Frauenrechte

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
Fachfremder Änderungsantrag 1 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) BT-Drs. 19/13452 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit, 23.10.2019

Die Regierungskoalition hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt vorgelegt. Dies erfolgte durch einen sogenannten fachfremden Änderungsantrag zum Entwurf des Masernschutzgesetzes. Der Entwurf ist Thema einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

(PDF, 30 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

Oktober 2019

Prostitution und Sexkaufverbot

Aktuell stellen Abgeordnete verschiedener Fraktionen in Frage, inwieweit die Ausrichtung von Politik und Gesetzgebung in Deutschland noch stimmt, um Menschen in der Prostitution - überwiegend Frauen - vor Gewalt und Ausbeutung zu schützen. Sie fordern ein sogenanntes Sexkaufverbot. Danach können Personen, die sexuelle Dienstleistungen in Anspruch nehmen, zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe verurteilt werden. Die Prostituierten selbst bleiben straffrei. Verschiedene neue wissenschaftliche Studien zeigen aber, dass solche Verbote im Kontext von Prostitution das Risiko sexuell übertragbarer Erkrankungen erhöhen. Gewalt steigt, Arbeitsbedingungen verschlechtern sich. Menschenhandel verringert sich nicht. Eine menschenrechtliche Perspektive erfordert die Befassung mit den Bedingungen, die Menschen vulnerabel machen für Ausbeutung und Gewalt in der Prostitution (Armut, Krankheit, Abhängigkeiten, Drogengebrauch).

(PDF, 418 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

7 Seiten

Oktober 2019

Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Was Nationale Menschenrechtsinstitutionen dagegen tun

Weltweit nutzen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) ihr breites menschenrechtliches Mandat und tragen zur Verhütung und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen bei. Anlässlich der 63. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission (11. – 22. März 2019) zeigte der internationale Dachverband der NMRI (GANHRI – Global Alliance of National Human Rights Institutions) in einer Studie, wie NMRI weltweit gegen geschlechtsspezifische Gewalt und zur Erreichung des Nachhaltigkeitsziels (Sustainable Development Goal) SDG 5.2 arbeiten.

(PDF, 251 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

September 2019

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/2546 Neudruck

Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 6. September 2018
Das Institut hat in seiner Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Landtag Nordrhein-Westfalen u. a. Ausführungen zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans "NRW schützt Frauen und Mädchen vor Gewalt" sowie der Einrichtung einer Koordinierungs- und Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in NRW gemacht.

(PDF, 224 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

11 Seiten

Dezember 2018

Stellungnahme zum Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/829
"Von Gewalt betroffene Frauen nicht vor verschlossener Tür stehen lassen – Frauenhäuser stärken, Rechtsanspruch schaffen"

Öffentliche Anhörung des niedersächsischen Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 16. August 2018
Das DIMR hat in seiner Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den niedersächsischen Landtag vor dem Hintergrund der Istanbul-Konvention u. a. Ausführungen zum Rechtsanspruch auf Unterbringung in einer Schutzeinrichtung sowie einem landesweiten Aktionsprogramm zur Umsetzung der Konvention in Niedersachsen gemacht.

(PDF, 197 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

9 Seiten

Dezember 2018

Die Istanbul-Konvention
Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

Bitte beachten: Die Höchstbestellmenge liegt bei 10 Exemplaren.

(PDF, 900 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56238-3

Autor/in: Heike Rabe, Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499244 (PDF)
ISBN: 9783946499237 (Print)

84 Seiten

Januar 2018

Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
Allgemeine Bemerkung Nr. 3 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 3 legt der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 6 der UN-Behindertenrechtskonvention zu Frauen mit Behinderungen aus. Er weist auf völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten hin und gibt Handlungsempfehlungen, wie Frauen und Mädchen mit Behinderungen besser vor Diskriminierung geschützt werden können. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 67 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-53694-5

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

Promising Practices: On the human rights-based approach in German development cooperation Peace-building: Support to survivors of gender-based violence and to indigenous people in Colombia

In Kolumbien sind seit Mitte der 1960er-Jahre unzählige Menschen Opfer des bewaffneten Konfliktes zwischen der kolumbianischen Regierung und paramilitärischen Einheiten geworden. Seit im Jahr 2003 die jahrelangen Friedensbemühungen endlich in einem Aussöhnungsabkommen der Konfliktparteien mündeten, geht es vor allem darum, die Betroffenen des bewaffneten Konfliktes - darunter insbesondere Frauen und ethnische Minderheiten - im Rahmen von Übergangsjustiz (Transitional Justice) für vergangenes Unrecht zu entschädigen. Mit dem "Support for the Colombian Peace Process Programme (ProFis)" hat das BMZ Kolumbien dabei unterstützt, die Umsetzung des Gesetzes "Gerechtigkeit und Frieden" an internationalen Menschenrechtsstandards und den Prinzipien von Übergangsjustiz auszurichten.

Die Publikation beschreibt die Maßnahmen, die unter dem Förderprogramm ProFis umgesetzt wurden. Sie schildert sowohl Ergebnisse wie bleibende Herausforderungen.

(PDF, 1,1 MB, nicht barrierefrei)

Sprache: Englisch

Autor/in: GIZ

EZ Promising Practices

5 Seiten

März 2017

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW)

In this parallel report, the German Institute for Human Rights addresses a number of selected fields of implementation of women’s human rights in and by Germany. The report covers those thematic areas related to women’s human rights in which the GIHR has worked, gathered information and gained expertise during the past years. They focus on ensuring equal human rights for the most vulnerable among them.

(PDF, 272 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

17 Seiten

Januar 2017

Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland - Unabhängiger Evaluierungsbericht anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Aus diesem Anlass hat das Auswärtige Amt das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, unabhängig zu evaluieren, wie die OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie hierzulande umgesetzt werden. Geprüft hat das Institut die Themen: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität, Geschlechtergleichheit (Datensammlung zu Gewalt gegen Frauen, Lohngerechtigkeit, Frauen, Frieden, Sicherheit), Bekämpfung von Menschenhandel (Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung), Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten sowie der politischen Interessenvertretung.

(PDF, 1,2 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Weitere Publikationen

119 Seiten

September 2016

Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu den drei Gesetzesentwürfen zur Änderung des Sexualstrafrechts

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu den drei Gesetzesentwürfen zur Änderung des Sexualstrafrechts der Bundesregierung (BTDrucksache 18/8210), der Fraktion der LINKEN (BT-Drucksache 18/7719, der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (BT-Drucksache (18/5384) am 01.06.2016

(PDF, 258KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

15 Seiten

Juni 2016

Schriftliche Stellungnahme zum Referentenentwurf "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf zur Änderung des Sexualstrafrechts vorgelegt, der Schutzlücken im Vergewaltigungstatbestand schließen soll. Das Institut empfiehlt, den Entwurf zur Änderung des Sexualstrafrechts dahingehend zu überarbeiten, dass das sexuelle Selbstbestimmungsrecht und damit der erklärte Willen der Betroffenen im Zentrum der Norm stehen.

(PDF, 156 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Heike Rabe, Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

7 Seiten

Februar 2016

Policy Paper Nr. 32: Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt in Flüchtlingsunterkünften weist erhebliche Defizite auf. Die Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen sieht detaillierte Verpflichtungen des Staates zum Schutz vor Gewalt vor. Diese beziehen sich auch auf geflüchtete Frauen, die aufgrund der strukturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens in Unterkünften in ihrer Autonomie, ihrem Zugang zum Recht und damit in ihrer Wehrfähigkeit eingeschränkt sind.

Das Papier gibt konkrete und detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung des Gewaltschutzsystems für Asylsuchende und Geduldete in Flüchtlingsunterkünften.

(PDF, 453 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-71-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-72-1 (Print)
ISSN: 1614-2195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

28 Seiten

August 2015

Menschenrechtliche Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention. Ein Gutachten zur Reform des § 177 StGB

Die Istanbul-Konvention des Europarates und die Europäische Menschenrechtskonvention verpflichten die Staaten, zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe zu stellen. Dabei soll das fehlende Einverständnis der Betroffenen entscheidend für die Strafbarkeit sein. Hier besteht vor der deutschen Ratifikation der Istanbul-Konvention Änderungsbedarf im Strafrecht, insbesondere in Bezug auf den Vergewaltigungstatbestand, § 177 Strafgesetzbuch. Zur Unterstützung des Reformprozesses hat das Institut dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Es bietet einen Überblick über verschiedene Tatbestandsformulierungen, die das fehlende Einverständnis der Betroffenen ins Zentrum stellen, diskutiert deren Vor- und Nachteile und endet mit einem konkreten, menschenrechtskonformen Formulierungsvorschlag für einen neuen § 177 StGB "Sexueller Angriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung".

Autorin: Prof. Dr. iur. Tatjana Hörnle

Gutachten

ISBN 978-3-945139-56-1 (PDF)

28 S.

(PDF, 395 KB)

Weitere Publikationen

Januar 2015

aktuell 6/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen

Frauen mit Behinderungen sind in einem erschreckenden Ausmaß von Gewalt betroffen. Zur diesjährigen 24. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 1. und 2. Oktober fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Beteiligten auf, ihren Beschluss von 2012 endlich umzusetzen und ein gemeinsames Handlungskonzept zum Schutz von Frauen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen.

Autorin: Christine Dechant

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

2 S.

(PDF, 52 KB)

Position/aktuell

September 2014

Policy Paper Nr. 24: Schutzlücken bei der Strafverfolgung von Vergewaltigungen. Menschenrechtlicher Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht

Autorinnen: Heike Rabe, Julia von Normann

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-12-7 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

28 S.

(PDF, 214 KB)

Policy Paper

Mai 2014

Jahresbericht 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN 978-3-942315-68-5 (PDF)
ISSN 1869-0564 (PDF)

55 S.

(PDF, 4 MB)

Jahresbericht

55 Seiten

Oktober 2013

Written Contribution by the European Group of NHRIs to the General Discussion of the Committee on the Elimination of Discrimination against Women on Access to Justice (18th February 2013)

Stellungnahme

12 S.

(PDF, 133 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2013

Was ist Inklusion? 16 persönliche Antworten.

Die Broschüre versammelt 16 persönliche Interviews zum Thema Inklusion und Exklusion, unter anderen mit Ise Bosch (Dreilinden gGmbH), Gudrun Fertig (Special Media SDL GmbH), Raúl Krauthausen (Sozialhelden e. V.), Ursula Lehr (BAGSO), Christine Lüders (Antidiskriminierungsstelle des Bundes), Beate Rudolf (Deutsches Institut für Menschenrechte), Josef Ströbl (Mensch zuerst - Netzwerk People First Deutschland e. V.), Lucie Veith (Intersexuelle Menschen e. V.) und Nuran Yigit (Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg e. V.). Die Interviews wurden 2012 vor dem 1. Berliner Menschenrechtstag geführt, der unter dem Motto "Selbstverständlich miteinander?!" stand.

43 S.

(PDF, 1,79 MB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Dezember 2012

Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011