Kinderrechte

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Kinderrechte

Kinderrechte in Zeiten der Corona-Pandemie – Kinderrechtsbasierte Maßnahmen stützen und schützen
Kinder und Jugendliche in Krisenzeiten

Kinder und Jugendliche sind aktuell in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen. Um die Menschenrechte aller zu wahren, dürfen Menschen nicht als homogene Gruppe verstanden und pauschale Maßnahmen ergriffen werden; vielmehr ist eine diskriminierungsfreie Differenzierung bei allen Regelungen und Entscheidungen zu garantieren. Das gilt in gleichem Maße, wenn es um Maßnahmen geht, die die Rechte von Kindern betreffen. Bund, Länder und Kommunen müssen gemäß Artikel 4 UN-KRK alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die Rechte von Kindern und Jugendlichen umfassend zu verwirklichen und zu schützen; dazu gehört auch die Sorge um die psychische Gesundheit.

(PDF, 107 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Judith Feige, Dr. Stephan Gerbig

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Mai 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes zu COVID-19
Deutsche Arbeitsübersetzung der Stellungnahme vom 8. April 2020

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes (UN-Ausschuss) äußert Besorgnis über die Situation von Kindern weltweit, insbesondere solcher Kinder, die sich aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in vulnerablen Lebenslagen befinden. Viele Kinder sind körperlich, emotional und seelisch stark betroffen, vor allem in Ländern, die Ausnahmezustände und verpflichtende Lockdowns verhängt haben. Zusätzlich zur Erklärung der zehn UN-Menschenrechtsausschüsse fordert der UN-Ausschuss die Staaten nachdrücklich dazu auf, die Rechte des Kindes zu achten, wenn Maßnahmen zur Bekämpfung der durch die COVID-19-Pandemie ausgehenden Bedrohung der öffentlichen Gesundheit ergriffen werden. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat die Stellungnahme ins Deutsche übersetzt.

(PDF, 107 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes

Herausgeber/in: Deutsche Arbeitsübersetzung der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention

Stellungnahme

4 Seiten

Mai 2020

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Submission on ending immigration detention of children and seeking adequate reception and care for them

The German Institute for Human Rights (GIHR) is the independent National Human Rights Institution of Germany. It is accredited according to the Paris Principles of the United Nations (A-status) and is specifically mandated to monitor the implementation of the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities and the UN Convention on the Rights of the Child. In the following, the GIHR will answer the questionnaire of the Special Rapporteur on the human rights of migrants; the answers are limited to those questions on which the Institute has worked in its function as CRC monitoring body in particular in recent times.

(PDF, 211 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

April 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Fact Sheet: UN-Kinderrechtskonvention

Die UN-KRK wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Sie ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der die besonderen Schutz-, Fürsorge-, und Beteiligungsrechte von Kindern als Träger_innen von Menschenrechten formuliert. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention begleitet seit ihrer Einrichtung Mitte 2015 die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) in Deutschland. Sie folgt dabei dem Mandat, die Rechte von Kindern im Sinne der UN-KRK zu fördern und zu schützen sowie die Umsetzung der Konvention in Deutschland durch sämtliche staatliche Stellen kritisch zu überwachen und zu bewerten.
Das Fact Sheet bietet einen Überblick über den Hintergrund und die zentralen Inhalte der Konvention.

(PDF, 238 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

3 Seiten

April 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Kinderrechte ins Grundgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte

Der aus den Medien bekannte Referentenentwurf verfolgt das Ziel, Kinderrechte entsprechend den Verabredungen des Koalitionsvertrags im Grundgesetz zu verankern und sieht hierfür die Einfügung eines neuen Artikel 6 Absatz 1a im Grundgesetz vor. Das Institut begrüßt, dass sowohl das Kindeswohl-Prinzip als auch das Recht auf Beteiligung im Grundgesetz verankert werden sollen. Die konkrete Ausgestaltung im Referentenentwurf bleibt jedoch signifikant hinter dem bestehenden Gewährleistungsgehalt der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta sowie hinter der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück.

(PDF, 320 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

12 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 09.01.2020

Das Institut begrüßt die Ziele des Gesetzentwurfes, nicht einwilligungsfähige Kinder vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in ihre körperlichen Geschlechtsmerkmale zu schützen, und zugleich dem Kind selbstbestimmt gewählte medizinische Behandlung entsprechend seiner wachsenden Selbstbestimmung zu ermöglichen. Ziel der Regelung muss es sein, einen wirkungsvollen Schutz vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in die körperlichen Geschlechtsmerkmale des nicht einwilligungsfähigen Kindes zu erreichen. Aus Sicht des Instituts besteht bei einigen Aspekten des Entwurfs noch Nachbesserungsbedarf, um den intendierten Schutz auch tatsächlich zu erreichen.

(PDF, 132 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Das Kindeswohl neu denken
Kinderrechtsbasierte Ermittlung und Bestimmung des Kindeswohls

Die 1989 verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention basiert auf dem Grundgedanken, dass Kinder eigenständige Persönlichkeiten sind, mit eigenen Rechten, mit eigener Würde und eigenen Bedarfen. Im Zentrum der UN-Konvention, die eine Vielzahl von verbindlichen Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechten vorsieht, steht die vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls. In der vorliegenden Publiaktion werden die Grundlagen eines kinderrechtebasierten Verständnisses des Kindeswohls sowie die Bezüge zum Recht auf Beteiligung erläutert.

(PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Judith Feige, Stephan Gerbig

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66541-2

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

November 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

Allgemeine Bemerkung Nr. 14 (2013)
zum Recht des Kindes auf Berücksichtigung seines Wohls als ein vorrangiger Gesichtspunkt (Art. 3 Abs. 1)

Artikel 3 Absatz 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes gibt dem Kind das Recht, sein Wohl ermitteln und bei allen Maßnahmen oder Entscheidungen, die es im öffentlichen oder im privaten Bereich betreffen, als ein vorrangiger Gesichtspunkt berücksichtigen zu lassen. Darüber hinaus drückt er einen der Grundwerte des Übereinkommens aus. Mit Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde die Allgemeinen Bemerkung Nr. 14 des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes von der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention übersetzt.

(PDF, 337 KB)

Herausgeber/in: Deutsche Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

25 Seiten

November 2019

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Allgemeine Bemerkung Nr. 12 (2009)
Das Recht des Kindes auf Gehör

Das Recht aller Kinder, gehört und ernst genommen zu werden, stellt einen der grundlegenden Werte des Übereinkommens dar. Artikel 12 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes ist eine für einen Menschenrechtsvertrag einzigartige Bestimmung; sie betrifft den rechtlichen und den sozialen Status des Kindes, das auf der einen Seite noch nicht die volle Autonomie eines Erwachsenen besitzt, auf der anderen Seite aber Rechtssubjekt ist. Artikel 12 Absatz 1 sichert jedem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese in allen Angelegenheiten zu äußern, die das Kind berühren, und verpflichtet die Vertragsstaaten, dieser Meinung in Übereinstimmung mit Alter und Reife des Kindes angemessenes Gewicht zu geben.

(PDF, 471 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Instituts für Menschenrechte

Weitere Publikationen

31 Seiten

November 2019

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Making the implementation of children's rights measurable
Description of the process of developing children's rights indicators for the German context

Thus far, it has been nearly impossible in Germany to make statements about the implementation of human rights obligations that are based on sound statistical data. The United Nations High Commissioner for Human Rights recommends the development of human rights indicators: a single right is broken down into specific dimensions, which are then assigned information (that may need to be collected). This text describes a current pilot process being carried out by the National CRC Monitoring Mechanism of the German Institute for Human Rights for the development of children’s rights indicators.

(PDF, 234 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Stephan Gerbig, Claudia Kittel

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

URN: urn:nbn:de:101:1-2020031914041347127628

12 Seiten

November 2019

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Parallel Report
to the Committee on the Rights of the Child on the Combined 5th and 6th Periodic Reports of the Federal Republic of Germany

Realising the Convention’s requirements will require a resolute policy on children’s rights that does not stop at incorporating children’s rights into the Basic Law but also establishes structures that will strengthen the impact of children’s rights in all areas of life.
This report  begins with a discussion of structures and institutions involved in the fulfilment of children’s rights, before turning to concrete examples of implementation – each touching on a general principle of the Convention – drawn from the real-life situations of children.

(PDF, 400 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66546-7

44 Seiten

Oktober 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Parallelbericht
an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes zum 5./6. Staatenbericht Deutschlands

Für die Verwirklichung der Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland braucht es eine entschlossene Politik für Kinderrechte, die über eine Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz hinausgeht und Strukturen, die Kinderrechten in allen Lebensbereichen Durchsetzungskraft verleihen.
Der Bericht behandelt Strukturen und Institutionen der Durchsetzung von Kinderrechten und greift anhand der Grundprinzipien der Konvention konkrete Umsetzungsbeispiele aus der Lebenswelt von Kindern auf.

(PDF, 423 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66545-2

44 Seiten

Oktober 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Jugendhilfe inklusiv gestalten

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, das Sozialgesetzbuch VIII inklusiv zu reformieren. Die Reform muss die Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen gesetzlich verankern. Aus der derzeitigen Zuständigkeitsspaltung resultierende Ungleichbehandlungen und strukturelle Zugangsbarrieren widersprechen den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.

(PDF, 166 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

3 Seiten

September 2019

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Annual Report 2018

The German Institute for Human Rights presents its focus of activities in 2018. Read about the Institute's positioning and priority-setting in respect to diverse human rights challenges. Get to know the individual departments and their thematic areas and learn more about facts and figures for 2018.
 
(PDF, 3,6 MB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Jahresbericht

75 Seiten

September 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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No papers – no birth certificate?
Recommendations for registering children of refugees born in Germany

Registering a child immediately after birth is a State obligation under article 7(1) of the UN Convention on the Rights of the Child. Registration serves to identify a newborn and is a prerequisite for enjoying other rights. In practice, registering the children of refugees born in Germany often takes several months if their parents cannot adequately prove their own identity. This paper provides recommendations on how to implement the provisions of the Convention on registering births.

(PDF, 56 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-64394-0

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2019

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Kontakt von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern
Einblicke in den deutschen Justizvollzug

Jedes Kind hat gemäß Artikel 9 der UN-Kinderrechtskonvention das Recht auf unmittelbaren Kontakt zu seinen Eltern, insofern dieser Kontakt nicht dem Kindeswohl widerspricht. Doch wie steht es um den Kontakt, wenn Eltern inhaftiert sind?
Das Institut hat in einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage bundesweit Justizvollzugsanstalten zur praktischen Umsetzung der Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten befragt. Die Analyse fasst die Ergebnisse der Befragung zusammen, an der 83 von insgesamt 173 Justizvollzugsanstalten teilgenommen haben.

(PDF, 1,6 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63938-6

Autor/in: Judith Feige

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-49-7 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-48-0 (Print)

44 Seiten

August 2019

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Die Religionsfreiheit von Kindern im schulischen Raum
Zur Diskussion über Kopftuchverbote für Schülerinnen

In jüngster Zeit mehren sich in Deutschland die Rufe nach einem generellen Kopftuchverbot für muslimische Mädchen an Schulen. Begründet werden diese Forderungen insbesondere mit dem Schutz vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung sowie dem Schutz vor elterlichem Zwang. Dies sind gewichtige kinderrechtliche Positionen, die bei der Entscheidung über ein Kopftuchverbot zu berücksichtigen sind. Ausgangspunkt für die grund- und menschenrechtliche Bewertung eines Kopftuchverbots für Schülerinnen ist die Religionsfreiheit von Kindern. Die Information stellt den Anwendungsbereich des Rechts auf Religionsfreiheit von Kindern aus Art. 14 UN-KRK dar und gibt eine kinderrechtliche Perspektive auf die aktuelle Debatte über Kopftuchverbote für muslimische Schülerinnen.

(PDF, 66 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-62786-7

Autor/in: Stephan Gerbig

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

Mai 2019

Human Rights in Practice: Child and Youth Participation
A Practical Example from German Development Policy

The present publication documents a participation process in the area of development policy and draws lessons for good participation from it. The process in question is a youth consultation held in 2015 and 2016 at the behest of the Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ). The ministry used the results of the consultation while developing a policy action plan for realising child and youth rights. The documentation of the Youth Consultation Forum, which depicts both its strengths and its weaknesses, illustrates how quality standards can be taken into account even in advisory participative processes of limited duration, while pointing up some of the challenges this can involve.

(PDF, 1,8 MB)

Autor/in: Dr. Griet Newiger-Addy

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-47-3 (PDF)

32 Seiten

März 2019

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Children’s Rights in National Human Rights Institutions
A Mapping Exercise

The present study provides information to GANHRI and its four regional networks on their members’ needs and experiences with regard to the promotion and protection of children’s rights. It is also a resource for knowledge exchange, providing information to GANHRI members on the work of their sister insti-tutions. Finally, the study also suggests avenues for further engagement of GANHRI and UNICEF to support NHRIs, individually or through their global and regional networks, to build their capacity so as to enable them to better fulfil their mandate as children’s rights actors on the ground.

(PDF, 782 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Anna Würth

Herausgeber/in: GANHRI, UNICEF

Weitere Publikationen

Dezember 2018

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Keine Papiere – keine Geburtsurkunde?
Empfehlungen für die Registrierung von in Deutschland geborenen Kindern Geflüchteter

Ein Kind unverzüglich nach seiner Geburt zu registrieren, ist eine Staatenverpflichtung aus Art. 7 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention. Die Registrierung dient der Identifizierung eines Neugeborenen und ist Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Rechte. In der Praxis beansprucht die Registrierung in Deutschland geborener Kinder von Geflüchteten oft mehrere Monate, wenn deren Eltern ihre eigene Identität nicht ausreichend nachweisen können. Das Papier gibt Empfehlungen, wie sich die kinderrechtlichen Vorgaben zur Geburtenregistrierung umsetzen lassen.

(PDF, 62 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61175-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Dezember 2018

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