Publikationen

Stellungnahme

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

Fachfremder Änderungsantrag 1 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) BT-Drs. 19/13452 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit, 23.10.2019

Die Regierungskoalition hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt vorgelegt. Dies erfolgte durch einen sogenannten fachfremden Änderungsantrag zum Entwurf des Masernschutzgesetzes. Der Entwurf ist Thema einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

(PDF, 30 KB, nicht barrierefrei)

Nicht gedruckt erhältlich

Als PDF herunterladen
Nicht barrierefrei

Themen: Diskriminierungsschutz, Frauenrechte
Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Größe: (PDF, 30 KB)
URN: urn:nbn:de:101:1-2020031914091057185675
Seiten: 4
Erschienen: 10/2019

Mehr zu diesem Thema

Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte

  • Analyse/Studie

Im Mittelpunkt dieser Publikation steht die zunehmende Bedeutung der Menschenrechte in der Arbeit des Sicherheitsrats. Sie umreißt die institutionelle Rolle des Sicherheitsrats und die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes und…

mehr
nach oben