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Was Nationale Menschenrechtsinstitutionen dagegen tun

Weltweit nutzen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) ihr breites menschenrechtliches Mandat und tragen zur Verhütung und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen bei. Anlässlich der 63. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission (11. – 22. März 2019) zeigte der internationale Dachverband der NMRI (GANHRI – Global Alliance of National Human Rights Institutions) in einer Studie, wie NMRI weltweit gegen geschlechtsspezifische Gewalt und zur Erreichung des Nachhaltigkeitsziels (Sustainable Development Goal) SDG 5.2 arbeiten.

(PDF, 251 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

September 2019

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Jugendhilfe inklusiv gestalten

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, das Sozialgesetzbuch VIII inklusiv zu reformieren. Die Reform muss die Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen gesetzlich verankern. Aus der derzeitigen Zuständigkeitsspaltung resultierende Ungleichbehandlungen und strukturelle Zugangsbarrieren widersprechen den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.

(PDF, 166 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

3 Seiten

September 2019

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No papers – no birth certificate?
Recommendations for registering children of refugees born in Germany

Registering a child immediately after birth is a State obligation under article 7(1) of the UN Convention on the Rights of the Child. Registration serves to identify a newborn and is a prerequisite for enjoying other rights. In practice, registering the children of refugees born in Germany often takes several months if their parents cannot adequately prove their own identity. This paper provides recommendations on how to implement the provisions of the Convention on registering births.

(PDF, 56 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-64394-0

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2019

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Kontakt von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern
Einblicke in den deutschen Justizvollzug

Jedes Kind hat gemäß Artikel 9 der UN-Kinderrechtskonvention das Recht auf unmittelbaren Kontakt zu seinen Eltern, insofern dieser Kontakt nicht dem Kindeswohl widerspricht. Doch wie steht es um den Kontakt, wenn Eltern inhaftiert sind?
Das Institut hat in einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage bundesweit Justizvollzugsanstalten zur praktischen Umsetzung der Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten befragt. Die Analyse fasst die Ergebnisse der Befragung zusammen, an der 83 von insgesamt 173 Justizvollzugsanstalten teilgenommen haben.

(PDF, 1,6 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63938-6

Autor/in: Judith Feige

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-49-7 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-48-0 (Print)

44 Seiten

August 2019

Das Neutralitätsgebot in der Bildung
Neutral gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien?

Welche Bedeutung kommt den Menschenrechten und dem staatlichen Neutralitätsgebot, insbesondere dem Recht der Parteien auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb (Artikel 21 Grundgesetz) zu, wenn Lehrkräfte im Schulunterricht oder Akteure der außerschulischen politischen Bildung rassistische oder rechtsextreme Positionen einer Partei thematisieren? Die Publikation richtet sich an Entscheidungsträger_innen in Ministerien und Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie Gerichte, die mit diesen Fragen konfrontiert werden. Hierbei wird verdeutlicht, dass die Grund- und Menschenrechte einen zentralen rechtlichen Maßstab für die schulische und außerschulische Bildung bilden.

(PDF, 599 KB)

Hinweis: Aufgrund der hohen Nachfrage ist die Bestellmenge auf fünf Exemplare pro Bestellung begrenzt. Sollten Sie mehr Exemplare bestellen wollen, wenden Sie sich bitte an ilic(at)institut-fuer-menschenrechte.de.

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63942-0

Autor/in: Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-51-0 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-50-3 (Print)

40 Seiten

August 2019

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Bekämpfung des Menschenhandels
Empfehlungen an Deutschland von der Expert_innengruppe GRETA

Die Konvention des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels ist in Deutschland seit 2012 geltendes Recht. In einem sogenannten internationalen Monitoringverfahren untersucht die 15-köpfige Expert_innengruppe GRETA (Group of Experts on Action against Trafficking in Human Beings) regelmäßig alle vier Jahre die Umsetzung der einzelnen Vorgaben in Recht und Praxis. Im Juni 2019 hat sie ihren zweiten Bericht zur Umsetzung der Konvention in Deutschland vorgelegt. Die Information stellt die wichtigsten Empfehlungen daraus vor.

(PDF, 63 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63940-0

Autor/in: Heike Rabe

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

5 Seiten

Juli 2019

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ABC of Human Rights for Development Cooperation

Dieses englischsprachige Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Deutsch, Spanisch und Französisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte/ GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 505 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juli 2019

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ABC der Menschenrechte für die Entwicklungszusammenarbeit

Dieses Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Englisch, Spanisch und Französisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte/GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

10 Seiten

(PDF, 482 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juli 2019

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ABC des droits de l'homme dans la coopération au développement

Dieses französischsprachige Info-Tool erläutert die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzsystems. Es möchte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit motivieren, die Menschenrechte vermehrt als Bezugsrahmen zu nutzen. Das Dokument ist auch in Deutsch, Englisch und Spanisch verfügbar. Enthält zahlreiche Links.

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte/ GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Französisch

10 Seiten

(PDF, 524 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juli 2019

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Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates

Die Europäische Union will verhindern, dass europäische Unternehmen bewaffnete Konflikte mitfinanzieren, indem sie illegal erworbene und vertriebene Rohstoffe importieren. Das Europäische Parlament und der Rat haben bereits am 17. Mai 2017 eine Verordnung dazu  veröffentlicht. Eine Verordnung der EU muss nicht erst in nationales Gesetz überführt werden, sondern gilt unmittelbar. Allerdings muss es ein Durchführungsgesetz geben, durch welches die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die Verordnung national auch wirkt. Hierzu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Anfang Juni 2019 einen Referentenentwurf vorgelegt. Aus menschenrechtlicher Perspektive kann die Verordnung national allerdings nur dann wirkungsvoll sein, wenn das Durchführungsgesetz einen Sanktionsmechanismus vorsieht und minimalen Transparenzansprüchen genügt. Beides kommt im aktuellen Entwurf zu kurz beziehungsweise gar nicht vor.

(PDF, 176 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

URN: urn:nbn:de:101:1-2019100213315273367451

4 Seiten

Juni 2019

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Partizipation gewährleisten – eine Aufgabe für Staat und Politik
Allgemeine Bemerkung Nr. 7 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen haben das Recht, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Das vorliegende Papier informiert darüber, wie der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen dieses Partizipationsgebot versteht und welche Handlungsempfehlungen er daraus ableitet.

(PDF, 70 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63934-5

Autor/in: Alina Datz, Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

4 Seiten

Juni 2019

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Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen deutsche Staatsangehörige, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren, wenn sie sich im Ausland an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz konkret beteiligen. Folge der Neuregelung wird es sein, dass diesen Personen, wenn sie sich noch im Ausland befinden, die Einreise nach Deutschland verweigert wird. Damit können sie in Deutschland nicht vor Gericht gestellt werden. Ob eine Ahndung der Taten durch internationale oder ausländische Gerichtshöfe erfolgt, ist äußerst zweifelhaft. Neben grund- und menschenrechtlichen Fragen an den Gesetzentwurf stellt sich aus menschenrechtspolitischer Sicht die Frage, ob die geplante Regelung dem Ziel Deutschlands zuwiderläuft, bei schweren Menschenrechtsverbrechen Straflosigkeit zu vermeiden.

(PDF, 92 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

URN: urn:nbn:de:101:1-2019100116320087311569

8 Seiten

Juni 2019

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Menschenrechtliche Verantwortungslücken in der Rohstoffbeschaffung schließen
Stellungnahme zur Novellierung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die vorgesehene Novellierung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Aus Menschenrechtssicht sollte die novellierte Fassung einen Beitrag zur Schließung der Verantwortungslücke leisten, die zwischen den rohstoffreichen, extrahierenden Ländern und kapitalintensiven Abnehmerstaaten über transnationale Lieferketten entsteht.

(PDF, 145 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

URN: urn:nbn:de:101:1-2019100116374824571082

5 Seiten

Mai 2019

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Menschenrechtsbasierte Klimapolitik
Empfehlungen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens

Maßnahmen gegen den Klimawandel sollen gemäß dem Pariser Klima abkommen an den Menschenrechten ausgerichtet werden. Im Dezember 2018 verabschiedeten die Vertragsstaaten Richtlinien für die Umsetzung des Abkommens. Darin sind Menschenrechte zwar nicht explizit verankert, aber die Richtlinien enthalten Bezüge zu menschen rechtlichen Prinzipien und Standards. Sie können so für eine menschenrechtsbasierte Klimapolitik entscheidend sein.

(PDF, 56 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-62783-2

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

Mai 2019

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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